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Science, research and technology

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Records

Motion· Antrag19/7902rejected

Technologieoffene Förderung alternativer Antriebe

Germany · German Bundestag · 11 April 2019

Entwicklung innovativer und klimafreundlicher Antriebstechnologien am Standort Deutschland, Förderung umweltfreundlicher Mobilität durch Berücksichtigung aller klimaneutralen Fahrzeuge (Elektrofahrzeuge, Gasfahrzeuge, etc.) bei der Reform der Dienstwagenbesteuerung, Stärkung klimaschonender Fahrzeuge durch Ausweitung der Mehrgewichtbefreiung auf Erdgastransporter

Motion· Antrag19/9923concluded

"Wohlstand für alle" auch im 21. Jahrhundert

Germany · German Bundestag · 10 May 2019

Einsatz privaten Kapitals für neue Verkehrsinfrastruktur, 5G-Ausbau, haushalts- und wettbewerbspolitische Maßnahmen: Senkung konsumtiver Ausgaben zugunsten von Investitionen, Reduzierung der Steuer- und Abgabenbelastung, bürokratiearme Grundsteuerreform, Vorlage eines Gesetzentwurfs zur vollständigen Streichung des Solidaritätszuschlages, Förderung anwendungsorientierter Forschung in Schlüsselbereichen (KI, Biotechnologie, Mobilität, Energieerzeugung, neue Werkstoffe); projektbezogene Zusammenarbeit mit Frankreich (digitale Infrastruktur, Telekommunikation, Mobilität), Kooperation mit der EU zur Überwindung des Handelskonflikts mit den USA, europäische China-Strategie, soziale Marktwirtschaft

Record· Befragung der Bundesregierung21/30open

Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär, sowie des Bundesministers für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider

Germany · German Bundestag · 8 October 2025

Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär: Aktionsplan Fusion als Kernanliegen und Flaggschiff der Hightech-Agenda, Bereitstellung von 2 Mrd. für die Fusionsforschung bis 2029, Führung bei den Themen Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Mikroelektronik, Biotechnologie sowie klimaneutrale Mobilität, 1.000-Köpfe-Plus-Programm für Wissenschaftler;<br /> Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider: Umsetzung der Kreislaufwirtschaftsstrategie, Erforschung ressourcenschonender Technologien, Klimaschutz und CO2-Bepreisung, verlässliche Rahmenbedingungen u.a. für die Chemieindustrie aufgrund des Endes der Zertifikatszuteilung ab 2039, europaweite Einführung des Emissionshandelssystems ETS II im Jahr 2027;<br /> Weitere Themen: Forschungsfinanzierung, Frauengesundheit, Preisgestaltung des KfW-Studienkredits, Batterieprojekt Northvolt, BAföG, Wohnungsnot Studierender, Transfer von der Forschung in die Anwendung, Auswirkungen des Verbrenner-Aus in der EU 2035, Castor-Transporte zum Zwischenlager Ahaus, Raumfahrtprogramm, Flugtaxi, Gender Data Gap und Grundlagenforschung, Forschungsdatengesetz, Long-Covid- und ME/CFS-Forschung, Wolf

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/5820open

Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Seltene Erden - die Versorgungslage unter Berücksichtigung geopolitischer Risiken und der Fortschritte beim Recycling sowie der Etablierung einer Kreislaufwirtschaft

Germany · German Bundestag · 6 May 2026

Kompakt-Studie Nr. 6 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zur Rohstoffsouveränität mit Fokus auf Recycling und Kreislaufwirtschaft von seltenen Erden: Eigenschaften und Gewinnung seltener Erden, Verwendung in Zukunftstechnologien und Substitutionsmöglichkeiten, geopolitische Rolle seltener Erden sowie strategische Ansätze zur Stärkung der Rohstoffsouveränität, Potential von Recycling und der Etablierung einer Kreislaufwirtschaft, Szenarien und Handlungsperspektiven

Bill· Gesetzgebung20/13487concluded

Gesetz zur Aufhebung des Intersputnik-Gesetzes

Germany · German Bundestag · 23 October 2024

Aufhebung des Vertragsgesetzes aus Gründen der Rechtsbereinigung infolge der Kündigung des Abkommens über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen &quot;INTERSPUTNIK&quot; am 24. April 2023<br /> Aufhebung Intersputnik-Gesetz

