Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

Summary

Umsetzungsstand und Bewertung der fünf zentralen Forderungen des Expertenkreises: Berufung eines Antisemitismusbeauftragten und Verstetigung eines unabhängigen Expertenkreises, Erfassung, Veröffentlichung und Ahndung antisemitischer Straftaten, Förderung zivilgesellschaftlicher Antisemitismusprävention, Bund-Länder-Kommission, Forschungsförderung im Bereich Antisemitismus; Umsetzungstand und Bewertung von Forderungen des Bundestagsbeschlusses auf BT-Drs 19/444: Maßnahmen gegen das Verbrennen israelischer Flaggen und Verunglimpfen jüdischer Symbole, Holocaust-Leugnung, Integrationskurse, Boycottaufrufe, Erinnerungspolitik, Förderung jüdischer Gemeinden, politische Bildung, deutsch-israelisches Jugendwerk, Bekämpfung von Antisemitismus; weitere Maßnahmen: Arbeitsdefinition von Antisemitismus (IHRA), Sicherheit jüdischer Menschen, Strafzumessung bei antisemitischen Beweggründen einer Straftat; Ausblick

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Timeline

1. 11 September 2020

   Unterrichtung

   Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

   Source: BT

2. 28 March 2022

   Motion auf erneute Behandlung

   Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

   Source: BT

3. 7 April 2022

   Beratung über motion auf erneute Behandlung

   Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

   Source: BT

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  Drucksache · DE · 11 September 2020

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