Defence

Kampfdrohnen der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 28 April 2015

Diskussion über eine mögliche gemeinsame europäische Entwicklung einer unbemannten bewaffnungsfähigen MALE-Drohne (MALE - Medium Altitude Long Endurance), Erörterungen auf EU-Ebene, Europäische Verteidigungsagentur, Rückgriff auf vorliegende Konzepte, Angebote der Rüstungsindustrie, deutsche Gespräche, Kontakte zur Firma Airbus Defence & Space, Zulassung unbemannter RPAS-Flugsysteme, Bundeswehrbeteiligung, Aufstockung von MALE-RPAS-Kapazitäten, Einsatz anderer bewaffnungsfähiger Drohnen als Übergangslösung<br /> (insgesamt 25 Einzelfragen)

Prozentualer Produktions- und Wertschöpfungsanteil für die deutschen Unternehmen bei der Beschaffung bestimmter Rüstungsgüter und Waffensysteme für die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 17 April 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch war bzw. ist nach Kenntnis der Bundesregierung der prozentuale Produktions- und Wertschöpfungsanteil für die deutschen Unternehmen bei der Beschaffung der folgenden Rüstungsgüter und Waffensysteme für die Bundeswehr: HOT-Panzerabwehrrakete, Milan-Panzerabwehrrakete, Patriot-Rakete, RAM-Rakete, Stinger-Rakete, Sidewinder-Rakete, Meteor-Rakete, MLRS-Raketen, UHU TIGER, Eurofighter-Kampfflugzeug, AS 532-Hubschrauber, EC 135-Hubschrauber und CL 289-Drohne?

Präsenz von Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte bzw. anderer Angehöriger der Bundeswehr oder des BND nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und vor Erteilung des Mandats des Deutschen Bundestages zur Operation Enduring Freedom in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 17 April 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Waren Angehörige des Kommandos Spezialkräfte bzw. andere Angehörige der Bundeswehr oder des Bundesnachrichtendienstes nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und vor Erteilung des Mandats des Deutschen Bundestages zur Operation Enduring Freedom (OEF) am 16. November 2001 in Afghanistan präsent, ohne sich in einem (Kampf-)Einsatz zu befinden (vgl.

Ausbildungsinhalte im Rahmen der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 17 April 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Ausbildungsinhalte (Fähigkeiten, Taktik und Techniken) werden im Zuge der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte vermittelt, und inwieweit gehören hierzu auch Trainingseinheiten zu Einsatzszenarien jenseits des Erkennens von Minen und Sprengsätzen?

Verantwortlichkeit bei der Übermittlung von Informationen im Rechtsstreit L 15 VS 19/11 mit dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr vor dem Bayerischen Landessozialgericht

Germany · German Bundestag · 17 April 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Dienststelle bzw. welches Referat hatte es zu verantworten, dass im Rechtsstreit L 15 VS 19/11 vor dem Bayerischen Landessozialgericht der Richter gegenüber dem Präsidenten des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr beklagte, dass sich die Bundeswehr &quot;in nicht hinnehmbarer Weise passiv&quot; verhalte, und ist es richtig, dass der Leiter dieser Dienststelle mit der Leitung der dann für die technische Bewertung des Streitfalls beauftragten Strahlenmessstelle der Bundeswehr in Munster identisch ist?

Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte im Rahmen der NATO Defence Capability Initiative

Germany · German Bundestag · 17 April 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Planungen und Maßnahmen gibt es im Rahmen der NATO Defence Capability Initiative, die irakischen Sicherheitskräfte zu unterstützen (siehe Europäische Kommission JOIN(2015)2)?

Mutmaßliche Einbrüche mit Munitionsdiebstählen bei der Bundeswehr im Jahr 2014

Germany · German Bundestag · 27 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele mutmaßliche Einbrüche mit Munitionsdiebstählen hat es nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Bundeswehr im Kalenderjahr 2014 insgesamt gegeben, und wie sah die Bewachung der betroffenen Bundeswehrliegenschaften zum Tatzeitpunkt aus (bitte nach Einbruchsdatum, Liegenschaft, entwendeter Munitionsmenge und Bewachungstyp aufschlüsseln)?

