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Subjects · Germany

Artificial intelligence

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Records

Question· Mündliche Frage20/12030open

Stellenwert von Datenschutz und Datensicherheit im Rahmen der neuen Richtlinien für mehr künstliche Intelligenz im BMDV

Germany · German Bundestag · 28 June 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Stellenwert nehmen im Rahmen der neuen Richtlinien für mehr Künstliche Intelligenz in der Verwaltung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 17. Juni 2024 Datenschutz und Datensicherheit ein (vgl. https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2024/047-wissing-ki-richtlinie.html, zuletzt abgerufen am 20. Juni 2024)?

Question· Mündliche Frage20/11711open

Gefahr KI-generierter Inhalte in Sozialen Medien

Germany · German Bundestag · 7 June 2024

​Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Gefahren sieht die Bundesregierung, die von künstlich generierten Inhalten in sozialen Medien ausgeht, insbesondere im Hinblick auf politisch motivierte Inhalte (zur grundsätzlichen Problematik siehe zum Beispiel: www.spiegel.de/netzwelt/web/amazon-google-und-co-techunternehmen-sagen-kennzeichnung-von-ki-generierten-inhalten-zu-a-fdd59a51-1e7c-445c-9eb8-5adb1cb5be8a), und plant die Bundesregierung eine klare und verpflichtende Kennzeichnung von künstlich generierten Inhalten in den sozialen Medien?

Question· Mündliche Frage20/11579open

Einführung von KI-Vouchern zur Förderung von Start-ups

Germany · German Bundestag · 31 May 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sind die von der Bundesregierung angekündigten KI-Voucher (www.bmwk.de/SUS/PDF/start-up-strategie-der-bundesregierung.pdf?__blob=publicationFile&v=2, S. 23) bereits eingeführt, und wenn ja, wie viele KI-Voucher wurden bereits vergeben?

Question· Schriftliche Frage20/10926open

Schulungsprogramme bzw. Fortbildungsmaßnahmen im Bereich KI für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes

Germany · German Bundestag · 5 April 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung Kenntnis über Schulungsprogramme oder Fortbildungsmaßnahmen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, insbesondere in Bundesministerien und Ämtern, und falls ja, welche Initiativen wurden ergriffen, und welche Themen umfassen diese Schulungsprogramme?

Question· Mündliche Frage20/10925open

Anwendung des internationalen Verhaltenskodex zum Hiroshima-KI-Prozess

Germany · German Bundestag · 5 April 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bis zu welchem Zeitpunkt genau will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Werkzeuge und Mechanismen gemäß des Anhangs 3 der Abschlusserklärung des G7-Treffens der Digital- ministerinnen und -minister in Verona und Trient in Italien vom 14. und 15. März 2024 (https://assets.innovazione.gov.it/1710505409-final-version_declaration.pdf) für die Beobachtung der Anwendung des Verhaltenskodexes des Hiroshima Artificial Intelligence Process (HAIP) durch Organisationen, die sich auf freiwilliger Basis den Ergebnissen des HAIP verpflichten, entwickeln, um Verantwortlichkeit in der Entwicklung von fortgeschrittenen KI-Systemen (KI: Künstliche Intelligenz) zu fördern und die Wirkung und die Effektivität des Verhaltenskodex des HAIP zu verstehen?

Question· Mündliche Frage20/10337open

Einsatz des KI-Systems Habsora durch israelische Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 16 February 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung eine Position zu dem Einsatz von Habsora, einem System, das sogenannte künstliche Intelligenz nutzt, seitens der Israel Defense Forces mit Blick auf die der Bundesregierung bekannten Risiken und Gefahren von Autonomie in Zielerkennung und Zielerfassung (siehe: www.spiegel.de/ausland/israel-hamas-krieg-wie-das-israelische-militaer-kuenstliche-intelligenz-nutzt-a-d85a8b8a-d17e-4136-afc6-1f513f4be68c; www.derstandard.de/story/3000000198169/waehlt-tatsaechlich-ein-ki-system-die-ziele-israels-im-gaza-krieg-aus), und welche Informationen im Rahmen der Exportkontrolle von Rüstungsgütern hat die Bundesregierung zu deutschen Firmen, die an der Entwicklung und/oder Herstellung von Bauteilen und Technologien für Habsora beteiligt sind?

