Education

Übernahme von Aufgaben der akademischen Selbstverwaltung durch Beschäftigte an Hochschulen

Germany · German Bundestag · 11 December 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern können Beschäftigte an Hochschulen, die aus Drittmittelprojekten des Bundes finanziert werden, im Rahmen ihrer Arbeitszeit Aufgaben der akademischen Selbstverwaltung wahrnehmen, und welche Fälle sind der Bundesregierung bekannt, in denen Hochschulleitungen unter Berufung auf Zuwendungsbestimmungen der Projektförderung des Bundes die Übernahme von Aufgaben der akademischen Selbstverwaltung untersagt haben?

Unterbindung und Wiederaufnahme des Vertriebs der Publikation "Ökonomie und Gesellschaft" durch die Bundeszentrale für politische Bildung

Germany · German Bundestag · 30 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern kann die Bundesregierung die in der Presse genannten Umstände und Beweggründe bestätigen, die zur Entscheidung des Bundesministeriums des Innern führten, den Vertrieb der Publikation &quot;Ökonomie und Gesellschaft&rdquo; durch die Bundeszentrale für politische Bildung zu unterbinden (vgl. http://blogs.stern.de/hans-martin_tillack/die-lobby-der-minister-und-das-boese-buch/), und wodurch stellt die Bundesregierung sicher, dass bei einem solchen Verfahren die grundgesetzlich garantierte Wissenschaftsfreiheit gewahrt bleibt?<br /> <br /> Welche Gründe haben dazu geführt, dass das genannte Werk zukünftig wieder durch die Bundeszentrale für politische Bildung vertrieben wird, und welche Konsequenzen für ihr künftiges Handeln überlegt die Bundesregierung aus diesem Fall zu ziehen?

Anweisung eines Ausgabeverbotes des TuM-Bandes "Ökonomie und Gesellschaft" durch das BMI an die Bundeszentrale für politische Bildung

Germany · German Bundestag · 23 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Stimmt es, dass auf Bitte der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände das Bundesministerium des Innern (BMI) die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) angewiesen hat, den Band &quot;Ökonomie und Gesellschaft&rdquo; aus der Reihe &quot;Themen und Materialien &ndash; TuM&quot; bis auf Weiteres nicht mehr zu vertreiben?<br /> <br /> Wenn ja, welche Gründe führten dazu, und gibt es eine Weisungsbefugnis des BMI für die inhaltliche Ausrichtung der Publikationen der bpb?

Themen aus den Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen im Oktober 2015

Germany · German Bundestag · 23 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Themen aus den Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft sind bei den deutschindischen Regierungskonsultationen im Oktober 2015 besprochen worden, und welche konkreten Ergebnisse (wie Vereinbarungen, Übereinkünfte o. Ä.) haben die Regierungskonsultationen erbracht (bitte aufschlüsseln nach den drei Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft)?

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2015 zur Förderung des Unternehmergeists junger Menschen durch Bildung und Ausbildung (2015/2006(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0292

Germany · German Bundestag · 16 October 2015

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2015 zur Stärkung von Mädchen durch Bildung in der Europäischen Union (2014/2250(INI)) EP P8_TA-PROV(2015)0312

Germany · German Bundestag · 16 October 2015

Überprüfung der Einstufung Serbiens als sicheres Herkunftsland hinsichtlich dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorliegenden Berichten über den fehlenden Zugang zum Gesundheitswesen, Wohnung bzw. Bildung sowie Diskriminierung und Misshandlung von Personen mit Roma-Hintergrund

Germany · German Bundestag · 16 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist die Bundesregierung bereit, die Einstufung von Serbien als sicherer Herkunftsstaat im Hinblick darauf zu überprüfen, dass der Europäische Gerichtshof für Menschrechte mit Urteil vom 7. Juli 2015 (Az.: 60125/11, V. M. u. a. gg. Belgien) ausführt, dass ihm Berichte über den fehlenden Zugang zum Gesundheitswesen, zu Wohnung oder Bildung über sowie Diskriminierung und Misshandlung von Personen mit Roma-Hintergrund vorliegen, die die Schutzersuchen von Familien mit kleinen Kindern bestätigen?

