The world's political record
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17 records in DE in 2018
Germany · German Bundestag · 7 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche öffentlich geförderten Projekte erforschen nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit den Einsatz von Digitalisierung in der Alten- und Krankenpflege (bitte jeweils Namen, förderndes Ministerium und Fördersumme angeben)?
Germany · German Bundestag · 7 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wurden die Anträge des 3. Calls beim Förderprogramm „Digitalisierung des Verkehrs“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft“ bereits entschieden, und falls ja, wie hoch ist die gesamte beschiedene Fördersumme?
Germany · German Bundestag · 16 November 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung eine Digitalisierung des Bildungs- und Teilhabepakets?
Germany · German Bundestag · 14 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Haben die deutschen Automobilhersteller, mit denen der Bund öffentlich-rechtliche Verträge abgeschlossen hat (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 7 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/3525), wie vorgesehen zum 1. September 2018 ihre jeweiligen Beiträge zur Mitfinanzierung der Maßnahmen zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017 –2020" überwiesen (Volkswagen: 160 Mio. Euro, Daimler: 45 Mio. Euro, BMW: 45 Mio. Euro; vgl. ebd.), und wenn nein, warum nicht?
Germany · German Bundestag · 17 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum hat die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung seit ihrer Berufung als Staatsministerin im Bundeskanzleramt im März 2018 als einzige der Staatsministerinnen und Staatsminister im Bundeskanzleramt in dieser digitalpolitisch so herausgehobenen Position keine eigene Website?
Germany · German Bundestag · 10 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Form und mit welchem Inhalt hat die Bundesregierung auf die Vorschläge zur digitalen Infrastruktur des Ministers für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung des Landes Niedersachsen, Bernd Althusmann, in dessen Schreiben vom 5. April 2018 an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur reagiert (vgl. www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Althusmann-will-schneller-schnelles-Internet,breitband248.html)?
Germany · German Bundestag · 10 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Fließen die von BMW (Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft), der Daimler AG und VOLKSWAGEN AG in das Bundesförderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft" (Bundestagsdrucksache 19/3234) eingezahlten 250 Mio. Euro in Teilen an die Hersteller zurück, wenn das Programm von den möglichen Antragstellern nicht ausgeschöpft wird, und falls ja, wie sieht die Vereinbarung mit den PKW-Herstellern konkret dazu aus?
Germany · German Bundestag · 1 June 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Vorhaben im Bereich Digitalisierung der Wirtschaft und Förderung digitaler Spitzentechnologien wie der Robotik und der künstlichen Intelligenz wurden auf dem Treffen der Spitzen der Großen Koalition am 7. und 8. Mai 2018 für die Arbeit der Bundesregierung vereinbart, und wann genau kann in diesem Zusammenhang mit ersten Ergebnissen gerechnet werden?
Germany · German Bundestag · 11 May 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie begründet die Bundesregierung den Verzicht auf die Schaffung eines Bundesministeriums für Digitalisierung angesichts der Zuständigkeitsunklarheiten um die deutsche Digitalpolitik?
Germany · German Bundestag · 11 May 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Anträge bundesweit und aus dem Land Baden-Württemberg sind auf den ersten Förderaufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" des Bundesverkehrsministeriums mit Einreichungsfrist per 25. März 2018, welcher im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020" veröffentlicht wurde, eingegangen, und wie hoch sind die Zuwendungen nach Baden-Württemberg insgesamt auf diesen ersten Förderaufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" des Bundesverkehrsministeriums mit Einreichungsfrist per 25. März 2018?
Germany · German Bundestag · 13 April 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche neuen Zuständigkeiten gibt es beim Bundeskanzleramt im Bereich Digitalisierung, und wie sind oder werden sie durch bereits bestehende oder neu geschaffene Stellen unterlegt?
Germany · German Bundestag · 13 April 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Anträge zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des ersten Aufrufs der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ sind bis zur Antragsfrist am 25. März 2018 eingegangen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln), und wie verteilen sich die beantragten Fördermittel auf die Bundesländer (bitte unter Angabe der absoluten Summe je Bundesland)?
Germany · German Bundestag · 2 March 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Teams und Abteilungen beschäftigen sich in den einzelnen Bundesministerien mit dem Thema Digitalisierung (bitte für jedes Bundesministerium einzeln angeben), und wie tauschen sich diese Personen, Teams und Abteilungen untereinander aus?
Germany · German Bundestag · 23 February 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Regelungen des Personenbeförderungsgesetzes müssen aus Sicht der Bundesregierung aufgrund der Digitalisierung und der damit in Zusammenhang stehenden neuen Geschäftsmodelle von Fahrdienstanbieterinnen und -anbietern überarbeitet werden, und welche Auswirkungen werden diese Überarbeitungen insbesondere für das Taxigewerbe, für Leihwagen- und Carsharing-Autodienste haben?
Germany · German Bundestag · 26 January 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Beabsichtigt die Bundesregierung eine deutschlandweite Diskussion, unter Einbeziehung breiter Teile der Bevölkerung und nicht nur von Experten, über die fundamentalen Herausforderungen und Folgen der globalen Digitalisierung für das Leben aller Menschen?
Germany · German Bundestag · 26 January 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung den Vorschlag eines strukturellen Dialogs für die Digitalisierung im Gesundheitswesen ("Digitaldialog", vgl. Handelsblatt vom 22. Januar 2018)?
Germany · German Bundestag · 5 January 2018
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Einzelprojekte werden durch das Modell- und Demonstrationsvorhaben "Land.Digital: Chancen der Digitalisierung für ländliche Räume" im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) wo in Niedersachsen gefördert?