Bill· Gesetzgebung20/14262concluded

Gesetz zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung

Germany · German Bundestag · 19 December 2024

Verbesserung des Zugangs der Forschung zu Daten der öffentlichen Hand, der Datenzusammenführung zu Forschungszwecken sowie der besseren Auffindbarkeit dezentral gehaltener Forschungsdaten: Einrichtung eines Deutschen Zentrums für Mikrodaten beim Statistischen Bundesamt, Schutz (besonderer Kategorien) personenbezogener Daten, Geheimhaltungspflicht, Strafvorschriften, Verpflichtung zur Erstellung und Zugänglichmachung von Metadaten für öffentliche Forschungseinrichtungen des Bundes sowie institutionell geförderte Forschungseinrichtungen, Metadatenstandards;<br /> Gesetz über den Zugang zu und die Nutzung von Daten für die Forschung (<strong>Forschungsdatengesetz</strong> &ndash; FDG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung und Einfügung versch. §§ in 7 weiteren Gesetzen; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Abschlussbericht der Fokusgruppe private Altersvorsorge vom 18. Juli 2023

Bill· Gesetzgebung20/11559concluded

Gesetz zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft

Germany · German Bundestag · 16 October 2024

Weiterentwicklung der Befristungsregelungen zur Eindämmung von Kurzzeitverträgen und für eine höhere Planbarkeit und Sicherheit für Beschäftigte in frühen Karrierephasen sowie bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Mindestvertragslaufzeiten von 3 bzw. 2 Jahren für Erstverträge in den Qualifizierungsphasen vor und nach der Promotion, Unterschreitung in begründeten Ausnahmefällen, Absenkung der Höchstbefristungsdauer in der Qualifizierungsbefristung nach der Promotion von 6 Jahren bzw. in der Medizin von 9 Jahren auf 4 Jahre, weitere Befristung von max. 2 Jahren nur bei Zusage zum anschließenden Abschluss eines unbefristeten Beschäftigungsverhältnisses (Anschlusszusage), Vorrang der Qualifizierungsbefristung vor der Drittmittelbefristung, weitere Regelegungen betr. Mindest-Stellenumfang, tarifliche Mitbestimmung sowie studienbegleitende Beschäftigung, Übergangsregelungen, Gesetzesevaluation im Jahr 2030;<br /> Änderung §§ 1, 2, 6, 7 und 8 Wissenschaftszeitvertragsgesetz sowie § 1 Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung<br /> <br /> Bezug: Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.01.2021 zur sachgrundlosen Befristung im Falle einer Vorbeschäftigung (7 AZR 193/20)<br /> Evaluation des novellierten Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, Mai 2022 (BMBF)

Bill· Gesetzgebung20/9327concluded

... Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)

Germany · German Bundestag · 15 November 2023

Vor dem Hintergrund des sich verschärfenden internationalen Wettbewerbs um hochqualifizierte Fachkräfte Gleichstellung von überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanzierten außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen in den Ländern mit vom Bund institutionell geförderten Einrichtungen betr. Einschränkung des Besserstellungsverbots;<br /> Änderung § 2 Wissenschaftsfreiheitsgesetz<br /> <br /> Bezug: Unveränderte Wiedervorlage siehe BR-Drs 303/25 GESTA 21. WP K001

Bill· Gesetzgebung20/14198concluded

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)

Germany · German Bundestag · 15 January 2025

Stärkung von Reallaboren als wichtigem Instrument der Innovationsförderung und des regulatorischen Lernens: Begriffsdefinitionen von Reallaboren, Experimentierklauseln und regulatorischem Lernen, Schaffung eines Reallabore-Innovationsportals des Bundes als zentraler Stelle für Beratung, Information, Vernetzung und Wissenstransfer im Rahmen eines höchstens vierjährigen Pilotbetriebs, Regelungen zur Genehmigung, Befristung sowie Verlängerung von Reallaboren, Prüfung der Erfahrungen und Erkenntnisse zur Weiterentwicklung des betr. Rechtsrahmens und der Zulassung der erprobten Technologien, Produkte, Dienstleistungen oder Ansätze, Bericht des BMWK alle drei Jahre; Wegfall von Berichtspflichten und Befristungen nach 48 Monaten<br /> <br /> Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Schaffung einheitlicher und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen für Reallabore<br /> Wiedervorlage siehe BT-Drs 21/517 GESTA 21. WP E002 sowie BT-Drs 21/218 GESTA 21. WP E003

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3953open

Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Nachhaltige und sichere Konzepte für eine klimaverträgliche Schifffahrt

Germany · German Bundestag · 30 January 2026

Arbeitsbericht Nr. 216 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zu nachhaltigen und sicheren Konzepten für eine klimaverträgliche Schifffahrt: maritime Kraftstoffe der Zukunft, technische Voraussetzungen für deren Einsatz, Effizienzmaßnahmen in Schiffbau und Schiffsbetrieb, internationaler Regulierungsrahmen, Handlungsoptionen zur Dekarbonisierung der Schifffahrt

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3954open

Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Technologische Möglichkeiten zur Reduktion von Kunststoffabfällen in den Meeren

