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Austria

Questions

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Question· Schriftliche Anfrage6889/Jschriftliche anfrage

Apothekenversorgung in Thumersbach: Jahrelange Blockadewirkung einer nicht eröffneten Apotheke auf Kosten der Gesundheitsversorgung der Menschen vor Ort

Austria · National Council · 17 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Apothekenversorgung in Thumersbach: Jahrelange Blockadewirkung einer nicht eröffneten Apotheke auf Kosten der Gesundheitsversorgung der Menschen vor Ort

Question· Schriftliche Anfrage6883/Jschriftliche anfrage

Nichtnachbesetzungen und Einsatz Künstlicher Intelligenz im Ressort – Umsetzung von "Effizienzsteigerung durch Digitalisierung"

Austria · National Council · 17 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Nichtnachbesetzungen und Einsatz Künstlicher Intelligenz im Ressort – Umsetzung von "Effizienzsteigerung durch Digitalisierung"

Question· Schriftliche Anfrage6893/Jschriftliche anfrage

Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Austria · National Council · 17 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Question· Schriftliche Anfrage6894/Jschriftliche anfrage

Fossile Exportförderungen: Ernst gemeinter Ausstieg oder Etikettenschwindel?

Austria · National Council · 17 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Fossile Exportförderungen: Ernst gemeinter Ausstieg oder Etikettenschwindel?

Question· Schriftliche Anfrage6892/Jschriftliche anfrage

Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Austria · National Council · 17 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Question· Schriftliche Anfrage6872/Jschriftliche anfrage

Remigration von Leistungsträgern

Austria · National Council · 16 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Remigration von Leistungsträgern

Question· Schriftliche Anfrage6867/Jschriftliche anfrage

Folgeanfrage zu 2366/J "Rolle der 'Faktenchecker' als 'vertrauenswürdige Hinweisgeber (Trusted Flagger)' zur Überwachung von Hassrede und Desinformation auf Onlineplattformen"

Austria · National Council · 14 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Katayun Pracher-Hilander, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Folgeanfrage zu 2366/J "Rolle der 'Faktenchecker' als 'vertrauenswürdige Hinweisgeber (Trusted Flagger)' zur Überwachung von Hassrede und Desinformation auf Onlineplattformen"

Question· Schriftliche Anfrage6869/Jschriftliche anfrage

FPÖ-Jubiläen auf Kosten der Steuerzahler

Austria · National Council · 14 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend FPÖ-Jubiläen auf Kosten der Steuerzahler

Question· Schriftliche Anfrage6868/Jschriftliche anfrage

Umsetzung des Gesundheitsdokumentationsgesetzes

Austria · National Council · 14 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Umsetzung des Gesundheitsdokumentationsgesetzes

Question· Schriftliche Anfrage6862/Jschriftliche anfrage

Besetzung der Leitung der Sektion VI: Fachliche Bewertung, Dokumentation und weiterhin offene Fragen zum Auswahlverfahren

Austria · National Council · 11 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Besetzung der Leitung der Sektion VI: Fachliche Bewertung, Dokumentation und weiterhin offene Fragen zum Auswahlverfahren

Question· Schriftliche Anfrage6861/Jschriftliche anfrage

Rechnet sich das BMLUK den Waldzustand schön?

Austria · National Council · 11 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend rechnet sich das BMLUK den Waldzustand schön?

Question· Schriftliche Anfrage6863/Jschriftliche anfrage

Steuerliche Nachteile für Österreicher in der Tourismusbranche

Austria · National Council · 11 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Fürtbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Steuerliche Nachteile für Österreicher in der Tourismusbranche

Question· Schriftliche Anfrage6865/Jschriftliche anfrage

Förderungen, Kooperationen und Unterstützungsleistungen zugunsten der Dokumentations- und Beratungsstelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus (Dokustelle)

Austria · National Council · 11 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christofer Ranzmaier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Förderungen, Kooperationen und Unterstützungsleistungen zugunsten der Dokumentations- und Beratungsstelle Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus (Dokustelle)

Question· Schriftliche Anfrage6859/Jschriftliche anfrage

Ergebnisse der Arbeitsgruppe Kontraproduktive Subventionen

Austria · National Council · 10 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Ergebnisse der Arbeitsgruppe Kontraproduktive Subventionen

Question· Schriftliche Anfrage6858/Jschriftliche anfrage

Hat der fiktive Unternehmer:innenlohn seinen Zweck erreicht?

Austria · National Council · 10 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend hat der fiktive Unternehmer:innenlohn seinen Zweck erreicht?

