Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Tödlicher Vorfall mit einem Polizeihubschrauber am 4. Juni 2017 am Eisenerzer Reichenstein/Steiermark
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Hable (NEOS) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Einsetzung von Mitteln für Maßnahmen bei der EU-Seeoperation "Sophia" oder im Sicherheits- bzw. Verteidigungsbereich
<br><br>Inwiefern tragen Sie auf europäischer Ebene durch konkrete Beiträge dazu bei, dass die EU-Seeoperation "Sophia" effektiver gestaltet wird oder die dafür eingesetzten Mittel für effektivere Maßnahmen im Sicherheits- bzw. Verteidigungsbereich eingesetzt werden?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Kuratorium für Verkehrssicherheit
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend staatsanwaltschaftliche Ermittlungen in der Causa "HYPO ALPE ADRIA"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Besuch des Außenministers in Libyen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Vorbereitung der Österreichischen Ratspräsidentschaft
Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines unabhängigen Expertenforums für analytische Begleitung des Brexit-Prozesses zur Steigerung der diesbezüglichen Reaktionsgeschwindigkeit der Bundesregierung
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines unabhängigen Expertenforums für analytische Begleitung des Brexit-Prozesses zur Steigerung der diesbezüglichen Reaktionsgeschwindigkeit der Bundesregierung
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bundesanstalt für Verkehr (BAV) und Bahn-Neubaustrecke Wien - St. Pölten
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Bundesanstalt für Verkehr (BAV)
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Ereignis einer Maschine der Austrian Airlines AG am 13. Oktober 2015 in Lugano/Schweiz
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Absturz eines Polizeihubschraubers am 30. März 2011 am Achensee/Tirol
Antrag der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Finanz-Verfassungsgesetz 1948, BGBl. Nr. 45/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 51/2012, geändert wird
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Tankkarten für Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Untersuchung des Absturzes eines Polizeihubschraubers am 15. März 1997 in Hadersdorf/Niederösterreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Unfälle mit Polizeihubschraubern
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Unfälle mit Polizeihubschraubern
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Untersuchungen eines Hubschrauberabsturzes am 5. Mai 2015 in Kirchham, Oberösterreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Austro-Control und die Sicherheit des Flughafens Wien-Schwechat
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Hable (NEOS) an den Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling betreffend budgetäre Maßnahmen im Zusammenhang mit den Gegenfinanzierungsmaßnahmen zur Steuerreform
<br><br>Wie der Budgetdienst des Parlaments in seiner Analyse des Budgetvollzuges der Monate Jänner bis September 2016 festhält, konnten die erhofften Mehreinzahlungen aus den Gegenfinanzierungsmaßnahmen zur Steuerreform bisher nicht erzielt werden. Die veranschlagten Einzahlungen werden daher deutlich unterschritten werden. Welche Schritte setzen Sie, um diese Lücke zu schließen?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Untersuchung des Absturzes eines Polizeihubschraubers am 30. März 2011 am Achensee/Tirol
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ausgelagerte Dienste bei Unfalluntersuchungen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Untersuchung des Absturzes eines Polizeihubschraubers am 30. März 2011 am Achensee/Tirol
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Objektschutz im Inneren durch das Bundesheer
Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Finanz-Verfassungsgesetz 1948, BGBl. Nr. 45/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 51/2012, und das Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl. Nr. 1/1930, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 102/2014, geändert werden
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend staatsanwaltschaftliche Ermittlungen in der Causa "HYPO ALPE ADRIA"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Unterstützungsleistung <i>(des Bundesheeres im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Transport von Flüchtlingen mit militärischen Transportmaschinen Hercules C-130
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-126abänderungsantrag im plenum
Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird <i>(Aktenvorlagepflicht in Untersuchungsausschüssen)</i>
Antrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird <i>(Aktenvorlagepflicht in Untersuchungsausschüssen)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Restrukturierung des Volksbankensektors
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Bericht zur Wirkungsorientierung 2013 <i>(im Ressortbereich)</i> zur UG <i>(Untergliederung)</i> 16 <i>(des Bundesvoranschlages 2013)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Bericht zur Wirkungsorientierung 2013 <i>(im Ressortbereich)</i> zur UG <i>(Untergliederung)</i> 44 <i>(des Bundesvoranschlages 2013)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Bericht zur Wirkungsorientierung 2013 <i>(im Ressortbereich)</i> zur UG <i>(Untergliederung)</i> 45 <i>(des Bundesvoranschlages 2013)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des Rechnungshofes betreffend Bericht zur Wirkungsorientierung 2013 <i>(im Bereich des Rechnungshofes)</i> zur UG <i>(Untergliederung)</i> 06 <i>(des Bundesvoranschlages 2013)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Steuerautonomie der Länder und Gemeinden
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erweiterung der Prüfungskompetenz des Rechnungshofes für gesetzliche Berufsvertretungen sowie Ausweitung auf Unternehmen der Kammern
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend staatsanwaltliche Ermittlungen in der Causa "HYPO ALPE-ADRIA"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend die Ausgabenkürzungen im Bundeshaushalt 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Hable (NEOS) an den Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling betreffend geplante Vorgangsweise nach dem Scheitern des SEE <i>(Südosteuropa-Holding)</i> -Netzwerkverkaufs der Hypo Alpe-Adria-Bank
<br><br>Welche weitere Vorgangsweise ist nach dem Scheitern des SEE-Netzwerkverkaufs geplant und erfolgt ein neuer Ausschreibungsprozess mit neuen Fristen, neuen Bietern, durch wen und bis wann?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Verkauf des HYPO NPL <i>(Non-Performing Loan)</i> -Portfolios an die B2Holding
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Hypo Alpe-Adria-Bank S.p.A. <i>(italienische Tochterfirma der Hypo Alpe-Adria-Bank</i> <i>International AG)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ökologisierung der Steuerstruktur im Rahmen der geplanten Steuerreform
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Entscheidungsgrundlage zur Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria Bank International AG im Dezember 2009
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die Hypo Alpe-Adria Bank International AG