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Subjects · Germany

Defence

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148 records in DE in 2022

All countriesUnited States · 41,749Ireland · 23,760United Kingdom · 15,991Germany · 5,712France · 4,098Netherlands · 3,840Austria · 3,566European Union · 2,430Belgium · 5Search this topic

Records

Question· Schriftliche Frage20/1483open

Besetzung des Dienstpostens des zivilen Vizepräsidenten des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 22 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie gestaltet sich der aktuelle Sachstand hinsichtlich des Besetzungsverfahrens des Dienstpostens des zivilen Vizepräsidenten des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr, und wann kann mit einer Besetzung des seit dem 1. Januar dieses Jahres vakanten Postens gerechnet werden?

Question· Schriftliche Frage20/1483open

Vollständige Umsetzung der Umstrukturierung der ABC-Abwehrkräfte der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 22 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung die zeitnahe vollständige Umsetzung der personellen, materiellen und infrastrukturellen Bedarfe zur Umstrukturierung der ABC-Abwehr, die unter anderem die Aufstellung des ABC-Abwehrregimentes 1 begründeten, und falls nein, welche Bedarfe werden warum nicht berücksichtigt?

Question· Schriftliche Frage20/1355open

Ablehnung des Angebots der Rüstungsindustrie zur schnellen Ersatzbeschaffung für an die Ukraine aus den Beständen der Bundeswehr abgegebenen Waffen

Germany · German Bundestag · 8 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Treffen Medienberichte, nach denen die Bundesregierung Angebote von deutschen Rüstungsunternehmen, bei Abgabe von Waffen aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine schnell Ersatz an die Bundeswehr zu liefern, abgelehnt hat (https:// augengeradeaus.net/2022/03/habeck-verspricht-ge nehmigung-fuer-ruestungsexporte-in-die-ukra ine/), zu, und wenn ja, wieso wurde diese Entscheidung getroffen und durch wen?

Question· Schriftliche Frage20/1355open

Bereitstellung von Räumlichkeiten der Bundeswehr für Flüchtlinge aus der Ukraine

Germany · German Bundestag · 8 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Rahmen gibt es nach Einschätzung der Bundesregierung die Möglichkeit, geflüchteten Menschen eine Unterbringung in Räumlichkeiten der Bundeswehr bereitzustellen, und wird diese Möglichkeit von der Bundesregierung entsprechend geprüft (bitte generell angeben und explizit für den Bundeswehr-Standort Erding)?

Question· Schriftliche Frage20/1355open

Standortentscheidungen der Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht zu Militärflugplätzen

Germany · German Bundestag · 8 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Standortentscheidungen hat die Bundesministerin der Verteidigung seit ihrem Dienstantritt getroffen, abgesehen von der Nichtstationierung des Transportflugzeugs A400M am Flugplatz Lechfeld/Untermeitingen (siehe Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zum Abbruch der Ausplanungen der Multinational Air Transport Unit (MNAU) sowie zur Einstellung der Planungen zum dauerhaften Betrieb von Luftfahrzeugen vom Typ A400M am Standort Untermeitingen)?

Question· Mündliche Frage20/1266open

Perspektiven für einen Abzug der Bundeswehr aus Mali

Germany · German Bundestag · 1 April 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern beeinflusst die Entscheidung der französischen Regierung, ihre militärischen Operationen Barkhane und Takuba bis Juni 2022 aus Mali abzuziehen (www.tagesschau.de/ausland/afrika/frankreich-mali-abzug-101.html) sowie die angebliche Kooperation der malischen Regierung mit der privaten russischen Sicherheitsfirma "Gruppe Wagner" die Perspektiven des Abzugs der Bundeswehr aus Mali?

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/23672open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Autonome Waffensysteme

Germany · German Bundestag · 22 March 2022

Arbeitsbericht Nr. 187 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum Einsatz von Autonomen Waffensystemen (Endbericht zum TA-Projekt): Abgrenzung und Definition des Untersuchungsgegenstands, technische Grundlagen von Autonomie (Funktionen aktueller militärischer Systeme, Künstliche Intelligenz), Verbreitung, Status und Trends, Einsatzszenarien, sicherheitspolitische Implikationen, humanitäres Völkerrecht, ethische Fragestellungen/Menschenwürde, Möglichkeiten der Rüstungskontrolle: Rüstungs- und Exportkontrollabkommen, vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Konvention über bestimmte konventionelle Waffen, präventive Rüstungs- und Exportkontrolle, Handlungsmöglichkeiten

Question· Schriftliche Frage20/1097open

Jährliche Ausgaben für die Spitzensportförderung der Bundeswehr seit 2014

Germany · German Bundestag · 18 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch sind die jährlichen Aufwendungen bzw. Ausgaben für die Spitzensportförderung der Bundeswehr seit 2014 (bitte den jüngsten Stand angeben und jeweils nach Jahresscheiben sowie nach Personal- und Sachkosten detailliert auflisten)?

