Zur Polenreise und zur Lage in der DDR (G-SIG: 11004295)

Summary

Verhältnis zu Polen und Entwicklung in der DDR, Erfolg der Reformen in Polen ein gesamteuropäisches Interesse, Ehrung der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, Besuch in Auschwitz und Birkenau, Aussöhnung zwischen dem deutschen und dem polnischen Volk, Unterzeichnung von elf Abkommen und Übereinkommen in den Bereichen Jugendaustausch, Umweltschutz, wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, Errichtung von Kulturinstituten, Rechtshilfeverkehr in Zivil- und Strafsachen sowie Förderung und gegenseitiger Schutz von Kapitalanlagen, Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung, Erfüllung des Warschauer Vertrags nach Buchstaben und Geist, Verstärkung der Parlamentskontakte, wirtschaftlich-finanzielle Zusammenarbeit, polnische Wirtschaftsreform, Umschuldungsvereinbarungen, Gewährung neuer Hermes-Bürgschaften, Beratung beim Übergang von der zentralen Planwirtschaft zur marktwirtschaftlichen Entwicklung, Programm zur Stabilisierung der polnischen Währung, abschließende Regelung des sog. Jumbo-Kredits, Garantien für zusätzliche Kapitalanlagen, Unterstützung für Polen als gesamteuropäischer Auftrag, Sicherung der kulturellen Rechte der Deutschen in Polen, Pflege und Erhalt der Kriegsgräber, Überwindung der Trennung Europas, gemeinsame Messe mit dem polnischen Ministerpräsidenten in Kreisau, Ausbau des früheren Gutshauses des Grafen von Moltke zu einer internationalen Begegnungsstätte; aktuelle Ereignisse in der DDR: Fest des Wiedersehens am 09./10.11.1989, Berlin - Stadt der Deutschen, Gedenken an die Opfer von Mauer und Stacheldraht, Recht aller Deutschen auf Selbstbestimmung, Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands, Hilfe für die Menschen in der DDR, u.a. im Bereich der medizinischen Versorgung, Erleichterung des Reise- und Besucherverkehrs in beide Richtungen, Ausstattung der DDR-Besucher mit angemessenen Reisedevisen, Zusammenarbeit im Umweltschutz, Verbesserung des innerdeutschen Telefonverkehrs, Aufnahme der Arbeit der gemeinsamen Wirtschaftskommission, grundlegender Wandel des wirtschaftlichen und politischen Systems der DDR, Fehlschlag des Sozialismus, Meinungs- und Informationsfreiheit, Aufgabe des Machtmonopols der SED, Revision des Strafrechts, visafreie Einreise in die DDR, Bewältigung der Reisewelle am vergangenen Wochenende, Gespräche der Bundesregierung mit den Verantwortlichen in Ost-Berlin, enge Zusammenarbeit mit dem Berliner Senat, Rückgang des Übersiedlerstroms durch Verbesserung der materiellen Lebensbedingungen in der DDR, Veränderungen in der DDR als Thema des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der EG in Straßburg, Verhandlungen über ein Handelsabkommen der EG und der DDR, Weiterführung der westeuropäischen Integration in Richtung auf eine Europäische Union, Lösung der Frage der Wiedervereinigung im Geiste der Selbstbestimmung

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Timeline

1. 16 November 1989

   Regierungserklärung

   Zur Polenreise und zur Lage in der DDR (G-SIG: 11004295)

   Source: BT

2. 16 November 1989

   Aussprache

   Zur Polenreise und zur Lage in der DDR (G-SIG: 11004295)

   Source: BT

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