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Energy

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51 records in DE in 2018

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Records

Question· Schriftliche Frage19/6511open

Gespräche zwischen Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des US-Handelsministeriums

Germany · German Bundestag · 14 December 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Gespräche (persönlich oder telefonisch) gab es bisher im Jahr 2018 zwischen Bundesminister Peter Altmaier bzw. Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und US-Handelsminister Wilbur Ross und/oder dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer bzw. Vertreterinnen und Vertretern des US-Handelsministeriums (bitte Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Datum angeben)?

Question· Schriftliche Frage19/6321open

Beteiligung von Gremien am Informationsaustausch zwischen Institutionen des Bundes und der Länder zu Themen der Energiewende

Germany · German Bundestag · 7 December 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Ebenen und Gremien sind mit der Abstimmung und dem Informationsaustausch zu unterschiedlichen Themen der Energiewende zwischen den zuständigen Institutionen des Bundes und der Länder befasst, und welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit der Arbeit dieser Gremien verbunden (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 6 der Kleinen Anfrage &quot;Koordination der Energiewende&quot; auf Bundestagsdrucksache 19/5557)?

Question· Schriftliche Frage19/6321open

Teilaufgaben der an der Energiewende beteiligten Bundesministerien

Germany · German Bundestag · 7 December 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche energiepolitischen Teilaufgaben nehmen die an der Energiewende beteiligten Bundesministerien aktuell jeweils wahr, und wie sieht die Koordination dieser Teilaufgaben durch das BMWi &ndash; insbesondere vor dem Hintergrund der Ablehnung eines vom Bundesrechnungshof vorgeschlagenen Interministeriellen Ausschusses &ndash; im Einzelnen aus (siehe Antwort der Bundesregierung zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 19/5557)?

Motion· Antrag19/6058rejected

Klimagerechtigkeit global stärken - Energiewende und Kohleausstieg in Deutschland sozial gestalten

Germany · German Bundestag · 28 November 2018

Verhandlungsziele Deutschlands auf der UN-Klimakonferenz in Katowice: Erarbeitung des &quot;Paris rulebook&quot; unter Berücksichtigung der unterschiedlichen nationalen histor. Verantwortung für den Klimawandel und Leistungsfähigkeit beim Klimaschutz, verursacherbasierte Gestaltung der internat. Klimafinanzierung, völkerrechtliche Verankerung des Status &quot;Klimaflüchtling&quot; u.a.; Maßnahmen zur Strompreisentlastung sowie gegen Energiearmut; Vorlage von Gesetzentwürfen zum Kohleausstieg sowie zum Klimaschutz

Resolution· Entschließungsantrag BT19/6167rejected

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Germany · German Bundestag · 28 November 2018

Umsetzung der vorgesehenen Sonderausschreibungen als länger währende Innovationsausschreibungen mit vollständiger Technologieoffenheit, Sicherung des Wettbewerbs, fixer statt gleitender Marktprämie sowie ohne Vergütung bei negativen Strompreisen bzw. Entschädigung bei Abregelung aufgrund von Netzengpässen

Resolution· Entschließungsantrag BT19/6168rejected

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Germany · German Bundestag · 28 November 2018

Ablehnung des vorgelegten Gesetzentwurfs; Vorlage eines an den verschärften Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens ausgerichteten Gesetzentwurfs mit Regelungen betr. Erhöhung des Ökostromanteils, Ausbau von Solarstromanlagen, Photovoltaikdachanlagen, Einspeisevergütungen, Eigenstromverbrauch, Windenergieausbau, bestehende Biomasseanlagen, Akteursvielfalt und Befreiung von der Ausschreibungspflicht, Nachtkennzeichnung von Windparks, Vermeidung abgeschalteter Strommengen, Einbeziehung erneuerbarer Energien in den Redispatch

Motion· Antrag19/6107rejected

Kein Sicherheitsrabatt - Abschaltung der belgischen Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 weiterhin notwendig

Germany · German Bundestag · 28 November 2018

Beibehaltung der Forderung nach vorübergehender Abschaltung der Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 angesichts offener Sicherheitsfragen sowie Ziel der endgültigen Stilllegung, öffentliche Benennung von vergleichbaren Regelverstößen und Missständen betr. anderer europäischer Reaktoren, z.B. in Frankreich, Einsatz für verbindliches europäisches Regelwerk zur Atomsicherheit

