Healthcare

Transparenz der Bezüge von Vorstandsmitgliedern der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/2484) (G-SIG: 16011488)

Germany · German Bundestag · 11 December 2006

Detaillierte Nachfragen zu Sitzungsgeldregeln für drei Vorstandsmitglieder der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Höhe und Aufteilung der Gelder, Zeitpunkt der letzten Aufsichtsprüfung gem. § 274 SGB V durch das Bundesversicherungsamt, Inhalte der Aufsichtsprüfung, Einsichtnahme in Prüfbericht durch Mitglieder des Deutschen Bundestages, Regelung für Dienstwagen, Nutzung von Bahn, Flugzeug und Taxi für Dienstreisen; Anerkennung als Nebentätigkeit <p> </p>

Heimbericht im Bundestag diskutieren - Missstände offenlegen und bekämpfen (G-SIG: 16011449)

Germany · German Bundestag · 30 November 2006

<span style="color: blue;"><o:p></o:p></span> Zuleitung des Heimberichts an Deutschen Bundestag - trotz geänderter Zuständigkeiten nach Föderalismusreform, Parlamentsdebatte über Qualitätsmängel in der Pflege, Thematisierung mangelhafter Datenlage, Maßnahmen, Gewährleistung menschenwürdiger Behandlung in Pflegeheimen <p> </p>

Welt-Aids-Tag 1. Dezember 2006 - Die besondere Verantwortung für Entwicklungsländer unterstreichen (G-SIG: 16011415)

Germany · German Bundestag · 29 November 2006

Unterstützung von Programmen und Strategien zur AIDS-Prävention und -Behandlung insbesondere in Entwicklungsländern, Nutzen des deutschen Vorsitzes der Reproductive Health Supplies Coalition (RHSC) zur Bekämpfung der bestehenden Verhütungsmittelkrise (Kondome, Femidome, Mikrobiozide), Überwindung der Diskriminierung von Menschen mit HIV/AIDS, Umsetzung neuer Technologien und Methoden des Infektionsschutzes, Schaffung von Anreizen für pharmazeutische Forschung, Maßnahmen gegen Feminisierung der AIDS-Epidemie, Aufklärungsförderung, Betreuung von AIDS-Waisen, stärkere Mitspracherechte von Frauen, Erfahrungen in Prävention und Behandlung aus hochprävalenten Gebieten auf neue AIDS-Gebiete in Osteuropa und Zentralasien übertragen, Stärkung der Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern, u.a. durch Weltbank und IWF, Erreichung der gesundheitsbezogenen Millenniumsentwicklungsziele (MDGs), Gewährleistung eines universellen Zugangs zu HIV-Prävention, -Behandlung und -Pflege <p> </p>

Gemeinsam gegen AIDS - Verantwortung und Solidarität stärken (G-SIG: 16011420)

Germany · German Bundestag · 29 November 2006

Förderung der HIV-Prävention, Rücknahme von Kürzungen bei Ländern und Kommunen, Informationsportale im Internet auch über Risikovermeidung bei nicht allgemein üblichen Sexualpraktiken, Berücksichtigung der besonderen Lebensumstände von HIV/AIDS-Infizierten im Rahmen der sozialen Sicherungssysteme: Ermöglichung einer Privaten Rentenversicherung, Anerkennung zusätzlicher Mehrbedarfe gem. SGB II und SGB XII, Erstattung von Rehabilitierungsleistungen, Fortsetzung der kontrollierten Heroinabgabe an Schwerstabhängige, Berücksichtigung der Situation von HIV-infizierten Frauen, HIV/AIDS als Abschiebungshindernis in Länder ohne Behandlungsmöglichkeiten <p> </p>

Umsetzung des Zweiten Weltaltenplanes (G-SIG: 16011399)

Germany · German Bundestag · 23 November 2006

Stand des Entwurfsplans zur Umsetzung der Regionalen Implementierungsstrategie (RIS) zum zweiten Weltaltenplan, Beteiligte; Grund für Schließung der Geschäftsstelle Weltaltenplan; Zuständigkeit bei Überprüfung der Mitgliedstaaten zur Umsetzung des Weltaltenplans; Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten, Informationsstellen für Bürger zum Stand der Umsetzung <p> </p>

