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Subjects · Germany

Healthcare

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76 records in DE in 2026

All countriesUnited States · 38,231Austria · 12,175Ireland · 11,064Netherlands · 4,600Germany · 1,149United Kingdom · 1,134European Union · 715France · 121Belgium · 4Search this topic

Records

Bill· Gesetzgebung21/6808open

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Germany · German Bundestag · 1 May 2026

Verbesserung von Vernetzung und Kooperation der drei Versorgungsbereiche Notdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen, Notaufnahmen der Krankenhäuser und Rettungsdienste, der Steuerung der Hilfesuchenden in die richtige Versorgungsebene sowie die wirtschaftliche Notfallversorgung von Patienten: Vernetzung der KV-Rufnummer und der Notrufnummer der Rettungsleitstellen mit Weiterleitungsmöglichkeiten, Stärkung der Akutleitstelle, Sicherstellung einer medizinisch notwendigen Erstversorgung bei akutem Behandlungsbedarf durch die Kassenärztlichen Vereinigungen mit durchgängiger telemedizinischer und aufsuchender Versorgung, flächendeckende Einrichtung sektorenübergreifender Integrierter Notfallzentren mit zentraler Ersteinschätzungsstelle zur Weiterleitung Hilfesuchender, Abgaberecht zur unmittelbaren Anschlussversorgung mit Arzneimitteln, Reform der sozialversicherungsrechtlichen Regelungen des Rettungsdienstes;<br /> Änderung von 4 Gesetzen und 5 Rechtsverordnungen<br /> <br /> Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Vorlage von Gesetzen zur Notfall- und Rettungsdienstreform<br /> Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BR-Drs 379/24 (GESTA 20. WP M041) in erweiterter Fassung

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Personen mit einem Bruttoeinkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Personen in Deutschland verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über ein jährliches Bruttoeinkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) (bitte Aufschlüsselung nach Einkommensklassen a) 69.750 Euro bis 200.000 Euro, b) 200.000 Euro bis 1.000.000 Euro sowie c) über 1.000.000 Euro), und wie viele Personen haben im letzten Jahr von der gesetzlichen Krankenkasse in die private Krankenversicherung gewechselt?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Entwicklung der jährlichen Zuzahlungen von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung in den letzten fünf Jahren

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die jährlichen Zuzahlungen von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln), und wie verteilen sich diese Zuzahlungen auf die folgenden Leistungsbereiche: a) Arzneimittel, b) Heilmittel, c) Hilfsmittel, d) Krankenhausbehandlungen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Bewertung des Leistungsausschlusses für Medikamente zur Gewichtsreduktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die aktuelle Regelung des § 34 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V), dass Arzneimittel zur Abmagerung, zur Zügelung des Appetits oder zur Regulierung des Körpergewichts nicht von den gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden dürfen, vor dem Hintergrund, dass Adipositas in Deutschland eine anerkannte Krankheit ist, die mithilfe der sogenannten Abnehmspritzen behandelt werden kann, und plant die Bundesregierung folglich eine Überarbeitung des § 34 Absatz 1 SGB V, und wenn nein, warum nicht?

Question· Schriftliche Frage21/5159open

Mögliche Abschaffung des Ehegattensplittings und der kostenlosen Mitversicherung des Ehepartners in der gesetzlichen Krankenversicherung

Germany · German Bundestag · 2 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung eine Abschaffung des Ehegattensplittings und der kostenlosen Mitversicherung des Ehepartners in der gesetzlichen Krankenversicherung, wie dies laut Medienberichten z. B. der Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil fordert, und wenn ja, hat sich die Bundesregierung eine Auffassung dazu gebildet, wie diese möglichen Vorhaben mit dem zentralen Satz des Koalitionsvertrages "Leistungsträger und ihre Familien stehen im Mittelpunkt" (siehe www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag 2025.de/files/koav_2025.pdf, S. 2, Zeile 65) in Einklang zu bringen sind, und wenn ja, wie lautet diese, und wie plant die Bundesregierung, Familien tatsächlich zu fördern und in den Mittelpunkt zu stellen (siehe hierzu die Berichterstattung: www.bild.de/politik/inland/xxl-reformen-klingbeil-will-ehegattensplitting-abschaffen-69c2bfdaffcdb2ce7075ca6d)?

