Ansprache des Präsidenten zum Amtsantritt (G-SIG: 12022001)

Summary

Äußere Einheit Deutschlands ein diplomatischer und administrativer Erfolg. Neue, offene Situation aber auch belastet mit Risiken und Problemen. Notwendigkeit einer neuen deutschen Identität, "die auf mehr symbolischen Gehalt zurückgreifen kann, als auf eine harte D-Mark". Identität und Selbstakzeptanz als Voraussetzungen für Solidarität, im Innern des Sozialstaats und in der Außenpolitik. Europäische Union keine geschlossene Veranstaltung. Geschichte als Wurzel der Identität - mit Auschwitz, aber auch mit positiven Erinnerungen an Beispiele der Menschlichkeit, schöpferischer Kraft, republikanischen und demokratischen Engagements. Beitrag der Länder zur Identifikation im europäischen Einigungsprozeß. Politische Glaubwürdigkeit und Wahrheit als Grundlage der Hoffnung. Durchschaubarkeit politischer Entscheidungsprozesse bedeutet u.a. Einbringung von Gesetzentwürfen der Bundesregierung in der Regel zuerst beim Bundesrat, nicht parallel beim Bundestag. Protest des Bundesrates gegen Anspruch des Bundestages, alle deutschen Mitglieder der Parlamentarierversammlung der KSZE zu stellen

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1. 26 November 1993

   Ansprache

   Ansprache des Präsidenten zum Amtsantritt (G-SIG: 12022001)

   Source: BR

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