Skip to content
PoliticalRepoPoliticalRepo

Subjects · Germany

Agriculture

Records whose title is actually about this topic. Use a country filter if the list is still too broad.

101 records in DE

All countriesIreland · 63,598United States · 17,128France · 8,847Netherlands · 3,228United Kingdom · 3,193European Union · 2,111Germany · 1,157Austria · 522Belgium · 115Estonia · 1Search this topic

Records

Bill· Gesetzgebung21/7407open

Gesetz zur Anpassung des GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetzes und des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes an die Vorgaben der Verordnung (EU) 2025/2649 sowie zur Verbesserung des behördlichen Informationsaustauschs

Germany · German Bundestag · 29 May 2026

Anpassungen an Änderungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) aus den Bereichen Direktzahlungen, Konditionalität und Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem: Verringerung des Verwaltungsaufwands für landwirtschaftliche Betriebe durch den Abbau konditionalitätsrelevanter Bewirtschaftungsauflagen bestimmter GLÖZ-Standards sowie durch die Reduzierung von Kontrollen und Verwaltungssanktionen; Regelung zur Informationsübermittlung zwischen Agrarförderbehörden und Fachbehörden, redaktionelle Änderungen;<br /> Einfügung § 20a Änderung §§ 3, 5, 16 und 21 GAP-Konditionalitäten-Gesetz sowie Änderung § 5 GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetz<br /> <br /> Bezug: Verordnung (EU) 2025/2649 vom 19. Dezember 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 in Bezug auf das Konditionalitätssystem, Interventionskategorien in Form von Direktzahlungen, Interventionskategorien in bestimmten Sektoren und zur Entwicklung des ländlichen Raums und jährliche Leistungsberichte sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2116 in Bezug auf Aussetzungen von Zahlungen, den jährlichen Leistungsabschluss sowie Kontrollen und Sanktionen (ABl. L, 2025/2649, 31.12.2025)

Bill· Gesetzgebung21/6809open

Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes

Germany · German Bundestag · 1 May 2026

Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorgaben in Schlachthöfen durch Videoaufzeichnung tierschutzsensibler Bereiche und Abläufe, Ausnahmen für Schlachtbetriebe ohne Tierschutzbeauftragten, redaktionelle Änderungen;<br /> Änderung versch. §§ Tierschutzgesetz; Verordnungsermächtigung, Bekanntmachungserlaubnis<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Änderungen, Titeländerung

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Entwicklung der Zahl kurzfristig Beschäftigter in der Landwirtschaft

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Personen entwickelt, die in Deutschland als kurzfristig Beschäftigte in der Landwirtschaft tätig sind (bitte für die Jahre 2023 bis zum letzten verfügbaren Jahr für jedes Jahr ausweisen; bitte bei der Gesamtzahl nach Beschäftigten mit deutscher Staatsangehörigkeit und Beschäftigten mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit differenzieren; bitte bei den Beschäftigten mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit jeweils gesondert in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur Gesamtzahl ausweisen, wie viele davon gesetzlich und wie viele privat bzw. über eine private Gruppenversicherung krankenversichert waren), und wie häufig wurde im Jahr 2025 überprüft, ob die entsprechende kurzfristige Beschäftigung tatsächlich nicht berufsmäßig ausgeübt wurde, also von "untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung" war, wie es in § 8 Absatz 1 Nummer 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch vorausgesetzt wird (sofern für das Jahr 2025 noch keine Daten vorliegen, bitte hilfsweise für das letzte Jahr angeben, zu dem Daten vorliegen; bitte die Anzahl der durchgeführten Prüfverfahren angeben; bitte zudem in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur Gesamtzahl angeben, bei wie vielen Verfahren festgestellt wurde, dass tatsächlich doch eine Berufsmäßigkeit vorlag; bitte zudem angeben, in wie vielen Fällen das Verfahren nicht mit einem eindeutigen Ergebnis abgeschlossen werden konnte, weil dafür nicht alle angeforderten Informationen aus dem Herkunftsland der Beschäftigten überstellt wurden)?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Einsparungen von Stickstoffdünger durch die Backweizeninitiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Einsparungen von Stickstoffdünger durch die Änderung der Qualitätsanforderungen von Backweizen ergaben sich bisher aus der 2024 gestarteten "Backweizeninitiative" des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, und welche Einsparungen von Stickstoffdünger erhofft sich die Bundesregierung durch die im März 2026 durch das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat erfolgte Neuauflage?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Treffen bezüglich der Regelungen zur Lagenklassifikation Großes Gewächs und Erstes Gewächs

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Treffen oder Runde Tische zum Thema Regelungen zur Lagenklassifikation Großes Gewächs und Erstes Gewächs haben auf Einladung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat mit jeweils welchen Stakeholdern seit September 2025 stattgefunden (bitte nach Datum, beteiligten Stakeholdern sowie thematischen Schwerpunkten auflisten)?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Entwicklung der Preise für Preise für Düngemittel und Pflanzenschutzmittel sowie Energie

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie haben sich die Preise für Düngemittel, Pflanzenschutzmittel und Energie seit Januar dieses Jahres in Deutschland entwickelt (bitte die Preisveränderungen in Prozent und absoluten Zahlen darstellen), und wie will die Bundesregierung die Landwirtschaft bei Preissteigerungen unterstützen?

