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Subjects · Germany

Defence

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451 records in DE

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Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/12750open

Jahresbericht 2023

Germany · German Bundestag · 13 August 2024

Aktuelle Missstände, allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, Übersicht über die Besuche von Einrichtungen: Schwerpunktthemen Maßregelvollzug sowie Abschiebungen und Grenzkontrollen; Alten- und Pflegeheime, Bundes- und Landespolizei und Justizvollzug; Stellungnahmen zu im Entwurf befindlichen Rechtsvorschriften, Standards

Record· Befragung der Bundesregierung20/180open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundeskanzlers, Olaf Scholz

Germany · German Bundestag · 3 July 2024

Gewährleistung von innerer und äußerer Sicherheit sowie Förderung des Wirtschaftswachstums und des Zusammenhalts in der Gesellschaft als zentrale Zukunftsfragen;<br /> weitere Themen: Haushaltsentwurf 2025, Preisstabilität des 49-Euro-Tickets, kulturelle Differenzen als mögliche Ursache von Integrationsproblemen bei Zuwanderern, Ergebnisse des EU-Gipfels, Dynamisierungspaket zur Belebung der Wirtschaft, Vereinbarungen zum Datenaustausch mit China, Monitoring des Deutschlandpakts Tempo, mietrechtliche Vorhaben, Bedeutung des Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzes für Ansehen Deutschlands im Ausland, Krieg in der Ukraine, Verteidigungshaushalt 2025 und 2-Prozent-Ziel der NATO, Investitionen der Pharmaindustrie, berufliche Qualifikationen von Flüchtlingen, Zuwanderung von Fach- und Arbeitskräften, Beiträge zu den sozialen Sicherungssystemen, Unterstützung bei Hochwasserschäden

Record· EU-Vorlage20/12054open

Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/1136 des Rates über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der nigrischen Streitkräfte durch die Bereitstellung militärischer Ausrüstung, die dazu konzipiert ist, tödliche Gewalt anzuwenden Ratsdok. 10497/24

Germany · German Bundestag · 1 July 2024

Record· Regierungserklärung20/177open

Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 27. und 28. Juni 2024 in Brüssel und zum NATO-Gipfeltreffen vom 9. bis 11. Juli 2024 in Washington, D.C.

Germany · German Bundestag · 26 June 2024

Erklärung durch den Bundeskanzler, Olaf Scholz:<br /> Erleben vieler Krisen in den letzten Jahren, Verlust von Vertrauen und dem Gefühl von Sicherheit durch Krisenerfahrungen, Erstarken rechtspopulistischer Parteien, Ergebnisse der Europawahlen als Einschnitt, Neubegründung von Zuversicht in Deutschland und Europa als Ziel, Vorlage des Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 im kommenden Juli, Prioritäten des Budgetentwurfs: Sicherheit nach Innen und Außen, Zusammenhalt durch soziale Gerechtigkeit in den Bereichen Gesundheit, Vorsorge und Rente sowie mehr Wachstumsimpulse; Verständigung im Europäischen Rat über Besetzung europäischer Spitzenpositionen, Schwerpunkte für die kommenden Jahre in Europa: Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine, Friedensinitiative, Zusammenarbeit in Rüstung und Verteidigung, Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau, freier Handel, Reformen innerhalb der EU-Institutionen; Bekenntnis zur Europäischen Union als Friedens- und Wohlstandsprojekt

Question· Mündliche Frage20/11888open

Anzahl der durch die Bundeswehr genutzten Munitionssorten

Germany · German Bundestag · 21 June 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Munitionssorten werden aktuell durch die Bundeswehr insgesamt genutzt, und für wie viele dieser Munitionssorten hat die Bundesregierung seit Beginn der 20. Legislaturperiode mindestens einen Vertrag zur Beschaffung der jeweiligen Munitionssorte unterzeichnet?

Question· Mündliche Frage20/11888open

Ist-Stand im Bundeshaushalt 2024 bei den militärischen Beschaffungen und dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens "Bundeswehr"

Germany · German Bundestag · 21 June 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist zum Stichtag 20. Juni 2024 der Ist-Stand von Kapitel 1405 Titel 554 08 des Bundeshaushaltes 2024 sowie von Kapitel 1491 Titel 554 08 des Wirtschaftsplans des Sondervermögens Bundeswehr für das Jahr 2024 (bitte titelscharfe Angabe des jeweiligen Ist-Standes für das Jahr 2024, der darüber hinausgehenden bereits eingegangenen vertraglichen Bindung des Ansatzes 2024 sowie der titelscharfen Bindung der insgesamt zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen machen), und bei welchen in der 20. Legislaturperiode dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Billigung vorgelegten Beschaffungsverträgen für Waffensysteme hat die Bundesregierung darauf verzichtet, den Erstbedarf an Munition für die jeweiligen Waffensysteme bereits mit den Beschaffungsverträgen für die Waffensysteme in Auftrag zu geben (bitte die 20 finanziell großvolumigsten Beschaffungsvorhaben angeben)?

