Report · Bericht, Gutachten, Programm
11/5525
Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)
Original
Introduced
25 October 1989
Last action
12 March 1991 · Beratung über motion auf erneute Behandlung
Status
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf
Sponsors
—
Subjects
Discovery layer
Source updated
26 July 2022
Summary
Bericht des BMJFFG: Nationaler Rauschgiftbekämpfungsplan: Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit, Einsatz von Polizei, Zoll, BGS und Spezialeinheiten, gesundheitliche Aufklärung, Hilfen für Eltern und Erzieher, Beratungsangebote, bedarfsgerechte Hilfen für Drogenabhängige (insbes. im Frühstadium), Prävention und Therapie; Bericht des BMJ: Umsetzung des "Übereinkommens der UN gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen", Maßnahmen in den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Schweiz und Italien; Gesetzgebungsvorhaben; Beschluß des Kabinetts: Prävention und verbesserte Rehabilitation, Beseitigung der wirtschaftlichen und sozialen Ursachen des Drogenanbaus, Einführung einer Vermögensstrafe für Rauschgifthändler, Bestrafung des "Reinwaschens" der Rauschgiftgewinne, Einsatz verdeckter Ermittler, "Nationale Drogenkonferenz" der Bundesregierung im Frühjahr 1990
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Timeline
25 October 1989
Unterrichtung
Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)
Source: BR
2 November 1989
Unterrichtung
Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)
Source: BT
7 March 1991
Motion auf erneute Behandlung
Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)
Source: BT
12 March 1991
Beratung über motion auf erneute Behandlung
Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)
Source: BT
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- Bundesregierung · Bundesregierung · initiative
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Sources
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- Official source: https://dip.bundestag.de/vorgang/bericht-des-bundesministers-fur-jugend-familie-frauen-und-gesundheit-uber-die-ra/137471
- Open data entity: https://search.dip.bundestag.de/api/v1/vorgang/137471
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