Defence

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Records

Question· Schriftliche Frage16/13570open

Herkunft der vom georgischen Militär während des georgisch-russischen Konflikts im Jahr 2008 verwendeten G-36-Gewehre

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Welche Schritte hat die Bundesregierung unternommen, um die Herkunft von Sturmgewehren des Typs G36 aufzuklären, die während des georgisch-russischen Konflikts im Sommer 2008 auf Seiten des georgischen Militärs verwendet wurden, und welche Resonanz haben etwaige Bemühungen erbracht, beim georgischen Militär die Waffen einzusehen, um anhand eingravierter Codebuchstaben und anderer Hinweise Rückschlüsse auf Hersteller und Lieferweg zu ziehen?

Question· Schriftliche Frage16/13570open

Konsequenzen aus den Bedenken des Bundesministeriums der Verteidigung zum geplanten Trassenverlauf der Ostseepipeline

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Welche Konsequenzen ergeben sich für die Bundesregierung aus den Bedenken des Bundesministeriums der Verteidigung bezüglich des geplanten Trassenverlaufs der Ostseepipeline, die mit dem Hinweis darauf, dass sich die geplante Trasse zu nah an den Übungsgebieten der Bundesmarine befände (Nasz Dziennik vom 12. Juni 2009), artikuliert wurden?

Question· Schriftliche Frage16/13570open

Pläne für die Aufarbeitung des Umgangs der Bundeswehr mit der NS-Diktatur

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Hält es die Bundesregierung mittlerweile für angebracht, die Geschichte der Bundeswehr und ihre Verbindungslinien zur NS-Diktatur aufzuarbeiten vor dem Hintergrund, dass sich die damalige Bundesregierung bei Gründung und Ausrichtung der Bundeswehr vor allem auf Offiziere und Unteroffiziere aus der NS-Wehrmacht stützte (laut Wikipedia stammten 1958 12 900 Offiziere der Bundeswehr aus der Wehrmacht) und dass viele Kasernen der Bundeswehr nach Generälen der NS-Wehrmacht benannt worden waren und teilweise noch sind sowie vor dem Hintergrund, dass die Bundeswehr enge Kontakte mit rechtsextrem durchsetzten Traditionsverbänden der NS-Wehrmacht unterhielt und unterhält (so z. B. zur Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger, zum Verband deutscher Soldaten, zum Ring Deutscher Soldatenverbände etc.)? Wenn ja, gibt es hierfür Planungen und eventuell einen Zeitplan für die geschichtliche Aufarbeitung dieser Verbindungslinien zur NS-Wehrmacht? Wenn nein, womit begründet die Bundesregierung ihre Haltung, diese Verbindungslinien nicht aufarbeiten zu wollen?

Question· Schriftliche Frage16/13710open

Verhinderung des Baus von Windenergieanlagen wegen möglicher Störungen der Radaranlagen der Bundeswehr sowie Lösungsmöglichkeiten

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Trifft es zu, dass viele Windenergieanlagen in Deutschland nicht gebaut werden können, weil sie Radaranlagen der Bundeswehr stören können, und wenn ja, welche Maßnahmen wird die Bundesregierung ergreifen, um diesen Konflikt zwischen dem angestrebten Ausbau der Windenergienutzung einerseits und der Gewährleistung der Flugsicherheit andererseits zu lösen?

Question· Schriftliche Frage16/13710open

Bisher ausgegebene McDonald´s-Verzehrgutscheine an Besuchergruppen bei Informationsveranstaltungen der Bundeswehr, entstandene Kosten sowie Begründung für diese Zusammenarbeit; vergleichbare Kooperationen mit weiteren Unternehmen