Question· Schriftliche Anfrage6857/Jschriftliche anfrage

Die dramatische Unterfinanzierung der Sonderpädagogik an österreichischen Pflichtschulen sowie die systemrelevante Benachteiligung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

Austria · National Council · 9 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicole Sunitsch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend Die dramatische Unterfinanzierung der Sonderpädagogik an österreichischen Pflichtschulen sowie die systemrelevante Benachteiligung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

Question· Schriftliche Anfrage6856/Jschriftliche anfrage

Volksanwaltschaftsbericht 2025: Missstände in der Kinder- und Jugendhilfe

Austria · National Council · 9 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Volksanwaltschaftsbericht 2025: Missstände in der Kinder- und Jugendhilfe

Question· Schriftliche Anfrage6855/Jschriftliche anfrage

Die jährlichen durchschnittlichen Kosten von Integrationsmaßnahmen pro Asylwerber, Asylberechtigtem, subsidiär Schutzberechtigtem, vertriebenem sowie geduldetem Migranten

Austria · National Council · 9 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ricarda Berger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Die jährlichen durchschnittlichen Kosten von Integrationsmaßnahmen pro Asylwerber, Asylberechtigtem, subsidiär Schutzberechtigtem, vertriebenem sowie geduldetem Migranten

Question· Schriftliche Anfrage6852/Jschriftliche anfrage

Bedenkliche linksradikale Ausrichtung der ÖH-Fakultätsvertretung Jus an der Universität Wien und Missbrauch studentischer Zwangsbeiträge für ideologische Propaganda

Austria · National Council · 7 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Manuel Litzke, BSc (WU), Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Bedenkliche linksradikale Ausrichtung der ÖH-Fakultätsvertretung Jus an der Universität Wien und Missbrauch studentischer Zwangsbeiträge für ideologische Propaganda

Question· Schriftliche Anfrage6851/Jschriftliche anfrage

Österreichs Jugendstrafvollzug: Ex-Häftlinge erzählen

Austria · National Council · 7 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Österreichs Jugendstrafvollzug: Ex-Häftlinge erzählen

Question· Schriftliche Anfrage6847/Jschriftliche anfrage

Fachkräftemangel durch Abwerbung qualifizierter Arbeitnehmer aus der Privatwirtschaft in den öffentlichen Bereich

Austria · National Council · 4 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Fachkräftemangel durch Abwerbung qualifizierter Arbeitnehmer aus der Privatwirtschaft in den öffentlichen Bereich

Question· Schriftliche Anfrage6850/Jschriftliche anfrage

Nach dem Veto des Bundeskanzlers: Der gescheiterte Vorstoß von Justizministerin Anna Sporrer zur vorzeitigen Massenfreilassung von 500 Häftlingen

Austria · National Council · 4 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicole Sunitsch, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend nach dem Veto des Bundeskanzlers: Der gescheiterte Vorstoß von Justizministerin Anna Sporrer zur vorzeitigen Massenfreilassung von 500 Häftlingen

Question· Schriftliche Anfrage6846/Jschriftliche anfrage

Die sofortige Einstellung jeglicher Integrationsförderung und staatlich finanzierter Integrationsmaßnahmen bei Straffälligkeit von Migranten

Austria · National Council · 4 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ricarda Berger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend die sofortige Einstellung jeglicher Integrationsförderung und staatlich finanzierter Integrationsmaßnahmen bei Straffälligkeit von Migranten

Question· Schriftliche Anfrage6845/Jschriftliche anfrage

Faktencheck der Bundeskanzler-Aussagen: Abschiebebilanz 2026

Austria · National Council · 3 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Faktencheck der Bundeskanzler-Aussagen: Abschiebebilanz 2026

Question· Schriftliche Anfrage6827/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6836/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6832/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6841/Jschriftliche anfrage

Verdacht auf Bevorzugung und Vorreihung für einen OP-Termin im Orthopädischen Spital Speising

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Verdacht auf Bevorzugung und Vorreihung für einen OP-Termin im Orthopädischen Spital Speising

Question· Schriftliche Anfrage6833/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6838/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6839/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6840/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6828/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6843/Jschriftliche anfrage

Entwicklung der Arbeitslosenquote nach AMS-Regionalstellen im gesamten Bundesgebiet

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Manuel Pfeifer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Entwicklung der Arbeitslosenquote nach AMS-Regionalstellen im gesamten Bundesgebiet

Question· Schriftliche Anfrage6830/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6829/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6837/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Question· Schriftliche Anfrage6842/Jschriftliche anfrage

Weitere Einschränkungen des Opt-out bei Smart Metern

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Weitere Einschränkungen des Opt-out bei Smart Metern

Question· Schriftliche Anfrage6844/Jschriftliche anfrage

Angekündigte Folgestudie "Moscheeunterricht in Österreich"

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Angekündigte Folgestudie "Moscheeunterricht in Österreich"

Question· Schriftliche Anfrage6831/Jschriftliche anfrage

Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

Austria · National Council · 2 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Anwendung des Klimachecks: Steuerungsinstrument oder Alibi-Übung?

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