Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius, sowie des Bundesministers für Gesundheit, Dr. Karl Lauterbach

Summary

Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Dienstreise in die Ukraine, Bewunderung für den fortführenden Kampf der Ukrainer für Freiheit und Unabhängigkeit, Zusicherung einer anhaltenden deutschen Unterstützung, Erfordernis eines wehrhaften Deutschlands als Folge des Krieges, Überführung der Nationalen Sicherheitsstrategie in neue Verteidigungspolitische Richtlinien, Ausrichtung des gesamten Verteidigungsressorts auf die Zeitenwende und den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung, Führungsverantwortung in der NATO u.a. durch Aufstellen der "Brigade Litauen";<br /> Bundesminister BMG, Dr. Karl Lauterbach: Unterstützung der Ukraine gleichfalls durch Aufnahme und Versorgung von Schwerstverletzten, Bekräftigung der Solidarität mit Israel im Kampf gegen den Terror, Unterstützung durch Lieferung von Medizinprodukten; wichtige Reformvorhaben im Gesundheitssektor: Ablösung des Fallpauschalensystems durch Einführung von Vorhaltepauschalen, Veröffentlichung transparenter Informationen zur Qualität von Krankenhausbehandlungen;<br /> weitere Themen: Einsparpotential im Verteidigungsetat, Einführung eines Veteranentages, Kriegstüchtigkeit, Legalisierung von Cannabis, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Covid-19-Impfung für Bundeswehrsoldaten, Schutz sensibler Gesundheitsdaten, wirtschaftlicher Zustand von Krankenhäusern, Ansiedlung von Unternehmen der Gesundheitswirtschaft, Long-Covid-Forschung

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Timeline

1. 29 November 2023

   Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesregierung

   Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius, sowie des Bundesministers für Gesundheit, Dr. Karl Lauterbach

   Source: BT

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