Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken

Summary

Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Belastungen der ukrainischen Zivilbevölkerung in und nach vier Jahren Krieg, Würdigung der Standhaftigkeit und Bekräftigung der deutschen Unterstützung als Pflicht und Notwendigkeit, Forderung nach stärkerer europäischer Verantwortung in der konventionellen Verteidigung, Fortführung des Ausbaus der Bundeswehr durch gesetzliche Reformen, Dank an die Soldaten für ihren Einsatz sowie Hervorhebung der Bedeutung der Bundeswehr für den Spitzensport;<br /> Bundesministerin BMG, Nina Warken: Ankündigung zahlreicher Reformen im Gesundheits- und Pflegesystem zur Sicherstellung einer krisenfesten sowie effizienten und flächendeckenden Versorgung;<br /> weitere Themen: Ausschluss von Afd-Sympathisanten aus der Bundeswehr, Aufwuchs der Bundeswehr, Ausgestaltung der GKV-Beiträge, Unabhängigkeit von ausländischen Investoren in sicherheitsrelevante Technologien, Qualitätskriterien der Krankenhausreform, Ausbau und langfristige Sicherung militärischer Produktionskapazitäten, Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, Prävention ernährungs- sowie tabakbedingter Erkrankungen, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Heimatschutz, Primärversorgung im Gesundheitswesen, Meldekette bei extremistischen und sexistischen Vorfällen in der Bundeswehr, Innovationen für die Bundeswehr, Probleme bei der Integration digitaler Funkgeräte, Digitalisierung und Datennutzung im Gesundheitswesen, Gewalt gegen Frauen, Nutzung militärischer Infrastruktur in Deutschland beim Angriff auf den Iran

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Timeline

1. 25 February 2026

   Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesregierung

   Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken

   Source: BT

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