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Subjects · Germany

Energy

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251 records in DE in 2020

All countriesIreland · 26,219United States · 19,954United Kingdom · 11,878Austria · 9,487Germany · 5,265France · 4,563European Union · 3,772Netherlands · 3,231Belgium · 35Search this topic

Records

Motion· Antrag19/18733rejected

Grüne Wasserstoffstrategie - Erneuerbare Energien als Grundstoff der Energiewende

Germany · German Bundestag · 22 April 2020

Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, u.a. durch Investitionssicherheit für Anlagen bis mindestens 2030, die Aufhebung der Deckelung für die Solarstromvergütung sowie mehr Offshore-Windkraftanlagen, wirtschaftliche Perspektive für Grünen Wasserstoff, Nutzung von Zeiten von Netzengpässen zur kostengünstigen Wasserstoffproduktion, diesbezügl. Reform der Abgaben u. Umlagen auf den Strompreis (EEG-Umlage, Netzentgelte), Forschungsförderung, Marktanreizprogramm für Elektrolyseure, Schaffung von Innovations- u. Experimentierräumen, Entwicklung einer Importstrategie

Motion· Antrag19/18678rejected

Tschernobyl und Fukushima nicht vergessen - Der Atomausstieg braucht Konsequenz in Deutschland und Engagement weltweit

Germany · German Bundestag · 21 April 2020

Unterstützung für von Atomunfällen betroffene Menschen und Länder, internationales Engagement für den Atomausstieg und eine Energieversorgung basierend auf erneuerbaren Energien; verschiedene Maßnahmen auf EU-Ebene: Erhöhung der Sicherheitsstandards in Atomkraftwerken und Laufzeitbeschränkungen, Regelung der zukünftigen diesbzgl. Zusammenarbeit zwischen der EU und Großbritannien; Aufnahme von bilateralen Gesprächen zu unsicheren grenznahen AKW und zur Atompolitik der Anrainerstaaten, Vollendung des Atomausstiegs in Deutschland

Motion· Antrag19/18679rejected

Atomkraft und Klimaschutz

Germany · German Bundestag · 21 April 2020

Konsequente Ablehnung eines Wiedererstarkens der Atomkraft und engagierte Förderung des europäischen und weltweiten Atomausstiegs unter Nutzung der EU-Ratspräsidentschaft

Question· Schriftliche Frage19/18467open

Verringerung von Belastungen von Bürgern bzw. der Wirtschaft im Zusammenhang mit der Energiewende zu Zeiten der Corona-Pandemie

Germany · German Bundestag · 9 April 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird sich die Bundesregierung aufgrund der gegenwärtigen Corona-Epidemie dafür einsetzen, Belastungen der Wirtschaft bzw. des Bürgers im Zusammenhang mit der sogenannten Energiewende (insbesondere CO2 -Bepreisung, Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, Stromsteuer) zu verringern bzw. auszusetzen, und falls nicht, warum nicht?

Resolution· Entschließungsantrag BT19/18142rejected

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Germany · German Bundestag · 25 March 2020

Aufstellung eines Soforthilfeprogramms Bezahlbares Wohnen in Abstimmung mit Ländern und Kommunen: zeitliche Verbote von Zwangsräumungen, von Sperren bei Wasser-, Energie- und TK-Versorgung sowie jedweder Kündigung bei Wohn- und Gewerberäumen, zinsfreie Rückzahlung und hälftiger Erlass aufgelaufener Mietschulden, Moratorium für bzw. Rücknahme von Mieterhöhungen, KfW-Fond für zinslose Kredite zur Unterstützung betroffener Vermieter, Zinsmoratorium bei selbstgenutztem Wohneigentum; Rechtsgrundlage für eine Beschlagnahme leerstehenden Wohnraums zur Unterbringung von Wohnungslosen und Geflüchteten

Motion· Antrag19/18119rejected

Lebensnotwendige Energieversorgung sicher und kosteneffizient ermöglichen - Klimaschutzmaßnahmen und Förderung unvorhersehbar schwankender Energiequellen beenden