Weitergabe von durch den Bundesnachrichtendienst abgehörten Daten an die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 20 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Umfang erhält die Bundeswehr tatsächlich &quot;vom Bundesnachrichtendienst regelmäßig Millionen von abgehörten Daten&quot;, die laut einem Medienbericht (ZEIT ONLINE vom 18. März 2015) Metadaten und Inhaltsdaten enthalten und mindestens solche Daten betreffen, die der Bundesnachrichtendienst (BND) in Einsatzländern der Bundeswehr erfasse und worüber eine Vereinbarung mit dem Bundesministerium der Verteidigung existiere, wonach Bundeswehr und BND &quot;zum Schutz der deutschen Soldaten und Bediensteten in den Einsatzgebieten im Rahmen der rechtlichen Vorgaben eng zusammen&quot; arbeiten (bitte nach zahlenmäßigem Ausmaß und Häufigkeit beantworten), und inwiefern bzw. auf welcher Grundlage hält es die Bundesregierung für rechtlich unbedenklich, wenn vom BND nicht nur Metadaten, sondern auch Inhalte von Gesprächen und elektronischer Kommunikation weitergegeben werden, deren Verarbeitung im Artikel 10-Gesetz geregelt ist und das aus meiner Sicht keine Weitergabe an die Bundeswehr erlaubt?

Vereinbarte Debatte zu den Vorkommnissen in Frankfurt anlässlich der Einweihung der EZB-Zentrale

Germany · German Bundestag · 19 March 2015

Pläne der Bundesregierung für einen nationalen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung

Germany · German Bundestag · 18 March 2015

Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde

Art bzw. Ort der Einsätze der im Bundesnachrichtendienst in Dauerverwendung eingesetzten Soldaten der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 13 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wo und für welche Aufgaben werden die seit dem Jahr 2001 im Bundesnachrichtendienst (BND) tätigen Soldaten eingesetzt?

Perspektive der in Namibia stationierten Bundeswehr-Beratergruppe im Rahmen des Ausstattungshilfeprogrammes über den Zeitraum 2013 bis 2016

Germany · German Bundestag · 13 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie schätzt die Bundesregierung die Perspektive der seit 1993 in Namibia stationierten Bundeswehr-Beratergruppe im Rahmen des Ausstattungshilfeprogrammes über den Zeitraum 2013 bis 2016 hinaus ein, und inwiefern sind Ausrüstungsmodernisierungen, z. B. Kraftfahrzeuge im Fahrschulprojekt und bei den gemeinsam mit den namibischen Streitkräften genutzten Fahrzeugen, geplant?

Überprüfung des dynamischen Verfügbarkeitsmanagements der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 13 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie wird das dynamische Verfügbarkeitsmanagement der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr im Konkreten derzeit im Bundesministerium der Verteidigung überprüft (bitte unter Angabe aller zu überprüfenden Hauptwaffensysteme), und wann soll dieser Überprüfungsprozess abgeschlossen werden?

Dynamisches Fähigkeitsprofil der Bundeswehr hinsichtlich realistischer Einsatzszenarien

Germany · German Bundestag · 13 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie genau sieht das dynamische Fähigkeitsprofil der Bundeswehr für realistische Einsatzszenarien aus (vgl. www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYvBCsIwEET_ aDfRHtSbpRfxJojWi6TNEhaapKzbevHjTQ6dgQfDY_CFpcmtHJxyTm7CJ_Yjn4YvDHENEDnxRol4ieBJ3tsGIU8JH_XuCcacSCuVknJhEKdZYM6iUzWLSD HAHntju9ZYs8X-jvf9ddcoh6a7tDecYzz_AXkkats!/), und welche konkreten Implikationen wären mit einer solchen Anpassung verbunden?

Auftrag der in Spangdahlem zukünftig stationierten CV-22- und MC-130J- Flugzeuge der US-Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 13 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse besitzt die Bundesregierung über den Auftrag der CV-22- und MC-130J-Flugzeuge der US-Streitkräfte, die in Spangdahlem stationiert werden sollen (vergleiche die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 29 auf Bundestagsdrucksache 18/4140), und welchen Einheiten der US-Streitkräfte sind diese Flugzeuge zuzuordnen?

