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Germany · Regulation · Rechtsverordnung

18/12731

Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

15 June 2017

Last action

2 May 2018 · Unterrichtung

Status

open

Sponsors

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Subjects

Discovery layer

Source updated

26 July 2022

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Summary

Konkrete Anforderungen an gute fachliche Praxis beim Düngen in der neuen Stoffstrombilanzverordnung: ressourceneffizienter und nachhaltiger Umgang mit Dünger, Vermeidung unnötigen Düngens; Pflicht zur Erstellung einer betrieblichen Stoffstrombilanz über einen Zeitraum von 3 Jahren für best. landwirtschaftliche Klein- und Mittelbetriebe betr. Erfassung und Bewertung zugeführter und abgegebener Mengen an Stickstoff und Phosphor oder Phosphat, gestaffeltes Inkrafttreten ab 1. Januar 2018 bzw. 2023 für unterschiedliche Betriebsgrößen, Anpassung einer Verweisung auf das Düngegesetz in der Klärschlamm-Entschädigungsfondsverordnung, Evaluation und Berichtsvorlage bis 31.12.2021;<br /> Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (<strong>Stoffstrombilanzverordnung</strong> &ndash; StoffBilV) als Art. 1 der Vorlage; Änderung von 1 Rechtsverordnung<br /> <br /> <strong>Beschluss des Bundesrates: </strong>Änderungsmaßgaben: Änderungen zum Geltungsbereich, zu den erstellenden Stoffstrombilanzen sowie zu Aufbewahrungsfristen, Vereinfachungen und Klarstellungen; Annahme einer Entschließung: u.a. Ausdehnung der Evaluierung auf das Düngepaket (DüngeG, DüngeV, AnlageV, StoffstrombilanzV) und Abstimmung mit den Ländern, Minimierung des Erfassungsaufwandes, Ausnahmen für untergeordnete Stoffströme bzw. Nährstoffmengen

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Timeline

  1. 15 June 2017

    Verordnung

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BT

  2. 23 June 2017

    Referral gemäß § 92 Geschäftsordnung BT

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BT

  3. 27 June 2017

    Recommendation and report

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BT

  4. 29 June 2017

    Beratung

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BT

  5. 18 July 2017

    Verordnung

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BR

  6. 11 September 2017

    Empfehlungen der Ausschüsse

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BR

  7. 22 September 2017

    Absetzung von der TO

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BR

  8. 10 November 2017

    Empfehlungen der Ausschüsse

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BR

  9. 24 November 2017

    BR-Sitzung

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BR

  10. 24 November 2017

    Beschlussdrucksache

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BR

  11. 2 May 2018

    Unterrichtung

    Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften

    Source: BR

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