The world's political record
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83 records in DE in 1988
Germany · German Bundestag · 4 May 1988
Festlegung eines gemeinsamen Rechtsrahmens für Erforschung und Erkundung von Bodenschätzen in der Antarktis, bis dahin Beibehaltung des zur Zeit geltenden Moratoriums, Berücksichtigung ökologischer Belange, Beteiligung von Wissenschaftlern und Vertretern von Umweltverbänden an den Vertragsverhandlungen, Bericht der Bundesregierung über die Verhandlungsergebnisse
Germany · German Bundestag · 4 May 1988
Transporte von abgebrannten Brennelementen, Uranhexafluorid, plutoniumhaltigen Abfällen und anderen leicht- und mittelradioaktiven Abfällen auf der Straße und auf der Schiene, Bestimmungsziele, Sicherheitsbestimmungen, beteiligte Transportunternehmen
Germany · German Bundestag · 4 May 1988
Herkunft und Verwendungszweck des in Weisweiler gelagerten Uranhexafluorids, Störfallvorkehrungen, Transporte von Uranhexafluorid
Germany · German Bundestag · 4 May 1988
Gültige Rechtsvorschriften und Bestimmungen, Fluggesellschaften, die deutsche Flughäfen anfliegen und in Passagiermaschinen radioaktive Materialien mitführen, Beförderung radioaktiver Materialien in Passagierflugzeugen der Deutschen Lufthansa, Regelungen für den Katastrophenschutz
Germany · German Bundestag · 4 May 1988
Aufstellung eines Programms zur Energieeinsparung und rationellen Energienutzung in folgenden Bereichen: Raumheizung und Warmwasserbereitung (Förderung: einmaliger Zuschuß von 20 vH der förderbaren Investitionen oder Abschreibung als Erhaltungsaufwand), Prozeßwärmeerzeugung (Zuschuß von 10 vH), Strom (Zuschuß von 20 vH), Fernwärme und Wärme-Kraft-Kopplung (Zuschuß von 20 vH), öffentliche Gebäude (Beteiligung von Bund und Ländern mit je 5 vH), Energieberatung und -dienstleistung (jährlich je 50 Mio DM von Bund und Ländern), Verkehr, Forschungsförderung (direkte Zuschüsse bis zu jährlich 300 Mio DM); Laufzeit zehn Jahre bei Überprüfung nach fünf Jahren, Anfinanzierung aus Haushaltsmitteln des Bundes und der Länder bis zu 800 Mio DM jährlich
Germany · German Bundestag · 2 May 1988
Transporte von Zwentendorf bei Wien zur Reaktor-Brennelemente-Union (RBU) in Karlstein/Bayern, Art und Umfang der atomaren Fracht, behördliche Genehmigungen, Sicherheitsmaßnahmen, Verwendungszweck
Germany · German Bundestag · 2 May 1988
Zahl der in der Bundesrepublik Deutschland lagernden Fässer mit Preßlingen, Bildung von Wasserstoff auch in nicht aufgeblähten Fässern; Endlagerung von Plutonium in schwach- und mittelaktivem Atommüll, Gesundheitsgefährdung durch die Einatmung von Plutoniumaerosolen
Germany · German Bundestag · 26 April 1988
Einberufung einer Vorkonferenz zur Vorbereitung der vierten, 1990 stattfindenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, Erneuerung und inhaltliche Erweiterung des 1995 auslaufenden NV-Vertrages, insbesondere umfassende nukleare Abrüstung, umfassendes und verifizierbares Testverbot von Nuklearwaffen, Verbesserung der Überwachungsmöglichkeiten der IAEO, Kontrolle des Exports kerntechnischer Anlagen, Reduzierung des Urananreicherungsgrades bei der Herstellung von Kernbrennelementen, strikte Trennung von militärischen und zivilen Anlagen, international verwaltetes Zwischen- und Endlager für Plutonium
Germany · German Bundestag · 21 April 1988
Kontrolle der UN-Handelsbeschränkungen, Uranlieferungen aus Südafrika und Namibia über Drittländer, Verbleib der bei der Urananreicherung in der URENCO-Anlage anfallenden "Tails", Unternehmensbeteiligungen von Transnuklear
Germany · German Bundestag · 13 April 1988
Einstellung des Betriebs von Atomanlagen bis zum Nachweis der Unschädlichkeit für die Umwelt, Vorlage eines Konzepts zum Verzicht auf Atomenergie, Konzept für eine Energieversorgung ohne Atomenergie, Verschärfung der Strahlenschutzauflagen aufgrund neuer Erkenntnisse, Senkung der Grenzwerte, Untersuchung des Risikopotentials der Niedrigstrahlung, Ersatz der Strahlenschutz- und Reaktorsicherheitskommissionen durch neutrale Gremien
Germany · German Bundestag · 13 April 1988