Question· Mündliche Frage20/11888open

Verteuerungen bei Beschaffungen im Rahmen des Sondervermögens Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 21 June 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Um welchen Betrag haben sich alle bisher dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegten und (teilweise) aus dem Sondervermögen Bundeswehr zu finanzierenden Beschaffungsverträge insgesamt &ndash; im Vergleich zur jeweiligen haushalterischen Veranschlagung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses &ndash; verteuert (bitte die Gesamtsumme der vertraglichen Bindung von Haushaltsmitteln angeben, die über die haushalterische Veranschlagung im Sondervermögen Bundeswehr hinausgingen, ausschließlich unter Hinzuziehung der Bindung von Haushaltsmitteln bis Jahresende 2027), und welche Gesamtausgaben wurden beim Sondervermögen Bundeswehr bis zum Stichtag 20. Juni 2024 insgesamt geleistet?

Question· Mündliche Frage20/11888open

Vergabe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Bundeswehr als Auftragsvolumen an Rheinmetall

Germany · German Bundestag · 21 June 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesregierung die presseöffentliche Aussage des Geschäftsführers der Rheinmetall AG Armin Papperger bestätigen, wonach wahrscheinlich 30 bis 40 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr als Auftragsvolumen an Rheinmetall vergeben werden, und wie groß ist das Auftragsvolumen, das bereits mit Stand 21. Juni 2024 aus dem Sondervermögen an Rheinmetall vergeben worden ist (vgl. www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/verteidigung-rheinmetall-rechnet-mit-zuschlag-fuer-grossteil-des-bundeswehr-sondervermoegens/100037378.html und www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&opi=89978449&url=https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/rheinmetall-auftrag-bundeswehr-milliarden&ved=2ahUKEwi9lsjikOyGAxU4B9sEHRr2CCIQxfQBKAB6BAgcEAE&usg=AOvVaw1kO2HW29HNpiDm55M0jiO5)?

Question· Mündliche Frage20/11711open

Bodengestützte Drohnen der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 7 June 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche bodengestützten Drohnen hat die Bundeswehr derzeit im Dienst, und lässt die Bundeswehr derzeit bodengestützte Drohnen entwickeln, und wenn ja, welche?

Record· Regierungserklärung20/172open

Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage

Germany · German Bundestag · 6 June 2024

Erklärung durch den Bundeskanzler, Olaf Scholz:<br /> Islamistisch motiviertes Messerattentat in Mannheim, Trauer um den getöteten Polizisten Rouven L., Verbundenheit mit der Polizei, Schutz der Demokratie und des gesellschaftlichen Miteinanders vor Hetze, Gewalt und Terrorismus, Waffen- und Messerverbotszonen, Abschiebung von Straftätern und Gefährdern, schwerwiegendes Ausweisungsinteresse bei Billigung terroristischer Straftaten; Hochwasser in Bayern und Baden-Württemberg, Hilfsbereitschaft der Menschen, Katastrophenhilfe des Bundes, Herausforderung Klimawandel; Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, Unterstützung der Ukraine in enger Abstimmung mit den Verbündeten, internationale Wiederaufbaukonferenz, Einsatz gelieferter Waffen, Friedensgipfel in der Schweiz, Völkerrecht und Charta der Vereinten Nationen, Sicherheit als Grundpfeiler von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Record· Befragung der Bundesregierung20/171open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie des Bundesministers für besondere Aufgaben, Wolfgang Schmidt

Germany · German Bundestag · 5 June 2024

Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Auseinandersetzung mit dem Wert von Sicherheit vor dem Hintergrund neuer sicherheitspolitischer Realitäten, Russlands Angriff auf die Ukraine zugleich Angriff auf Europa und die Welt, Unterstützung der Ukraine als Notwendigkeit, zeitgleich Stärkung der eigenen Verteidigungs- und Einsatzbereitschaft, Kriegstüchtigkeit bis zum Jahr 2029, Investitionen in die Bundeswehr in Form von Personal, Material und Finanzen;<br /> Bundesminister für besondere Aufgaben, Wolfgang Schmidt: Erinnerung an den "Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung", Vereinbarung mit zahlreichen Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung, Bewertung der Umsetzung beschlossener Einzelfallregelungen bei bevorstehender Ministerpräsidentenkonferenz am 20. Juni 2024, Erfolge beim Ausbau der Photovoltaik;<br /> weitere Themen: Bürokratieabbau, Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet, Entsendung von Soldaten aus EU-Staaten in die Ukraine, Brigade der Bundeswehr in Litauen, Verteidigungshaushalt 2025, irreguläre Einwanderung nach Europa, aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, Einsatz der Fregatte Hessen im Rahmen der Operation ASPIDES, Finanzierung von Klimaschutz und Katastrophenschutz, Bau von Offshore-Spezialschiffen, Berichterstattung über die Cum-Ex-Affaire der Warburg-Bank, Wiedereinführung der Wehrpflicht

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