PoliticalRepoPoliticalRepo

Germany · Resolution · Entschließungsantrag BT

11/2174

Entschließungsantrag zum act zu dem Übereinkommen vom 11. Dezember 1987 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien, der Italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Inspektionen in bezug auf den Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (G-SIG: 11001869)

Original: Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Übereinkommen vom 11. Dezember 1987 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien, der Italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Inspektionen in bezug auf den Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (G-SIG: 11001869)

Translated from German

enactedGermany· German Bundestag· DE

Introduced

21 April 1988

Last action

21 April 1988 · Beratung

Status

Angenommen

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

26 July 2022

Summary

Klarstellung in Art. 2 des bills: Abschluß der durch Rechtsverordnung in Kraft zu setzenden Vereinbarung mit der Sowjetunion entsprechend dem Wortlaut des in der Anlage zur Denkschrift zum Übereinkommen wiedergegebenen Notenwechsels

Discovery translation for search and reading. The original official text remains authoritative.

Timeline

  1. 21 April 1988

    Motion auf Entschließung

    Entschließungsantrag zum act zu dem Übereinkommen vom 11. Dezember 1987 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien, der Italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Inspektionen in bezug auf den Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (G-SIG: 11001869)

    Source: BT

  2. 21 April 1988

    Beratung

    Entschließungsantrag zum act zu dem Übereinkommen vom 11. Dezember 1987 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien, der Italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Inspektionen in bezug auf den Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (G-SIG: 11001869)

    Source: BT

Votes

No vote records are attached yet.

Versions

No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.

Documents

1 official file

Sponsors

Related records

No cross-record relationships stored yet.

Sources

PoliticalRepo is an index and interpretation layer, not the authoritative legal source.