Germany · German Bundestag · 24 March 2020

Maßnahmen während des durch den Coronavirus SARS-CoV-2 bedingten Ausnahmezustandes: weitestgehende Streichung klimaschutzrelevanter Haushaltsausgaben im Epl 16 (Bundesumweltministerium), Außerkraftsetzung des Klimaschutzgesetzes und von EEG-Fördermaßnahmen, Mittelverwendung für Nothilfemaßnahmen, Beendigung sämtlicher Vorhaben zum Kohleausstieg, Aussetzung der Begrenzung von KKW-Reststrommengen und -Laufzeiten, Einschränkung der Energiebesteuerung

Question· Schriftliche Frage19/18067open

Stellungnahme des Vereins EIKE im Konsultationsprozess zum "Strommarkt für die Energiewende"

Germany · German Bundestag · 20 March 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welcher Begründung kam das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Konsultationsprozess zum &quot;Strommarkt für die Energiewende&quot; im Jahr 2015 zu dem Schluss, auch eine Stellungnahme des Vereins EIKE (Europäisches Institut für Klima & Energie) zuzulassen (www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Stellungnahmen/Stellungnahmen-Weissbuch/Organisationen/150811-eike.pdf?__blob=publicationFile&v=3)?<br /> <br /> Nach welchen Kriterien werden Stellungnahmen zugelassen und veröffentlicht bzw. nicht zugelassen und nicht veröffentlicht?

Question· Große Anfrage19/17687open

Weg zu einer gemeinsamen wertebasierten und realistischen China-Politik der EU

Germany · German Bundestag · 9 March 2020

Vorbereitung EU-China-Gipfel 2020, Verhandlungspunkte und Zusammenarbeit in den Bereichen der Energie- und Klimapolitik sowie der Landwirtschafts- und Handelspolitik, Einfluss Chinas auf multilaterale Institutionen, Situation der Menschenrechte in China, Sicherheitspolitik und militärische Aktivitäten Chinas, Projekt der Neuen Seidenstraße, Kooperation in Wissenschaft und Forschung, zivilgesellschaftlicher Austausch und Lage der deutschen politischen Stiftungen in China

Bill· Gesetzgebung19/19366concluded

Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG)

Germany · German Bundestag · 5 March 2020

Verbesserung der Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge zu Hause, am Arbeitsplatz und bei alltäglichen Besorgungen durch vorbereitende Ladeinfrastruktur und Ladepunkte bei Wohn- und Nichtwohngebäuden mit größeren Parkplätzen; Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie betr. Pkw und Lieferfahrzeuge<br /> <br /> Bezug: Richtlinie (EU) 2018/844 vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und der Richtlinie 2012/27/EU über Energieeffizienz (ABl. L 156, 19.06.2018, S. 75)<br /> Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD auf BT-Drs 19/18962 GESTA E043

Question· Schriftliche Frage19/17407open

Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Entschädigungszahlungen an die Lausitz Energie Bergbau AG im Rahmen des Kohleausstiegsgesetzes

Germany · German Bundestag · 28 February 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was hat die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Entschädigungszahlungen im Rahmen des Kohleausstiegsgesetzes an die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) ergeben (www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bundesregierung-prueft-entschaedigung-fuer-braunkohlekonzern-leag-a-00000000-0002-0001-0000-000169240294) und hat nach Kenntnis der Bundesregierung die EU-Kommission die Auszahlungen formal im Rahmen des Beihilferechts gebilligt?

Question· Schriftliche Frage19/17308open

Vorlage des Nationalen Energie- und Klimaplans bei der Europäischen Kommission

Germany · German Bundestag · 21 February 2020

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum hat die Bundesregierung &ndash; trotz der nach meiner Kenntnis am 31. Dezember 2019 verstrichenen Frist &ndash; den finalen Nationalen Energieund Klimaplan Deutschlands noch nicht bei der Europäischen Kommission eingereicht (https://ec.europa.eu/energy/en/topics/energy-strategy/national-energy-climate-plans; bitte begründen), und welche Maßnahmen wird dieser Plan beinhalten?

