Auswirkungen einer thermischen Behandlung (Entsorgung) von Problemstoffen im flüssigen Eisen-/Schlacke-Bad , z.B. im Stahl- und Walzwerk Brandenburg, auf die Umwelt (G-SIG: 12055793)
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
The world's political record
Records whose title is actually about this topic. Use a country filter if the list is still too broad.
47 records in DE in 1989
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der SPD, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Germany · Bundesrat · 1 January 1990
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Endbericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt "Grundwasserschutz und Wasserversorgung": Entwicklungsperspektiven der Wasserwirtschaft, Vorsorgestrategien zum Grundwasserschutz für den Bereich Landwirtschaft und für den Bausektor, Problemanalyse zum Grundwasserschutz im Verkehrssektor, Grundwassersanierung, Grundwasserdefizitgebiete durch Braunkohlentagebau in den neuen Ländern, Zukunftsperspektiven der Wasserversorgung
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
Dritte Fortschreibung auf dem Gebiet der Bekämpfung von Meeresverschmutzungen (1. Bericht Drs 9/72, 1. Fortschreibung Drs 9/2359, 2. Fortschreibung Drs 10/2690), verfügbare personelle und sachliche Mittel, internationale Zusammenarbeit, deutsches Ölbekämpfungssystem und dessen weiterer Ausbau, administrative Maßnahmen
Germany · German Bundestag · 1 January 1990
(Bericht gem. Art. 12 Klimarahmenkonvention an die Vertragsstaatenkonferenz) Anthropogene Emissionen, insbesondere Treibhausgase wie Kohlendioxid, Methan, Lachgas und Stickoxide, Abnahme der Emissionen, Auswirkungen von Klimaänderungen und Gegenmaßnahmen, Emissionsszenarien, Forschung, Öffentlichkeitsarbeit, internationale Zusammenarbeit im technischen und finanziellen Bereich
Germany · German Bundestag · 7 December 1989
Studie des BMFT betr. Innovationshemmung durch das Abfallrecht und die zuständigen Fachbehörden, Umsetzung der Verbesserungsvorschläge, Bewertung von Mitspracherechten der Bürger, Vorfälle in verschiedenen Wirtschaftszweigen
Germany · German Bundestag · 1 December 1989
Germany · German Bundestag · 1 December 1989
Germany · German Bundestag · 15 November 1989
Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE GRÜNEN, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 15 November 1989
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Energiewirtschaft, Aufnahme eines Versagensermessens in das Bundes-Immissionsschutzgesetz, UVP bei Vorhaben der Landesverteidigung, gentechnischen Anlagen, nuklearen Zwischenlagern und Freileitungen über 110 KV, Verbandsmitwirkung und -klage bei UVP-Verfahren, Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen mit dem UVP-Gesetz bis zum 31. Dezember 1991, Vetorecht des BMU bei Vorhaben der Bundesregierung mit erheblichen Umweltauswirkungen, eigenständige UVP bei den Kommunen, Einrichtung eines "Dokumentationszentrums UVP", Einrichtung eines unabhängigen UVP-Beirats
Germany · German Bundestag · 14 November 1989
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Energiewirtschaft, Aufnahme eines Versagensermessens ins Bundes-Immissionsschutzgesetz, UVP bei Vorhaben der Landesverteidigung, gentechnischen Anlagen, nuklearen Zwischenlagern und Freileitungen über 110 KV, Verbandsklage und Beteiligung von Verbänden im UVP-Verfahren, Bericht über die Erfahrungen mit dem UVP-Gesetz bis zum 31.Dezember 1991, Vetorecht des BMU bei Vorhaben der Bundesregierung mit erheblichen Umweltauswirkungen
Germany · German Bundestag · 10 November 1989
Germany · German Bundestag · 7 November 1989
Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen mit den Durchführungsvorschriften für UVP-Planspiele und die Dauer der Zulassungsverfahren; Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes: Umweltschutz als gleichberechtigtes Ziel neben Sicherheit und bundeseinheitliches Zulassungsverfahren für Freileitungen über 110 KV Netzspannung; Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Sicherung personenbezogener Daten beim UVP-Verfahren; Vetorecht des BMU bei Entscheidungen der Bundesregierung mit erheblichen Umweltauswirkungen
Germany · German Bundestag · 20 October 1989
Germany · German Bundestag · 20 October 1989
Germany · German Bundestag · 20 October 1989
Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE GRÜNEN, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 18 October 1989
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 18 October 1989
Ehemalige Giftgas- und Munitionsfabrik bei Hallschlag (Landkreis Daun), Eigentumsverhältnisse, Kostenträger der Bodensanierung, Mittelbereitstellung durch den Bundesminister für Forschung und Technologie
Germany · German Bundestag · 13 October 1989
Germany · German Bundestag · 13 October 1989
Germany · German Bundestag · 27 September 1989
Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE GRÜNEN, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 26 September 1989
