The world's political record
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38 records in AT in 2021
Austria · National Council · 16 December 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend externe Verträge im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Q4 2021
Austria · National Council · 16 December 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Quartalsbericht der Reisekosten Q4 2021 im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · Federal Council · 15 December 2021
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Ausbau von Breitbandverbindungen und die Breitbandstrategie 2030
Austria · National Council · 5 October 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend externe Verträge im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Q3 2021
Austria · National Council · 5 October 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Quartalsbericht der Reisekosten Q3 2021 im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · Federal Council · 20 September 2021
Anfrage der Bundesräte Dominik Reisinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Investitionsprämie als Anstoß für Neuinvestitionen (Folgeanfrage)
Austria · National Council · 2 July 2021
Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 1732/A(E) der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalisierung der Hochschulen
Austria · National Council · 1 July 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Yannick Shetty (NEOS) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Wurde die angekündigte Förderung der Penizilinproduktion von Novartis in Kundl in Höhe von 50 Mio. Euro schon von der Europäischen Kommission genehmigt?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter (SPÖ) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Worauf führen Sie zurück, dass laut aktuellen Prognosen der EU-Kommission von Mitte Mai Österreich beim Wirtschaftswachstum beim Vergleich von 2019 und 2021 auf den letzten Rängen liegt?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Maximilian Lercher (SPÖ) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Wann bekommen jene Unternehmen, die in der Bürokratie der COFAG versunken sind und trotz Antrag bisher keine Wirtschaftshilfen erhalten haben, endlich die versprochenen Hilfen?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Wie kann industrielle Produktion, insbesondere von kritischen Produkten, in Europa gestärkt werden?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Welche Prioritäten sollen mit der Standortstrategie verfolgt werden?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Erwin Angerer (FPÖ) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Warum gefährden Sie die Unabhängigkeit der Bundeswettbewerbsbehörde und den für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben unabdingbaren Schutz vor politischer Einflussnahme, indem Sie ein überschießendes Aufsichtsrecht über die Bundeswettbewerbsbehörde im Wege einer Änderung des Wettbewerbsgesetzes vorschlagen?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Süleyman Zorba (GRÜNE) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Was wurde im Bereich Digitale Verwaltung bzw. Digitales Amt im Hinblick auf das Ziel des Regierungsübereinkommens, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nach Möglichkeit Amtsgeschäfte digital abwickeln können sollen (möglichst über die zentrale Plattform oesterreich.gv.at), bereits umgesetzt und wie sieht der weitere Fahrplan aus, insbesondere in Sachen e-ID?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA (GRÜNE) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Welche neuen Maßnahmen werden Sie setzen, um Klein- und Kleinstbetriebe zu unterstützen, zum Einen zur Bewältigung der COVID-Krise und ihrer Folgen und zum Anderen zur Bewältigung des Strukturwandels – Stichwort: Digitalisierung und Klimawandel?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Henrike Brandstötter (NEOS) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Halten Sie an Ihrer Zusage in der Startup Deklaration einer rein digitalen Gründung innerhalb von 24 Stunden mit 100 Euro an Kosten fest?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Wie hat sich die COVID-19 Pandemie auf die österreichische Exportwirtschaft ausgewirkt und welche Maßnahmen setzen Sie, um die Exporte wieder anzukurbeln?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>Wie fällt Ihre Bilanz zur viel diskutierten Investitionsprämie aus?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>In welcher Form sind Sie Ihrer Aufsichtspflicht nach dem Wirtschaftskammergesetz nachgekommen, zumal ein Prüfbericht des Kontrollausschusses der Wirtschaftskammer über die Gebarung 2019 die Finanzierung von Golf- und Jachtklubmitgliedschaften durch Kammerbeiträge scharf kritisierte?
Austria · National Council · 17 June 2021
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck <br><br>In welcher Höhe wurden EU-Mittel für den Breitbandausbau aufgrund des österreichischen Aufbau- und Resilienz-Planes 2020-2026 für Österreich genehmigt?
Austria · National Council · 16 June 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend externe Verträge im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Q2 2021
Austria · National Council · 16 June 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Quartalsbericht der Reisekosten Q2 2021 im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · National Council · 16 June 2021
Antrag der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalisierung der Hochschulen
Austria · National Council · 11 June 2021
Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1278/A der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b B-VG wider die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · National Council · 12 May 2021
Bericht des Budgetausschusses über den Antrag 1560/A der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort genehmigt wird, geändert wird
Austria · National Council · 22 April 2021
Antrag der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort genehmigt wird, geändert wird
Austria · National Council · 7 April 2021
Entschließungsantrag des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung betreffend Österreichische Weltraum-Strategie
Austria · Federal Council · 25 March 2021
Anfrage der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Razzien in der Müllbranche
Austria · National Council · 24 March 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Quartalsbericht der Reisekosten Q1 2021 im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · National Council · 24 March 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Quartalsbericht der Reisekosten Q3 2020 im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · National Council · 24 March 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Quartalsbericht der Reisekosten Q4 2020 im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · National Council · 24 March 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Quartalsbericht der Reisekosten Q2 2020 im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · National Council · 24 March 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend externe Verträge im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Q1 2021
Austria · National Council · 17 March 2021
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend externe Verträge im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Q4 2020
Austria · Federal Council · 3 March 2021
Anfrage der Bundesräte Mag. Bettina Anna Lancaster, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Investitionsprämie als Anstoß für Neuinvestitionen
Austria · National Council · 24 February 2021
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b B-VG wider die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Austria · Federal Council · 9 February 2021
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend "Was tun, wenn das Internet zerreißt?"