13/3529
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren, die für den Einbau in andere mobile Maschinen und Geräte als Kraftfahrzeuge bestimmt sind (Ratsdok. 10945/95; KOM (95) 350 endg.) (G-SIG: 13900291)
Introduced
13 November 1995
Last action
14 June 1996 · Mitteilung des federführenden Ausschusses
Status
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf
Sponsors
—
Subjects
Discovery layer
Source updated
26 July 2022
Record
Official record 13/3529 from Germany at German Bundestag. Dated 13 November 1995. Status: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.
Timeline
13 November 1995
Unterrichtung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren, die für den Einbau in andere mobile Maschinen und Geräte als Kraftfahrzeuge bestimmt sind (Ratsdok. 10945/95; KOM (95) 350 endg.) (G-SIG: 13900291)
Source: BR
19 January 1996
Referral gemäß § 93 Geschäftsordnung BT
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren, die für den Einbau in andere mobile Maschinen und Geräte als Kraftfahrzeuge bestimmt sind (Ratsdok. 10945/95; KOM (95) 350 endg.) (G-SIG: 13900291)
Source: BT
29 January 1996
Empfehlungen der Ausschüsse
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren, die für den Einbau in andere mobile Maschinen und Geräte als Kraftfahrzeuge bestimmt sind (Ratsdok. 10945/95; KOM (95) 350 endg.) (G-SIG: 13900291)
Source: BR
9 February 1996
BR-Sitzung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren, die für den Einbau in andere mobile Maschinen und Geräte als Kraftfahrzeuge bestimmt sind (Ratsdok. 10945/95; KOM (95) 350 endg.) (G-SIG: 13900291)
Source: BR
9 February 1996
Beschlussdrucksache
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren, die für den Einbau in andere mobile Maschinen und Geräte als Kraftfahrzeuge bestimmt sind (Ratsdok. 10945/95; KOM (95) 350 endg.) (G-SIG: 13900291)
Source: BR
14 June 1996
Mitteilung des federführenden Ausschusses
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren, die für den Einbau in andere mobile Maschinen und Geräte als Kraftfahrzeuge bestimmt sind (Ratsdok. 10945/95; KOM (95) 350 endg.) (G-SIG: 13900291)
Source: BT
Votes
No vote records are attached yet.
Versions
No version snapshots stored. Document URLs remain at the source.
Documents
3 official files
766/95(B)
Drucksache · DE · 9 February 1996
766/1/95
Drucksache · DE · 29 January 1996
766/95
Drucksache · DE · 13 November 1995
Sponsors
- Bundesregierung · Bundesregierung · initiative
Related records
No cross-record relationships stored yet.
Sources
PoliticalRepo is an index and interpretation layer, not the authoritative legal source.
- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/vorschlag-fur-eine-richtlinie-des-europaischen-parlaments-und-des-rates-zur-angl/128668
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/128668
- germany · 128668 · source updated 26 July 2022