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Austria

Questions

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Question· Schriftliche Anfrage15276/Jschriftliche anfrage

Preiskampf und Billigimporte im Lebensmittelsektor

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Franz Windisch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Preiskampf und Billigimporte im Lebensmittelsektor

Question· Schriftliche Anfrage15272/Jschriftliche anfrage

Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Burgenländischen Gebietskrankenkasse

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Burgenländischen Gebietskrankenkasse

Question· Schriftliche Anfrage15269/Jschriftliche anfrage

Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Tiroler Gebietskrankenkasse

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Tiroler Gebietskrankenkasse

Question· Schriftliche Anfrage15268/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15263/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15278/Jschriftliche anfrage

geeignete Lärmschutzmaßnahmen entlang der A 21 Wiener Außenring Autobahn im Abschnitt Gießhübl - Perchtoldsdorf - Brunn am Gebirge

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend geeignete Lärmschutzmaßnahmen entlang der A 21 Wiener Außenring Autobahn im Abschnitt Gießhübl - Perchtoldsdorf - Brunn am Gebirge

Question· Schriftliche Anfrage15271/Jschriftliche anfrage

Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Kärntner Gebietskrankenkasse

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Kärntner Gebietskrankenkasse

Question· Schriftliche Anfrage15266/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15261/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15258/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15275/Jschriftliche anfrage

verfallene Urlaubstage im Bundesdienst

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst betreffend verfallene Urlaubstage im Bundesdienst

Question· Schriftliche Anfrage15265/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15264/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15270/Jschriftliche anfrage

Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Möglichkeiten der finanziellen Entlastung der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse

Question· Schriftliche Anfrage15267/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15260/Jschriftliche anfrage

Verein "Eltern für Kinder"

Austria · National Council · 27 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Verein "Eltern für Kinder"

Question· Schriftliche Anfrage15245/Jschriftliche anfrage

Kosten Kampagne "Kinder halten Österreich jung"

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Kosten Kampagne "Kinder halten Österreich jung"

Question· Schriftliche Anfrage15254/Jschriftliche anfrage

Kriminalität im Bezirk Vöcklabruck

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Kriminalität im Bezirk Vöcklabruck

Question· Schriftliche Anfrage15248/Jschriftliche anfrage

Evaluation Gratis-Kindergartenjahr

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Evaluation Gratis-Kindergartenjahr

Question· Schriftliche Anfrage15251/Jschriftliche anfrage

Verwendung der Digitalen Dividende

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Verwendung der Digitalen Dividende <i>(aus dem Erlös aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen</i> <i>entweder für den Ausbau von Breitbandinfrastruktur oder</i> <i>für den sozialen Wohnbau)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15253/Jschriftliche anfrage

"Erfahrungswerte - ein Kursangebot für Menschen ab 50 Jahre"

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend "Erfahrungswerte - ein Kursangebot für Menschen ab 50 Jahre" <i>(beim Arbeitsmarktservice)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15247/Jschriftliche anfrage

Neubesetzung der Leitung der Sektion VII "Entwicklungszusammenarbeit sowie Kooperation mit den Mittel- und Osteuropäischen Staaten; Koordination der internationalen Entwicklungspolitik"

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Neubesetzung der Leitung der Sektion VII "Entwicklungszusammenarbeit sowie Kooperation mit den Mittel- und Osteuropäischen Staaten; Koordination der internationalen Entwicklungspolitik"

Question· Schriftliche Anfrage15255/Jschriftliche anfrage

Preisbildung von gemeinnützigem Wohnraum im Fall Maltschnig

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend die Preisbildung von gemeinnützigem Wohnraum im Fall Maltschnig <i>(Geschäftsführer der gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft</i> <i>Bergland)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15250/Jschriftliche anfrage

"Wohnungsdeal" des Georg Maltschnig

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend den "Wohnungsdeal" des Georg Maltschnig <i>(Geschäftsführer der gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft</i> <i>Bergland)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15249/Jschriftliche anfrage

Studie zum Thema Sozialbetrug

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Studie zum Thema Sozialbetrug

Question· Schriftliche Anfrage15252/Jschriftliche anfrage

Messerstecherei an Kapfenberger Hauptschule am 8.5.2013

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Messerstecherei an Kapfenberger Hauptschule am 8.5.2013

