Question· Schriftliche Anfrage7460/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 4 November 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Vorreihungen bei geplanten Operationen gegen Bezahlung – IHS-Studie im Auftrag der AK Oberösterreich
Question· Schriftliche Anfrage7384/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 22 October 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend monatelange Wartezeiten bei Kostenerstattungen durch die Krankenversicherungsträger
Question· Schriftliche Anfrage7385/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 22 October 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Umsetzung der Arbeitsfähigkeit bis 25 Jahre
Question· Schriftliche Anfrage7307/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 16 October 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Sexuelle Übergriffe und schwerwiegende Beschwerden im Zusammenhang mit Begutachtungen im Sozialministeriumservice – Aufklärung, Reaktion und Prävention
Question· Schriftliche Anfrage7280/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 15 October 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Wie erfolgt die Einbindung von ME/CFS betroffenen Frauen in die Frauengesundheitsstrategie?
Bill· Selbständiger Antrag1090/Aselbständiger antrag
Austria · National Council · 15 October 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird
Question· Schriftliche Anfrage7279/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 15 October 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Webinar des Sozialministeriumservice (SMS) zur Begutachtung von PAIS und ME/CFS ohne Einbindung des Nationalen Referenzzentrums
Question· Schriftliche Anfrage7037/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 30 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Aufsicht, Transparenz, Vergabe und Qualitätssicherung bei der staatlichen Prüf- und Koordinierungsstelle für Assistenzhunde und Therapiebegleithunde
Question· Schriftliche Anfrage7038/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 30 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Pläne der Arbeitgeberseite in der Österreichischen Gesundheitskasse
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1014/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 23 September 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Adipositas behandeln statt verwalten – öffentlich finanzierter Zugang zu leitliniengerechter Adipositastherapie
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1039/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 23 September 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Aufzugs-Sicherheitsverordnung 2015
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1045/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 23 September 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung und Vereinheitlichung der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1044/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 23 September 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung und Vereinheitlichung der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz
Question· Schriftliche Anfrage6899/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 18 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend "Wildwuchs" bei den Einstufungskriterien für das Pflegegeld und notwendige Novellierung der Einstufungsverordnung
Question· Schriftliche Anfrage6889/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Apothekenversorgung in Thumersbach: Jahrelange Blockadewirkung einer nicht eröffneten Apotheke auf Kosten der Gesundheitsversorgung der Menschen vor Ort
Question· Schriftliche Anfrage6887/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Ungeklärte Punkte zum Start des erweiterten Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramms mit 1. Oktober 2026
Question· Schriftliche Anfrage6888/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend konkrete Pläne für das baldige Ende des Zugsverkehrs auf der südlichen Hausruckbahn
Question· Schriftliche Anfrage6890/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend 17 Monate später: Wann kommt endlich das neue Epidemiegesetz?
Question· Schriftliche Anfrage6862/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 11 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Besetzung der Leitung der Sektion VI: Fachliche Bewertung, Dokumentation und weiterhin offene Fragen zum Auswahlverfahren
Question· Schriftliche Anfrage6655/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 16 July 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Stand der Novellierung des Sanitätergesetzes (SanG)
Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag207/UEAunselbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 9 July 2026
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der zweckgebundenen Verwendung der zusätzlichen Mittel für den Ausbau der mobilen Pflege durch Abschluss einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG
Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag973/A(E)selbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 9 July 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau von Pflege- und Therapiepraxen für mehr Gesundheitskompetenz und eine bessere wohnortnahe Versorgung
Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag195/UEAunselbständiger entschließungsantrag
Austria · National Council · 7 July 2026
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Basisausbildung und Modernisierung der ärztlichen Ausbildung
Question· Schriftliche Anfrage6497/Jschriftliche anfrage
Austria · National Council · 3 July 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Folgeanfrage zu 5810/J: Führungsbesetzung im BMASGPK – offene Fragen zur Besetzung der Leitung der Sektion VI
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