Einsatz vergleichbarer Programme zu Palantir in deutschen Behörden

Summary

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche mit dem Einsatzspektrum von Palantir vergleichbaren Programme deutscher und/oder europäischer Anbieter kommen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits heute in Landes- und Bundesministerien und/oder nachgelagerten Behörden zum Einsatz, und was konkret unternimmt die Bundesregierung, auch mit Blick auf einen entsprechenden Beschluss der letzten Innenministerkonferenz (IMK), um zu prüfen, ob diese auch &ndash; statt Programmen der umstrittenen US-Firma Palantir &ndash; für den Einsatz auf Bundesebene in Frage kommen?<br /> <br /> Hält die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass mir von gleich mehreren deutschen und europäischen Firmen zugetragen wurde, dass man sich unternehmensseitig, auch und gerade mit Blick auf den jüngsten Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK), wiederholt mit Hinweis auf entsprechende, teils in verschiedenen Landes- und Bundesbehörden bereits im Einsatz befindlichen Programme mit einem durchaus ähnlichem Einsatzspektrum, einer sehr viel besseren Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen, gleichzeitig weit weniger mit dem Einsatz verbundenen rechtlichen Risiken, an das BMI und/oder ihm nachgeordnete Behörden wie beispielsweise das Bundeskriminalamt (BKA) gewandt habe, an der in der Sendung "FAKT: Attentäter unter uns" vom 15. Juli 2025 (ab Minute 25:00) getätigten Aussage fest, dem Bundesministerium des Innern (BMI) sei "derzeit keine marktverfügbare, einsatzbereite und den polizei-fachlichen Anforderungen genügende nationale und/oder europäische Alternative zu dem Softwareprodukt von Palantir (...) bekannt", und welche Unternehmen haben sich an das BMI und/oder ihm nachgeordnete Behörden mit entsprechenden Hinweisen gewandt (bitte konkret mit Datum der ersten Kontaktaufnahme aufschlüsseln)?

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

1. 1 August 2025

   Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort

   Einsatz vergleichbarer Programme zu Palantir in deutschen Behörden

   Source: BT

Votes

No vote records are attached yet.

Versions

No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.

Documents

1 official file

• 21/1089

  Drucksache · DE · 1 August 2025

  ViewDownloadOpen at official source

Sponsors

No sponsors or actors listed by the source.

Related records

No cross-record relationships stored yet.