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Person

Herbert Scheibner

Austria · Official source

Records

460 records where Herbert Scheibner is listed as a sponsor, author, or other actor. Search with topics and years

Question· Schriftliche Anfrage231/Jschriftliche anfrage

dienstrechtliche Benachteiligung

Austria · National Council · 22 December 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend dienstrechtliche Benachteiligung <i>(durch die Bestimmungen der Besoldungsreform 1994</i> <i>hinsichtlich der Überleitung in die neue Besoldungsgruppe</i> <i>Militärischer Dienst)</i>

Question· Schriftliche Anfrage230/Jschriftliche anfrage

strafrechtliche Verfolgung der DDR-Spionage in Österreich

Austria · National Council · 22 December 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend strafrechtliche Verfolgung der DDR-Spionage in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag48/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten

Austria · National Council · 15 December 1999

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten

Question· Schriftliche Anfrage111/Jschriftliche anfrage

Ausgaben für Politikerpensionen 1999

Austria · National Council · 9 December 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Ausgaben für Politikerpensionen 1999

Bill· Selbständiger Antrag17/Aselbständiger antrag

Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, Änderung

Austria · National Council · 18 November 1999

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Herbert Scheibner, Georg Schwarzenberger, Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag46/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten

Austria · National Council · 18 November 1999

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten

Bill· Selbständiger Antrag1/Aselbständiger antrag

Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, Änderung

Austria · National Council · 29 October 1999

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird <i>(Verhinderung der ab 1. Jänner 2000 in Aussicht genommenen</i> <i>Anhebung der Bezüge)</i>

Question· Schriftliche Anfrage6621/Jschriftliche anfrage

"Proporz und Postenschacher feiern fröhlich Urständ!"

Austria · National Council · 15 July 1999

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundeskanzler betreffend "Proporz und Postenschacher feiern fröhlich Urständ!"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag767/UEAunselbständiger entschließungsantrag

verstärkte Kontrollen gegen illegale Einwanderung und Schlepperei an Österreichs Grenzen unter Anforderung des Bundesheeres und Abgeltung der Kosten hiefür

Austria · National Council · 14 July 1999

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend verstärkte Kontrollen gegen illegale Einwanderung und Schlepperei an Österreichs Grenzen unter Anforderung des Bundesheeres und Abgeltung der Kosten hiefür

Record· Mündliche Anfrage274/Mmündliche anfrage

Beschaffung von neuen Luftraumüberwachungsflugzeugen und Radpanzern

Austria · National Council · 17 June 1999

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Herbert Scheibner an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Beschaffung von neuen Luftraumüberwachungsflugzeugen und Radpanzern <br><br>Wann werden Sie die Entscheidung über die längst notwendige Beschaffung von neuen Luftraumüberwachungsflugzeugen und Radpanzern treffen?

Question· Schriftliche Anfrage6420/Jschriftliche anfrage

Zusagen der privaten Mobiltelekommunikationsbetreiber gegenüber der Bundesregierung

Austria · National Council · 16 June 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr betreffend Zusagen <i>(hinsichtlich einer Aufstellung von Sendemasten nur in</i> <i>Abstimmung mit Anrainern)</i> der privaten Mobiltelekommunikationsbetreiber gegenüber der Bundesregierung

Question· Schriftliche Anfrage6419/Jschriftliche anfrage

Zusagen der privaten Mobiltelekommunikationsbetreiber gegenüber der Bundesregierung

Austria · National Council · 16 June 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Zusagen <i>(Aufstellung von Sendemasten nur in Abstimmung mit</i> <i>Anrainern)</i> der privaten Mobiltelekommunikationsbetreiber gegenüber der Bundesregierung

Question· Schriftliche Anfrage6421/Jschriftliche anfrage

Zusagen der privaten Mobiltelekommunikationsbetreiber gegenüber der Bundesregierung

Austria · National Council · 16 June 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend Zusagen <i>(Aufstellung von Sendemasten nur in Abstimmung mit</i> <i>Anrainern)</i> der privaten Mobiltelekommunikationsbetreiber gegenüber der Bundesregierung

