Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Wirtschaft und climate protection, Dr. Robert Habeck, sowie der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger

Summary

Bundesminister BMWK, Dr. Robert Habeck: Befreiung der Wirtschaft aus Krise, Einkommenssteigerung bei Nominaleinkommen und Reallöhnen, Investitionsproblem, insbes. bei Bauinvestitionen, höhere Wachstumsraten in ost- als in westdeutschen Bundesländern, Öffnung der Programme zur Erneuerung von Gebäuden für stark gebeutelte Hochwasserregionen, insbes. in Bayern und Baden-Württemberg, im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG);<br /> Bundesministerin BMBF, Bettina Stark-Watzinger: Verbesserung der Bildungschancen und Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung sowie Stärkung der Innovationskräfte, beispielsweise durch Startchancen-Programm, BAföG und agilem Förderansatz bei Deutscher Agentur für Transfer und Innovation (DATI), Ausbruch von Antisemitismus nach Terrorangriff der Hamas auf Israel, Kritik an offenem Brief der Hochschullehrer und Schutz des hohen Guts der Wissenschaftsfreiheit;<br /> weitere Themen: Pausierung Lieferkettengesetz, Gewalttaten durch Einwanderer, Einfuhrzoll auf chinesische E-Autos, Reallabore-act, Digitalpakt 2.0, Entlassung von BMBF-Staatssekretärin Döring, Rohstoffabhängigkeit von China, Forschungskooperationen zur Wasserstoffproduktion in Afrika, Unternehmenssteuersenkung und Wettbewerbsfähigkeit, Roadmap für Forschungsinfrastrukturen, Covid-19-Gutachten, Biogasanlage und Nahwärmenetz, Einhaltung der Klimaschutzziele

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Timeline

1. 26 June 2024

   Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesregierung

   Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Wirtschaft und climate protection, Dr. Robert Habeck, sowie der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger

   Source: BT

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