Question· Schriftliche Frage20/1097open

Reaktivierung von Reservelazaretten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 18 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Existieren Planungen der Bundesregierung zur Wiedereinführung einer Reservelazarettorganisation, nachdem die Reservelazarettorganisation des Sanitätsdienstes der Bundeswehr im Zuge der Reduzierung der Streitkräfte sukzessive verkleinert und letztlich komplett aufgegeben wurde, und inwieweit ist in diesem Zusammenhang eine kurzfristige Reaktivierung von etwaig noch vorhandenen Reservelazarettausstattungen durch die Bundeswehr im Hinblick auf eine Bereitstellung für humanitäre Einsätze im Rahmen des UkraineKonflikts möglich (hinsichtlich beider Frageteile wird um möglichst konkrete Ausführungen gebeten)?

Question· Schriftliche Frage20/957open

Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr in Höhe von 100 Mrd. Euro.

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit will die Bundesregierung die 100 Mrd. Euro des Sondervermögens für die Bundeswehr schnell auf den Weg bringen, um sie noch im Haushalt des laufenden Jahres 2022 verbuchen zu können, vor dem Hintergrund, dass im Zuge der Corona-Pandemie die Schuldenbremse ausgesetzt wurde und 2023 wieder greifen soll, und aus welchen Mitteln soll das Geld für das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebracht werden (bitte entsprechend angeben, ob aus anderen Ressorts, andernorts eingespart und/ oder durch neue Schulden aufgebracht unter Angabe der finanziellen Werte; www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/sondervermoegen-fuer-die-bundeswehr-woher-kommt-das-geld,SykEQcD)?

Question· Schriftliche Frage20/957open

Vergabeentscheidung für die Nachfolgebeschaffung Schwerer Transporthubschrauber der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesregierung die Aussage des Staatssekretärs Benedikt Zimmer vor dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages am 16. Februar 2022 bestätigen, dass einer möglichen Vergabeentscheidung für die Nachfolgebeschaffung Schwerer Transporthubschrauber der Bundeswehr unter anderem auch die Bedingung einer lizensierten Luftbetankung zugrunde liegen muss?

Question· Schriftliche Frage20/957open

Überflug von Städten und Gemeinden in den Landkreisen Calw und Freudenstadt durch Transportflugzeuge der Bundeswehr und der NATO-Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist der Bundesregierung bekannt, ob Gemeinden und Städte in den Landkreisen Calw und Freudenstadt von Transportflugzeugen z. B. der Bundeswehr und von NATO-Streitkräften zum Anflug auf das geplante Übungsabsetzgelände des Kommandos Spezialkräfte in der Gemeinde Geislingen im Landkreis Zollernalbkreis überflogen werden, und wenn ja, welche Gemeinden und Städte sind das?

Question· Schriftliche Frage20/957open

Eindringen von Flugzeugen der russischen Streitkräfte in den Luftraum der baltischen Staaten in den letzten zwölf Monaten

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Drangen nach Erkenntnis der Bundesregierung in den letzten zwölf Monaten Flugzeuge der russischen Streitkräfte mit oder ohne Transpondersignal/Kennung in den Luftraum der baltischen Staaten ein, wenn ja, bitte aufschlüsseln nach Zeitpunkt, Ort, Häufigkeit, Anzahl der Flugzeuge?

Question· Schriftliche Frage20/957open

Mögliche Reduzierung der Corona-Amtshilfe der Bundeswehr aufgrund der aktuellen Lage in der Ukraine

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gibt es angesichts der Lage in der Ukraine und der erheblichen Bindung von Bundeswehrkräften im Rahmen der Corona-Amtshilfe Pläne seitens der Bundesregierung, die über 450 noch laufenden Amtshilfeeinsätze der Bundeswehr im Umfang zu reduzieren bzw. ganz zu beenden, wenn ja, in welchem Umfang und bis wann sollen die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der CoronaAmtshilfe beendet werden?