Question· Schriftliche Frage21/4657open

Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Gesundheitswesen im Zeitraum 2020 bis 2025

Germany · German Bundestag · 13 March 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2020 bis einschließlich 2025 die Zahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Gesundheitswesen an der Gesamtbeschäftigung in Deutschland entwickelt, und wie haben sich im selben Zeitraum die durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste in diesem Sektor im Vergleich zur gesamtwirtschaftlichen Lohnentwicklung verändert (bitte jeweils jahresweise in absoluten Zahlen darstellen)?

Question· Schriftliche Frage21/4657open

Staatlicher Zuschuss aus dem Budget des Bundesministeriums für Gesundheit zur Krankenversicherung für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger und deren Bedarfsgemeinschaftsmitglieder

Germany · German Bundestag · 13 March 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der staatliche Zuschuss aus dem Budget des Bundesministeriums für Gesundheit zur Krankenversicherung für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger und ihre erwachsenen und ihre nicht erwachsenen Bedarfsgemeinschaftsmitglieder in den Jahren seit 2017 bis 2025?

Record· Befragung der Bundesregierung21/58open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken

Germany · German Bundestag · 25 February 2026

Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Belastungen der ukrainischen Zivilbevölkerung in und nach vier Jahren Krieg, Würdigung der Standhaftigkeit und Bekräftigung der deutschen Unterstützung als Pflicht und Notwendigkeit, Forderung nach stärkerer europäischer Verantwortung in der konventionellen Verteidigung, Fortführung des Ausbaus der Bundeswehr durch gesetzliche Reformen, Dank an die Soldaten für ihren Einsatz sowie Hervorhebung der Bedeutung der Bundeswehr für den Spitzensport;<br /> Bundesministerin BMG, Nina Warken: Ankündigung zahlreicher Reformen im Gesundheits- und Pflegesystem zur Sicherstellung einer krisenfesten sowie effizienten und flächendeckenden Versorgung;<br /> weitere Themen: Ausschluss von Afd-Sympathisanten aus der Bundeswehr, Aufwuchs der Bundeswehr, Ausgestaltung der GKV-Beiträge, Unabhängigkeit von ausländischen Investoren in sicherheitsrelevante Technologien, Qualitätskriterien der Krankenhausreform, Ausbau und langfristige Sicherung militärischer Produktionskapazitäten, Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, Prävention ernährungs- sowie tabakbedingter Erkrankungen, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Heimatschutz, Primärversorgung im Gesundheitswesen, Meldekette bei extremistischen und sexistischen Vorfällen in der Bundeswehr, Innovationen für die Bundeswehr, Probleme bei der Integration digitaler Funkgeräte, Digitalisierung und Datennutzung im Gesundheitswesen, Gewalt gegen Frauen, Nutzung militärischer Infrastruktur in Deutschland beim Angriff auf den Iran

Record· EU-Vorlage21/3941open

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung der Biotechnologie und der Bioproduktion in der Union, insbesondere im Bereich der Gesundheit, und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 1394/2007, (EU) Nr. 536/2014, (EU) 2019/6, (EU) 2024/795 und (EU) 2024/1938 (Europäische Biotech-Verordnung) KOM(2025) 1022 endg.; Ratsdok. 16945/25

Germany · German Bundestag · 30 January 2026

Question· Schriftliche Frage21/3685open

Kontakte zwischen dem Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und dem BMG im Zeitraum Januar bis Juni 2020

Germany · German Bundestag · 12 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gab es im Zeitraum von Januar bis Juni 2020 einen fachlichen oder administrativen Kontakt, einschließlich E-Mail-, Brief- oder Aktenvermerken, zwischen dem Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) und dem Bundesministerium für Gesundheit, und wenn ja, an wie vielen Kalendertagen fanden diese Kontakte jeweils statt, und was waren die Hauptkommunikationswege?

Question· Große Anfrage21/3474open

Fragen zur Zeitumstellung

Germany · German Bundestag · 6 January 2026

(insgesamt 9 Einzelfragen)

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