Einstellung der Tiefflugübungen der Verbündeten und der Bundeswehr bis zur Klärung der Flugzeugabstürze vom 30. und 31. März 1988 und Prüfung der Zumutbarkeit von Tiefflügen hinsichtlich der Reaktorsicherheit
Germany · German Bundestag · 8 April 1988
<b>Bezug:</b> Sondertagung der IAEO aufgrund des Unfalls am 26. April 1986 im Kernkraftwerk Tschernobyl (UdSSR) <br><br><b>Inhalt:</b> Ratifizierung der in Wien am 26. September 1986 unterzeichneten Übereinkommen, Verbesserung der internationalen Regelungen für die Information und die Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen und radiologischen Notfällen, Verpflichtung der Vertragsstaaten zur sofortigen Benachrichtigung möglicherweise betroffener Staaten und der IAEO sowie zur schnellen und wirksamen grenzüberschreitenden Hilfeleistung zum Zweck der Minimierung von Schäden. Es entstehen keine Kosten. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Reaktorunfall/IAEO-Benachrichtigungs- und Hilfeleistungsübereinkommen * Strahlenschutz/IAEO-Benachrichtigungs- und Hilfeleistungsübereinkommen * Katastrophenschutz/IAEO- Benachrichtigungs- und Hilfeleistungsübereinkommen * Katastrophenhilfe/IAEO-Hilfeleistungsübereinkommen * IAEO- Benachrichtigungsübereinkommen (26.09.1986)/Gesetz zu den IAEO- Übereinkommen vom 26. September 1986 über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen sowie über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen * IAEO- Hilfeleistungsübereinkommen (26.09.1986)/Gesetz zu den IAEO- Übereinkommen vom 26. September 1986 über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen sowie über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen
Germany · German Bundestag · 31 March 1988
Ablösung der Bundestarifordnung Elektrizität durch einen Gesetzentwurf für eine "Preisordnung Elektrizität": Einführung eines einheitlichen linearen, zeitvariablen Tarifs für alle Abnehmergruppen und Anwendungsgebiete, Transparenz und öffentliche Kontrolle der Preisentfaltung; Tariferhöhungen zu Lasten der Sondervertragskunden und Pilotmodelle als Übergangsmaßnahmen; flankierende Maßnahmen: Verbesserung der stromwirtschaftlichen Kooperation, Einführung von Verbrauchsnormen für energiesparende Geräte, Deklarationspflicht über Energieverbrauch und -kosten bei Haushaltsgeräten, Verbot des Neuanschlusses und Umrüstung von bestehenden Elektroheizungen, Sonderförderungsprogramm für rationalere Stromnutzung, finanziert aus einem neuen energiewirtschaftlichen Innovationsfonds
Germany · German Bundestag · 18 March 1988
Energiequellen insgesamt, Struktur des Energieverbrauchs, Potential für die Nutzung erneuerbarer Energiequellen über das Jahr 2000 hinaus, Ausbau der Wasserkraft und der Windenergie, Einsatz von Biomasse und Erdwärme, Entwicklung marktfreier Energietechnologien, Verwendung von Agrar- und Holzprodukten zur Energieversorgung, Einsatz der Sonnenenergie, Solarenergienutzung im Zusammenhang mit der Wasserstofferzeugung, Forschungsausgaben für nukleare und nichtnukleare Energieforschung, Forschung und Entwicklung für erneuerbare Energiequellen, Projekte im Bereich der Forschungsinitiative EUREKA, Anwendung erneuerbarer Energien in den westlichen Industriestaaten und in der Dritten Welt
Germany · German Bundestag · 11 March 1988
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Endlager "Schacht Konrad", Veröffentlichung aller relevanten Daten, Rückgängigmachung des Kaufs der Schachtanlage, Streichung von "Schacht Konrad" als Entsorgungsnachweis
Germany · German Bundestag · 10 March 1988
Schadstofffreisetzung bei der Verbrennung von Holzbriketts, Wirtschaftlichkeit des Einsatzes
Germany · German Bundestag · 10 March 1988
Beförderung radioaktiven Materials über Grenzach an der deutsch-schweizerischen Grenze, Informierung der Zollbehörden, Ausgangs- und Zielorte sowie Genehmigung und Durchführung der Transporte, verkehrstechnische Sicherheit
Germany · German Bundestag · 2 March 1988
Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE GRÜNEN im Auschluß an die Fragestunde; Antrag auf Herbeirufung des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Rücknahme
Germany · German Bundestag · 1 March 1988
