Digitalisation

Ausgestellte Förderbescheide im Rahmen des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans in den Bereichen Dekarbonisierung und Digitalisierung

Germany · German Bundestag · 13 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Förderbescheide wurden bislang für den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) in den Bereichen 1.1 Dekarbonisierung insb. durch erneuerbaren Wasserstoff, 2.1 Daten als Rohstoff der Zukunft sowie 3.1 Digitale Bildungsoffensive ausgestellt, und welche Projekte sind federführend beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) angesiedelt?

Unterstützung von Kultur- und Bildungseinrichtungen bei der Digitalisierung

Germany · German Bundestag · 13 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung in den, in ihrer Digitalstrategie angekündigten, "Digitalpakt 2.0" (Bundestagsdrucksache 20/3329, S. 11) neben Schulen auch weitere Kultur- und Bildungseinrichtungen, wie beispielsweise Musikschulen, einzubeziehen, und falls nicht, wie plant die Bundesregierung, Musikschulen und ähnliche Kultur- und Bildungseinrichtungen bei der Digitalisierung zu unterstützen?

Wachsende Bedeutung von Legal-Tech-Angeboten und der Digitalisierung der Justiz im Bereich des Gebührenrechts

Germany · German Bundestag · 13 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche grundsätzlichen Fragen werfen die wachsende Bedeutung von Legal-Tech-Angeboten und die zunehmende Digitalisierung der Justiz im Bereich des Gebührenrechts nach Einschätzung des Bundesministeriums der Justiz im Einzelnen auf, und durch welche gesetzgeberischen Maßnahmen beabsichtigt das Bundesministerium der Justiz, diese Fragen zu beantworten (vgl. LTO Legal Tribune Online vom 16. Juni 2022, www.lto.de/recht/juristen/b/massenverfahren-justiz-anwaltschaft-gebuehren-parteivortrag-vorabentscheidung-zpo-dav-drb-bmj/)?

Aufgaben des Referats DP 14 Digitalisierung und Nachhaltigkeit im BMDV

Germany · German Bundestag · 13 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen der im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Kapitel "Nachhaltigkeit in der Digitalisierung" genannten und möglichen weiteren Vorhaben wird das im Organigramm des Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgelistete Referat DP 14 Digitalisierung und Nachhaltigkeit (www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Z/organigramm.pdf?__blob=publicationFile) betraut?

Vorgesehene Mittel für Digitalisierung im Bundeshaushalt 2022

Germany · German Bundestag · 13 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Mittel sind im Bundeshaushalt 2022 für Maßnahmen der Digitalisierung der Verwaltung vorgesehen (bitte nach Einzelplänen und Titeln aufschlüsseln)?

Stärkere Verankerung des Building Information Modeling im Bereich der Digitalisierung des Planens und Bauens

Germany · German Bundestag · 13 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung des Planens und Bauens plant die Bundesregierung in der vor uns liegenden Legislaturperiode Building Information Modeling (BIM) stärker in der kleinteiligen Struktur der Bauwirtschaft zu verankern, das jährliche Wohnungsbauziel von 400.000 Wohneinheiten zu erreichen sowie den Bundesbau in seiner Vorbildfunktion zu stärken (vgl. Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)?

Digitalisierung der Arbeitsabläufe, Bearbeitungsrückstände sowie offene Stellen in der Zollabfertigung im Hamburger Hafen

Germany · German Bundestag · 13 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Abläufe der Zollabfertigung im Hamburger Hafen sind bereits digitalisiert und bis wann ist geplant, welche weiteren Schritte ebenfalls zu digitalisieren?<br /> <br /> Wie hoch ist der derzeitige Bearbeitungsrückstand (quartalsweise in Tagen:Stunden:Minuten) bei den Zollanmeldungen (vgl. Schriftliche Frage 32)?<br /> <br /> Wie hat sich der Bearbeitungsrückstand bei der Zollverwaltung im Hamburger Hafen in den letzten zehn Jahren entwickelt (vgl. Schriftliche Frage 33)?<br /> <br /> Wie viele Stellen (Vollzeitäquivalent) sind in der Zollverwaltung im für den Hamburger Hafen zuständigen Zollamt derzeit unbesetzt, und wie viele Stellen waren in den letzten zehn Jahren unbesetzt?

Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung

Original: Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 10 September 2025

Translated from German

Digitale Technologien und Altern, Digitalisierung der Lebenswelten älterer Menschen: Internet, Wohnen, Mobilität, soziale Integration und Einsamkeit, Gesundheit, Versorgung und Pflege, Quartiers- und Sozialraumentwicklung; digitale Souveränität, ethische Diskurse zur Gestaltung des Alterns mithilfe digitaler Technologien, Technikforschung und -entwicklung

Koordinierung von Vorhaben durch das Referat "DP 14 Digitalisierung und Nachhaltigkeit" im BMDV

Germany · German Bundestag · 4 April 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche laufenden Vorhaben im BMDV zur Nachhaltigkeit in der Digitalisierung beziehungsweise zur Nachhaltigkeit durch Digitalisierung koordiniert das Referat DP 14 Digitalisierung und Nachhaltigkeit?