Verlagerung der beruflichen Bildung von der Großindustrie in die mittelständische Wirtschaft

Germany · German Bundestag · 18 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Veranlagung der beruflichen Bildung von der Großindustrie in die mittelständische Wirtschaft, die eine Analyse auf Basis des repräsentativen KfW-Mittelstandspanels ergeben hat (www.kfw.de/KfWKonzern/Newsroom/Aktuelles/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen-Details_297728.html), und welche Konsequenzen zieht sie aus dieser Entwicklung, um die duale Ausbildung vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen zu stärken?

Bestandteile des Maßnahmenpakets zur Integration von Geflüchteten an Hochschulen

Germany · German Bundestag · 18 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Bestandteile hat das Maßnahmenpaket zur Integration von Geflüchteten an Hochschulen, welches die Bundesministerin Johanna Wanka am 17. September 2015 im Interview mit der Wochenzeitung &bdquo;DIE ZEIT&ldquo; angekündigt hat (bitte aufschlüsseln nach Projekten, Laufzeit, Umfang der Förderung, Anzahl der Plätze, benötigten Aufenthaltstitel von Teilnehmenden, benötigten Vorqualifikationen von Teilnehmenden, Anzahl zusätzlicher Beschäftigter an Hochschulen und ausführenden Organisationen, Kosten der einzelnen Projekte, Verankerung im Bundeshaushalt), und wann sollen die einzelnen Projekte des Maßnahmenpakets jeweils anlaufen?

Besprochene Themen aus den Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft bei der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultation im August 2015

Germany · German Bundestag · 4 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Themen aus den Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft sind bei der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultation im August 2015 besprochen worden, und welche konkreten Ergebnisse (wie Vereinbarungen, Übereinkünfte o. Ä.) hat die Regierungskonsultation gebracht (bitte inhaltlich aufschlüsseln in die drei Bereiche Bildung, Innovation und Wissenschaft)?

Bildung eines unabhängigen Expertengremiums zur Vermittlung in strittigen Einzelfällen hinsichtlich der Gefährdung durch Strahlung in früheren Radareinrichtungen der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee

Germany · German Bundestag · 17 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Bemühungen hat die Bundesregierung nach dem überfraktionellen Antrag vom 19. Oktober 2011 auf Bundestagsdrucksache 17/7354 unternommen, um zu überprüfen, &quot;ob ein unabhängiges Expertengremium gebildet werden kann, um in strittigen Einzelfällen zu vermitteln&quot;, und inwiefern teilt die Bundesregierung die durch den Antrag dokumentierte Einschätzung des Deutschen Bundestages und meine Einschätzung, dass die Empfehlungen der unabhängigen Expertenkommission zur Frage der Gefährdung durch Strahlung in früheren Radareinrichtungen der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee (Radarkommission) vom 2. Juli 2003, die daraufhin vom BMVg abgegebene Stellungnahme und die Ergebnisse der Erörterungen zwischen der Leitung des BMVg und dem Bund zur Unterstützung Radarstrahlengeschädigter Deutschland e. V. (insbesondere im Rahmen der durchgeführten Runden Tische) keine hinreichende Basis darstellen, um den Raum bzw. den Bedarf eines Expertengremiums oder Audits zu verneinen?

Technische Probleme hinsichtlich der bei der Bildung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale verwendeten Informationen zur Staffelung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende in der Steuerklasse II in Abhängigkeit von der Kinderzahl

Germany · German Bundestag · 12 June 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten technischen Probleme verhindern es, dass die bei der Bildung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) verwendeten Informationen über die Anzahl der Kinder dazu genutzt werden können, um den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende in der Steuerklasse II in Abhängigkeit der Kinderzahl zu staffeln, und befürwortet die Bundesregierung stattdessen, für den Veranlagungszeitraum 2015 eine Anhebung und Staffelung nach Kinderzahl des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende ausschließlich im Veranlagungsverfahren zu berücksichtigen (bitte mit Begründung)?

Verpflichtung der Bundeswehr hinsichtlich des Rechts auf Bildung für Kinder und Studierende in Krisen- bzw. Einsatzgebieten

Germany · German Bundestag · 5 June 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Verpflichtungen hat die Bundeswehr, um das Recht auf Bildung für Kinder und Studierende in Krisen- bzw. Einsatzgebieten zu achten und zu garantieren?

