Skip to content
PoliticalRepoPoliticalRepo

Subjects · Germany

Environment

Records whose title is actually about this topic. Use a country filter if the list is still too broad.

47 records in DE in 1989

Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/8270open

Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung (20. Ausschuß) gemäß § 56a der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Technikfolgenabschätzung (TA) hier: "Grundwasserschutz und Wasserversorgung" (G-SIG: 12002329)

Germany · German Bundestag · 1 January 1990

Endbericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt "Grundwasserschutz und Wasserversorgung": Entwicklungsperspektiven der Wasserwirtschaft, Vorsorgestrategien zum Grundwasserschutz für den Bereich Landwirtschaft und für den Bausektor, Problemanalyse zum Grundwasserschutz im Verkehrssektor, Grundwassersanierung, Grundwasserdefizitgebiete durch Braunkohlentagebau in den neuen Ländern, Zukunftsperspektiven der Wasserversorgung

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/8359open

Bericht der Bundesregierung über die Vorsorge und Bekämpfung von Ölunfällen vor den deutschen Küsten (G-SIG: 12002267)

Germany · German Bundestag · 1 January 1990

Dritte Fortschreibung auf dem Gebiet der Bekämpfung von Meeresverschmutzungen (1. Bericht Drs 9/72, 1. Fortschreibung Drs 9/2359, 2. Fortschreibung Drs 10/2690), verfügbare personelle und sachliche Mittel, internationale Zusammenarbeit, deutsches Ölbekämpfungssystem und dessen weiterer Ausbau, administrative Maßnahmen

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/8556open

Erster Bericht der Regierung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (G-SIG: 12002358)

Germany · German Bundestag · 1 January 1990

(Bericht gem. Art. 12 Klimarahmenkonvention an die Vertragsstaatenkonferenz) Anthropogene Emissionen, insbesondere Treibhausgase wie Kohlendioxid, Methan, Lachgas und Stickoxide, Abnahme der Emissionen, Auswirkungen von Klimaänderungen und Gegenmaßnahmen, Emissionsszenarien, Forschung, Öffentlichkeitsarbeit, internationale Zusammenarbeit im technischen und finanziellen Bereich

Question· Kleine Anfrage11/5986open

Innovationshemmnisse in der Abfallwirtschaft (G-SIG: 11004236)

Germany · German Bundestag · 7 December 1989

Studie des BMFT betr. Innovationshemmung durch das Abfallrecht und die zuständigen Fachbehörden, Umsetzung der Verbesserungsvorschläge, Bewertung von Mitspracherechten der Bürger, Vorfälle in verschiedenen Wirtschaftszweigen

Resolution· Entschließungsantrag BT11/5686rejected

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG) (G-SIG: 11004324)

Germany · German Bundestag · 15 November 1989

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Energiewirtschaft, Aufnahme eines Versagensermessens in das Bundes-Immissionsschutzgesetz, UVP bei Vorhaben der Landesverteidigung, gentechnischen Anlagen, nuklearen Zwischenlagern und Freileitungen über 110 KV, Verbandsmitwirkung und -klage bei UVP-Verfahren, Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen mit dem UVP-Gesetz bis zum 31. Dezember 1991, Vetorecht des BMU bei Vorhaben der Bundesregierung mit erheblichen Umweltauswirkungen, eigenständige UVP bei den Kommunen, Einrichtung eines "Dokumentationszentrums UVP", Einrichtung eines unabhängigen UVP-Beirats

Resolution· Entschließungsantrag BT11/5664rejected

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27.Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG) (G-SIG: 11004322)

Germany · German Bundestag · 14 November 1989

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Energiewirtschaft, Aufnahme eines Versagensermessens ins Bundes-Immissionsschutzgesetz, UVP bei Vorhaben der Landesverteidigung, gentechnischen Anlagen, nuklearen Zwischenlagern und Freileitungen über 110 KV, Verbandsklage und Beteiligung von Verbänden im UVP-Verfahren, Bericht über die Erfahrungen mit dem UVP-Gesetz bis zum 31.Dezember 1991, Vetorecht des BMU bei Vorhaben der Bundesregierung mit erheblichen Umweltauswirkungen

Resolution· Entschließungsantrag BT11/5532enacted

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG) (G-SIG: 11004359)

Germany · German Bundestag · 7 November 1989

Bericht der Bundesregierung über Erfahrungen mit den Durchführungsvorschriften für UVP-Planspiele und die Dauer der Zulassungsverfahren; Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes: Umweltschutz als gleichberechtigtes Ziel neben Sicherheit und bundeseinheitliches Zulassungsverfahren für Freileitungen über 110 KV Netzspannung; Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Sicherung personenbezogener Daten beim UVP-Verfahren; Vetorecht des BMU bei Entscheidungen der Bundesregierung mit erheblichen Umweltauswirkungen

Question· Kleine Anfrage11/5405open

Sanierung von ehemaligem Industriegelände (G-SIG: 11004087)

Germany · German Bundestag · 18 October 1989

Ehemalige Giftgas- und Munitionsfabrik bei Hallschlag (Landkreis Daun), Eigentumsverhältnisse, Kostenträger der Bodensanierung, Mittelbereitstellung durch den Bundesminister für Forschung und Technologie

Bill· Gesetzgebung11/5242concluded

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (G-SIG: 11020443)

