Environment

Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Bundesstraße 87 zwischen Meiningen und Fulda und Umfang der Berücksichtigung der Belange des Umwelt- und Naturschutzes

Germany · German Bundestag · 30 December 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann ist das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Bundesstraße 87 zwischen Meiningen und Fulda, insbesondere für das Planfeststellungsverfahren Bundesstraße 87 neu im Abschnitt Kaltensundheim/Landesgrenze Thüringen/Hessen abgeschlossen?<br /> <br /> Welche Trassenvarianten werden mit welcher Priorität bevorzugt betrachtet?<br /> <br /> Welche Gründe sprechen für diese Variante?<br /> <br /> In welchem Ausmaß werden Belange des Umwelt-und Naturschutzes (insbesondere Artenschutz) bei der Planung berücksichtigt?

Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 10./11. Dezember 2009 in Brüssel und zur UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen

Germany · German Bundestag · 17 December 2009

<span>Stärkung der Europäischen Union durch Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags und Schaffung der Ämter des Ständigen Präsidenten des Europäischen Rates sowie des Hohen Vertreters der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Aufwertung der nationalen Parlamente bei europäischen Gesetzesvorhaben, Beitrittsverhandlungen mit Island und Mazedonien, wirtschaftliche Standortbestimmung nach der Finanzkrise, Neuarchitektur der europäischen Finanzaufsicht, mögliche Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen, Schwerpunkte der Justiz- und Innenpolitik (Stockholmer Programm), Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs und Verringerung der CO2-Emissionen unter Einbeziehung der USA und der Schwellenländer als Ziele der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen, Schaffung verlässlicher Finanzierungsmechanismen für den Klimaschutz, Fassung der Kopenhagener Ergebnisse in ein rechtsverbindliches Abkommen</span>

Empfehlungen der Studie im Auftrag des UN-Umweltprogramms UNEP zur besseren Durchsetzbarkeit des Umwelt- und Naturschutzes während kriegerischer Auseinandersetzungen

Germany · German Bundestag · 11 December 2009

<span>Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> </span><span>Welche Empfehlungen zu Änderungen des Völkerrechts werden in der Studie internationaler Rechtswissenschaftler im Auftrag des UN-Umweltprogramms UNEP (Protecting the Environment During Armed Conflict: An Inventory and Analysis of International Law) gegeben, um die Durchsetzung des Umwelt- und Naturschutzes während kriegerischer Auseinandersetzungen zu stärken, und wie bewertet die Bundesregierung diese Empfehlungen?</span> <span><br /> </span>

Stärkung internationaler Umwelt- und Sozialstandards, des Vorsorgeprinzips und des Verbraucherschutzes

Germany · German Bundestag · 11 December 2009

<span>Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> </span><span>In welcher Weise wird sich die Bundesregierung in Umsetzung der Beschlüsse des Deutschen Bundestages (z. B. auf den Bundestagsdrucksachen 16/556 und 16/3810) weiterhin für die Stärkung der internationalen Umwelt- und Sozialstandards sowie des Vorsorgeprinzips und des Verbraucherschutzes einsetzen und für die Einhaltung internationaler Abkommen auf diesen Gebieten durch das Regime der Welthandelsorganisation (WTO) eintreten?</span>

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES) - Herausforderungen und nächste Schritte für die Weltraumkomponente (inkl. 15496/09 ADD 1 bis 15496/09 ADD 3) KOM(2009) 589 endg.; Ratsdok. 15496/09

Germany · German Bundestag · 9 December 2009

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Überprüfung der Umweltpolitik 2008 KOM(2009) 304 endg.; Ratsdok. 11505/09

Germany · German Bundestag · 2 December 2009

Aktionsplan der Bundesregierung zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe

Germany · German Bundestag · 3 September 2009

Gesamtkonzept für eine anhaltende Produktions- und Effizienzsteigerung des Biomasseanteils bei der Rohstoffversorgung, stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe als Element biobasierter Wirtschaft

Bericht der Bundesregierung über die größten Emissionsreduktionspotentiale in Schwellen- und Entwicklungsländern und Sektoren

Germany · German Bundestag · 10 July 2009

<span>(Bericht gem. Beschluss auf Drs<span> 16/6962) Potenziale zur Minderung von Treibhausgasen in ausgewählten Schwellenländern, Minderungsbeiträge der Entwicklungsländer, Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit und Beteiligung an multilateralen Initiativen</span></span>

Bericht der Bundesregierung über ein Konzept zur Förderung, Entwicklung und Markteinführung von geothermischer Stromerzeugung und Wärmenutzung

Germany · German Bundestag · 14 May 2009

(Bericht gem. Beschluss auf BT-Drs 15/2797) Stand der Marktentwicklung, Zielsetzungen, Chancen und Hemmnisse, Förderinstrumente zur Markteinführung (EEG, EEWärmeG und Marktanreizprogramm MAP), Forschungsförderung, Umweltauswirkungen, Rechtsrahmen

Nationaler Biomasseaktionsplan für Deutschland

Germany · German Bundestag · 30 April 2009

Potenzial der Bioenergie in Deutschland, Strategie und Maßnahmen zum Ausbau der Bioenergie, nachhaltige Erzeugung von Biomasse, Nutzungskonkurrenz, Wärme und Strom aus Biomasse, Biokraftstoffe; technische Basisdaten: wirtschaftliche Bedeutung, Stand, Potenziale, Optionen und Bewertung der Bioenergienutzung, Stand der staatlichen Unterstützung

Zweiter Bodenschutzbericht der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 15 April 2009

<span>Entwicklungen und Fortschritte im Bereich des Bodenschutzes, Bodenzustand (Informationsgrundlagen und Fachinformationssysteme), Forschungsschwerpunkte, Öffentlichkeitsarbeit</span>

Dritter Bericht über die Substitution risikoreicher durch risikoärmere Biozid-Wirkstoffe und Biozid-Produkte, über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Biozid-Richtlinie und des Überprüfungsprogrammes der Altwirkstoffe sowie der aktuellen Entwicklungen auf EU-Ebene

Germany · German Bundestag · 10 March 2009

<span>Nationale Umsetzung, Fortentwicklung auf EU-Ebene, Substitution und Risikominderung, Auswirkungen auf Unternehmen, Verbraucher und Umwelt, Fortentwicklung des EG-Biozid-Rechts</span>