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Welche Kosten entstehen für die öffentliche Hand durch die Ausgabe von Verzehrgutscheinen für Produkte des Fastfoodanbieters &bdquo;McDonald’s“, die an Besuchergruppen wie Schulklassen durch die Bundeswehr bzw. das Bundesministerium der Verteidigung im Rahmen von Informationsveranstaltungen (beispielsweise zum Thema &bdquo;Studieren bei der Bundeswehr“) ausgegeben werden, und wie viele Verzehrgutscheine wurden bislang insgesamt ausgegeben? Gibt es weitere vergleichbare Formen der Zusammenarbeit der Bundeswehr mit anderen Unternehmen, und mit welcher Begründung erachtet die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium der Verteidigung eine solche Zusammenarbeit mit einem Fastfoodanbieter als sinnvoll, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Bundeswehr in einem vertraulichen Bericht an den Deutschen Bundestag im Jahr 2007 verstärkt Probleme bei der Nachwuchsgewinnung auch aufgrund von zunehmendem Übergewicht bei Wehrpflichtigen festgestellt hat und die Bundesregierung mit Programmen wie &bdquo;IN FORM“ das Ziel verfolgt, dem wachsenden Problem des Übergewichts bei Kindern und Jugendlichen durch Bewusstseinsbildung bei dieser Zielgruppe für die Bedeutung gesunder Ernährung zu begegnen?

Question· Schriftliche Frage16/13710open

Kooperationsvereinbarungen zwischen Wehrbereichskommandos der Bundeswehr und Landesministerien für Bildung

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Mit welchen Landesministerien für Bildung haben Wehrbereichskommandos der Bundeswehr Kooperationsvereinbarungen getroffen?

Question· Schriftliche Frage16/13710open

Aussagen des Generalinspekteurs der Bundeswehr zur Personalpolitik der Bundeswehr, dessen Einfluss sowie Änderungsbedarf

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Teilt die Bundesregierung die Zweifel des Generalinspekteurs der Bundeswehr, ob &bdquo;die richtigen Leute in der Bundeswehr Spieß und Chef sind“, und wenn ja, welche Gründe führten nach Ansicht der Bundesregierung zu der verfehlten Personalauswahl? Welchen Einfluss übt der Generalinspekteur der Bundeswehr direkt oder indirekt auf die Personalauswahl und -ausbildung bei der Bundeswehr aus, und sieht die Bundesregierung hier Änderungsbedarf?

Question· Schriftliche Frage16/13769open

Prozentualer Anteil der aus Ostdeutschland stammenden länger dienenden Soldaten der Bundeswehr sowie deren Anteil an den Auslandskontingenten

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wie hoch ist der prozentuale Anteil der aus Ostdeutschland stammenden länger dienenden Soldaten der Bundeswehr, aufgegliedert nach Mannschaften, Unteroffizieren und Offizieren, und wie hoch ist deren prozentualer Anteil an sämtlichen Auslandskontingenten der Bundeswehr?

Question· Schriftliche Frage16/13795open

Im Jahr 2008 für die Beschaffungsbereiche Bekleidung, Kampffahrzeuge und Munition im Rahmen der militärischen Beschaffung der Bundeswehr vergebene Aufträge

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wie hoch waren die Aufträge für die Beschaffungsbereiche Bekleidung, Kampffahrzeuge und Munition im Rahmen der militärischen Beschaffung der Bundeswehr, die 2008 in den westdeutschen und in den ostdeutschen Bundesländern (ohne Berlin) vergeben wurden?

Question· Schriftliche Frage16/13769open

Beteiligung der Bundeswehr am AWACS-Einsatz beim G8-Gipfel im italienischen L'Aquila

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Inwiefern sind an dem AWACS-Einsatz im Rahmen des kommenden G8-Gipfels (8. bis 10. Juli 2009 in L’Aquila, Italien) Angehörige der Bundeswehr in den eingesetzten AWACSMaschinen oder als Bodenpersonal beteiligt (bitte auflisten nach Anzahl der eingesetzten Bundeswehrangehörigen sowie deren Funktion vor Ort)?

Question· Schriftliche Frage16/13855open

Senkung des relativen Anteils ostdeutscher Soldaten an der Gesamtheit der Bundeswehrangehörigen sowie Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr in ost- und westdeutschen Schulen

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Welche Strategien verfolgt die Bundesregierung, um den überdurchschnittlich hohen Anteil ostdeutscher Soldatinnen und Soldaten an der Gesamtheit der Bundeswehrangehörigen dem ostdeutschen Anteil an der Gesamtbevölkerung anzupassen, und inwiefern unterscheiden sich die Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr in Schulen hinsichtlich Umfang und Methoden in Ost- und Westdeutschland?

