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Austria

Questions

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Question· Schriftliche Anfrage3140/Jschriftliche anfrage

Geschäfte des Landes Niederösterreich mit dem Atomprogramm des iranischen Regimes

Austria · National Council · 12 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Geschäfte des Landes Niederösterreich mit dem Atomprogramm des iranischen Regimes

Question· Schriftliche Anfrage3132/Jschriftliche anfrage

IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Austria · National Council · 12 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Question· Schriftliche Anfrage3136/Jschriftliche anfrage

IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Austria · National Council · 12 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Question· Schriftliche Anfrage3128/Jschriftliche anfrage

IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Austria · National Council · 12 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Question· Schriftliche Anfrage3137/Jschriftliche anfrage

Kosten und Nutzen der Reise von Staatssekretär Pröll nach Berlin

Austria · National Council · 12 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Kosten und Nutzen der Reise von Staatssekretär Pröll nach Berlin

Question· Schriftliche Anfrage3126/Jschriftliche anfrage

IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Europa, Integration und Familie sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Austria · National Council · 12 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend IT- und Cybersicherheit im Bundesministerium für Europa, Integration und Familie sowie bei Mitarbeiter:innen in Schlüsselpositionen

Question· Schriftliche Anfrage3122/Jschriftliche anfrage

Sadomaso-Beamter im Außenministerium

Austria · National Council · 8 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Sadomaso-Beamter im Außenministerium

Question· Schriftliche Anfrage3113/Jschriftliche anfrage

Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Austria · National Council · 7 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Question· Schriftliche Anfrage3118/Jschriftliche anfrage

Das untätige Verhalten der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) bei einem schwerwiegenden Beinahe-Katastrophenereignis im Schienenverkehr und die gravierenden Sicherheitsrisiken für die Bevölkerung

Austria · National Council · 7 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend das untätige Verhalten der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) bei einem schwerwiegenden Beinahe-Katastrophenereignis im Schienenverkehr und die gravierenden Sicherheitsrisiken für die Bevölkerung

Question· Schriftliche Anfrage3115/Jschriftliche anfrage

Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Austria · National Council · 7 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Question· Schriftliche Anfrage3117/Jschriftliche anfrage

Die wiederholten und gravierenden Versäumnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörde bei der Überwachung der Bahnsicherheit, die anhaltende Gefährdung im österreichischen Schienennetz und die Ignoranz eigener Sicherheitsempfehlungen

Austria · National Council · 7 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend die wiederholten und gravierenden Versäumnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörde bei der Überwachung der Bahnsicherheit, die anhaltende Gefährdung im österreichischen Schienennetz und die Ignoranz eigener Sicherheitsempfehlungen

Question· Schriftliche Anfrage3114/Jschriftliche anfrage

Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Austria · National Council · 7 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Question· Schriftliche Anfrage3116/Jschriftliche anfrage

Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Austria · National Council · 7 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch auf EU-Ebene

Question· Schriftliche Anfrage3119/Jschriftliche anfrage

Tatsächliche Versorgungslage von ME/CFS-Betroffenen und die ärztlichen Kapazitäten

Austria · National Council · 7 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend tatsächliche Versorgungslage von ME/CFS-Betroffenen und die ärztlichen Kapazitäten

Question· Schriftliche Anfrage3108/Jschriftliche anfrage

Sicherstellung der zweckgemäßen Verwendung von EU-Mitteln in der Ukraine

Austria · National Council · 4 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Sicherstellung der zweckgemäßen Verwendung von EU-Mitteln in der Ukraine

Question· Schriftliche Anfrage3107/Jschriftliche anfrage

Sicherstellung der zweckgemäßen Verwendung von EU-Mitteln in der Ukraine

Austria · National Council · 4 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Sicherstellung der zweckgemäßen Verwendung von EU-Mitteln in der Ukraine

Question· Schriftliche Anfrage3109/Jschriftliche anfrage

Emissionszertifikate

Austria · National Council · 4 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Emissionszertifikate

Question· Schriftliche Anfrage an Präsidentin/Präsident/Ausschussvorsitzende18/JPRschriftliche anfrage an präsidentin/präsident/ausschussvorsitzende

§ 109 Absatz 6 NRGO

Austria · National Council · 1 August 2025

Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates des Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth betreffend § 109 Absatz 6 NRGO

Question· Schriftliche Anfrage3105/Jschriftliche anfrage

Verlust eines Exportauftrags durch behördliche Verzögerung

Austria · National Council · 1 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Verlust eines Exportauftrags durch behördliche Verzögerung

Question· Schriftliche Anfrage3104/Jschriftliche anfrage

Werden prominente Häftlinge im österreichischen Strafvollzug bevorzugt?