Motion· Antrag19/6103rejected

Wirksames Klimaschutzgesetz vorlegen - Maßnahmen und Regelungen für alle Sektoren

Germany · German Bundestag · 28 November 2018

Vorlage eines Gesetzentwurfs zum Klimaschutz: verbindliche Treibhausgasreduktion um mindestens 55 Prozent bis 2030 sowie um mindestens 95 Prozent bis 2050, unabhängiges Monitoring der bisherigen und künftigen Maßnahmen, Festschreibung jährlicher Sektorziele, Regelungen bei C02-Budgetüberschreitungen, Klimaschutz-Sofortmaßnahmenprogramm-2020; Ergreifung wirksamer Maßnahmen in den Sektoren Energie, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Finanzen: CO2-Bepreisung, Fracking-Verbot, Kohleausstieg bis 2030, Energieeinsparung, flächendeckende Einführung des Deutschland-Taktes, Ausweitung der LKW-Maut, energetische Gebäudesanierung, ökologischer Waldumbau, Beendigung von Investitionen in die fossile Energiewirtschaft u.a.

Motion· Antrag19/6127rejected

Mehr Partizipation bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle

Germany · German Bundestag · 28 November 2018

Einleitung eines die Verlängerung der Zwischenlagerung hoch radioaktiven Atommülls betreffenden Partizipationsprozesses mit zuvor in einem öffentlichen Diskurs festzulegenden Beteiligungsformaten und Fragestellungen

Motion· Antrag19/6052enacted

Klimakonferenz von Katowice - Pariser Klimaabkommen entschlossen umsetzen

Germany · German Bundestag · 27 November 2018

<strong>Einsatz für Klimaschutz auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene:</strong><br /> Verabschiedung der Umsetzungsregelungen, ambitioniertere Klimaschutzbeiträge der Vertragsstaaten, Unterstützung von Entwicklungs- und Schwellenländern (erneuerbare Energien), Zusammenarbeit bei Klimawandelanpassung, Klimafinanzierung in Entwicklungsländern sowie aus Haushaltsmitteln, Entwicklungskrediten und Privatmitteln, Wiederauffüllung des Grünen Klimafonds, Risikofinanzierungs- und Versicherungslösungen für Katastrophen, CO2-Bepreisungssystem, Lenkungswirkung und Vernetzung von Emissionshandelssystemen, Waldschutz, CO2-Ausstoß-Vorgaben für Kraftfahrzeuge, Treibhausgasreduktion, Umsetzung Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 bzw. Klimaschutzplan 2050, wissenschaftliche Begleitung, Forschungs- und Entwicklungsprogramm, Vorlage von Gesetzentwürfen zur Einhaltung des Klimaschutzziels sowie steuerlichen Förderung von F+E, Energieversorgungssicherheit, Strukturwandel in den Kohleregionen und weitere Maßnahmen

Question· Kleine Anfrage19/5756open

Zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen von 1975

Germany · German Bundestag · 20 November 2018

Beiträge der Bundesregierung zur Sicherheitsverbesserung brasilianischer Atomanlagen, Export von Uranhexafluorid und Brennstäben sowie brasilianische Natururantransporte per Bahn im Transitverkehr seit 11.03.2011, Gewährung von Ausfuhrbürgschaften bzw. Hermesdeckungen, Inkraftsetzung des IAEO-Zusatzprotokolls, Überprüfung, ggf. Kündigung oder Novellierung des Atomabkommens, Kündigungsfrist, Aussagen und Positionen des designierten Staatspräsidenten Jair Bolsonaro, Konsequenzen für die G20-Zusammenarbeit und das Pariser Klimaabkommen<br /> (insgesamt 11 Einzelfragen)

Resolution· Entschließungsantrag BT19/5847rejected

Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) hier: Einzelplan 16 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Germany · German Bundestag · 16 November 2018

Vorlage eines Gesetzentwurfs: Mittelsenkung für das Projekt Konrad und den Salzgitterfonds sowie Mittelerhöhung für ein Konzept zur verlängerten Zwischenlagerung und Sicherheitsanforderungen, Verankerung einer Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Stilllegung und Beendigung in die Zweckbestimmungen der Untertitel &quot;Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben&quot; bzw. &quot;Projekt Gorleben&quot;

