Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag987/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 10 July 2026
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit dem Nacht-60er – Anhebung des nächtlichen Tempolimits für Lkw auf 80 km/h auf Autobahnen und Schnellstraßen
Question· Schriftliche Anfrage6224/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 2 June 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Chaos im Fernverkehr: Räumung eines überfüllten Railjets in Wien-Meidling
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag876/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 20 May 2026
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumfahrt
Question· Schriftliche Anfrage5677/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 3 April 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Trassenvergabe für Diesellok-bespannte Züge auf der Floridsdorfer Hochbahn
Question· Schriftliche Anfrage5441/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 26 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Angriffe auf bestehende Energieinfrastruktur
Question· Schriftliche Anfrage5227/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 10 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug im Gewerberecht: Scheinadressen/Scheinbetriebe in GISA, mangelhafte Prüf- und Korrekturketten, Folgeschäden für Unbeteiligte sowie Maßnahmen zur Systemhärtung
Question· Schriftliche Anfrage5225/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 10 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug: Melderecht/ZMR als Einfallstor für unrichtige Meldedaten zu Lasten Unbeteiligter mit Polizeifolgen und Reformbedarf
Question· Schriftliche Anfrage5234/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 10 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Schutz unbeteiligter Bürger vor Forderungen durch Identitäts-/Adressmissbrauch im Sozialversicherungsbereich: Aufsicht über die SVS, Mahnwesen/Einbringung, Korrekturketten, Kennzahlen und Reformmaßnahmen
Question· Schriftliche Anfrage5226/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 10 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug: Bürger in der Inkasso-Falle durch Identitätsmissbrauch, strafrechtliche Wirksamkeit, zivil-/verfahrensrechtliche Schutzlücken, Daten- und Beweissicherung sowie Rolle der Datenschutzbehörde (DSB) bei Opferschutz und Korrekturketten
Question· Schriftliche Anfrage5223/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 10 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug: ID Austria ohne robuste Korrekturketten – Fehlzuordnungen zu Lasten Unbeteiligter, Verantwortlichkeiten, Kennzahlen, Audits und Maßnahmenplan
Question· Schriftliche Anfrage5224/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 10 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug in der Finanzverwaltung bei Adress- und Identitätslagen, Umgang mit unrichtigen Meldedaten/Scheinadressen, steuerliche Folgewirkungen, Zustell- und Einbringungsfälle, Korrekturketten, Kennzahlen und Systemhärtung
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag720/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 25 February 2026
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung illegaler Wohnsitzmeldungen über die ID Austria
Bill· Selbständiger Antrag700/Aselbständiger antrag
Austria · National Council · 25 February 2026
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (Lastkraftwagen-Sicherheits-Novelle)
Question· Schriftliche Anfrage4767/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 27 January 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Massive Kostenunterschiede bei der Sanierung von Eisenbahnkreuzungen
Question· Schriftliche Anfrage4766/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 27 January 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend 1,25 Millionen Euro Belastungshammer für Krumpendorf – tragen der Bürgermeister oder die ÖBB die Verantwortung?
Question· Schriftliche Anfrage4262/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 16 December 2025
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Rückbau der Gasinfrastruktur
Question· Schriftliche Anfrage4213/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 12 December 2025
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Fragwürdige Vergabepraxis im Veranstaltungsmanagement der ÖBB
Record· Mündliche Anfrage61/Mmündliche anfrage
Austria · National Council · 11 December 2025
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke
<br><br>Was entgegnen Sie den Stimmen aus der Wirtschaft oder auch jenen ÖVP-Tourismuslandesräten, die Sie für das Festhalten an der überhöhten und standortfeindlichen Flugabgabe kritisieren?
Question· Schriftliche Anfrage3898/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 10 November 2025
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Bürgeraufstand gegen geheime ÖBB-Pläne in Krumpendorf
Question· Schriftliche Anfrage3879/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 30 October 2025
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend ID Austria Servicetour 2025
Question· Schriftliche Anfrage3832/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 23 October 2025
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Ideologisch einseitiges Förderprogramms "eMove Austria"
Question· Schriftliche Anfrage3786/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 22 October 2025
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Stufenweiser Nutzungszwang der ID Austria
Bill· Selbständiger Antrag501/Aselbständiger antrag
Austria · National Council · 15 October 2025
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Flugabgabegesetz geändert wird (Flugpassagier-Entlastungsgesetz)
Question· Schriftliche Anfrage3411/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 25 September 2025
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Sicherheitsvorfälle durch "Zug/S-Bahn-Surfen"
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