Question· Schriftliche Frage16/13855open

Art und Höhe der jährlich für den Auftritt der Bundeswehr auf dem "Hessentag" eingesetzten Mittel seit 2005

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Welche Mittel in welcher Höhe werden jährlich für den Auftritt der Bundeswehr auf dem &bdquo;Hessentag“, zuletzt im Juni 2009 in Langenselbold, Main-Kinzig-Kreis, eingesetzt (bitte für die Jahre ab 2005 und gesondert ausweisen: Personalkosten und Aufwendungen für Dritte, z. B. Musik- und andere kulturelle Gruppen)?

Question· Schriftliche Frage16/13875open

Durch Bundeswehrsoldaten während ihres Einsatzes in Afghanistan getötete oder verletzte Personen sowie Gründe für die Beteiligung der Bundeswehr an der laufenden ISAF-Offensive

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wie viele Personen haben Soldaten der Bundeswehr während ihres Einsatzes in Afghanistan bisher – so wie am 19. Juli 2009 einen Jugendlichen nahe Kundus – getötet oder verletzt (bitte aufschlüsseln nach Ort und Datum), und warum forciert die Bundesregierung die fortschreitende Verstrickung der Bundeswehr in diesen eskalierenden Krieg durch deren Beteiligung u. a. mit Panzern an der laufenden ISAF-Offensive?

Question· Schriftliche Frage16/13916open

Informationsveranstaltungen der Bundeswehr im Jahr 2008 an ost- und westdeutschen Schulen sowie für die Offizierslaufbahn bzw. andere Laufbahnen erfolgreiche ost- und westdeutsche Bewerber

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wie viele Vortrags- und Informationsveranstaltungen an allgemein- und berufsbildenden Schulen wurden durch die Wehrdienstberatung der Bundeswehr im Jahr 2008 in den ostdeutschen und in den westdeutschen Bundesländern durchgeführt, und wie hoch sind der Anteil der ostdeutschen und der Anteil der westdeutschen Bewerberinnen und Bewerber, gemessen an der Gesamtheit der ostdeutschen und westdeutschen Bewerberinnen und Bewerber, die die Offiziersbewerberprüfzentrale und die fünf Zentren für Nachwuchsgewinnung im Jahr 2008 mit Erfolg absolviert haben?

Question· Schriftliche Frage16/13965open

Zeitplan für die Übertragung der zum Ressortvermögen des Bundesministeriums der Verteidigung gehörenden Flächen in der Kyritz-Ruppiner Heide in das allgemeine Grundvermögen des Bundesministeriums der Finanzen

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Bis wann wird aus Sicht der Bundesregierung die Übertragung der zum Ressortvermögen des Bundesministeriums der Verteidigung gehörenden Flächen in der Kyritz-Ruppiner Heide in das allgemeine Grundvermögen des Bundesministeriums der Finanzen erfolgen, und welche konkreten Schritte sind dazu bereits eingeleitet worden oder geplant?

Question· Schriftliche Frage16/13965open

Umsetzung der Zusagen zur Ausstattung der Bundeswehr mit reizstoffhaltigen Mitteln

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Inwieweit hat die Bundesregierung die bei der Änderung des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen gegenüber dem Deutschen Bundestag unter Punkt 2 der Beschlussempfehlung auf Bundestagsdrucksache 15/3684 gemachte Zusage (&bdquo;die Bundeswehr nur mit solchen reizstoffhaltigen Mitteln auszustatten, die bisher schon bei den Polizeien des Bundes und der Länder eingeführt sind. Diese Stoffe werden von der Bundesregierung gemäß den Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens gegenüber der Organisation für das Verbot chemischer Waffen in Den Haag deklariert. Sollte die Bundesregierung Änderungen bei der Art der von der Bundeswehr verwendeten Mittel planen, so wird sie das Parlament darüber rechtzeitig informieren.“) umgesetzt und die Informationszusagen eingehalten?

Question· Schriftliche Frage16/13965open

Auflagen an den Käufer der ehemaligen HAWK-Stellung der Bundeswehr in Westerbeck (Stadt Osterholz-Scharmbeck) vor dem Bieterverfahren

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wurde von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vom Käufer der ehemaligen HAWK-Stellung der Bundeswehr in Westerbeck (Stadt Osterholz-Schambeck) ein Nachweis der Bonität und ein mit der Gemeinde abgestimmtes Nutzungskonzept für die Liegenschaft verlangt, bevor er den Zuschlag im Bieterverfahren erhielt, und wenn nein, warum nicht?

