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Report · Bericht, Gutachten, Programm

11/5525

Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)

Original

openGermany· German Bundestag· DE

Introduced

25 October 1989

Last action

12 March 1991 · Beratung über motion auf erneute Behandlung

Status

Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf

Sponsors

Subjects

Discovery layer

Source updated

26 July 2022

Summary

Bericht des BMJFFG: Nationaler Rauschgiftbekämpfungsplan: Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit, Einsatz von Polizei, Zoll, BGS und Spezialeinheiten, gesundheitliche Aufklärung, Hilfen für Eltern und Erzieher, Beratungsangebote, bedarfsgerechte Hilfen für Drogenabhängige (insbes. im Frühstadium), Prävention und Therapie; Bericht des BMJ: Umsetzung des "Übereinkommens der UN gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen", Maßnahmen in den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Schweiz und Italien; Gesetzgebungsvorhaben; Beschluß des Kabinetts: Prävention und verbesserte Rehabilitation, Beseitigung der wirtschaftlichen und sozialen Ursachen des Drogenanbaus, Einführung einer Vermögensstrafe für Rauschgifthändler, Bestrafung des "Reinwaschens" der Rauschgiftgewinne, Einsatz verdeckter Ermittler, "Nationale Drogenkonferenz" der Bundesregierung im Frühjahr 1990

This text is taken from the official record. PoliticalRepo does not editorialize.

Timeline

  1. 25 October 1989

    Unterrichtung

    Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)

    Source: BR

  2. 2 November 1989

    Unterrichtung

    Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)

    Source: BT

  3. 7 March 1991

    Motion auf erneute Behandlung

    Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)

    Source: BT

  4. 12 March 1991

    Beratung über motion auf erneute Behandlung

    Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239)

    Source: BT

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Bericht des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit über die Rauschgiftsituation und die Grundzüge eines nationalen Rauschgiftbekämpfungsplans Bericht des Bundesministers der Justiz zur Umsetzung der Drogenkonvention, zur Novellierung der Vorschriften über Verfall und Einziehung und anderer Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie zu Maßnahmen zum Aufspüren von Drogengewinnen Beschluß des Bundeskabinetts (G-SIG: 12000239) — Germany — PoliticalRepo