Question· Schriftliche Frage20/10292open

Beitrag der Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger in den Verhandlungen zum AI-Act

Germany · German Bundestag · 9 February 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Anteil hatte die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger an den Verhandlungen und der politischen Einigung zum sog. AI-Act, und an wie vielen Terminen hat sie dazu auf europäischer Ebene teilgenommen?

Question· Schriftliche Frage20/10233open

Einsatz von KI-Applikationen im EU-Projekt IRIS²

Germany · German Bundestag · 2 February 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern ist die von der EU geplante Satellitenkonstellation IRIS² nach Kenntnis der Bundesregierung für KI-Applikationen vorbereitet, insbesondere zum Schutz gegenüber Kompromittierung des Systems sowie Space Debris?

Question· Schriftliche Frage20/10170open

Austausch von Mitgliedern der Bundesregierung und Beamten der Bundesbehörden mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zum Thema Künstliche Intelligenz

Germany · German Bundestag · 26 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kontakte jeglicher Art gab es seit Beginn der 20. Wahlperiode zwischen Bundesministerinnen und -ministern, Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung oder hohen Beamtinnen und Beamten von Bundesbehörden mit zivilgesellschaftlichen Organisationen (also weder staatliche noch privatwirtschaftliche Akteure) zum Themenfeld Künstliche Intelligenz einschließlich AI Act (bitte tabellarisch die sieben jüngsten Kontakte mit Termin, Art des Kontaktes, Thema auflisten &ndash; AI Act bitte explizit nennen &ndash; und mit welcher Nichtregierungsorganisation der Kontakt stattfand)?

Question· Schriftliche Frage20/10127open

Kontakte zwischen Vertretern der Bundesregierung und der Firma Aleph Alpha zum Themenfeld Künstliche Intelligenz

Germany · German Bundestag · 19 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kontakte jeglicher Art gab es seit Beginn der 20. Wahlperiode zwischen Bundesministerinnen und -ministern, Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung oder hohen Beamtinnen und Beamten von Bundesbehörden mit Vertreterinnen und Vertretern der Firma Aleph Alpha zum Themenfeld Künstliche Intelligenz einschließlich AI Act (bitte tabellarisch auflisten mit Termin, Art des Kontaktes &ndash; Treffen, E-Mail, Telefonat, Direktnachrichten etc., Thema &ndash; AI Act bitte explizit nennen und mit welchen Vertreterinnen und Vertretern von Aleph Alpha der Kontakt stattfand)?

Question· Schriftliche Frage20/9662open

Warnung von Forschungsinstituten bzgl. eines steigenden Energieverbrauchs der KI-Rechenzentren

Germany · German Bundestag · 8 December 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, dass führende Forschungsinstitute wie das HassoPlattner-Institut für Digital Engineering gGmbH in Potsdam vor einem &quot;stark steigenden Energieverbrauch der KI-Rechenzentren&quot; (KI = Künstliche Intelligenz) warnen, und wenn ja, wie positioniert sie sich dazu (www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/forscher-sehen-ki-als-enorme-stromfresser-li.2151771)?

Question· Schriftliche Frage20/9662open

Ziel des deutsch-französischen "Non Paper" im Rahmen der geplanten KI-Verordnung

Germany · German Bundestag · 8 December 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welches konkrete Problem beim AI-Act (Artificial Intelligence Act) hat die Bundesregierung mit dem deutsch-französischen Nonpaper (Quelle anbei: www.handelsblatt.com/technik/ki/ai-act-warum-die-naechsten-14-tage-ueber-deutschlands-ki-zukunft-entscheiden/29519594.html) mit welcher Zielsetzung reagiert?

Question· Schriftliche Frage20/9234open

Einrichtung eines KI-Sicherheitsinstituts

Germany · German Bundestag · 10 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung ebenfalls die Einrichtung eines KI-Sicherheitsinstituts, wie die USA und Großbritannien (https://background.tagesspiegel.de/cybersecurity/dutzende-staaten-unterzeichnen-ki-erklaerung)?