Record· Regierungserklärung16/233open

Erklärung durch die Bundeskanzlerin zu den aktuellen Ereignissen in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen der ISAF, Trauer um die Opfer des jüngsten Kampfeinsatzes gegen die Taliban, Verhinderung von Vorverurteilungen und Aufklärung des Vorfalls, Notwendigkeit gemeinsamer NATO-Militäreinsätze, Bedeutung der zweiten afghanischen Präsidentschaftswahl, Einberufung einer Konferenz zur zukünftigen Afghanistan-Politik, Stabilität und Aufbau des Landes, Begründung des deutschen Engagements, Terrorismusbekämpfung, Entwicklung einer Übergabestrategie in Verantwortung, allmähliche Truppenreduzierung, Politik der vernetzten Sicherheit, Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik, Krisenbewältigung in der Gesamtregion um Afghanistan

Question· Schriftliche Frage16/14064open

Entwicklung der Zahl der Offiziersanwärter bei der Bundeswehr seit 1990

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wie hat sich seit 1990 die Zahl der Offiziersanwärter bei der Bundeswehr absolut und relativ, aufgeschlüsselt nach alten und neuen Bundesländern entwickelt?

Question· Schriftliche Frage16/14081open

Dem deutschen ISAF-Kontingent seit 2008 zur Verfügung stehende einsatzbereite Fahrzeuge der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wie viele Fahrzeuge der Bundeswehr (bitte aufgeschlüsselt nach Typen und Spezifikation) standen dem deutschen ISAF-Kontingent (bitte aufgeschlüsselt nach Standorten) jeweils 2008 und 2009 in welchem Zeitraum (bitte aufgeschlüsselt nach Monaten) einsatzbereit zur Verfügung?

Question· Schriftliche Frage16/14081open

Fehlender Anspruch auf Arbeitslosengeld II und Beihilfe für einen arbeitslosen eingetragenen Lebenspartner eines Oberfähnrichs der Bundeswehr sowie rechtlicher Handlungsbedarf

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Wie bewertet die Bundesregierung aus rechts- bzw. sozialpolitischer Sicht die Tatsache, dass der arbeitslose eingetragene Lebenspartner eines Oberfähnrichs der Bundeswehr mit der Besoldungsstufe A 8 Z wegen des Einkommens des Soldaten kein Arbeitslosengeld II erhielt, gleichzeitig nicht beihilfeberechtigt ist, sich eine private Krankenvollversicherung finanziell nicht leisten konnte und daher bis zu einer neuen Anstellung für mehr als einen Monat keine Absicherung des Krankheitsrisikos hatte, und welche Lösung sieht die Bundesregierung für Fälle dieser Art?

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14116open

Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Abs. 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2008

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Maßnahmen zur Wohnraumüberwachung im Jahr 2008, Katalog der Straftaten, Statistik einschließlich Anlass, Dauer, Benachrichtigung und Kosten

Question· Schriftliche Frage16/14113open

Rechtsgrundlage für die regelmäßigen Radarkontrollen der Bundeswehr zur Überwachung des Individualverkehrs

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Originaltext der Frage(n): Auf welcher Rechtsgrundlage führt die Bundeswehr regelmäßig Radarkontrollen zur Überwachung des Individualverkehrs im öffentlichen Raum (z. B. in der Boyenstraße, Berlin) durch?

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14151open

Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU V) vom 2. bis 4. Juni 2009 in Paris

Germany · German Bundestag · 1 January 2005

Teilnehmer, Zusammenfassung und Schwerpunkte der Beratungen Empfehlungen: betr. Neue Möglichkeiten zur Zusammenarbeit in der EU US-Außen- und Sicherheitspolitik 836 (2009) betr. Der Krieg in Afghanistan: welche Strategie für Europa? 837 (2009) betr. Europäische gepanzerte Fahrzeuge: laufende Programme 838 (2009) betr. Die ESVP und die Zukunft der westlichen Balkanstaaten 839 (2009) betr. Die Militäroperationen der Europäischen Union - Antwort auf den Jahresbericht des Rates 840 (2009) betr. Die Rolle der Europäischen Union bei der Bekämpfung der Seeräuberei 841 (2009) betr. Eine raumfahrtbezogene Lageerkennung Entschließung: 136 (2009) betr. Die Aus- und Weiterbildung für die ESVP: die militärische Erasmus-Initiative

Question· Fragestunde15/4611open