Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)
Original: Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)
Translated from German
Introduced
19 December 1980
Last action
20 March 1981 · Beratung
Status
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf
Sponsors
—
Subjects
Discovery layer
Source updated
26 July 2022
Record
Official record 09/76 from Germany at German Bundestag. Dated 19 December 1980. Status: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.
Timeline
19 December 1980
Unterrichtung
Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)
Source: BR
23 December 1980
Unterrichtung
Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)
Source: BT
30 January 1981
Referral
Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)
Source: BT
19 February 1981
Beschlussempfehlung
Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)
Source: BT
20 March 1981
Beratung
Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)
Source: BT
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Documents
3 official files
09/178
Drucksache · DE · 19 February 1981
09/76
Drucksache · DE · 23 December 1980
650/80
Drucksache · DE · 19 December 1980
Sponsors
- Bundesministerium der Finanzen · Bundesministerium der Finanzen · initiative
Related records
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Sources
PoliticalRepo is an index and interpretation layer, not the authoritative legal source.
- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/haushaltsfuhrung-1980-einwilligung-zu-uberplanma-igen-haushaltsausgaben-bei-kap/198024
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/198024
- germany · 198024 · source updated 26 July 2022