Question· Schriftliche Frage20/9234open

Einsatz von KI in der Bundesverwaltung

Germany · German Bundestag · 10 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Ausmaß plant die Bundesregierung, Künstliche Intelligenz in der Verwaltung einzusetzen, und gibt es hierfür konkrete Gespräche mit Unternehmen, und wenn ja, welche?

Question· Schriftliche Frage20/9234open

Geförderte KI-Projekte im Geschäftsbereich des BMAS

Germany · German Bundestag · 10 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche KI-Projekte werden seit Amtsantritt der aktuellen Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in welcher Höhe gefördert?

Question· Schriftliche Frage20/9234open

Zukunft der Forschung mittels KI angesichts des hohen Energieverbrauchs KI-basierter Anwendungen

Germany · German Bundestag · 10 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie positioniert sich die Bundesregierung zu den Zukunftsaussichten für die Forschung mittels Künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland angesichts der Berichterstattung, dass KI-basierte Anwendungen in Rechenzentren zu einem stark steigenden Energieverbrauch führen (www.vdi-nachrichten.com/technik/elektronik/forschung-mithilfevon-ki-erweist-sich-als-enormer-energiefresser/)?

Question· Schriftliche Frage20/9074open

Künstliche Intelligenz beim Forschungsvorhaben Sicherheitsbahnhof

Germany · German Bundestag · 3 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Rolle spielt Künstliche Intelligenz (KI) beim Forschungsvorhaben Sicherheitsbahnhof (siehe Bundestagsdrucksache 20/6862; bitte KIProjektanteile ausführlich beschreiben, so dass ein guter Eindruck davon vermittelt wird, welche Zwecke KI wie erreichen soll), und was ist der Stand des Vorhabens mit Bezug auf seine KI-Anteile (bitte den Stand im Projekt-Zeitplan und in Bezug auf erreichte und noch geplante Meilensteine verorten)?<br /> <br /> Auf Grundlage welcher Daten wurde oder wird die im Rahmen des Forschungsvorhabens Sicherheitsbahnhof (siehe Bundestagsdrucksache 20/6862) eingesetzte KI-gestützte Software zur Erkennung kritischer Situationen trainiert, und mit welchen standardisierten oder alternativen Methoden wurde oder wird vor Beginn eines Einsatzes auf einem Bahnhof auch als Test- oder Pilotbetrieb eine nachvollziehbare Risikoklassifizierung/-bewertung vorgenommen (bei standardisierter und alternativer Methode bitte präzisieren, welche Methode; und wenn keine derartige Risikoklassifizierung vorgenommen wurde, bitte begründen, warum nicht)?<br /> <br /> Wofür wurden und werden Haushaltsmittel im Rahmen des Forschungsvorhabens Sicherheitsbahnhof für KI-Aspekte (siehe Bundestagsdrucksache 20/6862) verausgabt (bitte tabellarisch Höhe und Verwendungszweck für alle KI-bezogenen Ausgaben angeben), und wie wird öffentliche Transparenz über das Projekt hergestellt, z. B. zu Zwischenergebnissen, Risikobewertung, Evaluationsprozessen und -ergebnissen, Diskriminierungsfreiheit etc., da es sich um ein Vorhaben handelt, das nach meiner Einschätzung ein hohes Risiko für Grundrechtsverletzungen birgt und nach EU KI-Verordnung vermutlich als Hochrisiko-KI-Anwendung eingestuft würde?

Question· Schriftliche Frage20/9074open

Involvierte Stellen bei den Verbundprojekten "Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz für polizeiliche Anwendungen" und "KI zur Früherkennung von Straftaten"

