Defence

Beschaffung von Schutzmasken für die Bundeswehr durch Bundestagsabgeordnete

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Bundestagsabgeordneten haben in Verbindung mit welchen Unternehmen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Masken seit 2020 Kontakt zum BMVg aufgenommen (vgl. meine Berichtsanforderung vom 9. März 2021 &quot;Schutzmasken im Bestand der Bundeswehr&quot;; GZ II D 1 &ndash; WE 0101/21/10001 VS-NfD/DOK 2021/0283726)?

Evaluation des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist seitens der Bundesregierung eine umfassende Evaluation des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan geplant, und bis wann, und in welcher Form soll diese erfolgen?

Geplante Dienstposten für IT-Fachkräfte im Organisationsbereich CIR der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Dienstposten für IT-Fachkräfte im Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum (CIR) der Bundeswehr sind in den Jahren 2020, 2021 und 2022 vorgesehen, und wie viele davon werden voraussichtlich unbesetzt bleiben?

Übermittlung von Informationen zum Arbeitgeber Bundeswehr an Minderjährige durch das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr seit 2017

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Briefe hat das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr an Minderjährige mit dem Zweck der Information gemäß § 58c des Soldatengesetzes seit dem Jahr 2017 verschickt (bitte nach Jahren aufschlüsseln), und wie viele Personen haben nach Kenntnis der Bundesregierung der Datenübermittlung nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes widersprochen?

Entwicklung der Zahl an Dienstposten der Bundeswehr an den Standorten in Sachsen-Anhalt

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich die Anzahl an Dienstposten der Bundeswehr an den Standorten in Sachsen-Anhalt in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte nach Standorten aufschlüsseln), und wurde in den vergangenen zehn Jahren ein neuer Standort der Bundeswehr-Universität &ndash; grundsätzlich, aber auch insbesondere in Sachsen-Anhalt &ndash; im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, geprüft (www.mz.de/mitteldeutschland/sachsen-anhalt/soder-fordert-bundeswehr-uni-und-bundesministerium-fur-sachsen-anhalt-3173456)?

Stationierung US-amerikanischer Streitkräfte in Anrainerstaaten Afghanistans

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Über welche Erkenntnisse verfügt die Bundesregierung und/oder ihr nachgeordnete Stellen dazu, dass &ndash; wie mir zur Kenntnis gebracht wurde &ndash; die USA Teile ihrer Streitkräfte in einem oder mehreren post-sowjetischen Anrainerstaat/-en Afghanistans stationieren möchten, und welches Verhandlungsstadium zwischen den USA und entsprechenden Anrainerstaaten ist ggf. bislang erreicht worden?

Beschaffung einer neuen Standardwaffe im "System Sturmgewehr Bundeswehr"

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Beabsichtigt die Bundesregierung, das Projekt &quot;System Sturmgewehr Bundeswehr&quot; weiterhin durch die Beschaffung einer neuen Standardwaffe für die Bundeswehr im Jahr 2021 zu realisieren, und mit welchen Haushaltsmitteln?

Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund innerhalb der Bundeswehr von 2018 bis Mai 2021

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Vorfälle/Vergehen mit rechtsextremem Hintergrund sind der Bundesregierung innerhalb der Bundeswehr in den Jahren 2018, 2019, 2020 und bis Mai 2021 bekannt, und wie bewertet die Bundesregierung den Erfolg der in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 75 auf Bundestagsdrucksache 19/5155 skizzierten Ansätze zur Bekämpfung von extremistischen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr?

Lieferung von ABC-Schutzmasken "M2000" an die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bis wann sollen weitere ABC-Schutzmasken &quot;M2000&quot; an die Bundeswehr ausgeliefert werden, und warum verzögert sich die für Juni dieses Jahres geplante Lieferung (https://augengeradeaus.net/2021/05/mangel-an-abc-schutzmasken-bei-der-bundeswehr-aber-soldaten-duerfen-sie-vorerstbehalten-neufassung/)?