Question· Schriftliche Frage20/957open

Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf den Umfang zukünftiger Amtshilfeanträge an die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 March 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Erwartet die Bundesregierung Auswirkungen, die sich aus der Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf den Umfang zukünftiger Amtshilfeanträge an die Bundeswehr ergeben und somit auch Implikationen für die Ressourcenbindung der Bundeswehr hätten, wenn ja, welche, und wie beabsichtigt die Bundesregierung, diesen Auswirkungen wirkungsvoll zu begegnen?

Record· Regierungserklärung20/19open

Regierungserklärung zur aktuellen Lage

Germany · German Bundestag · 27 February 2022

Erklärung durch den Bundeskanzler, Olaf Scholz:<br /> Überfall auf die Ukraine durch Russlands Präsidenten Putin am 24. Februar 2022, Zeitenwende in der Geschichte Europas, Angriff auf ein unabhängiges Land, zugleich Angriff auf die europäische Sicherheitsordnung, Gedanken und Mitgefühl an Kriegsopfer in der Ukraine als auch an Protestierende in Russland, Bewältigung der Herausforderung dieser Zeit mit Entschlossenheit und mittels 5 Handlungsaufträgen: Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen; Verabschiedung diverser EU-Sanktionen gegen Russland, Ausschluss wichtiger russischer Banken vom SWIFT-System; Beistandspflicht in der NATO, Ausweitung der Unterstützung für östliche Bündnispartner durch die Bundeswehr; Einrichtung eines einmaligen Sondervermögens für die Bundeswehr in Höhe von 100 Mrd Euro sowie Steigerung der jährlichen Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, europäische Rüstungskooperationen als oberste Priorität; Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung und Überwindung der Importabhängigkeit von einzelnen Energielieferanten, schnellerer Ausbau erneuerbarer Energien, Bau von 2 Flüssiggasterminals, Entlastungspaket für hohe Energiepreise; Dialogbereitschaft und Offenhaltung der Gesprächskanäle mit Russland

Question· Schriftliche Frage20/833open

Zeitplan für den neuen Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung in Stralsund

Germany · German Bundestag · 25 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der aktuelle Planungsstand der geplanten Errichtung eines neuen Standortes der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) in Stralsund, und wann rechnet die Bundesregierung derzeit mit einer Inbetriebnahme des neuen Stralsunder Standortes?

Record· Aktuelle Stunde20/18open

Bundeswehreinsätze in Mali beenden

Germany · German Bundestag · 18 February 2022

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der AfD, unabhängig von einer Fragestunde

Question· Schriftliche Frage20/765open

Vorrat an Gefechtshelmen der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 18 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Über wie viele Helme auf Vorrat (ausgenommen die entsprechende Ausstattung der Militärangehörigen) verfügt die Bundeswehr derzeit?

Question· Schriftliche Frage20/634open

Anzahl neuer Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr im Jahr 2021

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Soldatinnen und Soldaten haben im Jahr 2021 den Dienst bei der Bundeswehr angetreten, und wie viele von ihnen waren zum Dienstantritt unter 18 Jahre alt (bitte nach Geschlecht sowie nach Freiwillig Wehrdienstleistenden, Freiwillig Wehrdienstleistenden im Heimatschutz und Soldatinnen/Soldaten auf Zeit aufschlüsseln)?

Question· Mündliche Frage20/635open

Beteiligung des Generalinspekteurs und des militärischen Bereichs am Überprüfungsprozess hinsichtlich der Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie und in welcher Weise wird die Expertise des Generalinspekteurs der Bundeswehr und des militärischen Bereichs in den derzeitigen Überprüfungsprozess (vgl. Weisung von Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof vom 27. Januar 2022/ GesOrg Bw &ndash; Az 10-01-00) hinsichtlich der Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Bundeswehr eingebunden?

Question· Mündliche Frage20/635open

Auswirkungen einer Anhebung der Altersgrenzen für Berufssoldaten auf die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern würde sich eine mögliche Anhebung der Altersgrenzen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr insgesamt auswirken (https://augengeradeaus.net/2022/02/finanz-warnbrief-ans-verteidigungsministerium-realistische-planung-bei-langfristigen-ausgaben-soldaten-altersgrenze-steht-zur-disposition/)?

