Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend den illegalen Handel mit Sichtvermerken <i>(an österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland)</i>
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-188abänderungsantrag im plenum
Record· Verlangen auf Gebarungsüberprüfung durch den Ständigen UA des Rechnungshofausschusses4/URH2verlangen auf gebarungsüberprüfung durch den ständigen ua des rechnungshofausschusses
Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen gem. § 32e Abs. 2 GOG-NR auf Prüfung der Gebarung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hinsichtlich der Wahrnehmung ihrer Aufsichtsrechte und -pflichten in Bezug auf die Versorgung mit Arzneimitteln unter besonderer Berücksichtigung von Arzneimittelkosten, des Umgangs mit der Gewährung von sogenannten "Naturalrabatten", der Zurverfügungstellung von neuesten, hoch innovativen Arzneimittelspezialitäten für die gesamte Bevölkerung, sowie des Vollzuges des Arzneimittelgesetzes
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums (KHM)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Broschüre <i>(des Bundeskanzleramtes)</i> zum Jubiläumsjahr 2005 <i>(in französischer Sprache)</i>
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-133abänderungsantrag im plenum
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Einhaltung des Steuerrechts durch das Kunsthistorische Museum
<br><br>
Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorzeitige Abberufung des Geschäftsführers des Kunsthistorischen Museums und Neubesetzung des Kuratoriums des KHM <i>(Kunsthistorischen Museums)</i>
Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende31/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende
Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates des Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend BZÖ/FPÖ-"Kuddelmuddel" und dessen rechtliche Auswirkungen auf die Zusammensetzung von Beiräten und Kommissionen <i>(Bestimmung der "drei mandatsstärksten Parteien des</i> <i>Nationalrates" nach Gründung des BZÖ)</i>
Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Eingetragene Partnerschaft (EP-G) geschaffen sowie das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Personenstandsgesetz, das Ehegesetz, das Strafgesetzbuch, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend "Von 'speed kills' zu 'nichts geht mehr'" - Konsequenzen des Stillstands der Regierungsarbeit
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Ministerbüros und Beraterverträge als "Jobmaschinen"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend hohes Vergiftungsrisiko mit Histamin durch importierten Thunfisch
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer unabhängigen Kommission zur Bewertung und Dokumentation von Gegengeschäften im Zusammenhang mit dem Ankauf von Abfangjägern
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksabstimmung über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union und Ermöglichung europaweiter Volksabstimmungen
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die Gefährdung des Grundkonsenses der Zweiten Republik durch die Bundesregierung <i>(Kürzung der finanziellen Mitteln der Arbeiterkammern,</i> <i>Abschaffung der Direktwahl des Zentralausschusses der</i> <i>Hochschülerschaft, Zusammenführung von Polizei und</i> <i>Gendarmerie sowie Reform des Hauptverbandes der</i> <i>Sozialversicherungsträger)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Haltung zum Aufbau einer multinationalen Friedenstruppe im Irak unter UNO-Mandat
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung einer Liberalisierung und Privatisierung der Wasserversorgung und Verankerung diesbezüglicher Schutzbestimmungen in der Europäischen Verfassung
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung des Instruments der EU-weiten Volksabstimmung in der Europäischen Verfassung und Abhaltung einer europaweiten Volksabstimmung über den Ausstieg aus der Atomenergie
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend die österreichische Teilnahme an der Afghanistan-Konferenz in Berlin
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Trauerfeierlichkeiten für die Terroropfer in Madrid <i>(Nichtteilnahme hochrangiger Vertreter der Bundesregierung)</i>
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Pensionspolitik der Regierung - Der Weg in die Altersarmut
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung des Vertrages über den Ankauf der Eurofighter-Kampfflugzeuge ohne finanziellen Schaden für die Republik Österreich und Stopp für die Zwischenlösung der Anmietung von Luftraumüberwachungsflugzeugen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend den vom österreichischen Außenministerium organisierten Schitag für ausländische Diplomaten
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Missachtung des Parlaments durch den Finanzminister <i>(im Zusammenhang mit der Verweigerung der Erteilung von</i> <i>Auskünften über die Finanzierung seiner Homepage)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 <i>(Ausgaben für Berater/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 - <i>(Ausgaben für Mitarbeiter/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 <i>(Ausgaben für Mitarbeiter/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 <i>(Ausgaben für Mitarbeiter/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 <i>(Ausgaben für Mitarbeiter/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 <i>(Ausgaben für Mitarbeiter/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 <i>(Ausgaben für Mitarbeiter/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002 <i>(Ausgaben für Mitarbeiter/innen, externe Berater/innen,</i> <i>Büroinfrastruktur, Dienstreisen und Veranstaltungen im</i> <i>Ressortbereich)</i>
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-48abänderungsantrag im plenum
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Versagen des Innenministers bei der Kriminalitätsbekämpfung und Zerschlagung des österreichischen Sicherheitssystemes
Record· Verlangen auf Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof240/A und Zu 240/Averlangen auf gebarungsüberprüfung durch den rechnungshof
Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof gemäß § 99 Abs. 2 GOG betreffend die Gebarung des Bundesministeriums für Inneres sowie die Gebarung aller damit befassten Ressorts und Dienststellen hinsichtlich des Vorganges der Ausschreibung, Vergabe, Abwicklung und Errichtung des bundesweiten Behördenfunknetzes ADONIS (Austrian Digital Operating Network for Integrated Services) seit 4.2.2000 bis zur Aufkündigung der Vertragsvereinbarungen durch das Unternehmen Mastertalk, unter besonderer Berücksichtigung der Vergabe des Projektmanagements an das Unternehmen Austroconsult (sowie deren Subauftragnehmer) <i>(abhörsicheres Funknetz für die Exekutive)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend den Besuch von Staatssekretär Morak in Israel
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend den Besuch von Staatssekretär Morak in Israel