Entwicklung der Beschäftigtenzahl im Bundesministerium der Verteidigung seit 2000

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich der Personalkörper des Bundesministeriums der Verteidigung seit dem Jahr 2000 in der Anzahl der Beschäftigten entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln), und welche personellen Zielgrößen werden für das Bundesministerium der Verteidigung bis 2030 angestrebt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

Kriterien für die Aufnahme ehemals von der Bundeswehr beschäftigten Afghanen in das Ortskräfteprogramm

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum werden keine bei Subunternehmern der Bundeswehr beschäftigten Afghanen in das Ortskräfteprogramm einbezogen (&quot;Keine Ausweitung der Aufnahme von Ortskräften aus Afghanistan&quot;, 25. Mai 2021, https://wirtschaft.com/keine-auswei tung-der-aufnahme-von-ortskraeften-aus-afghanis tan/), selbst wenn Presseberichten zufolge offensichtlich ist, dass sie aufgrund ihrer Tätigkeit für die Bundeswehr durch die Taliban bedroht werden (vgl. Christian Unger, &quot;Die Todesangst der vergessenen Helfer; Die Bundeswehr zieht aus Afghanistan ab. Manche, die für die deutschen Truppen gearbeitet haben, bleiben zurück &ndash; und sind in Lebensgefahr&quot;, 1. Mai 2021, Hamburger Abendblatt), und ist es möglich, hier Ausnahmen zu erreichen? <br /> <br /> Warum ist es nicht möglich, in Einzelfällen Ausnahmen von der Vorgabe, dass eine Gefährdungsanzeige spätestens zwei Jahre nach Ende der Beschäftigung gestellt sein muss (vgl. u. a. Antwort der Bundesregierung zu Frage 22 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 19/5454), zuzulassen?

Gefährdungsanzeigen von afghanischen Ortskräften der Bundeswehr und des Polizeiprojekts GPPT

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Weswegen bearbeitet die Bundesregierung Gefährdungsanzeigen von Ortskräften der Bundeswehr und des deutschen Polizeiprojekts GFPT (German Police Projekt Team) derzeit &quot;beschleunigt und flexibel&quot; (vgl. dpa-Meldung &quot;GIZ will auch unter erschwerten Bedingungen in Afghanistan bleiben&quot;, 27. Mai 2021, 11:38 Uhr), und trifft daher meine Schlussfolgerung zu, dass die Bundesregierung afghanische Ortskräfte in der Entwicklungszusammenarbeit als weniger gefährdet einstuft als Ortskräfte der Bundeswehr und des deutschen Polizeiprojekts GPPT? <br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung im Zusammenhang mit der unterschiedlichen Bearbeitungsweise von Gefährdungsanzeigen afghanischer Ortskräfte (vgl. dpa-Meldung ,,GIZ will auch unter erschwerten Bedingungen in Afghanistan bleiben&quot;, 27. Mai 2021, 11:38 Uhr) die Aussagen von lokalen Angestellten der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, wonach der &quot;monatelange, oft auch jahrelange Prozess im Zuge einer Gefährdungsanalyse (...)&quot; die betroffenen Ortskräfte von einer Gefährdungsanzeige abhalte (ebd.), und lässt aus Sicht der Bunderegierung vor diesem Hintergrund die Anzahl von Gefährdungsanzeigen Rückschlüsse auf die Gefährdung von Ortskräften zu?