Question· Kleine Anfrage19/5822open

Synthetische Kraftstoffe für die Mobilität in Deutschland

Germany · German Bundestag · 16 November 2018

Arten und Ausgangsstoffe synthetischer Kraftstoffe (E-Fuels), Nutzung bestehender Tankstellen- und Speicherinfrastruktur, Umrüstungskosten, nationale und internationale Forschungsprojekte, ökologische und ökonomische Vor- bzw. Nachteile, Technologie zur CO2-Emissionsvermeidung, Voraussetzungen zur Herstellung ausreichender Mengen, Anrechnung synthetischer Kraftstoffe zur EU-Flottenemissionsverordnung für PKW und leichte Nutzfahrzeuge, Pilotprojekte in den Bereichen Schifffahrt, Luftfahrt und Langstreckenlogistik, Verwendung zur Stromerzeugung, Sektorenkopplung und Energiespeicherung überflüssigen Stroms aus erneuerbaren Energien, Steuererleichterungen, E-Fuels als Teil eines Wettbewerbs emissionsarmer Energieträger<br /> (insgesamt 19 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/5749open

Effekte der Besonderen Ausgleichsregelung und des Eigenverbrauchs auf die EEG-Umlage

Germany · German Bundestag · 13 November 2018

Daten für 2013 bis 2017: Gesamtaufkommen aus der EEG-Umlage, begünstigte Strommengen, Beiträge zum EEG-Konto und Anteile am Stromverbrauch, jeweils für privilegierte und nicht privilegierte Letztverbraucher, Höhe der Eigenverbräuche von Kraftwerken und Industrie sowie solarer Eigenverbrauch; monetäre Effekte auf die EEG-Umlage; erwartete Aufkommensentwicklung, Gegenfinanzierung der Ausnahmen<br /> (insgesamt 14 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/5710open

Kernbrennstofffreiheit und Rückbau deutscher Atomkraftwerke

Germany · German Bundestag · 12 November 2018

Nachfrage (Aktualisierung) zu BT-Drs 18/9977; Stand der Genehmigungsverfahren und Betreiberplanungen, Anzahl und Abklingzeit der in den AKWs lagernden Brennelemente, Sonderbrennstäbe, Untersuchungen zur Kritikalitätssicherheit von Transport- und Lagerbehältern, anhängige Zwischenlagergenehmigungsverfahren für bestrahlte Brennelemente sowie Behälter- bzw. Behältertypzulassungsanträge; Gesetzesneuregelung zur Gerichtsverwertbarkeit geheimhaltungsbedürftiger Unterlagen, Gerichtsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg zur Genehmigung des Zwischenlagers Unterweser, leere Transport- und Lagerbehälter, Übernahme atomrechtlicher Antragsverfahren durch Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung, Gewährleistung der Unabhängigkeit der Zwischenlager von ihren AKWs<br /> (insgesamt 17 Einzelfragen)

Question· Kleine Anfrage19/5693open

Ende der fossilen Wirtschaft

Germany · German Bundestag · 12 November 2018

Aussage des Staatssekretärs des Bundesumweltministeriums Jochen Flasbarth über das Ende der fossilen Wirtschaft und Kabinettsbeschluss, Ergebnisse der Kohlekommission, Reise und Teilnahme Jochen Flasbarths am internationalen Klimagipfel in Kalifornien während der Halbzeitwahlen in den USA<br /> (insgesamt 7 Einzelfragen)

Bill· Gesetzgebung19/6008concluded

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Germany · German Bundestag · 8 November 2018

Einführung zusätzlicher Sonderausschreibungen für Solar- und Windenergieanlagen bis 2021, Erprobung neuer Preisgestaltungsmechanismen und Ausschreibungsverfahren durch Innovationsausschreibungen, Anpassung der teilweisen Befreiung neuer KWK-Anlagen von der EEG-Umlage an EU-Beihilferecht, Absenkung der Fördersätze für KWK-Bestandsanlagen, Optimierung der Netzführung und Senkung der Kosten für die Behebung von Netzengpässen durch Vereinheitlichungen bei Einspeisemanagement und Redispatch; Umsetzung beihilferechtlicher EU-Vorgaben für Kapazitätsreserve-Ausschreibungen, Änderung der Netzanschlussregelungen für L-Gas, Übergangsfrist für nachzurüstende Stromerzeugungsanlagen; konsistenter Rechtsrahmen für Energiegewinnungskonzepte auf See ohne Netzanschluss;<br /> Änderung von 8 Gesetzen und 12 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD auf BT-Drs 19/5523 GESTA E011