Question· Mündliche Frage20/635open

Prioritäten bei den angekündigten Beschaffungsentscheidungen der Bundesministerin der Verteidigung

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Priorisierung bzw. welche Erwägungen liegen den von der Bundesministerin der Verteidigung in ihrer Rede im Deutschen Bundestag am 14. Januar 2022 und während ihrer Teilnahme an der Sitzung des Verteidigungsausschusses am 26. Januar 2022 angekündigten Beschaffungsentscheidungen im Einzelnen zu Grunde, und welche Rolle spielen dabei militärische Fähigkeitsforderungen und identifizierte Fähigkeitslücken?

Question· Mündliche Frage20/635open

Mögliche Veränderungen im Hinblick auf Stellung und Aufgaben des Generalinspekteurs der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Trifft es zu, dass im Bundesministerium der Verteidigung eine entsprechende &quot;Vorlage zur Entscheidung&quot; erstellt wurde, in der vorgeschlagen wurde, die derzeit dem Generalinspekteur der Bundeswehr unterstellten Abteilungen (SE, FüSK, Planung) der Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof zuzuordnen (www.businessinsider.de/politik/deutschland/machtkampf-im-bendlerblock-oberster-soldat-der-bundeswehr-soll-entmachtet-werden-a/)?

Question· Mündliche Frage20/635open

Private Militär- und Sicherheitsunternehmen aus westlichen Staaten im Auslandseinsatz

Germany · German Bundestag · 11 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung darüber, welche privaten Militär- und Sicherheitsunternehmen mit Sitz in westlichen Staaten (USA, Großbritannien und EU-Mitgliedstaaten) in Krisen- oder Kriegsgebieten (unter anderem in Syrien, Libyen und der Ukraine) aktiv sind (bitte entsprechend den Ländern auflisten), und gegen welche privaten Militär- und Sicherheitsunternehmen hat Russland Sanktionen, unter anderem Einreiseverbote gegen Personen dieser Unternehmen, verhängt (AFP vom 28. Januar 2022)?

Question· Schriftliche Frage20/602open

Beschleunigung der Beschaffung und Instandsetzung von Informationstechnik bei der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 4 February 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Prüft das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) derzeit, ähnlich wie mit dem Sanitätsdienst der Bundeswehr, der Marine und anderen Bedarfsträgern auch mit dem Kommando Cyber- und Informationsraum (Kdo CIR) Wege der schnelleren Beschaffung und Instandsetzung, welche speziell die schnelle, technische Entwicklung im Cyber- und Informationsraum im Blick haben?

Question· Schriftliche Frage20/534open

Verfahren zur Vorlage des Berichts zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 28 January 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung, an dem bisherigen Verfahren der Vorlage des Berichts zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr im halbjährlichen Turnus festzuhalten &ndash; einem nach meiner Auffassung elementaren Instrument des Parlaments zur Kontrolle der Regierung &ndash; oder soll dieses geändert und in Zukunft anderweitig gehandhabt werden?

Question· Schriftliche Frage20/534open

Verzicht von Bundesministerin Annalena Baerbock auf die Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr für ihre Reise von Paris nach Brüssel am 9. Dezember 2021

Germany · German Bundestag · 28 January 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wer (bitte angeben, ob es die Bundesaußenministerin persönlich war) hat aus welchen konkreten organisatorischen Gründen den Umstieg auf die Bahn für die Reise der Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock, am 9. Dezember 2021 von Paris nach Brüssel entschieden, aufgrund dessen die bereitgestellte Maschine der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (FlBschftBMVg) nach meiner Kenntnis nicht genutzt wurde und leer nach Köln zurückflog?<br /> <br /> Wann (bitte den genauen Zeitpunkt der Übermittlung der Entscheidung des Umstiegs auf die Bahn an die Flugbereitschaft angeben) wurde der Umstieg auf die Bahn für die Reise der Bundesministerin des Auswärtigen, Annalena Baerbock, am 9. Dezember 2021 von Paris nach Brüssel entschieden, aufgrund dessen die bereitgestellte Maschine der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (FlBschftBMVg) nicht genutzt wurde und nach meinen Erkenntnissen leer nach Köln zurückflog?

Question· Schriftliche Frage20/428open

Zahl der Impfverweigerer in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 14 January 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Soldaten der Bundeswehr haben, nach Kenntnis der Bundesregierung, bisher eine Impfung gegen COVID-19 verweigert, und welche dienstrechtlichen Konsequenzen hatte dies zur Folge?

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