Question· Schriftliche Anfrage15243/Jschriftliche anfrage

Welterbe Semmering

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Welterbe Semmering

Question· Schriftliche Anfrage15246/Jschriftliche anfrage

Urheberrechtsausnahmen zugunsten sehbehinderter Personen

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Urheberrechtsausnahmen zugunsten sehbehinderter Personen

Question· Schriftliche Anfrage15242/Jschriftliche anfrage

Ressourcen und Arbeitsanfall bei der Datenschutzkommission

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Ressourcen und Arbeitsanfall bei der Datenschutzkommission

Question· Schriftliche Anfrage15244/Jschriftliche anfrage

suchtkranke Menschen und Lobbyismus

Austria · National Council · 25 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend suchtkranke Menschen und Lobbyismus <i>(Abkehr von der Substitutionsbehandlung)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15225/Jschriftliche anfrage

Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Question· Schriftliche Anfrage15224/Jschriftliche anfrage

Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Question· Schriftliche Anfrage15223/Jschriftliche anfrage

Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Question· Schriftliche Anfrage15234/Jschriftliche anfrage

Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich: Bildung: Beratungs- und Informationsangebots für Maturanten und Studieninteressenten

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betreffend Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich: Bildung: Beratungs- und Informationsangebots für Maturanten und Studieninteressenten

Question· Schriftliche Anfrage15229/Jschriftliche anfrage

Chaos bei der ÖBB-Südbahn im Frühverkehr

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Chaos bei der ÖBB-Südbahn im Frühverkehr

Question· Schriftliche Anfrage15232/Jschriftliche anfrage

Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich Bildung: zeitgemäßes Dienst- und Besoldungsrecht

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich Bildung: zeitgemäßes Dienst- und Besoldungsrecht <i>(für alle neu eintretenden Lehrer/innen)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15235/Jschriftliche anfrage

Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich: Europäische Schule im Ballungsraum Wien

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich Bildung: Europäische Schule im Ballungsraum Wien

Question· Schriftliche Anfrage15236/Jschriftliche anfrage

notwendige Sanierung der PI Völkermarkt

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend notwendige Sanierung der PI <i>(Polizeiinspektion)</i> Völkermarkt

Question· Schriftliche Anfrage15230/Jschriftliche anfrage

Zusammenarbeit zwischen Heeresnachrichtendienst und NSA

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Zusammenarbeit zwischen Heeresnachrichtendienst und NSA <i>(National Security Agency)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15237/Jschriftliche anfrage

notwendige Sanierung der PI St. Veit

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend notwendige Sanierung der PI <i>(Polizeiinspektion)</i> St. Veit

Question· Schriftliche Anfrage15231/Jschriftliche anfrage

Regierungsprogramm und Dublin-Verfahren

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Regierungsprogramm und Dublin-Verfahren <i>(zur Feststellung, welcher europäische Staat für die</i> <i>Prüfung eines Asylantrages zuständig ist)</i>

Question· Schriftliche Anfrage15233/Jschriftliche anfrage

Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich: Wissenschaft: Ausweitung und Vernetzung des Beratungs- und Informationsangebots für Maturanten und Studieninteressenten

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Umsetzung des SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich: Wissenschaft: Ausweitung und Vernetzung des Beratungs- und Informationsangebots für Maturanten und Studieninteressenten

Question· Schriftliche Anfrage15228/Jschriftliche anfrage

Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Question· Schriftliche Anfrage15227/Jschriftliche anfrage

Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Question· Schriftliche Anfrage15226/Jschriftliche anfrage

Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste

Question· Schriftliche Anfrage15240/Jschriftliche anfrage

einheitliches EU-Asylsystem

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend einheitliches EU-Asylsystem

Question· Schriftliche Anfrage15241/Jschriftliche anfrage

armutsgefährdete Alleinerzieherinnen

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst betreffend armutsgefährdete Alleinerzieherinnen

Question· Schriftliche Anfrage15239/Jschriftliche anfrage

notwendige Sanierung der PI Sankt Peter

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend notwendige Sanierung der PI <i>(Polizeiinpektion)</i> Sankt Peter

Question· Schriftliche Anfrage15238/Jschriftliche anfrage

notwendige Sanierung der PI Lambichl

Austria · National Council · 20 June 2013

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend notwendige Sanierung der PI <i>(Polizeiinspektion)</i> Lambichl

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