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Records
Question· Schriftliche Frage18/4044open
Germany · German Bundestag · 20 February 2015
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wann wird die Bundeswehr nach derzeitigem Stand ihre Beschaffungsentscheidung für MALE-Drohnen (MALE – Medium Altitude Long Endurance) der Luftwaffe fällen bzw. inwiefern ist eine Entscheidung über das weitere Vorgehen zur Vorlage und Bewertung von Lösungsvorschlägen auch ohne Absehbarkeit eines "genauen Entscheidungszeitpunkts" in Vorbereitung (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/2684), und welche Überlegungen, Studien oder Untersuchungen wurden bereits angestellt oder sind in Planung, mit welchen Waffen oder Raketen die Systeme überhaupt ausgerüstet werden könnten?
Question· Schriftliche Frage18/3960open
Germany · German Bundestag · 6 February 2015
Originaltext der Frage(n):<br />
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Mit welchen konkreten Maßnahmen sollen die zentralafrikanischen Streitkräfte (FACA) im Zuge der Durchführung der militärischen Beratungsmission der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUMAM RCA) unterstützt werden, und wird sich die Bundesregierung an der EUMAM RCA beteiligen?
Question· Schriftliche Frage18/3960open
Germany · German Bundestag · 6 February 2015
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wann sind im Jahr 2015 Sitzungen des Rüstungsboards des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) geplant, und wann beabsichtigt das BMVg, dem Deutschen Bundestag aktualisierte Projektstatusberichte vorzulegen? Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 35 – Drucksache 18/3960Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom 4. Februar 2015 Das erste Rüstungsboard im Jahr 2015 ist für den 12. März 2015 geplant. Der Termin für das zweite Rüstungsboard im Jahr 2015 steht noch nicht fest. Das BMVg beabsichtigt, nach dem Rüstungsboard dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages unverzüglich zu berichten. Die Dauer für die Erstellung des Berichtes hängt wesentlich vom Verlauf und von den Ergebnissen des Rüstungsboards ab. Für weitergehende Informationen verweise ich auf die Schreiben des BMVg an den Verteidigungsausschuss und die Berichterstatter des Einzelplans 14 des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 4. Februar 2015.
Question· Schriftliche Frage18/3960open
Germany · German Bundestag · 6 February 2015
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie sieht nach Kenntnis der Bundesregierung die aktuelle personelle Auslastung des Sammelschießplatzes der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Dallgow-Döberitz aus, und welche Schusswaffen kommen dort üblicherweise zum Einsatz?
Question· Schriftliche Frage18/3960open
Germany · German Bundestag · 6 February 2015
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche perspektivische Bedeutung misst die Bundesregierung dem Truppenübungsplatz Dallgow-Döberitz im Rahmen der Standortpolitik der Bundeswehr bei?
Question· Schriftliche Frage18/3888open
Germany · German Bundestag · 30 January 2015
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie viele Soldaten der Bundeswehr werden derzeit für einen möglichen Einsatz in der Ukraine bereitgehalten, und welches Einsatzszenario liegt dieser Anordnung der Bereithaltung zugrunde?
Question· Schriftliche Frage18/3888open
Germany · German Bundestag · 30 January 2015
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie wurden die Probleme mit Rissen im Heckausleger der Sea-Lynx-Hubschrauber der Bundeswehr behoben, und von welcher weiteren Lebensdauer dieser Hubschrauber geht das BMVg aus, bevor eine Ersatzbeschaffung notwendig wird?
Record· Regierungserklärung18/79open
Germany · German Bundestag · 15 January 2015
Erklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel:<br />
Entsetzen über die kürzlich verübten terroristischen Anschläge in Paris, Gedenken an die Opfer, Betonung der besonderen Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich, Beweggründe von Terrorismus, Beständigkeit des Terrors, Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit, Solidarität von "Freiheitsfreunden", Klärung der Ursachen und Maßnahmen zur Eindämmung der islamistischen Gewalt, Europäischer Rat im Februar 2015, Bekämpfung von Hasspredigern und Gewalttätern sowie der Terrorismusfinanzierung, Einführung eines Ersatz-Personalausweises, Umsetzung der VN-Resolution zur Strafbarkeit der Ausreise in Konfliktgebiete, Verbesserung der Ausstattung der Sicherheitsbehörden, nachrichtendienstliche Kooperation, Novellierung des Bundesverfassungsschutzgesetzes, Mindestspeicherfristen für Kommunikationsdaten, deutsche Hilfen beim Kampf gegen die Terrormiliz IS, Förderung von Toleranz, Sozialkompetenz und Demokratieverständnis, Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements vieler Bürger, Umgang mit Vielfalt, jüdisches Leben als Teil der deutschen Kultur und Identität, Bekämpfung des Antisemitismus, Unterstützung des Gedankens des früheren Bundespräsidenten Wulff zum Islam in Deutschland, freie Glaubensausübung
Question· Schriftliche Frage18/3711open
Germany · German Bundestag · 9 January 2015
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>In welchem Maße beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der geplanten Ausbildungsmission im Nordirak an der Force Protection, und welche militärische Ausrüstung soll zusätzlich zur Verfügung gestellt werden? </p>
Question· Schriftliche Frage18/3711open
Germany · German Bundestag · 9 January 2015
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Was soll mit den in den letzten Jahren bei den Streitkräften ausgemusterten Hubschraubern des Typs Bo 105 geschehen, und was spricht aus Sicht der Bundesregierung dagegen, diese z. B. den Vereinten Nationen zur Nutzung in von ihr geführten Friedensmissionen zur Verfügung zu stellen? </p>
Question· Schriftliche Frage18/3711open
Germany · German Bundestag · 9 January 2015
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>In welchem Umfang lagert die Bundeswehr Großwaffensysteme, die nicht mehr von den Streitkräften verwendet werden, ein (bitte tabellarisch nach Waffensystemen aufführen), und zu welchem Zweck erfolgt dies gegebenenfalls? </p>
Question· Schriftliche Frage18/3672open
Germany · German Bundestag · 5 January 2015
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Welche Umbaumaßnahmen des Flughafens Leipzig/Halle wurden und werden nach Kenntnis der Bundesregierung dadurch getätigt, dass die Bundeswehr diesen Flughafen mitbenutzt (bitte zeitlich aufschlüsseln, auch nach prozentualem Anteil der Nutzung durch die Bundeswehr an der Gesamtnutzung), und welche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung sind nach Kenntnis der Bundesregierung in den geplanten Erweiterungen des Flughafens Leipzig/Halle in den nächsten Jahren enthalten (bitte aufschlüsseln)?</p>
Question· Schriftliche Frage18/3672open
Germany · German Bundestag · 5 January 2015
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Was plant die Bundesregierung an Maßnahmen zur Umsetzung der in ihrer Antwort zu Frage 41 auf Bundestagsdrucksache 18/2256, S. 44 (Dallgow-Döberitz), genannten mehr als 14 Mio. Euro Investitionen für den im Süden der Döberitzer Heide genutzten Standortübungsplatz?</p>