Bericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR über das Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) jetzt: Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB), der sonstigen politischen Organisationen und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 14000046)

Summary

Rechtsgrundlagen und Organisation der Kommissionsarbeit, Ermittlung und treuhänderische Verwaltung des Vermögens, Entscheidungen um materiell-rechtsstaatlichen Erwerb, Vergleiche zur Beendigung und Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten, Verfahren bei Kunstgegenständen, Zurückführung an früher Berechtigte, Verwendung des Vermögens für gemeinnützige Zwecke, Berichte über das Vermögen und dessen Ermittlung und Verwendung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), jetzt: Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB), der sonstigen politischen Organisationen sowie der mit ihnen verbundenen Unternehmen

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Timeline

1. 24 August 1998

   Unterrichtung

   Bericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR über das Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) jetzt: Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB), der sonstigen politischen Organisationen und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 14000046)

   Source: BT

2. 20 November 1998

   Referral

   Bericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR über das Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) jetzt: Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB), der sonstigen politischen Organisationen und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 14000046)

   Source: BT

3. 23 April 1999

   Mitteilung

   Bericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR über das Vermögen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) jetzt: Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB), der sonstigen politischen Organisationen und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 14000046)

   Source: BT

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