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Subjects · DE

Taxation

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108 records in DE in 2026

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Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/5825open

Deutscher Fortschrittsbericht 2026

Germany · German Bundestag · 23 April 2026

Gesamtwirtschaftliches Umfeld in Deutschland, Entwicklung von Staats- und Bundeshaushalt, Entwicklung der Nettoausgaben, Reformen und Investitionen (einer Verlängerung des Anpassungszeitraums zugrunde liegende Fortschritte, Antwort auf die Länderspezifischen Empfehlungen und zur Adressierung der gemeinsamen EU-Prioritäten, Zuschüsse aus dem Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP))

Motion· Antrag21/3838rejected

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 in Bezug auf den Zugang der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) und des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) zu mehrwertsteuerrelevanten Informationen auf EU-Ebene KOM(2025) 685 endg.; Ratsdok. 15453/25

Germany · German Bundestag · 27 January 2026

Feststellung einer Subsidiaritätsverletzung gem. Art. 6 Protokoll Nr. 2 zum Vertrag von Lissabon aufgrund nicht ausreichender Rechtsgrundlage sowie Eingriffs in nationale Hoheitsrechte und die Rechte von Unternehmen und Bürgern bei bereits bestehenden nationalen Regelungen und EU-Mechanismen

Question· Mündliche Frage21/3773open

Steuer- und Sozialversicherungsbeiträge durch Zugewanderte seit 2015

Germany · German Bundestag · 23 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Verfügt die Bundesregierung über konkrete Zahlen oder wissenschaftlich fundierte Schätzungen &ndash; etwa unter Einbeziehung von Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW), des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln e. V. (IW) sowie aktueller fiskalischer Langzeitprojektionen der Stiftung Marktwirtschaft oder der Bertelsmann Stiftung &ndash; zu den jährlichen Gesamteinnahmen aus Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen, die durch die seit 2015 nach Deutschland zugewanderten Personen generiert werden, und wenn ja, wie lauten diese (bitte nach Asylberechtigten, subsidiär Schutzberechtigten, Geduldeten und Geflüchteten aus der Ukraine differenzieren)?

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