Question· Schriftliche Anfrage6408/Jschriftliche anfrage

beabsichtigten Verkauf von Waffen, Gerät und Fahrzeugen des Bundesheeres

Austria · National Council · 10 June 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend beabsichtigten Verkauf von Waffen, Gerät und Fahrzeugen des Bundesheeres

Question· Schriftliche Anfrage6371/Jschriftliche anfrage

Zustimmungsverfahren zur Nachbesetzung von Planstellen

Austria · National Council · 2 June 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Zustimmungsverfahren zur Nachbesetzung von Planstellen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1107/A(E)selbständiger entschließungsantrag

mangelnde Vorsorge in Katastrophen- und Zivilschutzangelegenheiten

Austria · National Council · 2 June 1999

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend mangelnde Vorsorge der Bundesregierung in Katastrophen- und Zivilschutzangelegenheiten

Question· Schriftliche Anfrage6365/Jschriftliche anfrage

objektive Richterbestellung beim Verfassungsgerichtshof

Austria · National Council · 28 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundeskanzler betreffend objektive Richterbestellung beim Verfassungsgerichtshof

Question· Schriftliche Anfrage6361/Jschriftliche anfrage

gewalttätige Auseinandersetzungen von GWD des ET V/99

Austria · National Council · 27 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend gewalttätige Auseinandersetzungen von GWD <i>(Grundwehrdienern)</i> des ET <i>(Einrückungstermines)</i> V/99

Question· Schriftliche Anfrage6363/Jschriftliche anfrage

Auskunftsverweigerung durch den Bundesminister für Finanzen

Austria · National Council · 27 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Auskunftsverweigerung durch den Bundesminister für Finanzen <i>(5291/AB zu 5642/J betreffend den N.N.)</i>

Question· Schriftliche Anfrage6359/Jschriftliche anfrage

Kostenersatz für Assistenzeinsätze des Bundesheeres

Austria · National Council · 27 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Kostenersatz für Assistenzeinsätze des Bundesheeres

Question· Schriftliche Anfrage6349/Jschriftliche anfrage

Bundesheeres persönlichen Ausrüstungsgegenständen

Austria · National Council · 20 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Ausstattung der Soldaten des Bundesheeres mit persönlichen Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen

Question· Schriftliche Anfrage6310/Jschriftliche anfrage

Benützung von Wäldern im Einsatz und bei Übungsvorhaben

Austria · National Council · 20 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Benützung von Wäldern im Einsatz und bei Übungsvorhaben <i>(des Bundesheeres)</i>

Question· Schriftliche Anfrage6304/Jschriftliche anfrage

Kostenersatz für Luftfahrzeuge und Flugtreibstoff

Austria · National Council · 20 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Kostenersatz für Luftfahrzeuge und Flugtreibstoff <i>(an das Bundesministerium für Landesverteidigung für diverse</i> <i>Einsätze der Transporthubschrauber)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag698/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Beneš-Dekrete bzw. AVNOJ-Bestimmungen

Austria · National Council · 19 May 1999

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Aufhebung der Beneš-Dekrete bzw. AVNOJ-Bestimmungen <i>(Beschlüsse des Antifaschistischen Rates der Nationalen</i> <i>Befreiung Jugoslawiens hinsichtlich der deutschen</i> <i>Volksgruppe)</i> und Minderheitenrechte für Altösterreicher deutscher Muttersprache

Question· Schriftliche Anfrage6243/Jschriftliche anfrage

Kostenüberschreitung bei Rüstungsvorhaben des BMLV

Austria · National Council · 11 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Kostenüberschreitung bei Rüstungsvorhaben des BMLV <i>(Bundesministeriums für Landesverteidigung)</i>

Question· Schriftliche Anfrage6180/Jschriftliche anfrage

Stand der Umsetzung des Mech-Paketes

Austria · National Council · 5 May 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend den Stand der Umsetzung des Mech-Paketes <i>(Beschaffung von Kampfpanzer, Schützenpanzer, Radpanzer und</i> <i>Jagdpanzer)</i>