Durchsetzung eines Konzepts auf europäischer Ebene zur Sicherung der nationalen Stahlbasis; Erhaltung der nationalen Energiereserve Kohle; Investitionsoffensive für neue Arbeitsplätze, u.a. durch sofortige Verwirklichung der Finanzhilfen nach Art. 104 Abs. 4 GG "Zukunftsinitiative Montanregionen - Zukunftsprogramm Küste", Aufstockung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" durch ein "Montanstandorteprogramm", Verzicht auf die Abschaffung der Investitionszulagen, Entlastung der Kommunen von Sozialhilfeausgaben; Überbrückung der Beschäftigung durch die Gründung von Beschäftigungsgesellschaften durch die Konzernobergesellschaften, Schaffung von regionalen Entwicklungsgesellschaften und eines Sonderprogramms für Problemgruppen am Arbeitsmarkt
Germany · German Bundestag · 17 February 1988
Erläuterungen zum Bericht zur Zweckmäßigkeitsaufsicht im Bereich des Strahlenschutzes Nr. 8/87/1, Differenzen im Entsorgungsbericht 1988 gegenüber der Presseversion hinsichtlich der Mengenangaben für Atommüll, Angaben der Zeitschrift "Atomwirtschaft" zur Einfuhr von hochangereichertem Uran und zur Ausfuhr von Plutonium in die Schweiz
Germany · German Bundestag · 17 February 1988
Gasentwicklung in einigen Fässern mit Atommüll, Zahl der Fässer und Standorte, Gefahr einer Explosion aufgrund des Überdrucks, Transport aufgeblähter Atommüllfässer, Gefährdung der Arbeitnehmer in den Zwischenlagern, Sicherheit der derzeitigen Zwischenlagerung, neue Auflagen für die Konditionierung von schwach- und mittelaktivem radioaktivem Müll
Germany · German Bundestag · 1 February 1988
Bericht der Bundesregierung über Beurteilung der Lebensmittelbestrahlung durch WHO und IAEO, Entwicklung unschädlicher Konservierungsmethoden, Möglichkeiten eines Nachweises von Bestrahlung, Anwendung der Bestrahlung in einzelnen Ländern und Importe von bestrahlten Produkten; Eintreten der Bundesregierung für ein weltweites Verbot der Bestrahlung, zwischenzeitliche Kennzeichnung bestrahlter Produkte
Germany · German Bundestag · 21 January 1988
Kontrolle der Atommüllagerung und der Transporte von Atommüll bei den Kernkraftwerken OHU I (Niederaichbach) und OHU II (Landsberg)
Germany · German Bundestag · 20 January 1988
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gem. Art. 44 GG: Überprüfung der Aufsicht der Bundesregierung über die Atomindustrie und ihres Entsorgungskonzepts, Gefahren durch Transporte radioaktiver Stoffe, Kenntnis der Bundesregierung von Gesetzesverstößen seitens der Hanauer Nuklearbetriebe, Einflußnahme der Betreiber auf politisch verantwortliche Behörden, Möglichkeit einer lückenlosen Kontrolle des Verkehrs mit radioaktiven Stoffen, Verflechtungen mit dem Ausland, Kontrolle durch EURATOM und IAEO, Folgerungen aus dem Untersuchungsergebnis für eine Stillegung kerntechnischer Anlagen und laufende Genehmigungsverfahren
Germany · German Bundestag · 20 January 1988
Information der Öffentlichkeit über Art und Menge der gelagerten Spaltstoffe, Möglichkeit der eigenständigen Überprüfung durch die im Bundestag vertretenen Fraktionen
Germany · German Bundestag · 19 January 1988
<strong>Einsetzungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP auf BT-Drs 11/1680: </strong>Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung eines eventuellen Verstoßes von "Transnuklear" gegen den Atomwaffensperrvertrag oder andere atomrechtliche Vorschriften, Einbeziehung anderer Hanauer Firmen, mögliche Gefährdung für Mensch und Umwelt, mögliche Probleme beim Vollzug atomrechtlicher Vorschriften, Klärung der Bestechungsvorwürfe im Zusammenhang mit den Transporten nach Belgien, Überprüfung des Entsorgungskonzepts und Möglichkeiten zur Abstellung von Mängeln; Anwendung der sogenannten IPA-Regeln (BT-Drs V/4209)<br /> <br /> <strong>Einsetzungsantrag der Fraktion der SPD auf BT-Drs 11/1683:</strong> Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Atomskandal" zur Klärung der Vorgänge bei den Hanauer Nuklearbetrieben, mögliche Verstöße gegen Rechtsvorschriften, insbesondere gegen den Atomwaffensperrvertrag, Risiken bei Behandlung, Transport und Lagerung von Kernbrennstoffen, Gewährleistung der vom Atomgesetz