Mögliche Beteiligung an der „AI Partnership for Defense“

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung nach Ansprache durch die Initiatoren oder eigeninitiativ eine Beteiligung an der &quot;AI Partnership for Defense&quot; erwogen (www.defenseone.com/technology/2020/09/france-israels-korea-japan-others-join-pentagons-ai-partnership/168533), und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Teilnahme der Bundeswehr am Manöver "Eiserner Wolf" in Litauen

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit teilt die Bundesregierung die Einschätzung des Historikers und Hochschullehrers Prof. Dr. Jörn Happel, dass die Bundeswehr wegen ihrer Teilnahme an dem Manöver &quot;Eiserner Wolf&quot; gegen eine mögliche russische Bedrohung in Litauen das nötige Fingerspitzengefühl ob der historischen Vergangenheit deutscher Soldaten im Baltikum vermissen lasse, weil der Name der Übung sich offenbar an die gleichnamige faschistische litauische Bewegung aus der vorsowjetischen Zeit anlehnt (vgl. &quot;.loyal&quot;, Magazin für Sicherheitspolitik, Ausgabe 6/2021, S. 31), und in welchem Umfang sind die Verbrechen der Wehrmacht im Zuge des Überfalls auf die Sowjetunion vor 80 Jahren Gegenstand der Ausbildung von Bundeswehrangehörigen?

Auswirkungen der Waldbrandgefahr-Warnstufe 5 für Niedersachsen auf den Schießbetrieb der Wehrtechnischen Dienststelle 91 der Bundeswehr in Meppen

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Auswirkungen hat das Ausrufen der Waldbrandgefahr-Warnstufe 5 des Deutschen Wetterdienstes (DWD) für Teile Niedersachsens auf den Schießbetrieb auf der Wehrtechnischen Dienststelle 91 der Bundeswehr in Meppen (www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Waldbrandgefahr-in-Teilen-Niedersachsens-auf-hoechster-Stufe,waldbrandgefahr256.html), und hat die Bundeswehr inzwischen alle im Abschlussbericht des Moorbrandes von 2018 angekündigten technischen Nachrüstungen durchgeführt?

Möglicher Rechtsextremismus und Antisemitismus beim Panzergrenadierbataillon 92 der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse, dass es sich bei den rechtsextremistischen und antisemitischen Umtrieben in dem am der Mission &quot;Enhanced Forward Presence&quot; als Teil der NATO-Abschreckung gegenüber Russland eingesetzten Panzergrenadierlehrbataillon 92 aus Munster sowie der dortigen Fehlbestände an Munition &ndash; vor dem Hintergrund der Vorgänge beim Kommando Spezialkräfte &ndash; ganz im Sinne des Ergebnisses der Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages vom Dezember 2020, wonach auch in der Bundeswehr nicht &quot;eine Reihe von Beschäftigten mit rechtsextremistischem &ndash; auch gewaltorientiertem &ndash; Gedankengut&quot; tätig sind (www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextreme-netzwerke-in-derbundeswehr-17097563.html), nicht um singuläre Ereignisse in der Bundeswehr handelt (www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-litauen-akk-1.532 4543), und hat die Bundesregierung Kenntnisse, dass es sich bei den Vorgängen in Litauen um Desinformationsversuche handelt, die den Eindruck von Fehlverhalten deutscher Soldaten erwecken sollen (dpa vom 17. Juni 2021)?

Zum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Aussprache aufgrund interfraktioneller Vereinbarung, unabhängig von einer Fragestunde

Begrüßung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Rückkehrer der Mission Resolute Support)

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Einrichtung einer humanistischen Militärseelsorge in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welchem Ergebnis hat die Bundesregierung in der Vergangenheit die Möglichkeit der Einrichtung einer humanistischen Militärseelsorge in der Bundeswehr in Ergänzung zu der katholischen, evangelischen und jüdischen Seelsorge geprüft, und wie begründet die Bundesregierung diese Entscheidung?

Schaffung eines zweiten Standortes für die Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist für die von Seiten des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) am 17. März 2021 angekündigte Schaffung eines in Ostdeutschland anzusiedelnden zweiten Standortes der zu einer ressort- und organisationsübergreifenden Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) auszubauenden bisherigen BBK-eigenen Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) das in der Bundeshauptstadt Berlin vorhandene Gelände des ehemaligen Flughafens Berlin-Tegel in der engeren Auswahl, auf dem auch andere Akademien von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wie die Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie geplant sind, und wenn nein, welche Gründe sprechen aus Sicht der Bundesregierung gegen das entsprechende Gelände als neuen Standort des BABZ?

