Überarbeitung der Aufzugs-Sicherheitsverordnung 2015
Austria · National Council · 23 September 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Aufzugs-Sicherheitsverordnung 2015
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Austria · National Council · 23 September 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Aufzugs-Sicherheitsverordnung 2015
Austria · National Council · 18 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend "Wildwuchs" bei den Einstufungskriterien für das Pflegegeld und notwendige Novellierung der Einstufungsverordnung
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend konkrete Pläne für das baldige Ende des Zugsverkehrs auf der südlichen Hausruckbahn
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Ungeklärte Punkte zum Start des erweiterten Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramms mit 1. Oktober 2026
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend 17 Monate später: Wann kommt endlich das neue Epidemiegesetz?
Austria · National Council · 17 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Apothekenversorgung in Thumersbach: Jahrelange Blockadewirkung einer nicht eröffneten Apotheke auf Kosten der Gesundheitsversorgung der Menschen vor Ort
Austria · National Council · 11 September 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Besetzung der Leitung der Sektion VI: Fachliche Bewertung, Dokumentation und weiterhin offene Fragen zum Auswahlverfahren
Austria · National Council · 16 July 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Stand der Novellierung des Sanitätergesetzes (SanG)
Austria · National Council · 9 July 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau von Pflege- und Therapiepraxen für mehr Gesundheitskompetenz und eine bessere wohnortnahe Versorgung
Austria · National Council · 9 July 2026
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der zweckgebundenen Verwendung der zusätzlichen Mittel für den Ausbau der mobilen Pflege durch Abschluss einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG
Austria · National Council · 7 July 2026
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Basisausbildung und Modernisierung der ärztlichen Ausbildung
Austria · National Council · 3 July 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Hitzeschutz, Patient:innensicherheit und Arbeitsbedingungen in österreichischen Krankenanstalten
Austria · National Council · 3 July 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Folgeanfrage zu 5810/J: Führungsbesetzung im BMASGPK – offene Fragen zur Besetzung der Leitung der Sektion VI
Austria · National Council · 26 June 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend wird es 2026 einen Mobilitätszuschuss für Menschen mit Behinderungen geben?
Austria · National Council · 26 June 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Erschwerniszuschlag bei Demenz
Austria · National Council · 10 June 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gratis Verhütungsmittel – Maßnahmen zur Stärkung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit
Austria · National Council · 10 June 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wie gesundheitsgefährlich sind PFAS? Langzeitstudie notwendig
Austria · National Council · 10 June 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend notwendige Verbesserungen bei medizinischen Begutachtungen: Mehr Transparenz, Qualität und wirkmächtige Beschwerdestellen
Austria · National Council · 10 June 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend notwendige Verbesserungen bei medizinischen Begutachtungen: Mehr Transparenz, Qualität und wirkmächtige Beschwerdestellen
Austria · National Council · 29 May 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Pilotprojekte "Lohn statt Taschengeld durch inklusive Arbeit"
Austria · National Council · 28 May 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Wann erfolgt die Veröffentlichung der Versorgungsanalyse für die Gesundheitsreform
Austria · National Council · 21 May 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der geplanten Einschränkung der Kompetenzen der Anästhesiepflege im Rahmen der Spezialisierungsverordnung zum GuKG
Austria · National Council · 21 May 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Durchführung einer österreichweiten MISSCARE-Studie
Austria · National Council · 23 April 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird
Austria · National Council · 23 April 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichischer Aktionsplan zur Prävention von Herz-Kreislauf-Erkrankungen im Rahmen des EU Cardiovascular Health Plan
Austria · National Council · 23 April 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz, Qualitätssicherung und wirkmächtige Beschwerdestellen bei medizinischen Begutachtungen im Sozialversicherungssystem
Austria · National Council · 16 April 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Schaden für die Versichertengemeinschaft der Krankenversicherungen (ÖGK, BVAEB, SVS, KFA) im Zusammenhang mit fehlerhaften Beatmungsgeräten der Firma Philips/Respironics
Austria · National Council · 16 April 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Umstrukturierungen im Gesundheitsministerium, Einrichtung einer neuen Sektion sowie personelle Fluktuation im Ministerinnenkabinett
Austria · National Council · 15 April 2026
Entschließungsantrag der Abgeordneten Nico Marchetti, Mag. Heinrich Himmer, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Bildung für Kinder und Jugendliche mit schweren chronischen Erkrankungen
Austria · National Council · 13 April 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Führungsbesetzungen im BMASGPK: Transparenz, Objektivität oder politische Einflussnahme?
Austria · National Council · 25 March 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der ÖGK Sparmaßnahmen – Finanzierung über den Gesundheitsreformfonds
Austria · National Council · 25 March 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Tools zur Berechnung möglicher Einkommen in Projekten inklusiver Arbeit
Austria · National Council · 25 March 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz, Qualitätssicherung und wirkmächtige Beschwerdestellen bei medizinischen Begutachtungen im Sozialversicherungssystem
Austria · National Council · 13 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Folgefragen zur Anfragebeantwortung Einstufung Pflegegeld
Austria · National Council · 13 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Erschwernisse bei barrierefreien Umbauten aufgrund überschießender Regelungen?
Austria · National Council · 5 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Berufsqualifikation und Berufsbild von Hebammen
Austria · National Council · 5 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Umsetzung und Entwicklung der "Arbeitsfähigkeit bis 25"
Austria · National Council · 5 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Ärzteausbildung und Anrechenbarkeit des Klinisch-Praktisches Jahrs (Umsetzung des § 14 Abs. 1 Z 6 Ärztegesetz 1998)
Austria · National Council · 5 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Folgeanfrage Entwicklung der Kosten für Medikamente und Therapien durch Sozialversicherungen und öffentliche Hand
Austria · National Council · 5 March 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Sparmaßnahmen bei der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) – u.A. höhere Selbstbehalte beim Zahnersatz und Familienzuschlag zum Krankengeld
Austria · National Council · 25 February 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines bundesweiten Registers für postvirale Erkrankungen (PAIS)
Austria · National Council · 25 February 2026
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtssicherheit für die Verwendung von Telepräsenzsystemen ("Schulavatare") schaffen!
Austria · National Council · 24 February 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Medikamentenkosten und Beschaffung im intramuralen Bereich (öffentliche Spitäler)
Austria · National Council · 23 February 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Fortschritte bei der Schaffung eines One-Stop-Shops für Heilbehelfe und Hilfsmittel
Austria · National Council · 23 February 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Prävalenzannahmen Aktionsplan PAIS
Austria · National Council · 13 February 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Einbindung des Nationalen Referenzzentrums in den PAIS-Aktionsplan
Austria · National Council · 13 February 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Sparmaßnahmen bei der Zahngesundheit auch in Österreich?
Austria · National Council · 13 February 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Meldesystem für Never Events in Österreich
Austria · National Council · 13 February 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Keine Chance auf Covid als Berufskrankheit bei Psychotherapeut.innen
Austria · National Council · 26 January 2026
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Verschiebung der verpflichtenden Diagnose- und Leistungscodierung (ICD-10)