Question· Schriftliche Frage21/5249open

Sponsoring der Landwirtschaftlichen Rentenbank

Germany · German Bundestag · 10 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Nach welchen Kriterien wählt die Landwirtschaftliche Rentenbank Sponsoring-Partner aus, und wie stellt sich daraus der Nutzen für die Landwirtschaft und Landwirtschaftskommunikation dar?<br /> <br /> Wie verteilen sich die Sponsoringmittel der Landwirtschaftlichen Rentenbank in den Jahren 2021 bis einschließlich 2025 auf die fünf Empfänger mit den höchsten Zuwendungen, jeweils jahresweise und kumuliert, und welchen Anteil am gesamten Sponsoringvolumen der Rentenbank in diesem Zeitraum machen diese fünf größten Empfänger zusammen aus?

Question· Schriftliche Frage21/5159open

Umsetzung der Stichtagsverlängerung der tariflichen Zusatzrente in der Landwirtschaft

Germany · German Bundestag · 2 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD auf Seite 39 in Zeile 1264 f. angekündigte Stichtagsverlängerung der tariflichen Zusatzrente für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Landwirtschaft beschließen, und zu welchem Zeitpunkt wird nach Einschätzung der Bundesregierung auf Grundlage dieses Beschlusses die tarifliche Zusatzrente für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Landwirtschaft wieder eingeführt werden?

Question· Schriftliche Frage21/5159open

Tierschutzverstöße in Schlachteinrichtungen in den vergangenen drei Jahren

Germany · German Bundestag · 2 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Von wie vielen gravierenden Verstößen gegen tierschutzrechtliche Vorschriften in Schlachteinrichtungen hat die Bundesregierung in den vergangenen drei Jahren Kenntnis erhalten, und wie viele dieser Verstöße fanden in Schlachteinrichtungen statt, die entsprechend dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat "Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes" (Bearbeitungsstand 3. Februar 2026, 16:38 Uhr) nicht von der Einführung einer verbindlichen Videoaufzeichnung erfasst wären?

Question· Schriftliche Frage21/5159open

Teilnahme des Bundesministers Alois Rainer an einer Veranstaltung des CSU-Kreisverbandes Aschaffenburg-Land im Spessartwald

Germany · German Bundestag · 2 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie erklärt die Bundesregierung, dass bei einem als dienstlich und fachlich eingeordneten Termin des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat Alois Rainer im Spessart nach Medienberichten des Main-Echos der CSU-Kreisverband Aschaffenburg-Land in die Einladung bzw. Organisation eingebunden war und zudem Öffentlichkeitsarbeit vor einer Kommunalwahl in Bayern zu dem Termin erfolgte, und wie wurde in diesem Zusammenhang konkret sichergestellt, dass die gebotene Trennung zwischen amtlicher Tätigkeit und parteipolitischer Betätigung gewahrt blieb?

Question· Schriftliche Frage21/5159open

Förderungen im Rahmen der Initiative "Gemeinsam gegen den Leerstand"

Germany · German Bundestag · 2 April 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Projekte/Modellregionen werden eine Förderung über die Initiative "Gemeinsam gegen den Leerstand" (www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/gemeinsam-gegen-leerstand.html) erhalten, und erfolgt die Finanzierung durch die dafür ursprünglich vorgesehenen Mittel aus dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (www.bmleh.de/DE/themen/laendliche-regionen/foerderung-des-laendlichen-raumes/bundesprogramm-laendliche-entwicklung/bule-inhalte-ziele.html)?

Question· Schriftliche Frage21/4573open

Zulässigkeit von Mindestlohnausnahmen für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft

Germany · German Bundestag · 6 March 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Zu welchen Prüfergebnissen hinsichtlich einer Zulässigkeit für eine Abweichung vom Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft ist das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat gekommen, und sieht die Bundesregierung Möglichkeiten für zukünftige Abweichungen, auch hinsichtlich des kürzlichen beschlossenen Antrags E03 des Bundesparteitages der CDU?

Question· Schriftliche Frage21/4115open

Änderungen bei Melde-, Nachweis- und Dokumentationspflichten in der Landwirtschaft

Germany · German Bundestag · 13 February 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Melde-, Nachweis- und Dokumentationspflichten im Bereich Landwirtschaft will die Bundesregierung bis Ende 2026 abschaffen, vereinheitlichen oder digitalisieren, und welche Rechtsgrundlagen sollen dafür ggf. jeweils geändert werden (bitte nach den zehn zuletzt abgeschlossenen Maßnahmen und den zehn nächsten Maßnahmen aufschlüsseln)?