Einsatzbereitschaft der Elektroautos der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch ist die Einsatzbereitschaft der Elektroautos der Bundeswehr (www.nordkurier.de/uckermark/bundeswehr-mit-elektroauto-unterwegs-2935004103.html; bitte nach Gesamtbestand, Verfügungsbestand und einsatzbereit aufschlüsseln), und wie viele Ladestellen sind im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im gesamten Bundesgebiet vorhanden (bitte nach Haushaltsstrom- und Starkstromanschluss aufschlüsseln)?

Fähigkeiten der Bundeswehr in einem Drohnenkonflikt mit Aserbaidschan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die Einschätzung des German Institute for Defense and Strategie Studies, dass die Bundeswehr in einem mit Drohnen geführten Konflikt mit Aserbaidschan &quot;kaum eine Chance gehabt&quot; hätte (vgl. https://gids-hamburg.de/das-ist-alles-kein-science-fiction-mehr-oberstleutnant-michael-karl-wissenschaftlicher-referent-am-gids-uber-neue-moderne-kriegsfuhrung-und-neue-technologien/), und welche kurzund langfristigen Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dieser Bewertung?

Zeitpunkt der CO₂-Neutralität der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann ist die Bundeswehr CO2 -neutral, und wie will die Bundeswehr den CO2 -Ausstoß in den Jahren von 2022 bis 2030 reduzieren (bitte in Jahresschreiben angeben)?

Digitale Lernangebote in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche eigenen und welche externen digitalen Lernangebote bietet die Bundeswehr ihren Soldatinnen und Soldaten bereits an, und welche Entwicklung plant die Bundesregierung hinsichtlich digitaler Lernangebote in der Bundeswehr?

Beteiligung der Bundeswehr an der Atomwaffenübung Steadfast Noon

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird sich die Bundeswehr in diesem Herbst an der Atomwaffenübung Steadfast Noon beteiligen, und wenn ja, mit welchen Einheiten und wie vielen Soldaten?

Schaffung eines zweiten Standortes für die Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Auswahlkriterien beabsichtigen das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bei der Auswahl des am 17. März 2021 angekündigten zweiten Standortes der ressort- und organisationsübergreifenden Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) (siehe Bundestagsdrucksache 19/31308, Schriftliche Frage 22) zugrunde zu legen, und welche aktuelle Planung besteht für den zeitlichen und verfahrenstechnischen Ablauf des Auswahlprozesses?

Munitions- und Waffendiebstähle bzw. Waffenverluste bei der Bundeswehr seit 2010

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welche Gesamtzahl beziffern sich die seit dem 1. Januar 2010 bei der Bundeswehr verloren gegangenen, verlegten, vergessenen, entwendeten bzw. gestohlenen oder als Andenken von Bundeswehrangehörigen mitgenommenen, abhandengekommenen, verschwundenen oder auf andere Weise nicht mehr auffindbaren Waffen, Munitionen und Sprengmittel (bitte jeweils nur die Gesamtzahl im genannten Zeitraum angeben)?

Vorabinformationen des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr über das potentielle Ausmaß der Starkregenereignisse im Juli 2021

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann lagen dem Geoinformationsdienst der Bundeswehr im Vorfeld der Starkregenereignisse in Deutschland in der 28. Kalenderwoche 2021 Erkenntnisse über das potenzielle Ausmaß der Auswirkungen dieser Regenfälle vor, und an welche Stellen wurden diese Informationen übermittelt?

