Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit dem Nacht-60er – Anhebung des nächtlichen Tempolimits für Lkw auf 80 km/h auf Autobahnen und Schnellstraßen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Chaos im Fernverkehr: Räumung eines überfüllten Railjets in Wien-Meidling
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumfahrt
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Trassenvergabe für Diesellok-bespannte Züge auf der Floridsdorfer Hochbahn
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Angriffe auf bestehende Energieinfrastruktur
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug: Melderecht/ZMR als Einfallstor für unrichtige Meldedaten zu Lasten Unbeteiligter mit Polizeifolgen und Reformbedarf
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug: Bürger in der Inkasso-Falle durch Identitätsmissbrauch, strafrechtliche Wirksamkeit, zivil-/verfahrensrechtliche Schutzlücken, Daten- und Beweissicherung sowie Rolle der Datenschutzbehörde (DSB) bei Opferschutz und Korrekturketten
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug in der Finanzverwaltung bei Adress- und Identitätslagen, Umgang mit unrichtigen Meldedaten/Scheinadressen, steuerliche Folgewirkungen, Zustell- und Einbringungsfälle, Korrekturketten, Kennzahlen und Systemhärtung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug im Gewerberecht: Scheinadressen/Scheinbetriebe in GISA, mangelhafte Prüf- und Korrekturketten, Folgeschäden für Unbeteiligte sowie Maßnahmen zur Systemhärtung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Schutz unbeteiligter Bürger vor Forderungen durch Identitäts-/Adressmissbrauch im Sozialversicherungsbereich: Aufsicht über die SVS, Mahnwesen/Einbringung, Korrekturketten, Kennzahlen und Reformmaßnahmen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Härte in der Forderung – Schwäche im Vollzug: ID Austria ohne robuste Korrekturketten – Fehlzuordnungen zu Lasten Unbeteiligter, Verantwortlichkeiten, Kennzahlen, Audits und Maßnahmenplan
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (Lastkraftwagen-Sicherheits-Novelle)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend 1,25 Millionen Euro Belastungshammer für Krumpendorf – tragen der Bürgermeister oder die ÖBB die Verantwortung?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Massive Kostenunterschiede bei der Sanierung von Eisenbahnkreuzungen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Rückbau der Gasinfrastruktur
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Fragwürdige Vergabepraxis im Veranstaltungsmanagement der ÖBB
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ) an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke
<br><br>Was entgegnen Sie den Stimmen aus der Wirtschaft oder auch jenen ÖVP-Tourismuslandesräten, die Sie für das Festhalten an der überhöhten und standortfeindlichen Flugabgabe kritisieren?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Bürgeraufstand gegen geheime ÖBB-Pläne in Krumpendorf
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Ideologisch einseitiges Förderprogramms "eMove Austria"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Stufenweiser Nutzungszwang der ID Austria
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Flugabgabegesetz geändert wird (Flugpassagier-Entlastungsgesetz)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Sicherheitsvorfälle durch "Zug/S-Bahn-Surfen"
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Flughafenstandortes Linz und der internationalen Anbindung Oberösterreichs
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Nutzungszwang von ID Austria
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend Nutzungszwang von ID Austria
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Vergabe von MMSI-Nummern für Schifffunkstellen an Einzelpersonen ohne eigenes Schiff
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Kompetenzabbau, Managementdefizite und sicherheitsrelevante Auswirkungen der derzeitigen Strukturpolitik bei der Austro Control GmbH
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt und Absicherung der Regionalbahnen Hausruckbahn, Almtalbahn und Mühlkreisbahn
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Teures Einheitsticket statt flexibler Mobilität?
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt und die Absicherung der Regionalbahnen Hausruckbahn, Almtalbahn und Mühlkreisbahn
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Umsetzungsstand der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationale Strategie und Förderprogramm für erneuerbare Kraftstoffe
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Transformationsprozesse im Geschäftsbereich des BMFWF
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Transformationsprozesse im Geschäftsbereich des BMWKMS
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Transformationsprozesse im Geschäftsbereich des BMLUK