Unterstützung des Schutzes von Schulen vor militärischer Nutzung

Germany · German Bundestag · 5 June 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit hindert eine fehlende Bestätigung in den Richtlinien von langjährig bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen, Schüler und Schulen nicht anzugreifen, die bereits im deut-schen Recht und in der Militärdoktrin der Bundeswehr festgeschrieben sind, Deutschland an einer Unterstützung des Schutzes von Schulen vor militärischer Nutzung, und wenn ja, warum?

Ermessensspielraum militärischer Befehlshaber der Bundeswehr hinsichtlich der Nutzung von Schulen für militärische Zwecke

Germany · German Bundestag · 5 June 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Ermessensspielraum haben militärische Befehlshaber im Rahmen der derzeit geltenden Regeln für die Bundeswehr, um in bewaffneten Konflikten eine genutzte oder (ggf. nur vorübergehend) verlassene Schule für militärische Zwecke zu nutzen?

Hinderungsgründe bei der Antragsberechtigung für öffentliche deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen beim "Europäischen Fonds für strategische Investitionen"

Germany · German Bundestag · 29 May 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Hinderungsgründe bei der Antragsberechtigung für öffentliche deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen bestehen nach dem aktuellen Kenntnisstand der Bundesregierung beim &quot;Europäischen Fonds für strategische Investitionen&quot; (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 18/4401, insbesondere zu den Fragen 7 bis 10)?

UN-Sicherheitsratsresolution zur Verhinderung der Nutzung von Schulen durch reguläre Streitkräfte und bewaffnete nichtstaatliche Truppen

Germany · German Bundestag · 22 May 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Konsequenzen hat die Bundesregierung aus der VN-Sicherheitsratsresolution 2143 vom März 2014 gezogen, die alle Mitgliedstaaten dazu auffordert, konkrete Maßnahmen zu prüfen, um die Nutzung von Schulen durch reguläre Streitkräfte und bewaffnete nichtstaatliche Gruppen zu verhindern?

Richtlinien zum Schutz von Schulen und Hochschulen vor militärischer Nutzung in einem bewaffneten Konflikt umsetzen

Germany · German Bundestag · 20 May 2015

Schutz von Bildungseinrichtungen vor militärischer Nutzung im Rahmen bewaffneter Auseinandersetzungen, Aufforderung zur Unterzeichnung der Staatenerklärung &quot;Safe Schools Declaration&quot; im Mai 2015 in Oslo und Umsetzung der entsprechenden Richtlinien

Bürokratiefreie Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten an Hauptverkehrsstraßen

Germany · German Bundestag · 15 May 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung durch Schaffung geeigneter Rechtsrahmen zeitnah dafür zu sorgen, dass künftig Straßenverkehrsbehörden ohne größere bürokratische Hürden Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten zum Schutz von Kindern auch an Hauptverkehrsstraßen anordnen können, da Kinder oftmals noch nicht in der Lage sind, allgemeine Gefahren des Straßenverkehrs und insbesondere die Geschwindigkeit herannahender Fahrzeuge richtig einzuschätzen, und wenn ja, durch welche Maßnahmen?

Verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vor Schulen und Kindergärten

Germany · German Bundestag · 15 May 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hält die Bundesregierung flankierende Maßnahmen wie Zebrastreifen, eine ausreichende Anzahl von Fußgängerampeln sowie verstärkte Radarkontrollen in den Tempo-30-Zonen vor Schulen und Kindergärten für geeignet, um die Sicherheit der Schwächsten in der Gesellschaft zu erhöhen, und durch welche direkten oder indirekten Maßnahmen könnte die Bundesregierung solche Projekte fördern oder ermöglichen?

Ergebnisse der beim IT-Gipfel 2014 eingerichteten Arbeitsgruppe 6 "Bildung und Forschung für die digitale Zukunft"

Germany · German Bundestag · 15 May 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Ergebnisse hat die beim IT-Gipfel (IT &ndash; Informationstechnik) 2014 eingerichtete Arbeitsgruppe 6 &quot;Bildung und Forschung für die digitale Zukunft&quot;, auf die die Bundesregierung auch in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN &quot;Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung der Wirtschaft&quot; (Bundestagsdrucksache 18/4258) zu den Fragen 47, 47a und 47b verweist, bisher erarbeitet, bzw. wann und wo wird sie ihre Ergebnisse vorstellen?