<b>Bezug:</b> Siehe auch Q12 <br><br><b>Inhalt:</b> Änderung und Ergänzung versch. §§ Bundes-Immissionsschutzgesetz: Erweiterung der Rechtsstellung des Schutzgutes "Umwelt", Aufhebung der Gleichstellung von Pflanzen und Tieren mit Sachen, Erweiterung des Schutzzwecks um Ökosysteme und die Atmosphäre, Erweiterung der Begriffsbestimmung für schädliche Umwelteinwirkungen, Einführung einer befristeten Genehmigung für genehmigungsbedürftige Anlagen, Verpflichtung zur Erstellung einer Stoffbilanz, Wiederaufnahme von Anlagen des Bergwesens in das Bundes-Immissionsschutzgesetz, verschärfte Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen, Reststoffvermeidungs- und Abwärmenutzungsgebot, Erweiterung der Emissionserklärung um eine Reststofferklärung, Regelung für Smog- Verordnungen und Verkehrsbeschränkungen sowie für die Aufstellung von Luftreinigungsplänen, Erweiterung des Akteneinsichtsrechts und der Beteiligung von Umweltverbänden, Angleichung der Vorschriften nicht-genehmigungsbedürftiger Anlagen, Strafvorschriften, Neufassungsermächtigung; Änderung des § 1 Abfallgesetz und des § 55 Bundesberggesetz. Ländern und Gemeinden entstehen nicht zu beziffernde Mehrkosten, die durch eine neue Emissionsabgabe gedeckt werden können. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Abfallgesetz/Änd. § 1 AbfG betr. mineralische Abfälle * Bundesberggesetz/Änd. § 55 BBergG betr. Abfälle * Umweltschutz/ Rechtsstellung des Schutzgutes "Umwelt" * Genehmigungsbedürftige Anlage/Einführung befristeter Genehmigungen * Abwärme/ Abwärmenutzungsgebot * Smog/Regelung für Smog-Verordnungen * Akteneinsicht/Erweitertes Einsichtsrecht für Umweltakten
Germany · German Bundestag · 15 September 1989
Germany · German Bundestag · 18 August 1989
Germany · German Bundestag · 4 August 1989
Germany · German Bundestag · 10 July 1989
Europäische Fremdenverkehrspolitik (Ziele der EG-Kommission, Aufstellung von Leitlinien oder eines Rahmenprogramms, Berücksichtigung der Interessen Österreichs und der Schweiz, verbesserte Beteiligung der Anbieter, Gewerkschaften und Verbraucher); Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Auswirkungen des Binnenmarkts auf Verkehrsträger, Hotel- und Gaststättengewerbe, Regionen und Arbeitsplätze, Angleichung in den Bereichen Steuern und Abgaben, Haftung, Sicherheit, Sozialstandards, Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz, Aufbau eines einheitlichen Informations- und Reservierungssystems unter Berücksichtigung des Datenschutzes); Verbesserung der Sozialvorschriften, insbesondere für Saison-, Teilzeit- und geringfügig Beschäftigte, Anerkennung von Berufsabschlüssen, Durchsetzung der Grundrechte des Verbrauchers; europaweiter Ausbau des umwelt- und sozialverträglichen Tourismus
Germany · German Bundestag · 30 June 1989
Germany · German Bundestag · 15 June 1989
Lieferung von Anlagen zur Aufarbeitung von HCH-Rückständen aus der Lindan-Produktion an Spanien, Freisetzung von Dioxinen durch diese Anlagen, grundsätzliche Genehmigungspflicht für Exporte von Chemieanlagen
Germany · German Bundestag · 1 June 1989
Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE GRÜNEN, unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 27 April 1989
Germany · German Bundestag · 26 April 1989
Germany · German Bundestag · 20 April 1989
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der SPD, Unabhängig von einer Fragestunde
Germany · German Bundestag · 20 April 1989
Germany · German Bundestag · 20 April 1989
Weltweiter Uranabbau, Beteiligung deutscher Unternehmen insbesondere in Kanada, Südafrika und Namibia, Bedarf der Energieversorgungsunternehmen und des Militärs, Zusammenarbeit mit der französischen Firma COGEMA, Uranabbau in den COMECON-Ländern, Uranhandel und -lagerung, Exploration, radioaktive Verseuchung von Grundwasser und Luft, gesicherte Endlagerung von Abraum, Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit von Lebewesen, Wahrung der Menschen-, Arbeits- und Landrechte der betroffenen einheimischen Bevölkerung
Germany · German Bundestag · 7 April 1989
Germany · German Bundestag · 7 April 1989
Belastung des kommunalen Abwassers durch Wasch- und Reinigungsmittel aus Haushalt, Gewerbe und Industrie, der Oberflächengewässer sowie des Klärschlamms, Bewertung von Wasch- und Reinigungsmitteln, Schwerpunkte bei der Umsetzung des WRMG, Maßnahmen in anderen Bereichen (Länder, Bund/Länder-Gremien, Hauptausschuß Detergentien, Verbraucherorganisationen, Umweltverbände), künftige Aufgaben: Verbesserung der Verbraucherinformation, der Werbung und der Datenlage über die Umweltverträglichkeit, Erfolgskontrolle der freiwilligen Verpflichtungen der betroffenen Industrieverbände
Germany · German Bundestag · 31 March 1989
Germany · German Bundestag · 27 January 1989
Germany · German Bundestag · 23 January 1989
Entwicklung einer gemeinschaftlichen Städtepolitik mit Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Umweltqualität durch die EG-Kommission, Verbesserung der Müllentsorgung und des Recyclings durch Abfallbewirtschaftungsprojekte, Berücksichtigung der Probleme der Stadtgemeinden in den EG-Strukturfonds, Verringerung der Verkehrsüberlastung der Stadtzentren (Erweiterung der Fußgängerzonen, Einschränkung des Kraftfahrzeugverkehrs), Einrichtung von Dienststellen für städtespezifische Fragen, Ausarbeitung eines Berichts zur städtischen Umweltqualität in Europa durch den Ausschuß für Umweltfragen des nächsten EP (Maßnahmen gegen Luftverschmutzung und Lärmbelästigung, zum Schutz der Grund- und Oberflächengewässer und zur Verkehrseinschränkung
Germany · German Bundestag · 13 January 1989