Transport

Diesel: Motor der deutschen Industrie/Fahrverbote wegen Luftreinhaltungsvorgaben

Germany · German Bundestag · 2 March 2018

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der AfD, unabhängig von einer Fragestunde

Atomtransporte über die Ostsee

Germany · German Bundestag · 2 March 2018

Atomtransporte mit Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen seit 2011 (Stoffe, Ort/Hafen, Ein- oder Ausfuhr, Absender bzw. Empfänger), Transport auf Passagierfähren, Änderungen für Uranhexafluorid, Transporte über den Nord-Ostsee-Kanal, mit Absender oder Ziel Uranfabriken Gronau und Lingen oder anderen Orten in Deutschland sowie Durchfahrt als Transitland, Ein- oder Ausfuhrkontrollen, eingesetzte Schiffe im Linienverkehr, Sicherheitsvorkehrungen und Brandschutz an Bord der Schiffe<br /> (insgesamt 13 Einzelfragen)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens zu vertretenden Standpunkt KOM(2017) 711 endg.; Ratsdok. 15397/17

Germany · German Bundestag · 26 February 2018

Positionierung der Bundesregierung zu kostenlosem öffentlichen Personennahverkehr

Germany · German Bundestag · 22 February 2018

Aussprache auf Verlangen der Fraktion der FDP, unabhängig von einer Fragestunde

Vorlage eines ÖPNV-Konzepts für Deutschland

Germany · German Bundestag · 16 February 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann plant die Bundesregierung, ein gut durchdachtes, sozial gerechtes, sicheres und funktionierendes ÖPNV-Konzept für ganz Deutschland vorzulegen, um den Menschen in Deutschland auch in Zukunft bezahlbare und dann auch saubere Mobilität ermöglichen zu können, und wie viel Geld plant die Bundesregierung dafür zu investieren?

Frische und verunreinigte Brennelemente aus Atomkraftwerken

Germany · German Bundestag · 16 January 2018

Kobalt-60-Belastung, mit Brennelementen in Verbindung gekommene andere radioaktive Stoffe, Kontamination oder Verunreinigung des Urans in den Brennelementen, Reinigung vor Transport, Strahlenwerte im Vergleich zu frischen Brennelementen, Unternehmen zur Beseitigung der Verunreinigung, Transportbehälter, Rechtsgrundlage des Transports, Verwertung des gereinigten Urans, Brennelementebelastung in anderen AKW, Kernbrennstoff und Radioaktivität der Sonderbrennstäbe in Krümmel, durchgeführte Untersuchungen, Köcherentwicklung für Castor-Einsatz, Transportgenehmigungen<br /> (insgesamt 21 Einzelfragen)

Gesamtausgaben der GKV für die elektronische Gesundheitskarte sowie damit verbundener Infrastruktur

Germany · German Bundestag · 12 January 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch sind bislang die Gesamtausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für die elektronische Gesundheitskarte sowie damit verbundener Infrastruktur, und wann ist für die in § 291a Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) genannten Funktionen (Notfalldatensatz, elektronischer Arztbrief, elektronische Patientenakte, Patientenfach, elektronische Patientenquittung, Erklärungen zur Organspende, Hinweisen auf Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen) die Einführung mit entsprechendem Patientennutzen geplant?

Vorlage der Unterlagen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zur Vorbereitung des Panfeststellungsverfahrens für die "A 33 Nord"

Germany · German Bundestag · 5 January 2018

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Unterlagen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zur Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens für die &quot;A 33 Nord&quot; erhalten, und inwieweit hält das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Neubewertung des Projektes &quot;A 33 Nord&quot; für erforderlich, nachdem die zu erwartenden Kosten auf 145 Millionen Euro gestiegen und im BVWP 2030 noch mit 87 Millionen Euro angegeben sind (www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/866405/warum-steigen-die-a33-nord-kosten-um-58-millionengallery&0&0&866405)?