Bearbeitungszeit der Anträge auf Rehabilitation bei der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung, insbesondere im Bereich der psychischen Störungen (G-SIG: 16051133)

Germany · German Bundestag · 17 November 2006

Anzahl der Anträge auf Rehabilitation bei der gesetzlichen Krankenversicherung seit Einführung der Formulare 60 und 61 sowie Möglichkeiten zur Verkürzung der zeitlichen Bearbeitungsabläufe (G-SIG: 16051134)

Germany · German Bundestag · 17 November 2006

Rechtlicher und behördlicher Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen in Deutschland vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (1B 188.05) (G-SIG: 16011364)

Germany · German Bundestag · 16 November 2006

Umsetzung des Bundesverwaltungsgerichtsurteils zu Anforderungen an die Prüfung krankheitsbedingter Abschiebungshindernisse; Anzahl traumatisierter Asylantragsteller, Anzahl und Qualität der Gutachten, Möglichkeit zur Einholung eines Sachverständigengutachtens auch für Behördenmitarbeiter des BAMF, mögliche gesetzgeberische Maßnahmen; Einzelfallprüfung, Anregung eines Informations- und Kriterienkatalogs zur medizinischen Begutachtung bei &quot;Rückführungen&quot;, Qualitätssicherung durch Fortbildung von Ärzten und Richtern, Befugnisse und Praktiken des BAMF, Retraumatisierung durch Abschiebung, Beteiligung der Bundespolizei an Abschiebungen traumatisierter Menschen, Evaluation zur &quot;Flugreisetauglichkeit&quot; von Posttraumatisierten, Konsequenzen und Initiativen <p> </p>

Neue Verfahren der Rauchgasentstickung bei Ersatzbrennstoff-Kraftwerken (G-SIG: 16011355)

Germany · German Bundestag · 14 November 2006

Auswirkungen der in Ersatzbrennstoff-Kraftwerken (EBS-Kraftwerken) geplanten Verbrennung von schwermetallhaltigen Industrieabwässern nach dem Verfahren der Rauchgasentstickung auf Umwelt und Gesundheit, Stand der Technik der in Trostberg geplanten Rauchgasreinigung, Schadstoffausstoß, gesetzliche Reglungen für Rauchgasentstickung und Brenn- und Einsatzstoffe, mögliche Sondergenehmigungen für Pilotprojekte und Bezuschussung derselben, Anträge der Firma Sotec zur Anlage in Trostberg, vergleichbare Vorhaben im In- und Ausland, Weitergeltung der Andienungspflicht bei &quot;Verwertung&quot; besonders überwachungspflichtiger Abfälle, Kontrollmöglichkeiten <p> </p>

Nachhaltiger Konsum - Stand der Umsetzung (G-SIG: 16011353)

Germany · German Bundestag · 14 November 2006

Förderung nachhaltigen und umweltfreundlichen Konsumverhaltens: Verbraucherinformation, geförderte Institutionen, Produktkennzeichnungen, erreichbare Verbrauchsuntergrenzen, Mobilfunkstrahlung, nachhaltige Geldanlagen, insbes. im Bereich Altersvorsorge, Ernährung und Wohlbefinden; Nationale Nachhaltigkeitsstrategie: Beitrag von ökologischer Landwirtschaft, erneuerbaren Energien und weiteren Marktbranchen, Produktinnovationen, Lebensstil und Konsummuster als Schwerpunktthema des nächsten Fortschrittsberichts; Aktivitäten auf EU-Ebene, individueller Autoverkehr, Grundsätze der öffentlichen Beschaffung <p> </p>

REACH - den gemeinsamen Standpunkt weiter verfolgen (G-SIG: 16011305)

Germany · German Bundestag · 8 November 2006

Beibehaltung folgender Eckpunkte zu REACH: Datenanforderungskonzept mit Entscheidungsgrundlagen zu möglichen Langfristgefahren von Stoffen, zugleich Entlastung für Unternehmen mit Altstoffen ohne besondere Risiken und in geringen Mengen (1 bis 10t/a); Einführung von Verwendungs- und Expositionskategorien zur Erleichterung der Berichtspflichten über Stoffinformationen für mittelständische Unternehmen; Vorregistrierung aller Altstoffe (Phase-in-Stoffe), stärkere Rolle der neuen Europäischen Chemikalienagentur, unbefristete Zulassungserteilung mit einer Überprüfung nach einer im Einzelfall festzulegenden Frist, Substitutionsprüfung, vereinfachte Meldepflicht für Stoffe in Forschung und Entwicklung <p> </p>

