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Records
Record· EU-Vorlage19/6537open
Germany · German Bundestag · 14 December 2018
Question· Schriftliche Frage19/6321open
Germany · German Bundestag · 7 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche Studien wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren in Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zu den Auswirkungen von Infraschall auf den Menschen und die Umwelt erstellt, und zu welchen Ergebnissen kamen diese Studien hinsichtlich der Gefahren für den Menschen und die Umwelt?
Question· Mündliche Frage19/6322open
Germany · German Bundestag · 7 December 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Zu welchen zentralen Erkenntnissen bezüglich der Einhaltung von Menschenrechten, Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsstandards im Kobaltabbau in der Demokratischen Republik Kongo kam die Machbarkeitsstudie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH zusammen mit der BMW Group (www.giz.de/de/presse/72347.html), und inwiefern gedenkt die GIZ dem Deutschen Bundestag bzw. der Öffentlichkeit über die Erfolge, Herausforderungen und Probleme bei dem geplanten Pilotprojekt zu berichten?
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/5999open
Germany · German Bundestag · 23 November 2018
Motion· Antrag19/5667rejected
Germany · German Bundestag · 9 November 2018
Globaler Rahmen, internat. KI-Gipfel, Finanzierung starker Forschungsstandorte und europäische Vernetzung, Gewinnung von Spitzenforschern, Forschungskooperation, Wettbewerbsfähigkeit von Hochleistungsrechenzentren, Mädchen- und Frauenförderung, Kernkompetenzvermittlung im Studium, akademischer Austausch, Innovations- und Transferförderung, Einbettung von Forschungszentren in Ökosysteme, Mittelstandspolitik, steuerliche Forschungsförderung, Zugang von KI-Startups zu Wagniskapital, Sprunginnovationen, gemeinnützige Innovationsstiftung, Datenschutz, Datensicherheit, Open Data, Open Source, rechtliche Rahmenbedingungen, Diskriminierungsfreiheit, Transparenz, Weiterentwicklung der KI-Strategie
Question· Schriftliche Frage19/4946open
Germany · German Bundestag · 12 October 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie ist es nach Auffassung der Bunderegierung möglich, eine, wie im Kabinettbeschluss vom 19. September 2018 niedergeschriebene "Sicherung einer lebenswerten Umwelt" zu garantieren, wenn keine der sechs Arbeitsgruppen der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität die Stärkung und Weiterentwicklung des Umweltverbundes (Radverkehr, ÖPNV und Fußverkehr) zum Hauptthema macht, und wie begründet die Bundesregierung ihre Entscheidung, in die beratende Kommission der Nationalen Plattform "Zukunft der Mobilität" nur Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU- sowie der SPD-Bundestagsfraktion einzubeziehen und die Opposition nicht einzubinden?
Resolution· Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung512/18enacted
Germany · Bundesrat · 12 October 2018
Auswirkungen von kerntechnischen Unfällen in angrenzenden Staaten auf die Bevölkerung, Forderung nach Verhängung eines Exportstopps für Kernbrennstoffe, Änderung des Atomgesetzes, Erforderlichkeit des Abschaltens grenznaher Kernkraftwerke
Record· Aktuelle Stunde19/55open
Germany · German Bundestag · 11 October 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der AfD, unabhängig von einer Fragestunde
Record· Aktuelle Stunde19/54open
Germany · German Bundestag · 10 October 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde
Record· Aktuelle Stunde19/53open
Germany · German Bundestag · 28 September 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde
Question· Schriftliche Frage19/4634open
Germany · German Bundestag · 28 September 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Sind nach Kenntnis der Bundesregierung in der vom Bundesministerium der Finanzen erstellten "Erfassung der Zahlungen an externe Berater im Haushaltsjahr 2017" (Ausschussdrucksache 19(8)1418) bei dem mit null bezifferten Betrag für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit auch die nachgeordneten Behörden des Bundesumweltministeriums erfasst, und wenn nicht, welche eigenen externen Beraterverträge wurden dort abgeschlossen?