Germany · German Bundestag · 30 January 2026

Kompakt-Studie Nr. 5 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zur Reduzierung von Kunststoffabfällen im Meer: Mengen und Verbleib von Kunststoffen im Meer, Gefährdung für Meereslebewesen sowie Menschen und Wirtschaft, Technologien zur Entfernung von Kunststoffen aus Gewässern und Abwasser, Technologiebewertung und Einsatzmöglichkeiten, regulatorischer Rahmen, Handlungsoptionen

Bill· Gesetzgebung21/218open

Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume

Germany · German Bundestag · 25 June 2026

Stärkung von Reallaboren als wichtigem Instrument der Innovationsförderung und des regulatorischen Lernens: Begriffsdefinitionen von Reallaboren, Experimentierklauseln und regulatorischem Lernen, Schaffung eines Reallabore-Innovationsportals des Bundes als zentraler Stelle für Beratung, Information, Vernetzung und Wissenstransfer im Rahmen eines höchstens vierjährigen Pilotbetriebs, Regelungen zur Genehmigung, Befristung sowie Verlängerung von Reallaboren, Prüfung der Erfahrungen und Erkenntnisse zur Weiterentwicklung des betr. Rechtsrahmens und der Zulassung der erprobten Technologien, Produkte, Dienstleistungen oder Ansätze, Bericht des BMWE alle drei Jahre;<br /> Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (<strong>Reallabore-Gesetz </strong>&ndash; ReallaboreG) als Artikel 1 der Vorlage, Vorratsbeschluss betr. Wegfall von Berichtspflichten und Befristungen nach 48 Monaten als Artikel 2 der Vorlage<br /> <br /> Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Stärkung von Experimentierklauseln<br /> Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit der Regierungsvorlage auf BT-Drs 21/517 bei rechtsförmlicher Abweichung zu BR-Drs 222/25 GESTA E002<br /> Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 20/14198 (GESTA 20. WP E065) in geringfügig geänderter Fassung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Titeländerung (eingebracht als: Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens); Einführung einer allgemeinen Erprobungsklausel für befristete Ausnahmen oder Abweichungen von verwaltungsrechtlichen Regelungen des Bundes auf Antrag einer Bundes- oder Landesbehörde, Stärkung des regulatorischen Lernens durch Überprüfung der erprobten Verfahren oder Innovationen innerhalb von 6 Monaten, Verbesserung des Wissenstransfers durch Festlegung klarer Strukturen für die Sammlung und Weitergabe von Erkenntnissen in und um Reallabore, Einführung bereichsspezifischer Experimentierklauseln, u.a. betr. Praxisverwaltungssysteme, Europäische Brieftasche für die Digitale Identität, Freiwillige Selbstkontrolle im Bereich des Jugendschutzes, Register über Unternehmensbasisdaten (Basisregister) und Betrieb von Telekommunikationsnetzen, Streichung des befristeten Pilotbetriebs eines Reallabore-Innovationsportals;<br /> Erneute Änderung und zusätzliche Einfügung versch. §§ Reallabore-Gesetz sowie Änderung des Langtitels, des Kurztitels und der amtlichen Abkürzung in Gesetz zur Förderung der Erprobung von Innovationen und neuer Verwaltungsverfahren in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Bundeserprobungsgesetz &ndash; BErpG), zusätzliche Änderung und Einfügung versch. §§ in 6 Gesetzen; Verordnungsermächtigung

Bill· Gesetzgebung21/517concluded

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

Germany · German Bundestag · 25 June 2026

Stärkung von Reallaboren als wichtigem Instrument der Innovationsförderung und des regulatorischen Lernens: Begriffsdefinitionen von Reallaboren, Experimentierklauseln und regulatorischem Lernen, Schaffung eines Reallabore-Innovationsportals des Bundes als zentraler Stelle für Beratung, Information, Vernetzung und Wissenstransfer im Rahmen eines höchstens vierjährigen Pilotbetriebs, Regelungen zur Genehmigung, Befristung sowie Verlängerung von Reallaboren, Prüfung der Erfahrungen und Erkenntnisse zur Weiterentwicklung des betr. Rechtsrahmens und der Zulassung der erprobten Technologien, Produkte, Dienstleistungen oder Ansätze, Bericht des BMWE alle drei Jahre;<br /> Rechtsförmliche Abweichung zwischen BR-DRs und BT-Drs: in BT-Drs Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (<strong>Reallabore-Gesetz </strong>&ndash; ReallaboreG) als Artikel 1 der Vorlage, Vorratsbeschluss betr. Wegfall von Berichtspflichten und Befristungen nach 48 Monaten als Artikel 2 der Vorlage<br /> <br /> Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Stärkung von Experimentierklauseln<br /> Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit dem Entwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf BT-Drs 21/218 GESTA E003<br /> Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 20/14198 (GESTA 20. WP E065) in geringfügig geänderter Fassung

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