Giftbelastung von Fischen aus Elbe und Mulde (G-SIG: 16011342)

Germany · German Bundestag · 7 November 2006

Zeitpunkt der Untersuchung von Elbe und Mulde durch das Umweltbundesamt und Feststellung der Belastung von Fischen mit Hexachlorcyclohexan (HCH); Ursachen der Gewässerbelastung, Verbraucherschutz (Handel und Angelfischer), Gesundheitsgefahr, Fischüberwachungsprogramme <p> </p>

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - VÄndG) (G-SIG: 16000853)

Germany · German Bundestag · 25 October 2006

Erfahrungsbericht an den Bundestag bis zum 31.12.2010 über vertragsärztliche/vertragszahnärztliche Neuregelungen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes insbesondere zu den Berufsausübungsgemeinschaften und zur Zweigpraxis <p> </p>

Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 2005 (G-SIG: 16000788)

Germany · German Bundestag · 20 October 2006

Ionisierende Strahlung: natürliche, zivilisatorische, berufliche und medizinische Strahlenexposition, Fallout durch Unfälle im Kernkraftwerk Tschernobyl und durch Kernwaffenversuche; nichtionisierende Strahlung: elektromagnetische Felder, Mobilfunk, UV-Strahlung, Workshop zu UV und Vitamin D (Beim BR als BT-Drs 16/3084 verteilt) <p>

Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz - AVWG) (G-SIG: 16011223)

Germany · German Bundestag · 19 October 2006

Finanzielle Entlastungen der GKV: Abschlag für patentfreie, wirkstoffgleiche Arzneimittel (&quot;Zwangsrabatt&quot;), Senkung der Festbeträge; Rabattverträge, Bonus-Malus-Regelung, Verordnungspraxis des Arztes <p> </p>

Finanzielle Folgen für Beitragszahler und Patienten bei Verwirklichung des von der Koalition vorgelegten Gesetzes zur Gesundheitsreform (G-SIG: 16000772)

Germany · German Bundestag · 18 October 2006

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der FDP, unabhängig von einer Fragestunde <p>

Krankenversicherung von jungen Menschen nach dem vollendeten 23. Lebensjahr im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (G-SIG: 16011143)

Germany · German Bundestag · 2 October 2006

Anzahl der von der Neuregelung des SGB II (Einbeziehung in Bedarfsgemeinschaft der Eltern) Betroffenen, Anzahl der über 23jährigen ohne Krankenversicherung, Krankenversicherungsmöglichkeit durch neu gefassten § 3 SGB II im Fortentwicklungsgesetz, Konsequenzen <p> </p>

Höhe des Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Arbeitslosenversicherung bei ausschließlicher Finanzierung der direkten Gesundheitskosten sowie des ALG I (G-SIG: 16041080)

Germany · German Bundestag · 29 September 2006

Bisherige Ergebnisse der Koalition zu einer Reform für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen (G-SIG: 16000744)

Germany · German Bundestag · 27 September 2006

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der FDP, unabhängig von einer Fragestunde <p>

Effektiven Schutz vor Passivrauchen zügig gesetzlich verankern (G-SIG: 16011099)

Germany · German Bundestag · 25 September 2006

Einbringung eines Gesetzentwurfs bis Ende 2006 zum Schutz von Arbeitnehmern an allen Arbeitsplätzen (auch in der Gastronomie) und Bürgern in allen öffentlichen Bereichen vor Passivrauchen <p> </p>

Verpflichtung der privaten Krankenversicherung zu einem Basistarifangebot entsprechend den Leistungen der GKV in den Eckpunkten zur Gesundheitsreform; zukünftiges Verhältnis von privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen (G-SIG: 16041100)

Germany · German Bundestag · 22 September 2006

Vorlage eines Konzepts für ein leistungsfähiges, solidarisches und demographiefestes Gesundheitswesen (G-SIG: 16050962)