Fertigstellung bzw. Veröffentlichung der angekündigten Digitalstrategie

Germany · German Bundestag · 4 April 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bis wann rechnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit der Fertigstellung bzw. Veröffentlichung der angekündigten Digitalstrategie der Bundesregierung?

Bereiche mit dem größten Nachholbedarf auf dem Gebiet der Digitalisierung

Germany · German Bundestag · 4 April 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchen fünf Bereichen sieht der Bundesminister für Digitales und Verkehr auf dem Gebiet der Digitalisierung in Deutschland den größten Nachholbedarf, und welche Maßnahmen wurden seit dem Anbeginn der Legislaturperiode bereits eingeleitet, um diesen auszugleichen?<br />

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bessere Arbeitsbedingungen für ein stärkeres soziales Europa: die Vorteile der Digitalisierung für die Zukunft der Arbeit in vollem Umfang nutzen KOM(2021)761 endg.; Ratsdok. 14891/21

Original: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bessere Arbeitsbedingungen für ein stärkeres soziales Europa: die Vorteile der Digitalisierung für die Zukunft der Arbeit in vollem Umfang nutzen KOM(2021)761 endg.; Ratsdok. 14891/21

Germany · German Bundestag · 2 December 2024

Translated from German

Terminierung der Auftaktveranstaltung zur Digitalstrategie durch das BMDV

Germany · German Bundestag · 29 November 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchen Gründen hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Auftaktveranstaltung zur Digitalstrategie (https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Termine/BMDV/2022/bmdv-2022-11-30.html und https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/bmdv-stellt-beirat-fuer-die-digitalstrategie-vor) am Mittwoch, dem 30. November 2022, in einer Sitzungswoche von 15 bis 18 Uhr, zeitlich genau parallel zum Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages, stattfinden lassen, so dass die Mitglieder des Ausschusses für Digitales des Deutschen Bundestages keine Möglichkeit einer Teilnahme hatten?

Digitalisierung des Kundenprogramms der Deutschen Bahn

Germany · German Bundestag · 26 November 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Einführung des neuen Kundenbindungsprogramms BahnBonus und die Abschaffung des Programms BahnComfort seit Juni 2022 gerade mit Blick auf Menschen, die kein kompatibles Endgerät besitzen, und wird sich die Bundesregierung für eine Abschaffung oder Umgestaltung dieses Programms einsetzen, um auch Nutzern ohne digitale Geräte einen Zugang zu ermöglichen?

Aufnahme der Digitalisierung des Kulturschutzgutes der Ukraine in die Digitalstrategie

Germany · German Bundestag · 26 November 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum ist in der Digitalstrategie der Bundesregierung für Deutschland (https://digitalstrategiedeutschland.de/static/1a7bee26afd1570d3f0e5950b215abac/220830_Digitalstrategie_fin-barrierefrei.pdf auf S. 27) die Digitalisierung des Kulturschutzgutes der Ukraine enthalten?

Digitalisierung der Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern

Germany · German Bundestag · 25 November 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bis wann werden die 575 Leistungsbündel gemäß den Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) digitalisiert sein, und werden die zwischenzeitlich priorisierten OZG-Leistungen nach Auffassung der Bundesregierung bis Ende 2022 digitalisiert zur Verfügung stehen?

Mögliche Beschleunigung von Verkehrsprojekten durch Digitalisierung der Planungs- und Genehmigungsverfahren

Germany · German Bundestag · 15 July 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sieht das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Möglichkeiten, die Umsetzung von Verkehrsprojekten schneller zu verwirklichen, indem Verfahrensschritte (Planung, Genehmigung, Bau) digitalisiert werden, und wenn ja, welche konkreten Maßnahmen sieht das Bundesministerium, und &ndash; zudem &ndash; welche Gesetze werden in diesem Zuge reformiert werden?

Finanzierungsbedarf bei der Digitalisierung der Schulen

Germany · German Bundestag · 21 May 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchem Finanzierungsbedarf rechnet die Bundesregierung insgesamt bei der Digitalisierung von Schulen, und welcher Anteil davon soll in einem Digitalpakt 2.0, wie von der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina StarkWatzinger in einem Interview ("der tagesspiegel" vom 1. August 2022, S. 21) erwähnt, bereitgestellt werden?

Treffen beteiligter Ressorts mit Interessenvertretern zum Thema Digitalstrategie der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 24 April 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Kontakte mit Interessenvertreterinnen und -vertretern (Verbände, Organisationen &ndash; insbesondere auch Nichtregierungsorganisationen und Initiativen, aber auch mit Unternehmen und ggf. Einzelpersonen) gab es seit Beginn der Legislatur mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, des Bundesministeriums der Justiz, des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und/oder des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie des Bundeskanzleramtes zur Digitalstrategie (bitte für jedes Bundesministerium inklusive Bundeskanzleramt aufschlüsseln), und fand eine Verbändeanhörung statt, falls nein, bitte begründen?