Genehmigte Nebentätigkeiten der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr seit 2006

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich die Anzahl der genehmigten Nebentätigkeiten der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr in den vergangenen 15 Jahren entwickelt, und welche Schlussfolgerung zieht die Bundesregierung aus dieser Entwicklung insbesondere hinsichtlich des Inkrafttretens der Soldatenarbeitszeitverordnung (https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2019/02/20160101_bundeswehr_de_Arbeitszeitverordnung_erkl.pdf?

Suizide von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr seit 2005

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich die Zahl der Suizide von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den vergangenen 15 Jahren entwickelt (www.theguardian.com/us-news/2021/jul/26/defense-secretary-concerned-rise-suicides-us-troops), und welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Verbesserung der Suizidprävention von Soldatinnen und Soldaten in den vergangenen vier Jahren umgesetzt?

Investitionen des Bundesministeriums der Verteidigung in Hessen in den Jahren 2020 und 2021

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Investitionen tätigte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und nachgeordnete Bereiche in den Jahren 2020 und 2021 im Bundesland Hessen (bitte aufschlüsseln)?

Durchführung des "Blue-Eyed"-Workshops des Unternehmens "Diversity Works" für Beschäftigte des Bundesministeriums der Verteidigung und nachgeordneter Bereiche

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wurde für Beschäftigte des BMVg und/oder nachgeordneter Bereiche (zivil/militärisch) der &quot;Blue-Eyed&quot;-Workshop des Unternehmens &quot;Diversity Works&quot; im Rahmen der politischen Bildung oder anderer Maßnahmen angeboten, und auf welcher Höhe belaufen sich die vom Dienstherrn übernommenen Gesamtkosten für die Workshops (bitte aufschlüsseln; www.bild.de/politik/inland/politik/skandal-workshop-bei-polizei-ubundeswehr-weisse-sollen-sich-fuer-ihre-hautfarbe-77151720.bild.html)?

Übernahme von Strafverfolgungsaufgaben durch die Bundeswehr nach dem Hackerangriff auf die Kreisverwaltung Bitterfeld-Anhalt

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern übernimmt die Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Amtshilfeersuchen des Landkreises Bitterfeld-Anhalt nach einem mutmaßlich kriminell motivierten Hacker-Angriff auch forensische Aufgaben bzw. Aufgaben der Strafverfolgung, und über welche Fähigkeiten verfügt die Bundeswehr dafür, die von ziviler Seite (z. B. Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik oder Polizei) nicht vorhanden sind (https://augengeradeaus.net/2021/08/amtshilfe-nach-cyberangriff-bundeswehr-unterstuetzt-wiederherstellung-von-kommunalem-it-system-neufassung/)?

Vergütung von in der für Bundeswehr-Corona-Hilfen zuständigen Operationszentrale in Berlin tätigen Bundeswehrangehörigen

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In wie vielen Fällen wurden Bundeswehrangehörige, die seit März 2020 in der für die Bewältigung der Bundeswehr-Corona-Hilfen zuständigen Operationszentrale am Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin tätig waren, nach § 30c des Soldatengesetzes bzw. § 50 des Bundesbesoldungsgesetzes vergütet, und wie hoch ist die Gesamtsumme dieser Vergütungen?

Ablehnung des Ausbaus einzelner Windenergieanlagen durch das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie kann es nach Ansicht der Bundesregierung möglich sein, dass das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) nach Angaben des betroffenen Projektierers SüdwestWind - Neue Energien GmbH (SWW) aus Filderstadt den überarbeiteten Antrag auf Erweiterung eines bestehenden Windparks im Landkreis Northeim aus dem Jahr 2020 mit Verweis auf eine seit Jahren in den Karten eingetragene Hubschraubertiefflugstrecke ablehnt, obwohl die gleiche Behörde den Vorgängerantrag aus dem Jahr 2017 für den gleichen Standort bereits genehmigt hatte, und sieht die Bundesregierung angesichts eines weiteren Falls, in dem das BAIUDBw den Bau eines Windparks im niedersächsischen Müden/Aller zunächst ebenfalls verhindert hatte (vgl. Bundestagsdrucksache 19/29687 und Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung vom 8. Juni 2021 auf meine Nachfrage zu dieser Bundestagsdrucksache) eine nach meiner Ansicht systematische Behinderung des Ausbaus der Windenergie durch das Bundesverteidigungsministerium bzw. seine nachgeordneten Behörden, obwohl Deutschland nach Ansicht der Bundesregierung beim WindenergieAusbau zügig vorankommen muss, um die Klimaschutz-Ziele zu erreichen (vgl. z. B. Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 23. Juni 2021)?

Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Erklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel:<br /> furchtbare Entwicklungen in Afghanistan seit dem Abzug der internationalen Truppen, Taliban sind jetzt bittere Realität in Afghanistan, Gedenken an die beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan gefallenen und verletzten Soldaten, Überraschung aller über die rasante Geschwindigkeit der Machtübernahme durch die Taliban, Unterstützung afghanischer Ortskräfte beim Verlassen ihres Landes mit allen Kräften, Luftbrücke als größte Evakuierungsoperation in der Geschichte der Bundeswehr, vielschichtige Gründe für die nicht erfolgte frühzeitige Evakuierung, Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die humanitäre Hilfe in Afghanistan und in Nachbarstaaten, Einsatz in Afghanistan war nicht umsonst, Bewahrung der in den letzten 20 Jahren erreichten Veränderungen, Gespräche zwischen der internationalen Gemeinschaft und der Taliban, allerdings keine unkonditionierten Verabredungen, vorläufiger Stopp der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit und Einstellung internationaler Zahlungen, Aufarbeitung einer Reihe kritischer Fragen angesichts der derzeitigen Lage in Afghanistan, Folgen für zukünftige Auslandseinsätze

Verbleib der Bundesministerin der Verteidigung und des Bundesaußenministers während der Evakuierungsmaßnahmen in Kabul

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wo befand sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Bundesministerin der Verteidigung während der Evakuierungsmaßnahme mit der Bundeswehrmaschine vom Typ A400M in Kabul, und wo hielt sich der Bundesminister des Auswärtigen zu diesem Zeitpunkt auf (www.welt.de/politik/ausland/article233180125/Afghanistan-7-Menschen-aus-Kabul-evakuiert-Maas-erwartet-weitere-Fluege.html)?

Anzahl der Vertragsschlüsse mit Firmen durch die Bundeswehr, Ministerien oder Institutionen während des Afghanistan-Einsatzes

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit wie vielen Firmen haben die Bundeswehr, deutsche Bundesministerien oder Institutionen während des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr Verträge geschlossen, und wie viele afghanische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer waren dabei nach Kenntnis der Bundesregierung im Einsatz?

Erfassung biometrischer Daten von afghanischen Staatsangehörigen durch die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bis wann hat sich die Bundeswehr an der Erfassung biometrischer Daten von afghanischen Staatsangehörigen und ihrer Weiterleitung an das US-Militär beteiligt (siehe Bundestagsdrucksache 17/6862), und wie viele biometrische Daten von sogenannten &quot;Ortskräften&quot; (z. B. afghanischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Unterstützerinnen und Unterstützern von militärischen Kräften und diplomatischem Dienst) wurden dabei erfasst und an das US-Militär weitergeleitet? <br /> <br /> Kann die Bundesregierung ausschließen, dass von der Bundeswehr gesammelte biometrische Daten von afghanischen Staatsangehörigen den Taliban in die Hände fielen (vgl. www.heise.de/news/Afghanistan-Biometrie-Geraete-und-Datenbanken-von-Taliban-erbeutet-6168158.html), und in welcher Weise hat die Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Ende des ISAF-Einsatzes sichergestellt, dass der Passus im Memorandum of Understanding zwischen der Bundeswehr und dem US-Militär zur Sammlung und Verarbeitung biometrischer Daten in Afghanistan (siehe Bundestagsdrucksache 17/6862) umgesetzt wird, in dem eine Löschung aller von der Bundeswehr gesammelten Daten vereinbart ist, sobald der ISAF-Einsatz endet?