Question· Schriftliche Frage19/3962open
Germany · German Bundestag · 24 August 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Inwieweit werden dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) maßgebliche Mitwirkungs- und Entscheidungskompetenzen in der von der Bundesregierung für September 2018 angekündigten Nationalen Plattform "Zukunft der Mobilität" (www.energate-messenger.de/news/184910/henning-kagermann-leitet-plattform-zukunft-mobilitaet-) sowie deren Aufgabenprofil zur Erarbeitung eines Maßnahmenplans für eine klimafreundliche Verkehrswende zugewiesen, und wird in diesem Zusammenhang die CO2-Bepreisung im Verkehrssektor Gegenstand der zu eruierenden klimapolitischen Maßnahmen sein?
Question· Kleine Anfrage19/3673open
Germany · German Bundestag · 2 August 2018
Von Dritten verursachte Brände an der Infrastruktur des deutschen Schienennetzes (insb. Kabelbrände), finanzieller Schaden, durch Brandschäden ausgefallene oder verspätete Züge, ermittelte Täter oder Tätergruppen sowie deren Zuordnung zum Milieu oder politischen Spektrum, Gegenmaßnahmen von Deutscher Bahn, Bundespolizei oder (Länder-)Institutionen<br />
(insgesamt 6 Einzelfragen)
Question· Kleine Anfrage19/3672open
Germany · German Bundestag · 2 August 2018
Kabeldiebstähle 2013 bis 2017, dadurch verursachte Zugausfälle und -verspätungen, regionale Schwerpunkte der Diebstähle, finanzieller Schaden, Anzahl ermittelter Täter oder Tätergruppen, Milieu der Täter(gruppen), Kosten für Maßnahmen zur Abschreckung, Ergreifung oder Ermittlung der Täter, personelle Engpässe bei der Bundespolizei durch die Polizeieinsätze, geplante Weiterführung der Maßnahmen<br />
(insgesamt 9 Einzelfragen)
Question· Schriftliche Frage19/3384open
Germany · German Bundestag · 13 July 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche Kooperationen oder Finanzflüsse gibt es seitens des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) mit der Agora Verkehrswende?
Question· Kleine Anfrage19/3228open
Germany · German Bundestag · 4 July 2018
"European test bed for the maritime Common Information Sharing Enviroment in the 2020 perspective", Beteiligung des Bundesverkehrsministeriums, Rückgriff auf frühere Studien u.ä., getestete Soft- und Hardware, Kosten, Ergebnispräsentation; Integration existierender Überwachungssysteme der Bereiche Militär, Zoll, Umwelt, Fischerei, maritime Sicherheit und Strafverfolgung in CISE und diesbez. Einhaltung der NIS-Richtlinie, Maßnahmen des Aktionsplans für die Strategie der Europäischen Union für maritime Sicherheit, Integration des EU-Projekts "Maritime Surveillance Networking" (MARSUR) in CISE, Erläuterungen zu "MARSUR II – Adaptive Maintenance"; EU-Erdbeobachtungsprogramm "Copernicus" u.a. betr. die Nutzung von Radarsatellitendaten; maritimes Simulationsmodell und Schiffsroutenverfolgungssystem im Rahmen des "EUROSUR Fusion Dienstes"; Projekte, Produkte u.a. der Grenzschutzagentur Frontex; Kooperation mit libyscher Küstenwache u.a.<br />
(insgesamt 25 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)<br />
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Record· EU-Vorlage19/3112open
Germany · German Bundestag · 2 July 2018
Record· Aktuelle Stunde19/42open
Germany · German Bundestag · 28 June 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde
Record· Aktuelle Stunde19/37open
Germany · German Bundestag · 8 June 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde
Question· Mündliche Frage19/2428open
Germany · German Bundestag · 1 June 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Mit welchen Firmen hat die Bundesregierung bereits Gespräche über Erprobungsmaßnahmen gemäß § 13a Absatz 2 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes, die den Zweck haben, die Auswirkungen von Fracking auf die Umwelt wissenschaftlich zu erforschen, geführt, und welche Firmen haben Interesse bekundet?