Bereitstellung der Mittel des BMBF für das Sonderprogramm "ÜBS-Digitalisierung"

Germany · German Bundestag · 17 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was sind die Gründe dafür, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung nach meiner Kenntnis dem Bundesinstitut für Berufsbildung noch keine Rückmeldung gegeben hat, wann die Mittel des Sonderprogramms "ÜBS-Digitalisierung" für die bis zum Ende des vergangenen Jahres (2021) eingereichten Anträge bereitstehen, und wann ist damit zu rechnen?

Treffen beteiligter Ressorts mit Interessenvertretern zum Thema Digitalstrategie der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 17 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche der in der Antwort auf meine Schriftliche Frage 148 auf Bundestagsdrucksache 20/3356 genannten 21 Kontakte mit Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern zur Digitalstrategie fanden mit jeweils welchen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft statt, und mit jeweils welchen Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern fanden die übrigen Kontakte statt, (bitte jeweils Organisation/NGO/Verband/Unternehmen o. Ä. und das Format des Kontaktes angeben)?

Bearbeitung von Anträgen des Sonderprogramms "ÜBS-Digitalisierung"

Germany · German Bundestag · 17 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann können Antragsteller, wie das Steinmüller Bildungszentrum gGmbH aus Gummersbach, mit einer Bearbeitung der im letzten Jahr gestellten Anträge des Sonderprogramms "ÜBS-Digitalisierung" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung rechnen?

Digitalisierung und Modernisierung der Krankenhäuser

Germany · German Bundestag · 17 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchen konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung den Bewilligungsprozess der Fördermittel für die 6.076 Förderanträge der Länder zur Digitalisierung und Modernisierung der Krankenhäuser gemäß dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) beschleunigen, bzw. welches Zieldatum für den finalen Abschluss der Bearbeitung sämtlicher Anträge und die Bewilligung des Gesamtfördervolumens von 4,3 Mrd. Euro hat sie aktuell gesetzt (www.bundesamtsozialesicherung.de/fileadmin/redaktion/Presse/2022/20220103PM01_KHZukunftsfonds.pdf)?<br /> <br /> Sieht die Bundesregierung angesichts der Verzögerungen bei Antragsbearbeitung und Mittelbewilligung seitens des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) zur Digitalisierung und Modernisierung der Krankenhäuser gemäß dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) vor, den Sanktionsmechanismus für die Fördertatbestände 2 bis 6 des KHZG (Abschlag in Höhe von bis zu 2 Prozent des Rechnungsbetrags) zum genannten Stichtag aufrechtzuerhalten, oder ist eine Verlängerung der Umsetzungsfrist für die Krankenhäuser geplant (www.dkgev.de/fileadmin/default/Mediapool/1_DKG/1.7_Presse/1.7.1_Pressemitteilungen/2022/2022-02-11-PM-DKG_zu_Ergebnissen_DigitalRadar_Krankenhaus.pdf)?

Vorlage eines Bewertungskonzeptes zur Erfassung der Energieeffizienz von Software, Algorithmen und Rechenzentren durch das UBA

Germany · German Bundestag · 17 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird das Umweltbundesamt das angekündigte Bewertungskonzept zur Erfassung der Energieeffizienz von Software, Algorithmen und Rechenzentren vorlegen (www.handelsblatt.com/technik/it-internet/inside-innovation-algorithmus-als-klimakiller-was-die-tech-branche-gegen-ihr-schmutziges-geheimnis-tut/28503544.html)?

Pläne zur Digitalisierung des Schienenverkehrs

Germany · German Bundestag · 17 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Pläne verfolgt die Bundesregierung, um die "Digitalisierung Schiene" voranzutreiben, und welche Rolle spielt hier Building Information Modeling (bitte unter Angabe des einzelnen Projekts, Zeitpunkt des Starts bzw. der Fertigstellung und der Projektleitung)?

Verbesserung der Datenerhebung und Digitalisierung im Kontext der Corona-Pandemiebekämpfung

Germany · German Bundestag · 31 March 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Maßnahmen und Lösungsvorschläge (bitte detailliert aufschlüsseln) wurden ein Vierteljahr nach der 4. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19 &quot;Dringende Maßnahmen für eine verbesserte Datenerhebung und Digitalisierung&quot; (www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/corona-expertinnenrat-der-bundesregierung) von der Bundesregierung angegangen bzw. umgesetzt?

Budget für die Digitalisierung von Familienleistungen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes

Germany · German Bundestag · 21 March 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch ist das zugewiesene Budget für die Digitalisierung von Familienleistungen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes bis zur geplanten vollständigen Umsetzung Ende 2022, und durch welche Organisationen, Unternehmen o. Ä. wurden bereits Mittel aus diesem Budget abgerufen?