Maßnahmen zur leichteren Umsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kindergärten

Germany · German Bundestag · 15 May 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Durch welche Maßnahmen der Bundesregierung oder durch welche Kooperationen mit Ländern und Kommunen kann erreicht werden, dass eine Erleichterung bei der Schaffung der so wichtigen und notwendigen Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kindergärten auch zum flächendeckenden Schutz von Kindern und Schutzbedürftigen in Deutschland führt, und zwar nicht nur in besonders umsichtigen Kommunen?

Bundesprogramme für Berufsorientierung an und außerhalb von Schulen

Germany · German Bundestag · 24 April 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Bundesprogramme gibt es derzeit für die Berufsorientierung an Schulen? <br /> <br /> Welche Bundesprogramme gibt es derzeit für die Berufsorientierung außerhalb von Schulen?

Umsetzung des Mindestlohngesetzes an den Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen

Germany · German Bundestag · 17 April 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie läuft nach Kenntnis der Bundesregierung die Umsetzung des Mindestlohngesetzes an den Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen, und welche Konsequenzen gedenkt die Bundesregierung, insbesondere das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, aus diesen Erkenntnissen zu ziehen?

Mittel aus der Investitionsinitiative für das Bundesministerium für Bildung und Forschung

Germany · German Bundestag · 20 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum soll aus der mit 10 Mrd. Euro bezifferten Investitionsinitiative des Bundes, die der Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble und der Vizekanzler Sigmar Gabriel am 3. März in der Pressemitteilung Nr. 9 angekündigt haben, das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) jährlich nur rund 100 Mio. Euro und diese lediglich für die Auflösung der Globalen Minderausgabe für das Betreuungsgeld erhalten, und wird die Bundesregierung an dieser Gewichtung etwas ändern, damit zusätzlich in die Zukunftsbereiche Bildung und Forschung investiert werden kann?

Zuweisung von Mitteln der Investitionsinitiative des Bundes in die Bereiche Bildung und Forschung

Germany · German Bundestag · 20 March 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass die mit 10 Mrd. Euro bezifferte Investitionsinitiative des Bundes an den Zukunftsbereichen Bildung und Forschung weitgehend vorbeigeht, da im Finanzplan des Bundes zwischen 2016 und 2018 insgesamt 3 Prozent der angekündigten Mittel für Bildung und Forschung vorgesehen sind, und wenn nein, warum kommt sie zu einer gegenteiligen Auffassung?

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Technischer Fortschritt im Gesundheitswesen: Quelle für Kostensteigerungen oder Chance für Kostensenkungen?

Germany · German Bundestag · 11 March 2015

Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Medizinisch-technischen Fortschritt (MTF) im Gesundheitswesen, Institutionen sowie Arzneimittel und Medizinprodukte im Innovationsprozess, Entwicklung der Gesundheitsausgaben, MTF und Gesundheitskosten sowie Beitrag zum Gesundheitszustand, Gesundheitswirtschaft als Wachstums- und Beschäftigungschance, Fallstudien, Schlussfolgerungen und Handlungsoptionen

Investition von 10 Prozent des BIP in Bildung und Forschung

Germany · German Bundestag · 20 February 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie groß ist aus Sicht der Bundesregierung die Lücke, um das auf dem Bildungsgipfel 2008 beschlossene Ziel zu erreichen, 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung (7 Prozent für Bildung, 3 Prozent für Forschung) zu investieren (Lücke bitte getrennt für die Bereiche Bildung und Forschung sowie nach nationaler und OECD-Definition [OECD = Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung] von Bildungsund Forschungsausgaben ausweisen)?

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Inwertsetzung von Biodiversität

Germany · German Bundestag · 16 January 2015

Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: begriffliche und wissenschaftliche Grundlagen, politisch-rechtliche Rahmenbedingungen, ökonomische Bewertung, nachhaltiger Biodiversitätsschutz sowie Interaktionen und Wirkungsüberlagerungen, nationale und internationale Perspektiven, Resümee und Handlungsfelder

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Inwertsetzung von Biodiversität

Germany · German Bundestag · 16 January 2015

Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: begriffliche und wissenschaftliche Grundlagen, politisch-rechtliche Rahmenbedingungen, ökonomische Bewertung, nachhaltiger Biodiversitätsschutz sowie Interaktionen und Wirkungsüberlagerungen, nationale und internationale Perspektiven, Resümee und Handlungsfelder