Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Gefährdung der österreichischen Interessen und die Verunsicherung der Bevölkerung in Fragen der Sicherheitspolitik und der Landesverteidigung <i>(WEU- und NATO-Mitgliedschaft)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Ausrüstung der Fliegerdivision mit Luftfahrzeugen
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Sicherstellung der budgetären, materiellen und personellen Ausstattung des Bundesheeres auf vergleichbarem europäischen Niveau sowie Berücksichtigung der Assistenzeinsätze im Burgenland, die vermehrten Auslandseinsätze und die Assistenzleistung für die EU-Präsidentschaft Österreichs im Landesverteidigungsbudget
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Klärung der offenen Probleme zwischen Slowenien und Österreich (Schließung des Atomkraftwerkes Krško, Anerkennung der Rechte der deutschsprachigen Minderheit, Aufhebung der staatsbürgerschaftsrechtlichen Bestimmungen des Denationalisierungsgesetzes, Aufhebung der sog. AVNOJ-Verfügungen und Klärung der Frage des enteigneten Vermögens) vor dem Beitritt der Republik Slowenien zur Europäischen Union
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die nicht vorgenommene Übernahme der Behandlungkosten eines im Dienst verletzten Präsenzdieners durch das Bundesheer
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Herbert Scheibner an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend sicherheitspolitische Option
<br><br>Welche sicherheitspolitische Option wird von den Vertretern des Bundesministeriums für Landesverteidigung in der interministeriellen Gruppe zur Erarbeitung des sogenannten Optionsberichts der Bundesregierung als für Österreich am zweckmäßigsten erachtet?
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Ausrüstung des österreichischen UN-Kontingentes (AUSCON/UNFICYP) auf Zypern
Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft des österreichischen Bundesheeres in seiner milizartigen Struktur
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Aus-, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten von Soldaten des Präsenz-, Miliz- und Reservestandes
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Ausstattung des Bundesheeres mit der Radaranlage RAC-3D der Firma THOMSON-CSF
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Vorlage eines sicherheitspolitischen Optionenberichtes, um eine Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen mit den Staaten des Nordatlantikvertrages und den Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union über einen Beitritt Österreichs zu ermöglichen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Ausstattung der Soldaten des Bundesheeres mit persönlichen Ausrüstungsgegenständen
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Auflösung des Panzerartilleriebataillons 4 im Zuge der "HG <i>(Heeresgliederung)</i> -NEU-NEU"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend den Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheeres im Burgenland <i>(zur Grenzsicherung)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend den Einsatz österreichischer Truppen in Albanien im Rahmen der Operation "ALBA"
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-188abänderungsantrag im plenum
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Planungen des BMLV <i>(Bundesministeriums für Landesverteidigung)</i> bezüglich einer Heeresgliederung NEU-NEU
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Umgliederungen des Bundesheeres erst nach Abschluß grundsätzlicher Entscheidungen über den sicherheitspolizeilichen Weg Österreichs
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Vorlage eines Weißbuches über die Einsatzbereitschaft des österreichischen Bundesheeres und die Erarbeitung eines neuen Landesverteidigungsplanes
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend rasche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit NATO und WEU
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Erreichung des Status eines assoziierten Mitgliedes in der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NAA) für Österreich
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Pensionsversicherung von Präsenzdienstleistenden
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Herbert Scheibner an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Budgetanteil für Beschaffung von Gerät für das Bundesheer
<br><br>Stimmen Sie mit dem Wunsch des Generaltruppeninspektors General Majcen überein, daß das Bundesheer für die notwendigen Ankäufe zur Beschaffung von Gerät in den nächsten Jahren einen Budgetanteil von etwa ein Prozent BIP benötigen würde, da dieser derzeit nur bei 0,8 Prozent liegt?
Record· Verlangen auf Gebarungsüberprüfung durch den Ständigen UA des Rechnungshofausschusses1/URH2verlangen auf gebarungsüberprüfung durch den ständigen ua des rechnungshofausschusses
Verlangen gemäß § 32e Abs. 2 GOG betreffend Prüfung aller Kompensationsgeschäfte im Zuge von Beschaffungen des Bundesheeres in den Jahren 1983 bis 1995
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Justiz betreffend das "Festival der Verlockung vom anderen Ufer 'Wien ist andersrum'" <i>(Verdacht der Verletzung des Pornographiegesetzes bzw. des §</i> <i>220 StGB)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Förderung des Filmes "Ich gelobe"
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst betreffend die Förderung des Filmes "Ich gelobe"
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets in der XX. Gesetzgebungsperiode auf vergleichbares europäisches Niveau
Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets in der XX. GP auf vergleichbares europäisches Niveau
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Umsetzung des Kasernen-Standortprojekts
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Ausrüstung der Artillerie des Bundesheeres mit dem Waffensystem M-109
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Truppenbesuche von politischen Vertretern beim Bundesheer
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend den Einsatz österreichischer Soldaten im Rahmen der IFOR <i>(Implementation Force: NATO-Kontingent zur Umsetzung des</i> <i>Friedensabkommens von Dayton in Bosnien-Herzegowina)</i>
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Einsätze des Bundesheeres gemäß § 2 Wehrgesetz
Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend die Setzung legistischer und organisatorischer Maßnahmen, um Frauen den freiwilligen Dienst im Bundesheer zu ermöglichen
Amendment· Abänderungsantrag im PlenumAA-16abänderungsantrag im plenum
Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend Mängel in der österreichischen Sicherheitspolitik <i>(Beitritt zur NATO; Vollmitgliedschaft bei der WEU;</i> <i>Neutralität; Zivildienst; Freiwilligenheer)</i>
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Setzung von Maßnahmen, um Frauen den freiwilligen Dienst im Bundesheer zu ermöglichen
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zur NATO sowie mit den Vertragspartnern des WEU-Vertrages über einen Beitritt Österreichs zur WEU
Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für das österreichische Bundesheer