Record· Aktuelle Stunde19/28open
Germany · German Bundestag · 25 April 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde
Record· EU-Vorlage19/1780open
Germany · German Bundestag · 20 April 2018
Report· Bericht, Gutachten, Programm18/10711open
Germany · German Bundestag · 18 April 2018
Förderung und Marktsituation von Biokraftstoffen, Umwelteffekte, Überprüfung einer Überkompensation
Question· Schriftliche Frage19/1634open
Germany · German Bundestag · 13 April 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche Studien hat die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren in Auftrag gegeben, um festzustellen, welche Auswirkungen das Handeln der Bundeswehr auf die Umwelt hat, und welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung aus diesen Studien gezogen?
Question· Schriftliche Frage19/1634open
Germany · German Bundestag · 13 April 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie hoch schätzt die Bundesregierung den militärischen Anteil an der Gesamtbelastung der Umwelt in Deutschland ein?
Question· Schriftliche Frage19/1556open
Germany · German Bundestag · 6 April 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie lautete der Ausschreibungstext, welcher zur Vergabe des Dienstleistungsvertrages an das Dreierkonsortium aus DUH Umweltschutz GmbH, Hirschen Group GmbH und IKU GmbH (vgl. hierzu die Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Fragen 121 auf Bundestagsdrucksache 19/695 und 60 auf Bundestagsdrucksache 19/1241) führte, und welche anderen Anbieter bewarben sich bei dieser öffentlichen Ausschreibung?
Question· Schriftliche Frage19/1241open
Germany · German Bundestag · 16 March 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche Inhalte und welche Vergütung hat der Dienstleistungsvertrag mit der DUH Umweltschutz Service GmbH (vgl. Antwort der Bundesregierung auf Schriftliche Frage 121 auf Bundestagsdrucksache 19/695, bitte den Vertrag zur Verfügung stellen)?
Question· Mündliche Frage19/1240open
Germany · German Bundestag · 16 March 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Auswirkungen der flächendeckenden Funde von Mikroplastik in deutschen Binnengewässern (www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/274206/) auf Umwelt, Gesundheit von Menschen und Ökosysteme vor, und welche Maßnahmen hat die Bundesregierung bereits ergriffen bzw. sind geplant, um den Eintrag von Mikroplastik in die Ökosysteme zu verhindern?<br />
Record· Aktuelle Stunde19/18open
Germany · German Bundestag · 2 March 2018
Aussprache auf Verlangen der Fraktion der AfD, unabhängig von einer Fragestunde
Record· EU-Vorlage19/1053open
Germany · German Bundestag · 2 March 2018
Record· EU-Vorlage19/910open
Germany · German Bundestag · 26 February 2018
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/910open
Germany · German Bundestag · 26 February 2018
Question· Schriftliche Frage19/775open
Germany · German Bundestag · 16 February 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Hat die EUGT (Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor) zwischen 2007 bis 2017 finanzielle oder sonstige Aufwendungen vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) oder dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erhalten, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte einzeln auflisten)? <br />
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Hat die EUGT (Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor) zwischen 2007 bis 2017 finanzielle oder sonstige Aufwendungen vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) oder dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erhalten, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte einzeln auflisten)?
Question· Schriftliche Frage19/695open
Germany · German Bundestag · 9 February 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Flossen in den letzten zehn Jahren aus dem Bundeshaushalt Mittel an die Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor (EUGT), und falls ja, wofür genau?
Question· Schriftliche Frage19/695open
Germany · German Bundestag · 9 February 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Gab es Treffen zwischen Vertretern der Europäischen Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor (EUGT) und der Bundesministerien für Gesundheit, für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie für Bildung und Forschung seit dem Jahr 2010, und worum ging es in den Treffen?
Question· Schriftliche Frage19/370open
Germany · German Bundestag · 5 January 2018
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie viele Vertragsverletzungsverfahren sind im Bereich Natur- und Umweltschutz, d. h. im Zuständigkeitsbereich der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission, gegen die Bundesrepublik Deutschland anhängig (bitte nach Konkordanzdefizit/Umsetzungsdefizit, Thema und Stufe des Verfahrens auflisten), und wie hat sich die Situation seit Juli 2015 verändert?