vorgeschriebenen Entsorgung; Anwendung der sogenannten IPA-Regeln (BT-Drs V/4209)<br /> <br /> <strong>Angenommener Antrag auf BT-Drs 11/3911:</strong> Erweiterung des Untersuchungsauftrag: mögliche Verletzung des Außenwirtschaftsrechts durch Nuklearexporte bundesdeutscher Firmen, Verhalten der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, Wirksamkeit innerstaatlicher Vorschriften, ggf. Ergänzung bestehender Rechtsvorschriften, Vorkommnisse im Kernkraftwerk Biblis, Block A, am 16. und 17. Dezember 1987<br /> <br /> <strong>Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses auf BT-Drs 11/7800:</strong> Verlauf des Untersuchungsverfahrens, festgestellter Sachverhalt, Bewertung und Empfehlungen: Bewährung der internationalen Kernmaterialüberwachung, weitere strafrechtliche Verfolgung von Schmiergeldzahlungen, kein konkreter Proliferationsverdacht, Bewertung der Vorkommnisse im KKW Biblis A, hoher Sicherheitsstandard deutscher Kernkraftwerke; abweichende Berichte der Berichterstatter der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN
Germany · German Bundestag · 18 January 1988
Uranabbau bundesdeutscher Firmen in Namibia, prozentualer Anteil an der Gesamtproduktion bzw dem Importbedarf der Bundesrepublik Deutschland, Verhinderung von Apartheid-Arbeitsbedingungen beim Uranabbau in Namibia, Beteiligung bundesdeutscher Firmen beim Uranabbau in anderen Ländern, gesundheitliche und ökologische Auswirkungen des Uranabbaus, Gesundheitsschutz und Schutz der historischen Landrechte der vom Uranabbau in Mitleidenschaft gezogenen indigenen Völker, z.B. in Australien und Kanada
Germany · German Bundestag · 15 January 1988
Germany · German Bundestag · 13 January 1988
Mißstände bei der Firma Transnuklear, Ängste in der Bevölkerung, Ablehnung eines Ausstiegs aus der Kernenergie, stattdessen Erhöhung der Sicherheit, Menschen als Unsicherheitsfaktoren, Überprüfung möglicher Auswirkungen auf die Umwelt, Suspendierung der Transportgenehmigung für Transnuklear, Überprüfung von Transnuklear durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Ausdehnung der Untersuchung auf die Firma NUKEM, Kontakte zur belgischen Regierung, Ausübung der Bundesaufsicht, Erfassung der zwischengelagerten Fässer aus Belgien, Überprüfung von Störfallmeldungen aus den vergangenen Jahren, verbesserte Kontrolle von Abfalltransporten, Überprüfung der Gasbildung in Fässern, Forderung nach einem Bundesamt für Strahlenschutz, Verwirklichung eines integrierten Entsorgungskonzepts
Germany · German Bundestag · 13 January 1988
Grundlagen der Entsorgungspolitik, Behandlung abgebrannter Brennelemente, Zwischenlagerung, Wiederaufarbeitung, Entwicklung der Endlagerung, Beseitigung radioaktiver Abfälle, Stillegung kerntechnischer Einrichtungen, internationale Zusammenarbeit und internationaler Stand der Endlagerung
Germany · German Bundestag · 12 January 1988
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aus 13 Mitgliedern, Klärung der Vorgänge in den Hanauer Nuklearbetrieben, Untersuchung evtl. Verstöße gegen das Atomgesetz (§§ 4, 6, 7, 9 und 9a) durch die Hanauer Firmen NUKEM, ALKEM, Transnuklear; Möglichkeit der Kontrolle radioaktiven Materials, Beteiligung bundesdeutscher Firmen an kerntechnischen Betrieben im Ausland, Kontrolle der Nichtverbreitung von waffenfähigen kerntechnischen Materialien, Behandlung laufender Genehmigungsverfahren für kerntechnische Anlagen
Germany · German Bundestag · 12 January 1988
Ergebnisse der Voruntersuchungen, Raumordnungsverfahren, Prognosen für den Strombedarf, vertragliche Vereinbarungen über die Abnahme des erzeugten Stroms, Einschaltung der Energieaufsichtsbehörde, Baubeginn
Germany · German Bundestag · 7 January 1988
Kreditanträge der brasilianischen Regierung an die Weltbank und andere internationale Institute für die Staudammvorhaben Cachoeira Porteira und die Xingu-Dämme bei Altamira, Mitfinanzierung durch die Bundesregierung, schwerwiegende Folgen für Mensch und Natur, Bedrohung für das Überleben einzelner Indianervölker, Vernichtung von tropischem Regenwald, Hermes-Bürgschaften für Ausrüstungsgegenstände für brasilianische Wasserkraftwerke