Germany · German Bundestag · 22 September 2006

Erkenntnisse über Auswirkungen der in den Eckpunkten zur Gesundheitsreform erwähnten Umgestaltung der Privaten Krankenversicherung; Berücksichtigung von Berechnungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (G-SIG: 16041019)

Germany · German Bundestag · 15 September 2006

Erhöhte Strahlenbelastungen am 12. September 1986 in Geesthacht und Auftreten einer erheblichen Zahl von Leukämiefällen bei Kindern seit 1990 (G-SIG: 16010998)

Germany · German Bundestag · 5 September 2006

Strahlenbelastung am KKW Geesthacht seit 1986, meldepflichtige Zwischenfälle, Zusammenhang mit Leukämiefällen <p> </p>

Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 bis 2008 - Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2006 (G-SIG: 16000682)

Germany · German Bundestag · 25 August 2006

Lage und Perspektiven der deutschen Wirtschaft 2006, öffentliche Finanzen, soziale Sicherung, Reform des Gesundheitswesens, deutsche Einheit vollenden, Föderalismusreform; Förderung des strukturellen Wandels: Wissensgesellschaft, Marktöffnung und Wettbewerbsfähigkeit, Stärkung unternehmerischer Tätigkeit, Strukturreformen am Arbeitsmarkt, moderne Zuwanderungspolitik, Förderung von Existenzgründungen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf<br /> <p> </p>

Bier- und weinhaltige Cocktails (G-SIG: 16010967)

Germany · German Bundestag · 24 August 2006

Zunehmende Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen, Absatz von Alkopops, Taurin und Koffein als Inhaltsstoffe, Handlungsbedarf beim Jugendschutz, Werbeverbote <p> </p>

Bericht der Spitzenverbände der Krankenkassen über die Praxis der Vorabzuzahlungsbefreiungen durch die Krankenkassen (G-SIG: 16000704)

Germany · German Bundestag · 21 August 2006

Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit; Bericht der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Belastungsgrenze nach § 62 SGB V (Vorabbefreiung von Zuzahlungen) <p>

Transparenz der Bezüge von Vorstandsmitgliedern der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (G-SIG: 16010957)

Germany · German Bundestag · 11 August 2006

Veröffentlichung der Bezüge der Vorstandsmitglieder der kassenärztlichen Vereinigung, detaillierte Nachfragen zu Funktionszulage, variablen Bestandteilen, Umfang der Nebentätigkeit, Dienstwagen, Übergangsregelungen, gesetzliche Rentenversicherung, berufsständische Versorgung, vertragliche Sonderregelungen, Regelungen für den Fall der Amtsenthebung oder -entbindung; Einhaltung des Transparenzgebots nach § 79 Abs. 4 Satz 6 SGB V <p> </p>

Dritte Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung (G-SIG: 16021274)

Germany · Bundesrat · 10 August 2006

Einführung der Pflicht zur Dokumentation der Chargenbezeichnung auf dem Original einer Verschreibung bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Tierarzneimitteln durch Apotheken

Ursachen für die Erhöhung der Beiträge zur Krankenversicherung (G-SIG: 16050780)

Germany · German Bundestag · 21 July 2006

Honorare freiberuflich tätiger Hebammen (G-SIG: 16010836)

Germany · German Bundestag · 30 June 2006

Konkretisierung der Leistungsvergütung freiberuflicher Hebammen durch den Gesetzgeber, Übernahme der Regelungen der Reichsversicherungsordnung zur Hebammenhilfe in das SGB V <p> </p>

Für Nachhaltigkeit, Transparenz, Eigenverantwortung und Wettbewerb im Gesundheitswesen (G-SIG: 16010793)

Germany · German Bundestag · 28 June 2006

Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung, mehr Wettbewerb, Bürokratieabbau, Entkopplung der Gesundheitsausgaben von den Lohnkosten, festgeschriebener Arbeitgeberbeitrag als Lohnbestandteil, Generationengerechtigkeit, Entfallen des Status der Krankenversicherung als Körperschaft des öffentlichen Rechts <p> </p>