Anzahl der im Bundesnachrichtendienst in Dauerverwendung eingesetzten Soldaten der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 13 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Soldaten der Bundeswehr sind seit 2001 bis heute im Bundesnachrichtendienst in Dauerverwendung eingesetzt?

Zulassungsklassen und -kategorien der Hubschrauber der Bundeswehr gemäß der Joint Aviation Requirements

Germany · German Bundestag · 6 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Zulassungsklasse (1/2/3) und welcher Zulassungskategorie (A/B) gemäß der Joint Aviation Requirements (JAR-OPS 3) sind die Hubschrauber der Bundeswehr jeweils zugelassen, und welche operativen Restriktionen und Ausnahmen bestehen für diese Hubschrauber jeweils in diesem Zusammenhang?

Geplante Zurückeroberung der Stadt Mossul durch irakische und US-amerikanische Streitkräfte im Jahr 2015

Germany · German Bundestag · 6 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Planungen der irakischen Streitkräfte, mithilfe der US-amerikanischen Streitkräfte im Jahr 2015 die Stadt Mossul zurückzuerobern (DIE WELT, &quot;USA kündigen große Offensive gegen IS in Mossul an&quot; vom 20. Februar 2015), und inwieweit hält sie die eigenen Ausbildungsanstrengungen für die kurdischen Streitkräfte dafür geeignet, eine solche Offensive vorzubereiten?

Anzahl der unter 18-Jährigen mit einer aufgenommenen militärischen Ausbildung bei der Bundeswehr im Jahr 2014

Germany · German Bundestag · 27 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele unter 18-Jährige haben im zurückliegenden Kalenderjahr 2014 eine militärische Ausbildung bei der Bundeswehr aufgenommen (bitte nach Freiwillig Wehrdienstleistenden und Soldatinnen bzw. Soldaten auf Zeit auflisten)?

Zusammenarbeit führender Vertreter des Reservistenverbandes der Bundeswehr e. V. mit dem Bundesnachrichtendienst

Germany · German Bundestag · 27 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Angaben macht die Bundesregierung über Anzahl, Auftrag, Inhalt, Zeitraum, Dauer und Vergütung der Zusammenarbeit führender Vertreter des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. (VdRBw) mit dem Bundesnachrichtendienst (BND; SPIEGEL ONLINE vom 9. Februar 2015), und welche Angaben macht die Bundesregierung über Daten, Dauer, Wert, Empfänger, Gründe von Aufträgen oder geldwerten Zuwendungen des BND (bzw. auf dessen Geheiß durch Dritte) an den VdRBw, dessen Vorstandsmitglieder bzw. deren Geheißpersonen oder Unternehmen (vgl. WELT am SONNTAG vom 8. Februar 2015, SPIEGEL ONLINE vom 9. Februar 2015), der bereits jährlich rund 16 Mio. Euro offen vom Bundesministerium der Verteidigung erhält?

Nutzung des Coleman-Geländes in Mannheim-Sandhofen durch die US-Streitkräfte

Germany · German Bundestag · 20 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist der Bundesregierung bekannt oder kann die Bundesregierung herausfinden, in welcher Form und in welchem Umfang die weitere Nutzung des gesamten Coleman-Geländes in Mannheim-Sandhofen durch die US-Streitkräfte erfolgt?

Beschaffung von MALE-Drohnen durch die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 20 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird die Bundeswehr nach derzeitigem Stand ihre Beschaffungsentscheidung für MALE-Drohnen (MALE &ndash; Medium Altitude Long Endurance) der Luftwaffe fällen bzw. inwiefern ist eine Entscheidung über das weitere Vorgehen zur Vorlage und Bewertung von Lösungsvorschlägen auch ohne Absehbarkeit eines &quot;genauen Entscheidungszeitpunkts&quot; in Vorbereitung (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/2684), und welche Überlegungen, Studien oder Untersuchungen wurden bereits angestellt oder sind in Planung, mit welchen Waffen oder Raketen die Systeme überhaupt ausgerüstet werden könnten?

Unterstützung der zentralafrikanischen Streitkräfte im Zuge der Durchführung der militärischen Beratungsmission für die Zentralafrikanische Republik

Germany · German Bundestag · 6 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen konkreten Maßnahmen sollen die zentralafrikanischen Streitkräfte (FACA) im Zuge der Durchführung der militärischen Beratungsmission der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUMAM RCA) unterstützt werden, und wird sich die Bundesregierung an der EUMAM RCA beteiligen?