Record· Befragung der Bundesregierung21/55open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul, sowie des Bundesministers für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer

Germany · German Bundestag · 28 January 2026

Bundesminister AA, Dr. Johann Wadephul: Charakterisierung der Weltlage als fragil und konfliktgeprägt, Stabilität bestehender Bündnisse als Grundlage für Frieden und Sicherheit sowie Wohlstand, erfolgreiche Aushandlung von Freihandelsabkommen (MERCOSUR, Indien) auch als Ausdruck anhaltendem globalen Interesses an wirtschaftlicher Kooperation mit der Europäischen Union, Forderung nach stärkerer Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der EU durch Einführung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik, Bekräftigung der EU-Beitrittsperspektive für Westbalkan und Moldau, realistische Beitrittsperspektive der Ukraine als Voraussetzung für dauerhafte europäische Friedensarchitektur;<br /> Bundesminister BMLEH, Alois Renner: Würdigung der Grünen Woche als Bekenntnis zur deutschen Land- und Ernährungswirtschaft, Anerkennung der Leistungen von Landwirten für Versorgungssicherheit und Lebensmittelqualität, Betonung der Notwendigkeit eines wettbewerbsfähigen Agrar- und Ernährungssektors, Unterstützung der Agrarexportstrategie und Hervorhebung hoher Qualitätsstandards deutscher Produkte, Verbesserung der Rahmenbedingungen für Nachwuchsgewinnung in der Landwirtschaft, Stärkung ländlicher Räume durch aktive Heimatpolitik;<br /> weitere Themen: Gegenleistungen für Unterstützung der Ukraine, transatlantische Beziehungen, Umgang mit russischer Schattenflotte, Ausbau der zivilen Notfallreserve, Gewalt in Syrien gegenüber Kurden, Folgen des MERCOSUR-Abkommens für die Landwirtschaft in Deutschland, Ausbau regionaler Wertschöpfungsketten, Düngerecht, Bundesprogramm Umbau der Tierhaltung, Beendigung der Ernährungsarmut, Sicherheitsstrategie, Umgang mit der AfD, Friedensperspektive und humanitäre Hilfe in Gaza, humanitäre Aufnahmeverfahren, Umgang mit Regimes in Afghanistan und Iran, transnationale Repressionen, chinesische und russische Desinformationskampagnen, völkerrechtliche Bewertung des US-Angriffs auf Venezuela

Question· Schriftliche Frage21/3438open

Kontakte zwischen Bundesministerien und Interessenvertretungen der Tabakwirtschaft im Zeitraum Mai bis Dezember 2025

Germany · German Bundestag · 2 January 2026

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kontakte (einschließlich Treffen, Telefonate, schriftliche und elektronische Kommunikation) fanden im Zeitraum vom 1. Mai 2025 bis zum 19. Dezember 2025 zwischen dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) mit den Interessenvertretungen Deutscher Zigarettenverband e. V. und Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) statt, und mit welchem jeweils konkreten Anlass und Inhalt?

Question· Schriftliche Frage21/2979open

Austausch des Bundesministers Alois Rainer mit Landwirtschaftsministern anderer Staaten zum Bezeichnungsschutz für Fleisch und Fleischprodukte

Germany · German Bundestag · 28 November 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat sich der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Alois Rainer seit Anfang September 2025 mit der französischen Landwirtschaftsministerin und/oder dem spanischen, italienischen oder polnischen Landwirtschaftsminister zum sogenannten "Bezeichnungsschutz für Fleisch und Fleischprodukte" ausgetauscht (bitte unter Angabe von Datum, Ort und Gesprächsformat der einzelnen Treffen), und falls ja, hat er bei den jeweiligen Amtskollegen die deutsche Position, nämlich eine Ablehnung eines solchen Bezeichnungsschutzes, vertreten oder aktiv beworben (www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rainer-veggie-namen-eu-100.html)?

Question· Schriftliche Frage21/2141open

Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen

Germany · German Bundestag · 10 October 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Verbände wurden nach Kenntnis der Bundesregierung für die Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat kontaktiert (bitte die Gesamtanzahl sowie die 27 zuletzt kontaktierten Verbände namentlich aufführen)?

Question· Schriftliche Frage21/2141open

Maßnahmen zum Schutz vor Schäden durch den Wolf

Germany · German Bundestag · 10 October 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aus welchen Gründen bildet der Herdenschutz keine &quot;Säule&quot; im Plan des Bundesministers für , Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Alois Rainer zum Schutz von Weidetieren vor Wolfsangriffen (vgl. dpa-Meldung &quot;Bund unterstützt Wolfsjagd in Problemgebieten &ndash; Umgang mit Wölfen&quot; vom 12. September 2025), und nach welchen konkreten Kriterien bzw. Vorgaben will das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat die Bejagung von Wölfen erlauben, die &quot;zur Gefahr werden&quot; (vgl. dpa-Meldung &quot;Bund unterstützt Wolfsjagd in Problemgebieten &ndash; Umgang mit Wölfen&quot; vom 12. September 2025)?

PreviousPage 2 of 3Next