Anzahl der durch die Evakuierungsflüge der Bundeswehr aus Afghanistan ausgeflogenen gefährdeten Journalisten und Medienschaffenden

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Journalistinnen und Journalisten bzw. Medienschaffende, die angesichts der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan gefährdet sind/waren, wurden durch die Evakuierungsflüge der Bundeswehr nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeflogen?

Rückführung von Alkoholbeständen aus dem Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann genau wurden die Alkoholbestände, wie in mehreren Medien (DER SPIEGEL, Bild und zuletzt Merkur.de) berichtet wurde, von der Bundeswehr im August 2021 kurz vor der Evakuierung aus Afghanistan ausgeflogen (www.merkur.de/politik/afghanistan-kabul-bundesregierung-bier-wein-rettung-flucht-ortskraefte-deutschland-heiko-maas-zr-90926238.html; www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-abzug-der-bundeswehr-reichlich-restalkohol-im-camp-a-bce3b4a4-0002-0001-0000-00017777914; www.bild.de/politik/ausland/ politik-ausland/deutscher-abzug-aus-afghanistanortskraefte-fuer-bundesregierung-weniger-wert-al-77402236.bild.html)? <br /> <br /> Wer genau (Bundeswehr, Firmen) hat diese Alkoholbestände (wie in den Medien berichtet) aus Afghanistan ausgeflogen? <br /> <br /> Wohin wurden diese Alkoholbestände aus Afghanistan (wie in den Medien berichtet) ausgeflogen? <br /> <br /> Wer hat diese Alkoholbestände für den Abflug aus Afghanistan vorbereitet?

Entfristung des Anstellungsvertrags des derzeitigen Leiters des Leitungsstabs im Bundesministerium der Verteidigung

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist es beabsichtigt, den bisher befristeten Anstellungsvertrag des Leiters Leitungsstab im Bundesministerium der Verteidigung, Nico Lange, zu entfristen und in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis zu überführen, und trifft es zu, dass der Leiter Leitungsstab auch nach Entfristung weiterhin einen Personalgewinnungszuschlag erhält?

Drohnen der Bundeswehr am Stützpunkt Manching

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Drohnen der Bundeswehr werden (auch zu Forschungszwecken) am Stützpunkt Manching stationiert bzw. geflogen (&quot;Weniger Transporter, mehr Hubschrauber&quot;, Donaukurier vom 9. August 2021), und welche Firmen führten dort in diesem Jahr zivile Drohnenflüge durch (sofern deren Zahl den Umfang einer Schriftlichen Frage übersteigt, bitte nur die führenden zehn Firmen darstellen)?

Nichtmilitärisches Material der Bundeswehr in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Gesamtwert hat die Bundeswehr in Afghanistan nichtmilitärisches Material, wie zum Beispiel eine mobile Sanitätseinrichtung oder zivile Fahrzeuge, aufgrund der Machtübernahme durch die Taliban ungeplant im Land zurücklassen müssen, und um welche Materialen handelt es sich hierbei (bitte die 14 Materialien oder Materialgruppen mit dem größten Verkaufswert auflisten)? <br /> <br /> In welchem Gesamtwert sind nichtmilitärische Materialien der Bundeswehr, wie beispielsweise Wohncontainer oder zivile Fahrzeuge, die aus Kostengründen nicht nach Deutschland zurückgeführt werden sollten, vor Ort verblieben, ohne das es zu dem vorgesehenen Verkauf gekommen ist, und um welche Materialien handelt es sich (www. bild.de/politik/ausland/politik-ausland/afghanistanbundeswehr-muss-bei-truppenabzug-65000-dosen-bier-ausfliegen-76624468.bild.html; bitte die 14 Materialien oder Materialgruppen mit dem größten Verkaufswert auflisten)?