Germany · German Bundestag · 26 September 1989

<b>Bezug:</b> Siehe auch Q12 <br><br><b>Inhalt:</b> Änderung und Ergänzung versch. §§ Bundes-Immissionsschutzgesetz: Erweiterung der Rechtsstellung des Schutzgutes "Umwelt", Aufhebung der Gleichstellung von Pflanzen und Tieren mit Sachen, Erweiterung des Schutzzwecks um Ökosysteme und die Atmosphäre, Erweiterung der Begriffsbestimmung für schädliche Umwelteinwirkungen, Einführung einer befristeten Genehmigung für genehmigungsbedürftige Anlagen, Verpflichtung zur Erstellung einer Stoffbilanz, Wiederaufnahme von Anlagen des Bergwesens in das Bundes-Immissionsschutzgesetz, verschärfte Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen, Reststoffvermeidungs- und Abwärmenutzungsgebot, Erweiterung der Emissionserklärung um eine Reststofferklärung, Regelung für Smog- Verordnungen und Verkehrsbeschränkungen sowie für die Aufstellung von Luftreinigungsplänen, Erweiterung des Akteneinsichtsrechts und der Beteiligung von Umweltverbänden, Angleichung der Vorschriften nicht-genehmigungsbedürftiger Anlagen, Strafvorschriften, Neufassungsermächtigung; Änderung des § 1 Abfallgesetz und des § 55 Bundesberggesetz. Ländern und Gemeinden entstehen nicht zu beziffernde Mehrkosten, die durch eine neue Emissionsabgabe gedeckt werden können. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Abfallgesetz/Änd. § 1 AbfG betr. mineralische Abfälle * Bundesberggesetz/Änd. § 55 BBergG betr. Abfälle * Umweltschutz/ Rechtsstellung des Schutzgutes "Umwelt" * Genehmigungsbedürftige Anlage/Einführung befristeter Genehmigungen * Abwärme/ Abwärmenutzungsgebot * Smog/Regelung für Smog-Verordnungen * Akteneinsicht/Erweitertes Einsichtsrecht für Umweltakten

Question· Große Anfrage11/4932open

Binnenmarkt und Fremdenverkehr (G-SIG: 11002544)

Germany · German Bundestag · 10 July 1989

Europäische Fremdenverkehrspolitik (Ziele der EG-Kommission, Aufstellung von Leitlinien oder eines Rahmenprogramms, Berücksichtigung der Interessen Österreichs und der Schweiz, verbesserte Beteiligung der Anbieter, Gewerkschaften und Verbraucher); Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Auswirkungen des Binnenmarkts auf Verkehrsträger, Hotel- und Gaststättengewerbe, Regionen und Arbeitsplätze, Angleichung in den Bereichen Steuern und Abgaben, Haftung, Sicherheit, Sozialstandards, Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz, Aufbau eines einheitlichen Informations- und Reservierungssystems unter Berücksichtigung des Datenschutzes); Verbesserung der Sozialvorschriften, insbesondere für Saison-, Teilzeit- und geringfügig Beschäftigte, Anerkennung von Berufsabschlüssen, Durchsetzung der Grundrechte des Verbrauchers; europaweiter Ausbau des umwelt- und sozialverträglichen Tourismus

Question· Große Anfrage11/4392open

Bundesdeutsche Beteiligung am weltweiten Uranabbau und Uranhandel Menschen und Landrechte der Betroffenen (G-SIG: 11002396)

Germany · German Bundestag · 20 April 1989

Weltweiter Uranabbau, Beteiligung deutscher Unternehmen insbesondere in Kanada, Südafrika und Namibia, Bedarf der Energieversorgungsunternehmen und des Militärs, Zusammenarbeit mit der französischen Firma COGEMA, Uranabbau in den COMECON-Ländern, Uranhandel und -lagerung, Exploration, radioaktive Verseuchung von Grundwasser und Luft, gesicherte Endlagerung von Abraum, Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit von Lebewesen, Wahrung der Menschen-, Arbeits- und Landrechte der betroffenen einheimischen Bevölkerung

Report· Bericht, Gutachten, Programm11/4315open

Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Wirkungen des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes vom 19. Dezember 1986 (G-SIG: 11002390)

Germany · German Bundestag · 7 April 1989

Belastung des kommunalen Abwassers durch Wasch- und Reinigungsmittel aus Haushalt, Gewerbe und Industrie, der Oberflächengewässer sowie des Klärschlamms, Bewertung von Wasch- und Reinigungsmitteln, Schwerpunkte bei der Umsetzung des WRMG, Maßnahmen in anderen Bereichen (Länder, Bund/Länder-Gremien, Hauptausschuß Detergentien, Verbraucherorganisationen, Umweltverbände), künftige Aufgaben: Verbesserung der Verbraucherinformation, der Werbung und der Datenlage über die Umweltverträglichkeit, Erfolgskontrolle der freiwilligen Verpflichtungen der betroffenen Industrieverbände

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament11/3900open

Entschließung zur Umwelt in städtischen Gebieten (G-SIG: 11003550)

Germany · German Bundestag · 23 January 1989

Entwicklung einer gemeinschaftlichen Städtepolitik mit Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Umweltqualität durch die EG-Kommission, Verbesserung der Müllentsorgung und des Recyclings durch Abfallbewirtschaftungsprojekte, Berücksichtigung der Probleme der Stadtgemeinden in den EG-Strukturfonds, Verringerung der Verkehrsüberlastung der Stadtzentren (Erweiterung der Fußgängerzonen, Einschränkung des Kraftfahrzeugverkehrs), Einrichtung von Dienststellen für städtespezifische Fragen, Ausarbeitung eines Berichts zur städtischen Umweltqualität in Europa durch den Ausschuß für Umweltfragen des nächsten EP (Maßnahmen gegen Luftverschmutzung und Lärmbelästigung, zum Schutz der Grund- und Oberflächengewässer und zur Verkehrseinschränkung