Umgang der Bundesregierung mit der BSE-Krise (G-SIG: 14001536)
Germany · German Bundestag · 7 December 2000
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU, unabhängig von einer Fragestunde
The world's political record
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10 records in DE in 2000
Germany · German Bundestag · 7 December 2000
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 1 December 2000
Germany · German Bundestag · 15 September 2000
Germany · German Bundestag · 23 August 2000
Germany · German Bundestag · 23 June 2000
Germany · German Bundestag · 9 June 2000
Germany · German Bundestag · 28 April 2000
<strong>Bezug:</strong> Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen der SPD und B90/GR auf BT-Drs 14/3369 F009; siehe auch F004 und F011<br /> <br /> <strong>Europäische Impulse:</strong> Geplante Verordnung des EP und des Rates zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97<br /> <br /> <strong>Inhalt:</strong> Änderung versch. §§ Rindfleischetikettierungsgesetz: Anpassung des Gesetzes an das geplante obligatorische Etikettierungssystem für Rindfleisch innerhalb der EU; Neufassungsermächtigung. Es entstehen keine nennenswerten zusätzlichen Kosten.<br /> <br /> <strong>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</strong> Zusammengeführt mit der BT-Initiative auf Drs 14/3369 (s. GESTA F009); Regelungen zur Überwachung der Einhaltung der genehmigten Etikettierungssysteme.<br /> <br /> <strong>Änderungen durch das Vermittlungsverfahren:</strong> Zuständigkeitsregelung für die Überwachung, u.a. Ermächtigung der Landesbehörden zur Übertragung auf private Kontrollstellen.<br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Rechtsangleichung in der EU/Anpassung des Rindfleischetikettierungsgesetzes an EU-Vorschriften
Germany · German Bundestag · 14 April 2000
Germany · German Bundestag · 31 March 2000
Germany · German Bundestag · 18 January 2000
Änderungen bei den Bundesforschungsanstalten im Bereich der Agrarforschung, Standortfragen, Schließung oder Neugründung von Instituten, Personalfragen, Doppelforschung, Forschungsschwerpunkte in den nächsten Jahren