Germany · German Bundestag · 3 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Stellen haben bisher Aufgaben innerhalb der Verbundprojekte "Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz für polizeiliche Anwendungen" (VIKING) sowie "KI zur Früherkennung von Straftaten" (KISTRA) (für beide siehe Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/6862) erledigt bzw. werden sie künftig erledigen (bitte für alle beteiligten Verbundpartner ihre jeweiligen Rollen, Aufgaben und deren bereits erledigten und noch geplanten Teilvorhaben ausführlich mit Beschreibung nennen), und in welcher Weise sind weltweite Erfahrungen und Forschungsergebnisse zu den Risiken von KI allgemein in polizeilichen Anwendungen und insbesondere bei Predictive Policing (Früherkennung von Straftaten) in die Gestaltung und Umsetzung dieser Verbundprojekte eingeflossen, die entsprechend von Entwürfen der europäischen KI-Verordnung als HochrisikoAnwendungen einzustufen sind, so dass besondere und hohe Anforderungen an den Grundrechtsschutz, die Diskriminierungsfreiheit aber auch an die Transparenz und Nachvollziehbarkeit erfüllt werden müssen?

Question· Schriftliche Frage20/8636open

Vergabeverfahren zur Beschaffung einer KI-Software für die Financial Intelligence Unit

Germany · German Bundestag · 6 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung &ndash; vor dem Hintergrund, dass das bisherige Vergabeverfahren zur Beschaffung einer KI-Software für die FIU im Rahmen der "Erneuerung des Informationsverbundes FIU (Redesign)" am 1. September 2023 gestoppt wurde und die Bundesregierung die Beschaffung einer neuen Software für die FIU aber nach wie vor für notwendig erachtet (vgl. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-968658) &ndash; ein erneutes Vergabeverfahren für die Beschaffung einer KI-fähigen Software für die FIU durchzuführen (falls ja, bitte auch ausführen, wann das Vergabeverfahren beginnen und enden soll und in welchem Umfang dafür Haushaltsmittel und/oder Verpflichtungsermächtigungen im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 beinhaltet sind)?

Question· Schriftliche Frage20/8347open

Finanzierung bzw. Haushaltsstellen im Bundeshaushalt des "KI-Aktionsplans"

Germany · German Bundestag · 15 September 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie sind die im Zuge der Ankündigung eines KIAktionsplanes von der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger angekündigten Investitionen in Höhe von 1,6 Mrd. Euro (www.wiwo.de/my/politik/deutschland/deutschland-steht-still-wir-brauchen-mehr-weltniveau/29363656.html) in dieser Legislaturperiode im Bereich "Künstliche Intelligenz" im Einzelplan 30 abgebildet, und auf welche Haushaltstitel im Einzelplan 30 verteilen sich diese jährlich?<br /> <br /> Wie viele Mittel der von der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger im Zuge der Ankündigung eines KI-Aktionsplanes angekündigten Investitionen in Höhe von 1,6 Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode (www.wiwo.de/my/politik/deutschland/deutschland-steht-still-wir-brauchen-mehr-weltniveau/29363656.html) im Bereich "Künstliche Intelligenz" wurden bzw. sollen aus dem im Jahr 2020 beschlossenen Zukunftspaket (www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/konjunkturpaket-1757482) finanziert werden?

Question· Schriftliche Frage20/8183open

Zusätzliche Mittel für den Aktionsplan Künstliche Intelligenz

Germany · German Bundestag · 1 September 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele zusätzliche Mittel stehen für den Aktionsplan Künstliche Intelligenz (www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/kurzmeldungen/de/2023/08/230823-ki-aktionsplan-ank%C3%BCndigung.html) für Neubewilligungen zur Verfügung, und wie sind diese entsprechend einer inhaltlich-fachlichen Gliederung verteilt?

Question· Schriftliche Frage20/7945open

Besonders von KI betroffene Branchen

Germany · German Bundestag · 4 August 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Branchen am deutschen Arbeitsmarkt sind nach Auffassung der Bundesregierung besonders vom Einfluss Künstlicher Intelligenz (Verlust, Schaffung sowie Veränderung von Arbeitsplätzen) betroffen, und welche administrativen und qualifizierenden Maßnahmen plant die Bundesregierung, gegebenenfalls in Kooperation mit den Ländern und den Unternehmen, um der zu erwartenden Transformation einzelner Branchen unter dem Einfluss von KI zu begegnen (Prognose samt Empfehlungen der OECD zum Einfluss Künstlicher Intelligenz (KI) auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes in den Mitgliedstaaten, www.oecd.org/employment-outlook/2023/)?

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