Stärkung der Solidarität und Ausbau des Wettbewerbs - für eine leistungsfähige Krankenversicherung (G-SIG: 16010767)

Germany · German Bundestag · 22 June 2006

Einbringung eines Gesetzentwurfs für eine Gesundheitsreform, Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der GKV, transparente Einbeziehung der privaten Krankenversicherung in die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens, Zusammenführung von GKV und PKV in eine Bürgerversicherung, Lockerung des Kontrahierungszwangs <p> </p>

Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen (G-SIG: 16000552)

Germany · German Bundestag · 6 June 2006

Forschungsvorhaben des BMU, des BMWi und des BMBF: Deutsches Mobilfunk Forschungsprogramm, Kenntnisstand zu gesundheitlichen Auswirkungen und Vorsorgemaßnahmen, Auswirkungen auf die geltende Gesetzeslage (26. BImSchV), neue Technologie, Emissionsminderung, Genehmigungsverfahren und Risikokommunikation <p>

Stand der Endlagersuche sowie Strahlungswirkung atomtechnischer Anlagen und Materialien auf den Menschen (G-SIG: 16010708)

Germany · German Bundestag · 2 June 2006

Einbringung eines so genannten Endlagersuchgesetzes, Beteiligung von Energieunternehmen an der Endlagerbestimmung, Nutzung des Standortes Gorleben, Qualifikation befristet Beschäftigter oder Leiharbeiter, Behinderung von Forschungsprojekten bezüglich der Untersuchung der Strahlungswirkung von Castoren <p> </p>

Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten (G-SIG: 16010702)

Germany · German Bundestag · 1 June 2006

Behördenpraxis der SGB-II-Regelleistungskürzung, rechtliche Grundlagen, Zulässigkeit und Begründungen <p> </p>

Europäische Bodenschutzstrategie durch eine sachgerechte Klärschlammverwertung unterstützen (G-SIG: 16010679)

Germany · German Bundestag · 31 May 2006

Novellierung der Klärschlammverordnung unter Beibehaltung landwirtschaftlicher Klärschlammnutzung, Kontrolle der Schadstoffkonzentration, Berücksichtigung als Düngemittel und Nährstoffquelle, Nutzung zur Energiegewinnung, Einflussnahme auf europäischen Gesetzgebungsprozesses <p> </p>

Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetzgebung auf die vertragsärztliche Gesamtvergütung und Klärung der Kompensationsansprüche der Kassenärztlichen Vereinigungen (G-SIG: 16010644)

Germany · German Bundestag · 22 May 2006

Umwandlung von Mitgliedschaftsverhältnissen in Familienversicherungen als Folge der Hartz IV-Gesetzgebung, daraus resultierende Mindereinnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, Auswirkungen auf die vertragsärztliche Vergütung, Lösungen <p> </p>

Gesundheit von Altenpflegerinnen und Altenpflegern (G-SIG: 16010641)

Germany · German Bundestag · 22 May 2006

Krankenstand, Krankheitsursachen und Arbeitszufriedenheit in Pflegeberufen, Maßnahmen <p> </p>

Ungewollte Schwangerschaften (G-SIG: 16010640)

Germany · German Bundestag · 22 May 2006

Anzahl der von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlen Sterilisationen von 1990 bis 2005, Zusammenhang mit der Leistungsreduktion im GKV-Modernisierungsgesetz, Finanzierung von Verhütungsmitteln durch Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II <p> </p>

Geburtshäuser (G-SIG: 16010642)

Germany · German Bundestag · 22 May 2006

Anzahl und Kosten der Geburten in Krankenhäusern, Geburtshäusern und zu Hause, Vergleich mit anderen Ländern der Europäischen Union <p> </p>

Umsetzung der EU-Transparenzrichtlinie bezüglich der Arzneimittel-Herstellerabschläge (G-SIG: 16010622)

Germany · German Bundestag · 19 May 2006

Überprüfung der Erforderlichkeit der Arzneimittel-Herstellerabschläge gemäß § 130a Abs. 4 SGB V (Beitragssicherungsgesetz), entsprechende Regelung im Art. 4 der EU-Transparenzrichtlinie zur Regelung der Preisfestsetzung bei Arzneimitteln <p> </p>

