Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS

Summary

Erklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel:<br /> Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges, Bedeutung der heutigen europäischen Einigung, Einfluss Polens, Würdigung des neuen polnischen EU-Ratspräsidenten, Einschätzung der Ukraine-Krise, Vorgehen Russlands, Befürchtungen einiger NATO-Partner, Abwägung zwischen militärischer und politischer Konfliktlösung, Sanktionsmaßnahmen, Betonung der deutschen Bündnisverpflichtungen, Bundeswehr-Auslandseinsätze, Themen des bevorstehenden NATO-Gipfels in Wales, Stärkung der Reaktions- und Verteidigungsfähigkeit, NATO-Russland-Grundakte von 1997, Bilanz des Afghanistan-Einsatzes, weiterer Unterstützungsbedarf Afghanistans, Gräueltaten der Terrorgruppe ISIS in Irak und Syrien, Resolution des VN-Sicherheitsrats, Bekämpfung der ISIS, Unterstützung der kurdischen Streitkräfte, deutsche Hilfen, begrenzte Bereitstellung von Waffen und Munition aus vorhandenen Bundeswehrbeständen für die Streitkräfte der autonomen Region Irakisch-Kurdistan, Begründung und Bedeutung der Lieferentscheidung, humanitäre Hilfe, Flüchtlingspolitik, Stabilisierung des Irak, Aussöhnung

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Timeline

1. 1 September 2014

   Regierungserklärung und Aussprache

   Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS

   Source: BT

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