Sitzungstermine des Rüstungsboards des Bundesministeriums der Verteidigung im Jahr 2015 und Vorlage aktualisierter Projektstatusberichte

Germany · German Bundestag · 6 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann sind im Jahr 2015 Sitzungen des Rüstungsboards des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) geplant, und wann beabsichtigt das BMVg, dem Deutschen Bundestag aktualisierte Projektstatusberichte vorzulegen? Deutscher Bundestag &ndash; 18. Wahlperiode &ndash; 35 &ndash; Drucksache 18/3960Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom 4. Februar 2015 Das erste Rüstungsboard im Jahr 2015 ist für den 12. März 2015 geplant. Der Termin für das zweite Rüstungsboard im Jahr 2015 steht noch nicht fest. Das BMVg beabsichtigt, nach dem Rüstungsboard dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages unverzüglich zu berichten. Die Dauer für die Erstellung des Berichtes hängt wesentlich vom Verlauf und von den Ergebnissen des Rüstungsboards ab. Für weitergehende Informationen verweise ich auf die Schreiben des BMVg an den Verteidigungsausschuss und die Berichterstatter des Einzelplans 14 des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 4. Februar 2015.

Aktuelle personelle Auslastung des Sammelschießplatzes der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Dallgow-Döberitz

Germany · German Bundestag · 6 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie sieht nach Kenntnis der Bundesregierung die aktuelle personelle Auslastung des Sammelschießplatzes der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Dallgow-Döberitz aus, und welche Schusswaffen kommen dort üblicherweise zum Einsatz?

Perspektivische Bedeutung des Truppenübungsplatzes Dallgow-Döberitz hinsichtlich der Standortpolitik der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 6 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche perspektivische Bedeutung misst die Bundesregierung dem Truppenübungsplatz Dallgow-Döberitz im Rahmen der Standortpolitik der Bundeswehr bei?

Bereitgehaltene Soldaten der Bundeswehr für einen möglichen Einsatz in der Ukraine

Germany · German Bundestag · 30 January 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Soldaten der Bundeswehr werden derzeit für einen möglichen Einsatz in der Ukraine bereitgehalten, und welches Einsatzszenario liegt dieser Anordnung der Bereithaltung zugrunde?

Technische Mängel und weitere Lebensdauer der Sea-Lynx-Hubschrauber der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 30 January 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie wurden die Probleme mit Rissen im Heckausleger der Sea-Lynx-Hubschrauber der Bundeswehr behoben, und von welcher weiteren Lebensdauer dieser Hubschrauber geht das BMVg aus, bevor eine Ersatzbeschaffung notwendig wird?

Regierungserklärung anlässlich der Terroranschläge in Frankreich

Germany · German Bundestag · 15 January 2015

Erklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel:<br /> Entsetzen über die kürzlich verübten terroristischen Anschläge in Paris, Gedenken an die Opfer, Betonung der besonderen Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich, Beweggründe von Terrorismus, Beständigkeit des Terrors, Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit, Solidarität von "Freiheitsfreunden", Klärung der Ursachen und Maßnahmen zur Eindämmung der islamistischen Gewalt, Europäischer Rat im Februar 2015, Bekämpfung von Hasspredigern und Gewalttätern sowie der Terrorismusfinanzierung, Einführung eines Ersatz-Personalausweises, Umsetzung der VN-Resolution zur Strafbarkeit der Ausreise in Konfliktgebiete, Verbesserung der Ausstattung der Sicherheitsbehörden, nachrichtendienstliche Kooperation, Novellierung des Bundesverfassungsschutzgesetzes, Mindestspeicherfristen für Kommunikationsdaten, deutsche Hilfen beim Kampf gegen die Terrormiliz IS, Förderung von Toleranz, Sozialkompetenz und Demokratieverständnis, Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements vieler Bürger, Umgang mit Vielfalt, jüdisches Leben als Teil der deutschen Kultur und Identität, Bekämpfung des Antisemitismus, Unterstützung des Gedankens des früheren Bundespräsidenten Wulff zum Islam in Deutschland, freie Glaubensausübung

