Herbert Scheibner

Bundes-Verfassungsgesetz - B-VG

Austria · National Council · 13 June 2013

Mandat des österreichischen UNDOF-Kontingents

Austria · National Council · 13 June 2013

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung für eine Verbesserung des Mandats des österreichischen UNDOF <i>(United Nations Disengagement Observer Force)</i> -Kontingents auf den Golan-Höhen

Einführung einer Gesetzesbeschwerde

Austria · National Council · 13 June 2013

Geschäftsordnungsgesetz, Änderung

Austria · National Council · 22 May 2013

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Dr. Peter Fichtenbauer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird <i>(Bildung von Parlamentsklubs)</i>

Öffnung des Sternwarteparks mit "Frühlingserwachen"

Austria · National Council · 31 January 2013

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des Sternwarteparks mit "Frühlingserwachen"

politische Bildung in Österreich

Austria · National Council · 16 October 2012

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend politische Bildung in Österreich

Antrag der Bundesregierung auf Durchführung einer Volksbefragung gemäß Art. 49b B-VG

Austria · National Council · 16 October 2012

aktuelle Entwicklungen in Syrien

Austria · National Council · 19 September 2012

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuellen Entwicklungen in Syrien

Angelobungsformel des Bundespräsidenten

Austria · National Council · 19 September 2012

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird <i>(Neuformulierung der Angelobungsformel des</i> <i>Bundespräsidenten vor der Bundesversammlung)</i>

Gesetzesbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof

Austria · National Council · 4 July 2012

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Harald Stefan, Mag. Daniela Musiol, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird <i>(Gesetzesbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof)</i>

Gesetzesbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof

Austria · National Council · 4 July 2012

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Harald Stefan, Mag. Daniela Musiol, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird <i>(Gesetzesbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof)</i>

die Konferenz zur Errichtung einer Zone frei von Kernwaffen und allen anderen Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten

Austria · National Council · 14 June 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Johannes Hübner, Mag. Judith Schwentner, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Konferenz zur Errichtung einer Zone frei von Kernwaffen und allen anderen Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten

Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Austria · National Council · 16 May 2012

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Umsetzung der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Austria · National Council · 15 May 2012

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Peter Fichtenbauer, Mag. Daniela Musiol, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Austria · National Council · 15 May 2012

Erfüllung des Staatsvertrages von Wien

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung des Staatsvertrages von Wien <i>(hinsichtlich erfolgter Aufstellung der letzten</i> <i>zweisprachigen Ortstafel in Kärnten)</i>

Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Austria · National Council · 15 May 2012

Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses <br><br>betreffend Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen zur Einräumung einer meritorischen Entscheidungsbefugnis für den Verwaltungsgerichtshof, Weiterentwicklung des Rechtsschutzes im Lichte des Unionsrechts, Verfahrenskostenregelung für Verfahren der Verwaltungsgerichte erster Instanz, Kostenersatzanspruch bei Verfahrensverzögerungen, Einrichtung der Dreiervorschläge des VwGH bei Richter/innen-Nachbesetzungen und Verbesserung der Kundmachungsvorschriften in Massenverfahren

Kommandantenverfahren und Feststellung der Eignung zum Wehrdienst

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Beibehaltung des Kommandantenverfahrens im Heeresdisziplinarrecht sowie Verfahrensbeschleunigung bei Beschwerden gegen Beschlüsse der Stellungskommission hinsichtlich der Eignung zum Wehrdienst

Einführung der Gesetzesbeschwerde

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses <br><br>betreffend Ausarbeitung von Vorschlägen durch den Bundeskanzler zur Einführung der Gesetzesbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof und Information darüber an die Klubs der im Nationalrat vertretenen Parteien

Sicherstellung der höchsten Unabhängigkeit und Einheitlichkeit der Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Regelung der Bestellungen von Präsidenten/innen und Vizepräsidenten/innen sowie der Neubestellung von Richter/innen der Verwaltungsgerichte des Bundes und Zusammenarbeit mit den Bundesländern in der Erarbeitung gemeinsamer Standards für die Einheitlichkeit des Organisations- und Dienstrechts der Verwaltungsgerichte des Bundes und der Länder

Information des Nationalrates über den Fortgang der Umsetzungsarbeiten zur Einrichtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Berichterstattung an den Nationalrat über die organisatorischen und legistischen Vorbereitungen zur Einrichtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz

Erfüllung des Staatsvertrages von Wien

Austria · National Council · 29 March 2012

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung des Staatsvertrages von Wien <i>(hinsichtlich zweisprachiger topographischer</i> <i>Ortsbezeichnungen, die Amtssprache und die weitere</i> <i>Zusammenarbeit mit der slowenischen Volksgruppe in Kärnten)</i>