Gesetzgebung im Bereich Logopädie und Sprachtherapie (G-SIG: 16010654)

Germany · German Bundestag · 19 May 2006

Daten zum Beruf des Logopäden, Umsetzung und Weiterentwicklung der Gesetzgebung im Bereich Logopädie, europäischer Vergleich, Etablierung der Ausbildung von Logopäden an Hochschulen <p> </p>

Abwerbung von Krankenpflegekräften aus armen Ländern (G-SIG: 16010598)

Germany · German Bundestag · 18 May 2006

Bedarf an Krankenpflegekräften, Abwerbung durch Einrichtungen des Gesundheitswesens <p> </p>

Finanzierungslücke der Gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. Januar 2007 (G-SIG: 16010575)

Germany · German Bundestag · 10 May 2006

Höhe der finanziellen Belastung der GKV ab 2007, Gegenmaßnahmen, Vorlage eines Vorschaltgesetzes <p> </p>

Mehrausgaben durch die geplante Mehrwertsteuererhöhung bei der gesetzlichen Krankenversicherung (G-SIG: 16040515)

Germany · German Bundestag · 5 May 2006

Gesetz zur Entbürokratisierung der Pflege (G-SIG: 16019176)

Germany · Bundesrat · 31 March 2006

<strong>Bezug:</strong> Siehe auch M007<br /> <br /> <strong>Inhalt:</strong> Entbürokratisierung der Pflege durch Herausnahme von Einrichtungen zur Tages- und Nachtpflege aus dem Anwendungsbereich des Heimgesetzes, Abkürzung heimaufsichtlicher Verfahren, Abbau von Berichtspflichten, Ermöglichung neuer Wohn- und Betreuungskonzepte, Neuregelungen für Schiedsstellen, Ersatz der Genehmigungspflicht für Versorgungsverträge von Pflegeheimen mit Apotheken durch eine Anzeigepflicht;<br /> Änderungen im 5. und 11. Buch Sozialgesetzbuch, Apothekengesetz, Heimgesetz, in der Heimmindestpersonalverordnung, Heimmindestbauverordnung und der Heimsicherungsverordnung.<br /> <br /> Es entstehen keine Kosten.<br /> <br /> <strong>Nebenschlagwörter:</strong> Sozialgesetzbuch V/Änderung § 63 SGB V betr. Pflege * Apothekengesetz/Änderung § 12a ApoG betr. Pflege * Heimgesetz/ Änderung §§ 1, 12, 13, 16 und 25a, Aufhebung § 22 HeimG betr. Pflege * Heimpersonalverordnung/Änderung §§ 4, 9, 10 und 11 HeimPersV betr. Pflege * Heimmindestbauverordnung/Änderung § 32 HeimMindBauV betr. Pflege * Heimsicherungsverordnung/Änderung § 20 HeimsicherungsV betr. Pflege

Zeitplan für den Morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (G-SIG: 16010444)

Germany · German Bundestag · 30 March 2006

Zeitplan für den Morbi-RSA, Vorlage der Rechtsverordnung, Kriterien für den Morbi-RSA, administrativer Aufwand, Auswirkungen auf die Versorgung chronisch Kranker, Beteiligung der gesetzlichen Krankenversicherung <p> </p>

Bericht der Spitzenverbände der Krankenkassen zu den Erfahrungen mit dem durch das 11. SGB V-Änderungsgesetz bewirkten Rechtsänderungen (G-SIG: 16000454)

Germany · German Bundestag · 30 March 2006

Auswirkungen des 11. SGB-V-Änderungsgesetzes, Rehabilitations-Richtlinien, Umsetzung des § 111a SGB V, Finanzierung, Handlungsbedarf, Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit <p>

Unbeabsichtigter Übertritt von Stoffen in Lebensmittel (G-SIG: 16010443)

Germany · German Bundestag · 29 March 2006

Nutzung von Isopropylthioxanthon (ITX) für Kartonverpackungen, Belastung von Lebensmitteln durch Übertritt von ITX, Untersuchungsauftrag zu den Gesundheitsgefahren von ITX, Nachweispflicht der gesundheitlichen Unbedenklichkeit durch die Industrie, Maßnahmen der Bundesregierung zum Gesundheitsschutz <p> </p>