Kosten für den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kosten sind insgesamt für den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan vom 16. bis 26. August 2021 (sowie ggf. darüber hinaus, sofern etwa von dem Evakuierungsmandat (www.bmvg.de/de/aktuelles/afghanistan-bundestag-stimmt-mandat-fuer-evakuierungsmission-zu-5212826) bereits vor dem 16. August 2021 oder noch nach dem 26. August 2021 Gebrauch gemacht wurde/wird) entstanden?

Wehrmaterial der Bundeswehr in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welches Material, das kampftauglich ist oder dessen Kampftauglichkeit wieder herstellbar ist, hat die Bundeswehr in Afghanistan zurückgelassen, und aus welchen Gründen (bitte nach Anzahl, Typ- und Modellbezeichnung und Wert in Euro der sieben Positionen mit dem höchsten Wert benennen; vgl. www.zdf.de/nachrichten/politik/afghanistan-bundeswehrevakuierung-mission-beendet100.html)?

Beendigung der Unterstützung der Flutopfer durch die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum wurde die Unterstützung der Flutopfer durch die Bundeswehr vor Ort beendet, und wie gedenkt die Bundesregierung künftig bei den weiterhin bestehenden Problemen der Bevölkerung vor Ort zu helfen (www.bild.de/politik/kolumnen/politik-inland/keine-hilfe-kein-geld-angst-vor-dem-winter-diese-flut-schicksale-muessen-sie-ken-77622100.bild.html)?

Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr in der 19. Wahlperiode

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch waren die Gesamtkosten einschließlich der einsatzbedingten Zusatzausgaben in der 19. Wahlperiode für Einsätze, an denen sich die Bundeswehr auf Grundlage einer Mandatierung (durch Deutschen Bundestag und Kabinettbeschluss) beteiligt hat (bitte die Gesamtkosten sowie auch die Kosten getrennt nach den jeweiligen Einsätzen auflisten; sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen zum aktuellsten Stichtag angeben), und in welcher Höhe wurden in der 19. Wahlperiode Kriegswaffen von Unternehmen aufgrund zuvor erteilter Genehmigungen tatsächlich ausgeführt (bitte den Gesamtwert sowie auch die jeweiligen Werte für die zehn wertmäßigen Hauptempfängerländer angeben; sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen zum aktuellsten Stichtag angeben)?

Subsidiäre Rettungsdiensteinsätze der Hubschrauber des Such- und Rettungsdienstes der Bundeswehr in den letzten fünf Jahren

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bei wie vielen subsidiären Rettungsdiensteinsätzen waren die Hubschrauber des Such- und Rettungsdienstes der Bundeswehr in den letzten fünf Jahren eingebunden, und wie haben sich diese Einsatzzahlen seit Einführung der neuen Hubschraubermodelle des Typs H145M im Dezember 2019 (www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/ aktuelles/neuer-rettungshubschrauber-an-die-truppe-uebergeben-163686) entwickelt (bitte nach Bundesland, Zeitpunkt &ndash; fliegerischer Tag/fliegerische Nacht &ndash; und Einsatzart &ndash; Primärrettung/ Verlegungseinsatz aufschlüsseln)?

Zweiter Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung

Germany · German Bundestag · 1 January 2017

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf Grundlage welcher fachlichen Bewertung hat sich die Bundesregierung dazu entschieden, den zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) auf der Insel Dänholm in Stralsund anzusiedeln (www.bbk.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2021/09/20-babz-standort.html), und welche Prozessschritte des Standardprozesses gemäß den Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) stehen in diesem Zusammenhang noch aus (siehe Antwort auf meine Schriftliche Frage 14 auf Bundestagsdrucksache 19/31575)?