Schutz von Kräften und Einrichtungen während der Ausbildungsmission im Nordirak durch die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 9 January 2015

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>In welchem Maße beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der geplanten Ausbildungsmission im Nordirak an der Force Protection, und welche militärische Ausrüstung soll zusätzlich zur Verfügung gestellt werden? </p>

Verwendungsmöglichkeiten der ausgemusterten Bundeswehr-Hubschrauber vom Typ BO 105

Germany · German Bundestag · 9 January 2015

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Was soll mit den in den letzten Jahren bei den Streitkräften ausgemusterten Hubschraubern des Typs Bo 105 geschehen, und was spricht aus Sicht der Bundesregierung dagegen, diese z. B. den Vereinten Nationen zur Nutzung in von ihr geführten Friedensmissionen zur Verfügung zu stellen? </p>

Umfang nicht länger genutzter Großwaffensysteme der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 9 January 2015

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>In welchem Umfang lagert die Bundeswehr Großwaffensysteme, die nicht mehr von den Streitkräften verwendet werden, ein (bitte tabellarisch nach Waffensystemen aufführen), und zu welchem Zweck erfolgt dies gegebenenfalls? </p>

Umbaumaßnahmen des Flughafens Leipzig/Halle infolge der Mitnutzung durch die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 5 January 2015

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welche Umbaumaßnahmen des Flughafens Leipzig/Halle wurden und werden nach Kenntnis der Bundesregierung dadurch getätigt, dass die Bundeswehr diesen Flughafen mitbenutzt (bitte zeitlich aufschlüsseln, auch nach prozentualem Anteil der Nutzung durch die Bundeswehr an der Gesamtnutzung), und welche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung sind nach Kenntnis der Bundesregierung in den geplanten Erweiterungen des Flughafens Leipzig/Halle in den nächsten Jahren enthalten (bitte aufschlüsseln)?</p>

Umsetzung der Investitionen in den Standortübungsplatz der Bundeswehr bei der Döberitzer Heide

Germany · German Bundestag · 5 January 2015

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Was plant die Bundesregierung an Maßnahmen zur Umsetzung der in ihrer Antwort zu Frage 41 auf Bundestagsdrucksache 18/2256, S. 44 (Dallgow-Döberitz), genannten mehr als 14 Mio. Euro Investitionen für den im Süden der Döberitzer Heide genutzten Standortübungsplatz?</p>

Report by the Head of the European Defence Agency to the Council Ratsdok. 15365/14

Germany · German Bundestag · 19 December 2014

Trainingseinsätze deutscher Streitkräfte mit Atomwaffen im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO

Germany · German Bundestag · 12 December 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>In welchem Format trainieren deutsche Soldatinnen und Soldaten Einsätze mit Atomwaffen im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO (bitte detailliert darstellen), und welche Anpassungen der deutschen TORNADO-Flugzeuge sind im Zusammenhang mit dieser Teilhabe vor dem Hintergrund der Modernisierung (Life Extension Program) US-amerikanischer Atombomben in Deutschland notwendig?</p>

Entpflichtung von Piloten der Bundeswehr in den Jahren 2014 und 2015

Germany · German Bundestag · 12 December 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Wie viele Pilotinnen bzw. Piloten der Bundeswehr wurden im Jahr 2014 entpflichtet oder schweben in der Gefahr, im Jahr 2015 als Pilotinnen bzw. Piloten entpflichtet zu werden, weil sie die für den Erhalt ihrer Fluglizenzen notwendigen Flugstunden nicht ableisten können (bitte nach Streitkräften aufschlüsseln), und welche Probleme sind hierfür nach Ansicht des BMVg ursächlich?</p>

Militär- und Polizeikooperationen mit bestimmten Ländern

Germany · German Bundestag · 12 December 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welche vollständigen Angaben &ndash; d. h. einschließlich der vollständigen Aufschlüsselung etwaiger &quot;Sonderfonds&quot; und ähnlich zusammenfassender Umschreibungen &ndash; macht die Bundesregierung über seit dem Jahr 2012 bereits vertraglich gebundene sowie geplante Empfängerländer militärischer und/oder polizeilicher Aus- bzw. Fortbildungshilfen oder Ausstattungshilfen nebst deren jeweiligen Inhalt sowie Kosten, und mit welchen Ländern schloss, plant oder verhandelt die Bundesregie-rung seither strafverfolgerische und/oder polizeiliche Sicherheitsabkommen &ndash; ungeachtet deren konkreter Bezeichnung?</p>

Bundeswehrfolgeeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 5 December 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Hat die Bundesregierung bei ihrer Entscheidung am 19. November 2014 über den Bundeswehrfolgeeinsatz in Afghanistan berücksichtigt, dass Einsatzziele dort verfehlt wurden &ndash; vor allem, dass der Opiumanbau sowie Korruption zu- statt abnahmen, Polizei sowie Militär unzuverlässig sind, eine unabhängige Justiz für die arme Bevölkerung fehlt &ndash; und die Bundeswehr weiterhin in Kampfhandlungen verwickelt zu werden droht bei Einsatzbegleitung afghanischer Rekruten, bei Notwehr oder Nothilfe für bedrohte Zivilmitarbeiter der internationalen Gemeinschaft (sog. in extremis support), und hat die Bundesregierung berücksichtigt, dass aufgrund der Sicherheitslage in Afghanistan nach der Erteilung des ISAFMandats im Jahr 2001 die Bundeswehr deshalb nur in Kabul stationiert und lediglich zur &quot;Eigensicherung, Eigenevakuierung&quot; sowie zu &quot;bewaffneter Nothilfe zugunsten Jedermann&quot; eingesetzt werden sollte, dann aber dieses Mandat immer weiter auf den ganzen Norden Afghanistans ausgeweitet wurde?</p>

Aufgetretene Probleme während des Fluges eines Transporthubschraubers der Bundeswehr in Usbekistan am 19. Juni 2014

Germany · German Bundestag · 5 December 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welche Probleme sind während des Fluges eines militärischen Transporthubschraubers vom Typ NH90 am 19. Juni 2014, der nach Durchführung eines Notverfahrens in Termez (Usbekistan) landen musste, aufgetreten, und welche Ursachen, Maßnahmen und Konsequenzen für die gesamte NH90-Flotte hat die Bundeswehr identifiziert, ergriffen bzw. gezogen?</p>

Durch Panzer der Bundeswehr entstandener Schaden in den Nauener Ortsteilen Berge und Lietzow

Germany · German Bundestag · 5 December 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Wie hoch stellt sich für die Bundesregierung der durch die Bundeswehr in den Nauener Ortsteilen Berge und Lietzow durch Panzer in der Nacht vom 14. zum 15. November 2014 angerichtete Schaden dar (siehe: www.mazonline.de/Lokales/Havelland/Panzer-hinterlassen-auf-der-B5-im-Havelland-Spur-der-Verwuestung), und wann wird dieser Schaden dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg erstattet?</p>

Audit zum Entschädigungsverfahren für die Radarstrahlengeschädigten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee der DDR

Germany · German Bundestag · 28 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Wie sehen die aktuellen Überlegungen der Bundesregierung zur Durchführung eines Audits zum Entschädigungsverfahren für die Radarstrahlengeschädigten der Bundeswehr und Nationalen Volksarmee der DDR aus, und inwieweit beabsichtigt die Bundesregierung, hierbei auch neuere medizinische Erkenntnisse über mögliche zusätzliche Krankheitsbilder durch ionisierende Strahlung zu berücksichtigen, die unter Umständen den entschädigungsberechtigten Personenkreis erweitern könnten?</p>

Beräumung von deutscher Munition auf Übungsgeländen der Bundeswehr in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 28 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Wie kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, es gebe für sie keine Verpflichtung aus dem CCW-Abkommen, Protokoll V, für die Beräumung von deutscher Munition auf Übungsgeländen der Bundeswehr in Afghanistan, eingedenk der Tatsache, dass die Bundesregierung Unterzeichner des Abkommens ist und sich damit seinen Zielen verpflichtet hat (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 3 vom 27. November 2014 auf die Kleine Anfrage 18/3099 der Fraktion DIE LINKE.)?</p>