Bill· Gesetzgebung19/17137rejected

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Germany · German Bundestag · 12 February 2020

Unbegrenzter Erhalt der EEG-Vergütung für nicht ausschreibungsgebundene Solarenergie im Segment bis 750 kWp durch Streichung des 52-GW-Deckels, damit Abwendung des absehbaren Markteinbruches bei der Neuinstallation von Photovoltaik-Anlagen;<br /> Änderung § 49 Erneuerbare-Energien-Gesetz<br /> <br /> Bezug: Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem beim BR eingebrachten Gesetzesantrag auf BR-Drs 426/19 GESTA E023

Motion· Antrag19/17127rejected

Atommüll-Endlager vermeiden - Hochradioaktive Reststoffe verwerten

Germany · German Bundestag · 11 February 2020

Einstufung u. Anerkennung der Partitionierung und Transmutation (PuT) als gleichermaßen geeignete u. wirksame alternative, mindestens ergänzende Strategie zur direkten Endlagerung für die Entsorgung hochaktiver Reststoffe, Unterstützung der diesbezüglichen Forschung sowie für die Genehmigung u. den Betrieb geeigneter Reaktoren u. Trennanlagen, Vorlage von Anpassungsvorschlägen zur Änderung des Atomgesetzes (AtG)

Law· Gesetzgebung19/17342enacted

Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)

Germany · German Bundestag · 31 January 2020

Umsetzung der energiepolitischen Empfehlungen der Kohlekommission und energiepolitische Begleitmaßnahmen: Maßnahmenbündel zur Verringerung der CO2-Emissionen der Energiewirtschaft bei sicherer Versorgung mit Strom und Wärme, bezahlbaren und wettbewerbsfähige Strompreisen sowie sozialverträglicher Umsetzung, schrittweise Reduzierung und Beendigung der Braun- und Steinkohleverstromung durch Stilllegung oder Umrüstung der Kohlekraftwerke bis spätestens 2038, Weiterentwicklung und Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung, Ausgleichsmaßnahmen für Stromverbraucher; Umsetzung rechtlicher EU-Vorgaben: BMWi als zuständige Behörde im Bereich Krisenvorsorge, Bereitstellung der Mindestkapazität für den grenzüberschreitenden Stromhandel durch die Bundesnetzagentur;<br /> Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung (<strong>Kohleverstromungsbeendigungsgesetz</strong> &ndash; KVBG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung von 5 Gesetzen und 2 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigungen<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> zahlreiche Änderungen betr. Ausschreibungsfristen und -verfahren zur Reduktion der Steinkohleverstromung, Systemrelevanz und Stilllegungsentscheidungen, energiepolitische Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II, Versorgungssicherung für Gips und weitere Rohstoffen nach Ende der Kohleverstromung, Ausbau der Erneuerbaren Energien, Wärmeerzeugung und -verarbeitung, Kohleersatzboni, KWK-Anlagen, Sozialdatenübermittlung durch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See u.a.; Annahme einer Entschließung betr. Vermeidung unangemessener Belastungen von Kommunen und Land durch Rückbauverpflichtungen von Kraftwerken und außerhalb der gesetzlichen Verantwortung der Betreiber liegenden erforderlichen wasserwirtschaftlichen Maßnahmen nach Beendigung des Braunkohlebergbaus in der Lausitz; Annahme einer weiteren Entschließung: Vorlage eines beihilferechtskonformen Förderprogramms zur Umstellung bestehender Kohlekraftwerke auf flexible und langfristig treibhausgasneutrale Gas- oder Biomasseverstromung, ggf. ergänzende Berücksichtigung von Stromspeichern und anderer energiewendetauglicher Technologien;<br /> Änderung eines weiteren Gesetzes

Motion· Antrag19/16853rejected

Versorgungssicherheit gewährleisten - Kohleausstieg ablehnen

Germany · German Bundestag · 29 January 2020

Ablehnung der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung sowie des Gesetzentwurfs zur Umsetzung der strukturpolitischen Beschlüsse der Kommission

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