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/5700open

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Aktualisierung 2018

Germany · German Bundestag · 8 November 2018

Nachhaltigkeit als zentrale politische Herausforderung, Stand der Umsetzung, Nachhaltigkeitsindikatoren und Ziele, Prinzipien für nachhaltige Entwicklung, Ausblick

Law· Gesetzgebung19/5523enacted

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

Germany · German Bundestag · 6 November 2018

Einführung zusätzlicher Sonderausschreibungen für Solar- und Windenergieanlagen bis 2021, Erprobung neuer Preisgestaltungsmechanismen und Ausschreibungsverfahren durch Innovationsausschreibungen, Anpassung der teilweisen Befreiung neuer KWK-Anlagen von der EEG-Umlage an EU-Beihilferecht, Absenkung der Fördersätze für KWK-Bestandsanlagen, Optimierung der Netzführung und Senkung der Kosten für die Behebung von Netzengpässen durch Vereinheitlichungen bei Einspeisemanagement und Redispatch; Umsetzung beihilferechtlicher EU-Vorgaben für Kapazitätsreserve-Ausschreibungen, Änderung der Netzanschlussregelungen für L-Gas, Übergangsfrist für nachzurüstende Stromerzeugungsanlagen; konsistenter Rechtsrahmen für Energiegewinnungskonzepte auf See ohne Netzanschluss;<br /> Änderung von 8 Gesetzen und 12 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit der Regierungsvorlage auf BR-Drs 263/18 GESTA E012<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Streichung sämtlicher Regelungen zur Einbindung von EE- und KWK-Stromerzeugung in den Redispatch und zur Neufassung des bilanziellen Ausgleichs; zahlreiche Klarstellungen, redaktionelle Anpassungen und Detailänderungen, u.a. betr. bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen, Berechnung des Mieterstromzuschlags bei Solaranlagen, aktualisierte Wirtschaftlichkeitsberechnungen, beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt; Annahme einer Entschließung zu geplanten Maßnahmen der Koalition aus CDU/CSU und SPD für einen Anteil von etwa 65 Prozent erneuerbarer Energien am Stromverbrauch bis 2030 als Voraussetzung einer erfolgreichen Energiewende und Klimaschutzpolitik: Akzeptanzmaßnahmen, Förderbedingungen und weitere Ausbaupfade für Windkraft an Land, Planungen für Offshore-Windparks;<br /> Verzicht auf Änderung von 1 Gesetz und 5 Rechtsverordnungen

Question· Kleine Anfrage19/5376open

Abstandsregelung von Windkraftanlagen in der Nähe von Flugplätzen

Germany · German Bundestag · 30 October 2018

Sicherheitsrisiken insbesondere hinsichtlich des Start- und Landeanflugs sowie des Luftsports bzgl. Anströmverlusten, der schmalen und bewegten Windkraftanlagensilhouette, Schlechtwetter- oder Nachtflügen, unkontrollierter Flugplätze und Segelflugzeugen, Auswirkungen auf Funknavigations- und Radar- bzw. Wetterradaranlagen, Anzahl von Windkraftanlagen im Umkreis von vier Kilometern um Flugplätze, Unterschreitung der Abstandsregelung, Beschwerden<br /> (insgesamt 13 Einzelfragen)

Question· Schriftliche Frage19/5282open

Waldrodungen im Rahmen der Energiewende

Germany · German Bundestag · 26 October 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Hektar Wald oder Forst sind nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit im Rahmen der sogenannten Energiewende, vor allem durch das Aufstellen von Windkraftanlagen &ndash; wie beim Reinhardswald geplant oder im Kaufunger Wald schon durchgeführt (www.zdf.de/ politik/frontal-21/gruen-gegen-gruen-100.html) &ndash; innerhalb der letzten fünf Jahre gerodet worden, und wie viele Hektar dieser Areale lagen dabei in oder neben einem besonders geschützten Landschaftsschutz-, Naturschutz- oder FFH-Gebiet?

Resolution· Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung509/18concluded

Entschließung des Bundesrates zur Entprivilegierung der Windenergienutzung

Germany · Bundesrat · 11 October 2018

Streichung des Begriffs der Nutzung der Windenergie aus der Privilegierungsregelung in § 35 Absatz 1 Nr. 5 Baugesetzbuch, Planung der Errichtung von Windkraftanlagen durch die Kommunen, Partizipation der Bevölkerung

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