Question· Schriftliche Anfrage5968/Jschriftliche anfrage

eingeschränkte Leistungsfähigkeit der Jägertruppe des Bundesheeres

Austria · National Council · 24 March 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend eingeschränkte Leistungsfähigkeit der Jägertruppe des Bundesheeres

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1019/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schadenersatzpflicht von Grundwehrdienern

Austria · National Council · 24 February 1999

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Schadenersatzpflicht von Grundwehrdienern

Question· Schriftliche Anfrage5763/Jschriftliche anfrage

illegalen Waffen- und Kriegsmaterialienbesitz von Abgeordneten der Grünen

Austria · National Council · 18 February 1999

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend illegalen Waffen- und Kriegsmaterialienbesitz von Abgeordneten der Grünen

Question· Schriftliche Anfrage5409/Jschriftliche anfrage

gepanzerten Berge- und Kampffahrzeugen des österreichischen Bundesheeres

Austria · National Council · 16 December 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Klarstand bei den gepanzerten Berge- und Kampffahrzeugen des österreichischen Bundesheeres

Question· Schriftliche Anfrage5416/Jschriftliche anfrage

die Gliederung der großen Jägerverbände des Bundesheeres

Austria · National Council · 16 December 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Gliederung der großen Jägerverbände des Bundesheeres

Question· Schriftliche Anfrage5046/Jschriftliche anfrage

Tauglichkeit wehrpflichtiger Österreicher

Austria · National Council · 9 October 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Tauglichkeit wehrpflichtiger Österreicher

Question· Schriftliche Anfrage5034/Jschriftliche anfrage

chemisches und physikalisches Labor des AWT in Wien-Simmering

Austria · National Council · 8 October 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend chemisches und physikalisches Labor des AWT <i>(Amtes für Wehrtechnik)</i> in Wien-Simmering

Record· Mündliche Anfrage225/Mmündliche anfrage

österr. Transitverweigerung für Armeeteile des EU-Mitgliedstaates Frankreich - Frage der solidarischen Beteilung Österreichs an gemeinsamer europ.Verteidigungspolitik

Austria · National Council · 8 October 1998

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Herbert Scheibner an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten betreffend österreichische Transitverweigerung für Armeeteile des EU-Mitgliedslandes Frankreich <br><br>Inwieweit war die österreichische Transitverweigerung von Armeeteilen des EU-Mitgliedstaates Frankreich der gegenseitigen Verständigung im Rahmen des Aufbaus einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspooltik mit solidarischer Beteiligung Österreichs dienlich?

Question· Schriftliche Anfrage4941/Jschriftliche anfrage

Verlegung von Verbänden des Bundesheeres Heeresgliederung-NEU

Austria · National Council · 25 September 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Verlegung von Verbänden des Bundesheeres im Zuge der Adaptierung der Heeresgliederung-NEU

Question· Schriftliche Anfrage4823/Jschriftliche anfrage

die angespannte Situation bei den Hubschrauberstaffeln der Fliegerdivision

Austria · National Council · 17 July 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die angespannte Situation bei den Hubschrauberstaffeln der Fliegerdivision

Question· Schriftliche Anfrage4824/Jschriftliche anfrage

die Personalaufbietung und die Finanzierung der VOREIN-Verbände

Austria · National Council · 17 July 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Personalaufbietung und die Finanzierung der VOREIN-Verbände <i>(Vorbereiteten Einheiten)</i>

Question· Schriftliche Anfrage4822/Jschriftliche anfrage

finanzgesetzliche Überschreitungsermächtigung für das BMLV

Austria · National Council · 17 July 1998

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend finanzgesetzliche Überschreitungsermächtigung für das BMLV <i>(Bundesministerium für Landesverteidigung)</i> durch den Bundesminister für Finanzen

Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-348abänderungsantrag im plenum

Wehrgesetz 1990

Austria · National Council · 8 July 1998

Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-349abänderungsantrag im plenum

Heeresgebührengesetz 1992

Austria · National Council · 8 July 1998