Bereitstellung von Bundesimmobilien auf dem ehemaligen Kasernengelände der US-Streitkräfte in Bamberg zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Germany · German Bundestag · 14 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Ist die Bundesregierung bzw. die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bereit, Teile der im Bundesbesitz befindlichen Liegenschaften auf dem ehemaligen Kasernengelände der USStreitkräfte in Bamberg zur vorübergehenden Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen, und welche Voraussetzungen müssen für eine kurzfristige Bereitstellung erfüllt sein bzw. werden? </p> <p>Ab wann kann die Bereitstellung von Liegenschaften auf dem ehemaligen Kasernengelände der US-Streitkräfte in Bamberg zur vorübergehenden Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen erfolgen, und liegen der Bundesregierung bzw. der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben entsprechende Ersuchen durch bayerische Behörden vor?</p>

In der Region des Regionalkommandos Nord in Afghanistan durch die Bundeswehr bzw. ISAF-Partner zurückgelassene Blindgänger und Räumungskosten

Germany · German Bundestag · 14 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>An welchen Trainingsgeländen, Kampfschauplätzen oder sonstigen Orten im RC North (RC &ndash; Regional Command) in Afghanistan liegen nach Kenntnis der Bundesregierung an der Oberfläche oder im Untergrund Blindgänger, die durch die Bundeswehr oder ISAFPartner (ISAF &ndash; Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) zurückgelassen wurden (bitte alle bekannten Daten angeben), und welche Maßnahmen hat und/oder wird die Bundesregierung ergreifen, um festzustellen, wo Blindgänger im Untergrund liegen könnten? </p> <p>Welche Kosten sind mit der Feststellung und Räumung von Blindgängern an der Oberfläche oder im Untergrund an Trainingsgeländen, Kampfschauplätzen oder sonstigen Orten im RC North in Afghanistan verbunden, und wie schätzt die Bundesregierung den Zeitaufwand für die Räumung ein?</p>

Veranschlagte Mittel für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Bundeshaushaltsplan 2015

Germany · German Bundestag · 14 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>In welcher Höhe werden Mittel für das Haushaltsjahr 2015 für die in Kapitel 14 03 Titelgruppe 08 erfassten Auslandseinsätze der Bundeswehr jeweils für welchen dieser Einsätze veranschlagt?</p>

Veranschlagte Kosten für geplante Einsätze der Bundeswehr in der Ukraine und im Irak

Germany · German Bundestag · 14 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welchen Kostenansatz veranschlagt die Bundesregierung nach derzeitigem Stand für die beiden angedachten Einsätze auf dem Gebiet der Ukraine (Drohnen) und im Irak (Entsendung von Ausbildern der Bundeswehr)?</p>

Einsatz von Drohnen der Bundeswehr und des französischen Militärs in der Ukraine

Germany · German Bundestag · 7 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Inwiefern hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung ein neuer Stand gegenüber der Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 37, Plenarprotokoll 18/56 und der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/2982 ergeben, von wo Drohnen der Bundeswehr und des französischen Militärs in der Ukraine gesteuert und geflogen werden (bitte hierfür Anzahl und Typ der Drohnen für die jeweiligen Standorte angeben), und unter welchem Hoheitszeichen diese operieren sollen (sofern immer noch keine finale Entscheidung für beide Fragen getroffen wurde, bitte darlegen, welche Vorschläge die Bundesregierung hierzu gegenüber den Regierungen der Ukraine und Frankreichs sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterbreitet hat)?</p>

Anzahl der Anrufe beim Beschwerdetelefon der Bundeswehr bzgl. der Sonderflugzone ED-R 401MVPA

Germany · German Bundestag · 7 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Wie viele Anrufe sind beim Beschwerdetelefon der Bundeswehr bezüglich der Sonderflugzone ED-R 401 MVPA (Military Variable Profile Area) pro Monat seit Oktober 2013 eingegangen, und wie hat die Bundeswehr auf diese Beschwerden konkret reagiert?</p>

Herkunft der an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilnehmenden Soldaten

Germany · German Bundestag · 7 November 2014

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Aus welchen Bundesländern stammen die derzeit in einem Dienstverhältnis bei der Bundeswehr stehenden Soldatinnen und Soldaten, die an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilgenommen haben bzw. aktuell an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilnehmen?</p>