Austria · National Council · 1 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Werden prominente Häftlinge im österreichischen Strafvollzug bevorzugt?

Question· Schriftliche Anfrage3103/Jschriftliche anfrage

Warum hat die Öffentlichkeit (nur) ein um 10 Prozent verringertes Bedürfnis, von der Regierung durch Inserate informiert zu werden?

Austria · National Council · 1 August 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Warum hat die Öffentlichkeit (nur) ein um 10 Prozent verringertes Bedürfnis, von der Regierung durch Inserate informiert zu werden?

Question· Schriftliche Anfrage3101/Jschriftliche anfrage

Wie viele illegale Waffen machen Österreich unsicher?

Austria · National Council · 31 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Wie viele illegale Waffen machen Österreich unsicher?

Question· Schriftliche Anfrage3100/Jschriftliche anfrage

Gefährdet Budgetkosmetik bei der Dürreversicherung die heimische Landwirtschaft?

Austria · National Council · 30 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Gefährdet Budgetkosmetik bei der Dürreversicherung die heimische Landwirtschaft?

Question· Schriftliche Anfrage3098/Jschriftliche anfrage

Familienleistungen in grenzüberschreitenden Fällen

Austria · National Council · 30 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Familienleistungen in grenzüberschreitenden Fällen

Question· Schriftliche Anfrage3097/Jschriftliche anfrage

Skandalöser Polizeieinsatz bei der Gedenkstätte Peršmanhof

Austria · National Council · 29 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend skandalöser Polizeieinsatz bei der Gedenkstätte Peršmanhof

Question· Schriftliche Anfrage3096/Jschriftliche anfrage

Verschwinden eines abgeschobenen Syrers

Austria · National Council · 24 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Verschwinden eines abgeschobenen Syrers

Question· Schriftliche Anfrage3094/Jschriftliche anfrage

Österreichische Positionierung gegen Atomkraft in der EU

Austria · National Council · 24 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Österreichische Positionierung gegen Atomkraft in der EU

Question· Schriftliche Anfrage3093/Jschriftliche anfrage

Österreichische Positionierung gegen Atomkraft auf EU-Ebene

Austria · National Council · 24 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Österreichische Positionierung gegen Atomkraft auf EU-Ebene

Question· Schriftliche Anfrage3095/Jschriftliche anfrage

Ende von Gasimporten aus Russland

Austria · National Council · 24 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Ende von Gasimporten aus Russland

Question· Schriftliche Anfrage3091/Jschriftliche anfrage

Deutschförderung in elementarpädagogischen Einrichtungen

Austria · National Council · 21 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend Deutschförderung in elementarpädagogischen Einrichtungen

Question· Schriftliche Anfrage3088/Jschriftliche anfrage

Gefährlicher Einzeltäter mit möglichem psychischem Ausnahmezustand. Wurden Behördenhinweise ignoriert und eine rechtzeitige Unterbringung verabsäumt?

Austria · National Council · 21 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Gefährlicher Einzeltäter mit möglichem psychischem Ausnahmezustand. Wurden Behördenhinweise ignoriert und eine rechtzeitige Unterbringung verabsäumt?

Question· Schriftliche Anfrage3086/Jschriftliche anfrage

Ermittlungen gegen einen mehrfach wegen Sexualdelikten vorbestraften afghanischen Asylwerber wegen des Verdachts der Vergewaltigung einer Minderjährigen in Oberösterreich

Austria · National Council · 21 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Ermittlungen gegen einen mehrfach wegen Sexualdelikten vorbestraften afghanischen Asylwerber wegen des Verdachts der Vergewaltigung einer Minderjährigen in Oberösterreich

Question· Schriftliche Anfrage3090/Jschriftliche anfrage

Effektivität und Zukunft der Anti-Doping-Maßnahmen in Österreich

Austria · National Council · 21 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicole Sunitsch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Effektivität und Zukunft der Anti-Doping-Maßnahmen in Österreich

Question· Schriftliche Anfrage3070/Jschriftliche anfrage

Veränderungen im Medienverhalten von Jugendlichen infolge der Pandemie

Austria · National Council · 18 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Maximilian Weinzierl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Veränderungen im Medienverhalten von Jugendlichen infolge der Pandemie

Question· Schriftliche Anfrage3080/Jschriftliche anfrage

Postenbesetzung am Truppenübungsplatz Allentsteig

Austria · National Council · 18 July 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Postenbesetzung am Truppenübungsplatz Allentsteig

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